Sitzungsbericht Ortsgemeinderat Emmerzhausen vom 9. Juli 2007 17.07.2007
Aus der letzten Sitzung des Ortsgemeinderates Emmerzhausen am 09.07.2007
Am Montag, dem 9. Juli 2007 fand unter Vorsitz von Ortsbürgermeister Peter Kröller eine Sitzung des Ortsgemeinderates Emmerzhausen statt, an der auch Bürgermeister Wolfgang Schneider teilnahm.
Haushalt beschlossen
Verwaltungsfachwirt Michael Runkel vom Fachbereich Finanzwesen der Verbandsgemeindeverwaltung Daaden erläuterte die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2007 sowie die Investitionsübersicht.
Der Ortsgemeinderat beschloss nach ausführlicher Beratung den Haushaltsplan und die Haushaltssatzung 2007.
Mitteilungen des Ortsbürgermeister
1. