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Bürgermeister
Helmut Stühn
Rathaus
Bahnhofstraße 4
57567 Daaden

Telefon: (02743) 929-111
Telefax: (02743) 929-410
buergermeister@daaden.de 

 

Sprechzeiten:
Nach Vereinbarung an allen Tagen;
feste Abendsprechstunde: Donnerstag von 17.00 - 19.00 Uhr


1. Beigeordnete
Anneliese Heß
Auf der Erbesbitz 2
57520 Derschen

Telefon: (02743) 930589


Beigeordneter
Gundolf Jung
Dorfwiese 10
57562 Herdorf

Telefon: (02744) 1582


Beigeordnete
Roswitha Denker
Schulstraße 2
56472 Nisterberg

Telefon: (02661) 1366

 

 


Sitzungsbericht Verbandsgemeinderat Daaden vom 12. Dezember 2007 18.12.2007 


Aus der Sitzung des Verbandsgemeinderates am 12.12.2007

Am Mittwoch, 12.12.2007 fand unter Vorsitz von Bürgermeister Wolfgang Schneider die letzte Sitzung des Verbandsgemeinderates in diesem Jahr statt. Die umfangreiche Tagesordnung wurde zügig abgearbeitet. Hier die Schwerpunkte der Beratungen:

Nach den Formalien zu Beginn der Sitzung machte der Vorsitzende folgende Mitteilungen:

Regelmäßiges Energieberatungsangebot im Rathaus
Ab Februar 2008 bietet die Verbraucherzentrale zunächst versuchsweise im Rathaus regelmäßig eine persönliche Energieberatung an. Die Beratungstermine werden von Herrn Dipl.-Ing. Weid wahrgenommen. Zum Auftakt und zur breiten Information über das Energieberatungsangebot gibt es im Januar ein Pressegespräch im Rathaus, zu dem die Verbraucherzentrale einlädt.

Mini-Spielfeld Regionale Schule Daaden
Der DFB den fristgerechten Eingang der Bewerbung der Verbandsgemeinde für die Aufnahme der Maßnahme „Wiederherstellung des Kleinspielfeldes an der Regionalen Schule“ in das Programm „1.000-Mini-Spielfelder“ bestätigt. Jetzt wird die Bewerbung durch eine Steuerungsgruppe gesichtet und bewertet. Die Auswahl erfolgt bis Ende Dezember 2007. Eine entsprechende Zu- oder Absage ist bis spätestens Ende Februar 2008 angekündigt.

Vogelschutz
Die Verwaltung hat entsprechend der Beschlusslage im Verbandsgemeinderat im Zusammenhang mit der Suchkulisse Vogelschutz an die in Betracht kommenden Ministerien und das Landesamt für Umwelt, Wasserwirtschaft und Gewerbeaufsicht Rheinland-Pfalz in Oppenheim eine Stellungnahme gerichtet, in der insbesondere die unplausiblen Überschneidungen von wirksamen Bauleitplanfestlegungen und der Darstellung als Vogelschutzfläche zur Überprüfung angemeldet wurden.

Nachdem zunächst überhaupt keine Resonanz zu verzeichnen war, hat vor einigen Wochen eine Presse- bzw. Internetmeldung den Eindruck erweckt, dass der Landkreis Altenkirchen von den Nachmeldungen nicht mehr betroffen sei.

Danach hat das Landesamt auf Rückfrage jedoch mitgeteilt, dass nach einer Feinabrundung für den Bereich der Verbandsgemeinde Daaden 9 von 13 geringfügige Bereiche aus der Schutzgebietsausweisung herausgenommen worden sind. Die übrigen Bereiche verbleiben in der Suchkulisse. Inzwischen hat das Landesamt jedoch in den Planunterlagen erkennen lassen, dass von den 9 ausgenommenen Bereichen doch zwei zumindest zeichnerisch weiter in der Ausweisung verblieben sind.

Nichtraucherschutzgesetz
Am tritt das rheinland-pfälzische Nichtraucherschutzgesetz in Kraft. Ab diesem Zeitpunkt ist das Rauchen u. a. in allen öffentlichen Gebäuden nicht mehr erlaubt. Ein Verstoß gegen das Gesetz ist bußgeldbewehrt. In Zusammenarbeit mit den Ortsgemeinden wird eine entsprechende Beschilderung vorbereitet.

Wirtschaftsgespräch
Am 06.11.2007 hat im Schloss Friedewald ein weiteres Wirtschaftsgespräch stattgefunden. Gastreferent war Dr. Andreas Suter aus der Schweiz, der zum Thema „Wertschöpfungsmaschine“ fundierte und interessante Beiträge gab. Daraus ist der Impuls entstanden, mit den heimischen Unternehmen und Betrieben in einen engen Erfahrungsaustausch (Workshops, z. B. Gesprächsführung o. ä.) einzutreten. Das nächste Wirtschaftsgespräch findet am Dienstag, 06.05.2008 im Schloss Friedewald statt.

Ideenentwicklung zur Demografiegestaltung
Die Erkenntnisse der Arbeitsgruppe „Ideenentwicklung zur Demografiegestaltung“ in der Verbandsgemeinde Daaden sind auch den Ortsgemeinden an die Hand gegeben worden, die in ihrem Bereich nun ausloten, wie man sinnvollerweise vorgeht. Die eine oder andere Überlegung dazu wird demnächst auch in den Gremien der Verbandsgemeinde zur Beratung anstehen.


Miriam Richter berichtete als Gleichstellungsbeauftragte
Auf Vorschlag der SPD-Fraktion hatte der Rat im vergangenen Jahr beschlossen, sich jährlich einen Bericht über den Aufgabenbereich „Gleichstellungsbeauftragte“ geben zu lassen. Dem kam Frau Richter in der Sitzung nach und gab folgende Informationen:


1. Allgemeines zur Gleichstellungsstelle

Gesetzliche Grundlagen:

„Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin.“ – so lautet der Verfassungsauftrag in Artikel 3, Abs. 2 unseres Grundgesetzes.

In Rheinland-Pfalz ist seit 1994 die Verwirklichung des Gleichberechtigungsauftrages in der Kommunalverfassung als Aufgabe der Landkreise und Gemeinden verankert (§ 2 Abs. 6 GemO).

Die Gleichstellungsstelle bei der VG Daaden:

Der Verbandsgemeinderat hat in seiner Sitzung am 14. September 1995 die Einrichtung einer kommunalen Gleichstellungsstelle für die Verbandsgemeinde Daaden bei der Verbandsgemeindeverwaltung Daaden beschlossen. Das jährliche Budget beträgt derzeit 200 Euro. Verankert wurde diese Entscheidung des Verbandsgemeinderates in der „Dienstanweisung über die Aufgaben und Kompetenzen der Gleichstellungsstelle in der Verbandsgemeinde Daaden- Gleichstellungsstelle“. Parallel dazu wurde auch für den Verbandsgemeinderat der Gleichstellungs- und Petitionsausschuss ins Leben gerufen.

Besetzt wurde diese Stelle erstmals ab 1. November 1995 mit Frau Heike Rosenkranz.

Nachdem Frau Rosenkranz ihr Ehrenamt niedergelegt hatte, wurde dann Frau Miriam Richter am
29. März 1999 zur ehrenamtlichen Gleichstellungsbeauftragten nach der GemO ernannt. Für die Mitarbeiterinnen der Verbandsgemeindeverwaltung ist Frau Sabine Lichtenthäler als Gleichstellungsbeauftragte nach LGG zuständig.


2. Arbeitsschwerpunkte

Die Arbeitsschwerpunkte der Gleichstellungsstelle sind in den gemeinderechtlichen Vorschriften festgehalten, die ich nun kurz zitiere und anschließend dann auf deren Umsetzung im Bereich der VG Daaden eingehe:


1) Förderung des Bewusstseinswandels in der Gesellschaft zur Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern

Dies ist ein sehr allgemein gehaltener und nicht einfach zu erfüllender Auftrag, doch ich hoffe, durch die nachfolgend aufgeführten Bemühungen einen Beitrag zum Fortschreiten des Bewusstseinswandels beizutragen. Im Übrigen handelt es sich ja um ein gesellschaftliches Problem, das sicher nicht durch eine Einzelperson gelöst werden kann.


2) Initiierung, Durchführung und Unterstützung von Maßnahmen zur Verbesserung der sozialen und beruflichen Situation und zur Umsetzung des verfassungsrechtlichen Gleichstellungsauftrags in sonstigen Bereichen, die die gemeindlichen Angelegenheiten betreffen

1999:

09.09.1999 Info-Stand auf Daadener Wochenmarkt mit Gleichstellungsbeauftragten des Kreises Altenkirchen und Vertreterinnen der Beratungsstelle für Berufsrückkehrerinnen

29.09.1999 Info-Veranstaltung in Kooperation mit der Volkshochschule Daaden zu den Themen „Die Frau als Zielobjekt für Versicherungsverkäufer“ sowie „Scheiden tut weh! - Besonders schmerzlich ist es in der Regel für die Frau“ (Kursleiter: Hans-Joachim Hilpert, Versicherungs-Betriebswirt und Rechtsbeistand.)

13.-17.12.99 Ausstellung Frauenhaus Westerburg im Foyer des Rathauses Daaden

16.12.1999 1. Beratungstag für Berufsrückkehrerinnen (durchgeführt von „Neue Kompetenz – Beratungsbüro Frau & Beruf, Altenkirchen)

2000:

29.04.2000 Selbstverteidigungskurs für Mädchen in der Turnhalle der Regionalen Schule

- 2. Beratungstag für Berufsrückkehrerinnen

2001:

30.05.2001 Info-Veranstaltung zum 630-DM-Gesetz im Rathaus (Referentin Anneliese Heß)

05.06.2001 3. Beratungstag für Berufsrückkehrerinnen

20.09.2001 geplante Veranstaltung Elternzeit/Teilzeit (abgesagt aufgrund zu geringer Teilnehmerzahl)

16.10.2001 „Danke-Schön-Veranstaltung“ für ehrenamtlich tätige Frauen im Kreis Altenkirchen im kath. Jugendheim in Wissen (Teilnehmerzahl ca. 400!)

30.10.2001 geplante Veranstaltung „Euro“ in Zusammenarbeit mit der Verbraucherzentrale (abgesagt, da drei weitere Veranstaltungen mit gleichem Thema von Ortsvereinen organisiert wurden)

2002:

15.05.2002 4. Beratungstag für Berufsrückkehrerinnen

20.06.2002 geplanter Baby-Sitter-Kurs in Kooperation mit der Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Herdorf, Felizitas Schmidt (abgesagt, wegen fehlender Anmeldungen)

02.12.2002 5. Beratungstag für Berufsrückkehrerinnen (abgesagt, wegen fehlender Anmeldungen)

2003:

25.03.2003 5. Beratungstag für Berufsrückkehrerinnen

18.12.2003 6. Beratungstag für Berufsrückkehrerinnen

2004:

20.04.2004 7. Beratungstag für Berufsrückkehrerinnen

2005:

20.10.2005 8. Beratungstag für Berufsrückkehrerinnen

2006:

02.05.2006 9. Beratungstag für Berufsrückkehrerinnen

2007:

28.08.2007 10. Beratungstag für Berufsrückkehrerinnen (ausgefallen, da zu geringe Teilnehmer zahl)
05.12.2007 10. Beratungstag (2. Versuch)

- Geplante Wanderausstellung zum Thema Gewalt gegen Frauen „Intervention ist
möglich“ musste aufgrund der hohen Ausleihgebühr ausfallen.

Die angebotenen Veranstaltungen trafen zum Teil nur auf sehr geringe Resonanz und mussten mehrfach mangels Anmeldungen abgesagt werden. Etabliert haben sich in den letzten Jahren jedoch die Beratungstage, die ein bis zweimal jährlich mit Erfolg angeboten werden. An den Beratungstagen nehmen durchschnittlich 6 Frauen teil.

Die Damen von der Beratungsstelle in Altenkirchen beraten zu allen Fragen des beruflichen Wiedereinstiegs, der Orientierung, des Aufstiegs oder der Weiterbildung, haben aktuelle Informationen über den Arbeitsmarkt vor Ort, können Auskunft geben über schulische und berufliche Qualifizierungs- und Fördermaßnahmen, wie auch zu Angeboten zur Kinderbetreuung vor Ort. Außerdem kümmern sie sich um die Erstellung von aussagekräftigen Bewerbungsunterlagen und bereiten auf Vorstellungsgespräche vor.

3) Zusammenarbeit mit örtlichen Frauengruppen, -initiativen und –verbänden und Frauenselbsthilfeorganisationen sowie mit anderen gesellschaftlich relevanten Gruppen

Als reine Frauengruppe ist mir nur der Landfrauenverein Friedewald bekannt, der auf meine Mitarbeit jedoch nicht angewiesen ist. Der Verein hat über 1.500 Mitglieder, eine gepflegte Homepage, ein umfangreiches Jahresprogramm und läuft von selbst, wobei ich jederzeit gerne zu gewünschten Kooperationsveranstaltungen bereit bin. Ich stehe auch regelmäßig mit Vertretern des Vereins durch meine berufliche Tätigkeit in Verbindung, so das diese jederzeit auf mich zukommen können.

Sonstige Mitarbeit in Gremien und an Projekten

Mitarbeit in der Zukunftsperspektive Daadener Land – Lokale Agenda 21

Zunächst wurde 2001/2002 von der Arbeitsgruppe ein Katalog mit Zielen entwickelt, die auch in das Regionalleitbild des Landkreises Altenkirchen aufgenommen wurden.

Dann in 2006 Fortsetzung der Arbeit mit Entwicklung konkreter Maßnahmen zur Verwirklichung der gesteckten Zukunftsziele.

Beteiligung an Personalauswahlverfahren bei der Verbandsgemeindeverwaltung Daaden in
Vertretung für die Gleichstellungsbeauftragte nach LGG (Frau Lichtenthäler)

Beteiligung an „Mutmachtagen für pflegende Angehörige und Ehrenamtliche“ in den Jahren 2004, 2005, 2006 und 2007 im Vorfeld an der Planung und Organisation

Dieser Tag hat eine starke frauenspezifische Komponente, da die Hauptlast in der Pflege von Angehörigen noch immer die weiblichen Familienmitglieder tragen.

Teilnahme an den 1.-Mai-Gesprächen

Jährlich treffen sich Vertreter der Betriebs- und Personalräte der Betriebe, Unternehmen und Verwaltungen der Verbandsgemeinde sowie Vertreter von Arbeitnehmerorganisationen zum traditionellen „1.-Mai-Gespräch“ um Anliegen und Anregungen unserer Bürgerinnen und Bürger, insbesondere aus der Arbeits- und Wirtschaftswelt, zu erörtern. Auch hier spielen frauenspezifische Themen naturgemäß eine große Rolle.

„Selbst(ständig) ist die Frau“

Regelmäßige Teilnahme an den Abschlussworkshops des Existenzgründungsseminars „Selbst(ständig) ist die Frau“ in der Ev. Sozialakademie Friedewald. Dort helfen auch die Mitarbeiterinnen des Beratungsbüros „Frau & Beruf“ in Altenkirchen interessierten Frauen bei einer beruflichen Neuorientierung bzw. Existenzgründung durch die Vermittlung von betriebswirtschaftlichem Know-How und Ausarbeitung eines detaillierten Konzeptes sowie Finanzierungsplanes. Dieses Seminar wird durch das Wirtschaftsministerium gefördert. Es ist jedesmal beeindruckend und interessant zu sehen, was Frauen aus dem Kreis oder der Verbandsgemeinde Daaden mit oftmals wenig Kapital und trotz schwieriger familiärer Situation für Ideen haben und diese auch umsetzen.

4) Erfahrungsaustausch mit anderen kommunalen Gleichstellungsstellen, Gleichstellungs- und Frauenbeauftragten sowie den für die Gleichstellung von Frauen und Männern zuständigen Stellen des Landes, der anderen Länder und des Bundes,

Im Kreis Altenkirchen sind die kommunalen Gleichstellungsbeauftragten in einem Arbeitskreis zusammengeschlossen, der regelmäßig zusammentrifft. Der Arbeitskreis dient der Koordination und Zusammenarbeit, der Planung und Organisation von Angeboten, der gemeinsamen Beteiligung an kreisweiten Veranstaltungen und Projekten sowie dem Austausch von Erfahrungen und Informationen. Von den 9 zu besetzenden Stellen (8 Verbandsgemeinden und die Stadt Herdorf) sind 5 Stellen durch eine Gleichstellungsbeauftragte und 1 Stelle durch den Ausschuss für Gleichstellungsfragen und Petitionen besetzt. 3 Stellen konnten gar nicht besetzt werden. Dieses Jahr hat der Arbeitskreis jedoch noch nicht getagt, was vermutlich daran liegt, dass Frau Margit Strunk von der Kreisverwaltung Altenkirchen dieses Jahr mit der Leitung des neu geschaffenen Familienbüros betraut wurde.

5) Durchführung von Sprechstunden für Einwohnerinnen der Gemeinde

Der wöchentliche Sprechtag (jeden Donnerstag von 17.00 – 18.00 Uhr) wird regelmäßig im Mitteilungsblatt angekündigt. Die Resonanz ist gleich null.


6) Erstellung und Fortschreibung eines Gleichstellungs- bzw. Frauenberichts über die Situation der Frauen und den Stand der Gleichstellung in der Gemeinde

Statistische Zahlen für Frauenbericht:

Einwohner VG Daaden:

Gesamt: 11.841, davon Frauen: 5.977 = 50,48 %

Arbeitslosenzahlen der letzten veröffentlichten Jahresstatistik der Arbeitsagentur 2006:

Gemeinde Zahlen gesamt: davon Teilzeit:
Ergebnis 2006
gesamt Ergebnis 2006
Frauen =
Gesamt =
Frauen Ergebnis 2006
gesamt Ergebnis 2006
Frauen =
Gesamt =
Frauen
Daaden 108 57 - 31,65 % - 31,33 % 31 31 - 13,89 % - 13,89 %
Derschen 36 27 - 16,28 % +/- 0 % 6 6 +/- 0 % +/- 0 %
Emmerzhausen 27 16 + 3,85 % + 14,29 % 6 6 +/- 0 % +/- 0 %
Friedewald 28 25 - 17,65 % + 13,64 % 14 14 + 27,27 % + 27,27 %
Mauden 4 5 +/- 0 % + 25,00 % - - - -
Niederdreisbach 16 12 - 27,27 % - 7,69 % 3 3 - 57,14 % - 57,14 %
Nisterberg 7 3 - 41,67 % - 25,00 % - - - -
Schutzbach 17 12 + 6,25 % + 9,09 % 4 4 - 20,00 % - 20,00 %
Weitefeld 63 38 - 14,86 % - 2,56 % 14 13 + 16,67 % + 8,33 %
VG Daaden 306 195 - 21,54 % - 10,14 % 74 73 - 9,76 % - 10,89 %

Die Zahlen beziehen sich jedoch nur auf das Arbeitslosengeld I. Die Zahlen müssen noch um das ALG II ergänzt werden, diese waren in der uns zugänglichen Statistik nicht enthalten.

Schulabgänger Reg. Schule Daaden (Schuljahr 2007):

Gesamt: 78, davon Frauen: 32 = 41,03 %

davon mit Lehrstelle: 47, davon Frauen: 10 = 21,28 %

Um die Schülerinnen der Regionalen Schule kümmert sich ja seit einigen Jahren Frau Huhn und bemüht sich sehr stark, um auch noch mehr Mädchen in Ausbildungsstellen zu vermitteln.

Die Arbeitslosenzahlen der Frauen in der VG Daaden zeigen, dass es sinnvoll ist, weiterhin Beratungstage für Berufsrückkehrerinnen anzubieten, um noch möglichst vielen Frauen eine Rückkehr ins Berufsleben zu ermöglichen bzw. zu erleichtern.


7) Unterrichtung der Öffentlichkeit in Abstimmung mit dem Bürgermeister durch Informationsveranstaltungen, Herausgabe von Informationsmaterial, Ausstellungen und Pressearbeit über Ziele und Ergebnisse ihrer Arbeit

- Dazu können bei mir Kontakte zu Frauengruppen, Verbänden, Beratungsstellen, Einrichtungen und Behörden hergestellt werden. Hier steht mir das Frauenhandbuch des Familienministeriums zur Verfügung, das vom Frauenhaus bis zur Selbsthilfegruppe sämtliche Anlaufstellen bündelt.

- Seit diesem Jahr: Weiterleitung der Zeitschrift „Gleichberechtigt“ des Familienministeriums innerhalb der Verbandsgemeindeverwaltung sowie an die Fraktionssprecher des Verbandsgemeinderates und an alle Ortsbürgermeisterinnen und Ortsbürgermeister.

- Ständiges Angebot: Auslage von Broschüren und Flyern als Information über Seminare, Bildungsfahrten, Ausstellungen, frauenspezifische Maßnahmen etc. sowie parallel dazu Veröffentlichung von entsprechenden Presseberichten und Informationsmaterial im Mitteilungsblatt der Verbandsgemeinde Daaden unter der Rubrik „Die Gleichstellungsbeauftragte informiert“.

Zum Abschluss merkte Frau Richter noch Folgendes an:

„Ich habe den Eindruck gewonnen, dass, besonders aufgrund der fehlenden Resonanz auf das Angebot des persönlichen Beratungsgespräches, innerhalb der Verbandsgemeinde Daaden etwaige frauen- oder gleichstellungsspezifische Probleme durch soziale Netze stärker aufgefangen werden, als dies in anderen Regionen vielleicht der Fall ist. Dazu gehören Familie, Freunde, Nachbarn, Vereine sowie kirchliche und andere soziale Einrichtungen, auch unsere dörfliche Struktur trägt sicherlich dazu bei. Weshalb die fehlende Resonanz deshalb wahrscheinlich eher positiv als negativ zu sehen ist.“

Der Verbandsgemeinderat nahm den Tätigkeitsbericht zustimmend zur Kenntnis.

Hallenbad-Gebühren ändern sich im neuen Jahr

Seit dem 1. September 2007 ist die neue Wasseraufbereitungsanlage im Hallenbad Daaden in Betrieb. Mit der neuen Filteranlage wird viel weniger Frisch- und Rückspülwasser als bisher verbraucht. Innerhalb einer Woche kühlt das Beckenwasser nur noch um ca. 0,1 ° C pro Tag ab. Daher gibt es eigentlich keine Rechtfertigung mehr für einen ausdrücklichen Warmbadetag und die damit verbundenen Warmbadezuschläge. Zum Ausgleich der dadurch bedingten Einnahmeausfälle wird gleichzeitig eine Anpassung der Eintrittsgebühren notwendig.

Die durchgehend wärmeren Wassertemperaturen erhöhen die Attraktivität des Daadener Hallenbads.

Im Rat wurde vor diesem Hintergrund über eine Anpassung der Gebühren beraten. Dazu lag eine Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses, ergänzt durch die Verwaltung, zur Entscheidung vor.

Zunächst beschloss das Gremium auf Antrag des Ratsmitgliedes Hans-Artur Bauckhage, keine Erhöhung der Gebühren für die Einzel- und Zehnerkarten Kinder und Jugendliche vorzunehmen. Anschließend wurde folgende Gebührenanpassung ab 01.01.2008 einstimmig verabschiedet:

Segment:

bis 31.12.2007          ab 01.01.2008


Familienkarten:

50,00 €                       55,00 €

Einzeleintritt
Erwachsene
Jugendliche/Kinder


2,20 €                         1,10 €

2,40 €                         1,10 €


Warmbadezuschlag
Erwachsene


1,00 €                          Entfällt


Jugendliche/Kinder

0,50 €                          Entfällt


Zehnerkarte
Erwachsene
Jugendliche/Kinder


20,00 €                        10,00 € 

22,00 €                        10,00 € 

Familientageskarte

5,00 €                            5,50 €

 
Schwimmunterricht
für Kinder und Erwachsene

50,00 €                         60,00 € 


Die nächsten drei Tagesordnungspunkte befassten sich mit den

Jahresabschlüssen der Betriebszweige der Verbandsgemeindewerke

Unter Ausschluss von Bürgermeister Wolfgang Schneider stellte der Rat die Jahresergebnisse 2006 fest und erteilte der Verwaltung für das abgelaufene Jahr Entlastung.

Hier die Ergebnisse:

Betriebszweig „Wasserwerk“:

Die Bilanz schließt mit einer Bilanzsumme von EUR 9.472.522,20 ab. Der Jahresverlust beträgt EUR 41.957,37 und wird mit dem Gewinnvortrag in Höhe von EUR 475.563,01 verrechnet. Der verbleibende Gewinnvortrag von EUR 433.605,64 wird auf neue Rechnung vorgetragen.

Betriebszweig „Abwasserbeseitigungseinrichtung“

Die Bilanz schließt mit einer Bilanzsumme von EUR 31.165.347,17 ab. Der Jahresgewinn beträgt EUR 59.289,48 und wird auf neue Rechnung vorgetragen. Aus dem bestehenden Gewinnvortrag wird ein Betrag in Höhe von EUR 500.000,00 der Allgemeinen Rücklage zugeführt.

Betriebszweig „Bauhof“

Die Bilanz schließt mit einer Bilanzsumme von EUR 641.241,44 ab. Der Jahresverlust beträgt EUR 21.539,65. Er wird mit dem Gewinnvortrag in Höhe von EUR 171.359,10 verrechnet und der verbleibende Gewinnvortrag von EUR 149.819,45 auf neue Rechnung vorgetragen.


Jahresrechnung 2006 der Verbandsgemeinde

Auch der nächste Tagesordnungspunkt betraf die Rechnungslegung für das Jahr 2006. Unter Vorsitz von Ratsmitglied Dora Reuß, der Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses, wurde über den letzten kameralen Jahresabschluss beraten.

Der Rechnungsprüfungsausschuss hatte Anfang November die Jahresrechnung mit allen Anlagen, die Belege und übrigen Unterlagen geprüft. Beanstandungen ergaben sich nicht. Fragen wurden von Bürgermeister Schneider bzw. dem Mitarbeiter der Verwaltung beantwortet.

Deshalb beschloss der Verbandsgemeinderat, keine Einwendungen gegen die Jahresrechnung 2006 und deren Anlagen zu erheben, die Einnahmen und Ausgaben festzustellen und der Verwaltung Entlastung zu erteilen.

Hier ebenfalls ein Auszug aus den Zahlen:

Verwaltungshaushalt

Bereinigte Soll-Einnahmen: 4.118.215,50 €
Bereinigte Soll-Ausgaben: 4.118.215,50 €

Ist-Fehlbetrag: 122.977,14 €

Vermögenshaushalt

Bereinigte Soll-Einnahmen 713.692,23 €
Bereinigte Soll-Ausgaben 713.692,23 €

Ist-Überschuss: 2.276,74 €

Zuführung zur Allgemeinen Rücklage in 2006: 210.107,16 €
Stand der Rücklagen am 31.12.2006: 453.686,95 €

Stand der Schulden am 31.12.2006: 2.015.427,10 €


Nachtragshaushalt mit Nachtragswirtschaftsplan 2007 für die Verbandsgemeinde

Nur kurz beraten wurde der Nachtrag 2007, weil er lediglich die haushaltswirtschaftliche Entwicklung im Laufe des Jahres 2007 bei den Verbandsgemeindewerken nachzeichnet. Durch ein geringeres Investitionsvolumen reduzieren sich die entsprechenden Ansätze des Wirtschaftsplanes einschließlich des Kreditbedarfs.

Die Kreditermächtigung für den Betriebszweig Wasserversorgung wurde von bisher 780.000,00 Euro auf 751.000,00 Euro und beim Betriebszweig Abwasserbeseitigung von bisher 1.328.000,00 Euro auf 457.000,00 Euro zurückgenommen.


Beschluss über Eröffnungsbilanz der Verbandsgemeinde Daaden zum 01.01.2007

Die rheinland-pfälzischen Gemeinden haben mit der Umstellung auf das doppische Rechnungswesen eine Eröffnungsbilanz aufzustellen. Sie ist entsprechend den Bestimmungen vor der Feststellung durch den Verbandsgemeinderat durch den Rechnungsprüfungsausschuss wie ein Jahresabschluss zu prüfen.

Der Rechnungsprüfungsausschuss hat sich in zwei Sitzungen am 28.11. und am 06.12.2007 intensiv mit der Prüfung des Entwurfs der Eröffnungsbilanz befasst.

Der Rechnungsprüfungsausschuss stellte abschließend nach stichprobenartiger Überprüfung unter Einschluss der Buchführung, der Inventur, des Inventars und der Abschreibungstabelle fest, dass die Eröffnungsbilanz ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage der Verbandsgemeinde unter Beachtung der Grundsätze ordnungsgemäßer Buchführung für Gemeinden vermittelt.

Die gesetzlichen Vorschriften sowie die sie ergänzenden Satzungen und sonstigen ortsrechtlichen Bestimmungen wurden beachtet.

Der Verbandsgemeinderat folgte der Empfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses und stellte die so geprüfte Eröffnungsbilanz zum 01.01.2007 mit folgendem Inhalt einstimmig fest:


Aktiva (Vermögen)

1. Anlagevermögen 29.917.039,10 €

2. Umlaufvermögen 2.813.388,22 €

3. Ausgleichsposten für
latente Steuern 0,00 €

4. Rechnungsabgrenzungs-
posten 44.869,94 €

Summe: 32.775.297,26 €

Passiva (Kapital)

1. Eigenkapital 20.043.749,84 €

2. Sonderposten 4.734.413,69 €

3. Rückstellungen 3.577.335,48 €

4. Verbindlichkeiten 4.419.798,25 €

Summe: 32.775.297,26 €


Haushalt 2008 der Verbandsgemeinde Daaden

Nach ausführlicher Beratung in den zuständigen Ausschüsses der Verbandsgemeinde verabschiedete der Rat den Haushaltsplan 2008 der Verbandsgemeinde mit dem Wirtschaftsplan für die Verbandsgemeindewerke. Hier einige Auszüge aus dem Inhalt:

Grundsätzliche Anmerkungen

Für das Haushaltsjahr 2008 legt die Verbandsgemeinde den zweiten Haushaltsplan nach den Vorschriften über das neue kommunalen Rechnungswesen vor.

Der Umstellungsprozess ist zwar in großen Teilen fortgeschritten, allerdings noch längst nicht abgeschlossen. Hier gilt weiterhin die Vorgabe und das Ziel, dass sich Kenntnisse und Verständnis in der Zusammenarbeit von Gremien und Verwaltung entwickeln bzw. weiterentwickeln müssen.

In die Planaufstellung des laufenden Jahres konnten die Abschreibungen des Anlagevermögens sowie die Auflösungen von Sonderposten nur auf Grund von groben Schätzungen einfließen. Die Ansätze des neuen Planjahres hingegen basieren auf „reellen“ Zahlen aus dem Entwurf der Eröffnungsbilanz und machen erstmalig den Ressourcenverbrauch in seiner tatsächlichen Größenordnung deutlich.

Abschluss des Haushaltsjahres 2007

Durch die Nachtragshaushaltssatzung 2007 werden die Ansätze des Haushaltsplanes 2007 der Verbandsgemeinde nicht verändert. Soweit das Ergebnis des Jahres 2007 abgeschätzt werden kann, wird der Haushaltsausgleich erreicht. Die vorgesehene Kreditaufnahme in Höhe von rund 380.000 Euro wird nicht notwendig. Entsprechende Finanzmittel (ehemalige allgemeine Rücklage) können zur Deckung herangezogen werden.


Gesamthaushalt 2008

Der vorliegende Entwurf des Haushaltsplanes 2008 ist unter Berücksichtigung der Grundsätze einer sparsamen und wirtschaftlichen Haushaltsführung und den Beschlüssen der Gremien erarbeitet worden. Ein Ausgleich des Ergebnishaushaltes kann insbesondere durch die geplanten und teilweise sehr umfangreichen Renovierungs- und Sanierungsarbeiten an verbandsgemeindeeigenen Objekten nicht ausgeglichen werden. Dieser Effekt wird sicherlich auch die Haushalte der kommenden Jahre prägen. Im Finanzhaushalt wird ein Ausgleich erreicht.

Ergebnishaushalt

Der Ergebnishaushalt zeigt eine Gegenüberstellung von periodengerecht zugeordneten Erträgen und Aufwendungen einschließlich Abschreibungen. Hier wird also der Ressourcenverbrauch dargestellt.

Das Gesamtergebnis im Ergebnishaushalt ist negativ, wir rechnen mit einer Unterdeckung von rd. 220.000 €.

Finanzhaushalt

Laufende Verwaltungstätigkeit

Ordentliche Einzahlungen: 4.302 T€ (+ 2,4 %)
Ordentliche Auszahlungen: 4.150 T€ (+ 6,4 %)

davon:

Personalauszahlungen 1.916 T€ (+ 3,5 %)
Sach- und Dienstleistungen 957 T€ (+ 3,9 %)
Übrige ordentliche Auszahlungen 1.169 T€ (+ 14,7 %)

Wesentliche Einzelmaßnahmen im Bereich der ordentlichen Auszahlungen sind:

Löschzug 3 Derschen: Erneuerung Anstrich Dachüberstand 3 T€
Löschzug 3 Derschen: Erneuerung Anstrich Fußboden 2 T€
Löschzug 4 Friedewald: Erneuerung Absperrung / Parkverbot markieren 3 T€
Daadetal-Grundschule: Erneuerung Fenster 6 T€
Daadetal-Grundschule: Renovierung Treppenhaus Altbau 20 T€
Grundschule Biersdorf: Erneuerung Außenanstrich 30 T €
Regionale Schule / Turnhalle: Verkleidung Heizkörper 7 T €
Regionale Schule / Turnhalle: Umkleideräume 30 T €
Regionale Schule / Turnhalle: Renovierung Fenster / Türen 120 T €
Regionale Schule / Turnhalle: Prallschutz 7 T €
Regionale Schule: Überarbeitung Kleinspielfeld 5 T€
Regionale Schule: Erneuerung Heizkörper 15 T€
Regionale Schule: WC-Jungen – Erneuerung Urinale 10 T€
Hallenbad Daaden: Erneuerung der abgehängten Decke 90 T€
Hallenbad Daaden: Technikraum – Erneuerung der Außentür 5 T€

Das laufende Finanzergebnis ist positiv und beläuft sich auf rd. 152 T€.

Dazu trägt eine VG-Umlage von 2.562 T€ (- 1 T€). Der Umlagesatz wurde im Vorjahr von 32 auf 30 v. H. gesenkt. Dieser Satz kann auch im Planjahr gehalten werden. Eine erneute Senkung des Umlagesatzes scheitert an dem weiteren Ausfall von Schlüsselzuweisungen bei der Verbandsgemeinde in einer Größenordnung von rd. 60.000 €, der auf die Verbesserung der Finanzkraftmesszahl (abgeleitet aus der Steuerkraft der Ortsgemeinden) zurückzuführen ist. Daneben wird die Grundschulumlage um fast rd. 44 T€ gesenkt.

Investitionen

Der positive Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen dient dazu, das Investitions- und Tilgungsvolumen von knapp 329 T€ teilweise abzudecken. Für die verbleibende Finanzierungslücke wird ein Kreditbedarf von rd. 274 T€ eingeplant. Die Nettokreditaufnahme unter Abzug der planmäßigen Tilgung beläuft sich damit auf rd. 78 T€.

Wesentliche investive Maßnahmen sind:

Verwaltung: IT-Ausstattung der Verwaltung 26 T€
Alle Löschzüge: Ersatzbeschaffung Prüf- und Testgeräte
für Messungen bei Gefahrgutaustritt 7 T€
Löschzug 1 Daaden: Ergänzung Bestuhlung 2 T€
Löschzug 2 Weitefeld: Tragkraftspritze TS 8/8 11 T€
Löschzug 5 Niederdreisbach: Ersatzbeschaffung für Gefahrgutausrüstung 8 T€
Daadetal-Grundschule: Erneuerung der Signal- / Rundrufanlage 5 T€
Regionale Schule: Erneuerung der Heizungsanlage (Anteil) 94 T€
Regionale Schule: Erneuerung naturwissenschaftlicher Raum 34 T€
Regionale Schule: Erneuerung der Werkräume (Bedarfsposition) 5 T€
Hallenbad: Erneuerung der Heizungsanlage (Anteil) 117 T€
Gewässerunterhaltung: Erneuerung von Verrohrungen (Alter Weg Niederdreisbach) 20 T€

Die Finanzierung erfolgt z. T. über Zuweisungen, z. B. aus dem Bereich der Investitionsfolge Regionale Schule.

Im Bereich der VG-Werke sind folgende Planansätze berücksichtigt: 

                                                  Betriebszweig Wasserversorgung   Betriebszweig Abwasserbeseitigung   Betriebszweig Bauhof   Summe
Erfolgsplan Erträge                   1.390.000 €                                        2.503.000 €                                            710.000 €                       4.603.000 €
Erfolgsplan Aufwendungen     1.385.000 €                                        2.506.000 €                                             700.000 €                      4.591.000 €
Erfolgsplan Ergebnis                        5.000 €                                             -3.000 €                                               10.000 €                           12.000 €
Vermögensplan Finanzbedarf   1.600.000 €                                       3.059.000 €                                             111.000 €                      4.770.000 €
Vermögensplan Investitionen    1.209.000 €                                       1.846.000 €                                               37.000 €                       3.092.000 €
Vermögensplan Kreditbedarf       957.000 €                                       1.492.000 €                                                        0 €                       2.449.000 €

In diesen Ansätzen ist im Bereich Wasserversorgung die erstmalige volle Abschreibungen der Baukostenzuschüsse an den Zweckverband Wasserversorgung Kreis Altenkirchen wegen der Erweiterung des Versorgungsgebietes auf die Ortsgemeinden Emmerzhausen, Friedewald, Derschen und Mauden berücksichtigt.

Investiv sind folgende Schwerpunkte vorgesehen:

Baumaßnahme                                 Wasser    Abwasser    Gesamt 
                                                                  €                   €                   €
Weitefeld, Ausbau Tiefbrunnen III     240.000                      0        240.000
Daaden, Sanierung HB Forsthaus    140.000                      0        140.000
Daaden, Oberste Ströthe                  144.000           239.000       383.000
Derschen, Gewerbegebiet               155.000           285.000        440.000
Weitefeld, Gewerbegebiet                  67.000          897.000        964.000
Weitefeld, Sandstraße, WSZ III                    0          130.000        130.000

Zur Finanzierung der Maßnahmen beim Wasser ist die Anhebung des wiederkehrenden Beitrags Wasserversorgung um 0,02 €/qm auf 0,08 € zzgl. Umsatzsteuer notwendig vor. Die Wasserverbrauchsgebühr bleibt unverändert bei 1,65 €/cbm.

Im Bereich der Abwasserbeseitigung bleiben die Gebühren- und Beitragssätze bis auf die Gebühren für die Abfuhr von Fäkalien aus geschlossenen Gruben unverändert. (Schmutzwassergebühr = 2,25 €/m³ und wiederkehrender Beitrag für die Niederschlagswasserbeseitigung = 0,39 €/m²).

Für die Entwässerung der Gemeindestraßen wird ein laufender Kostenanteil von 0,72 €/qm (2007 = 0,71 €/qm) festgesetzt.

Der Verbandsgemeinderat beschloss das umfangreiche Zahlenwerk nach ausführlicher Beratung einstimmig.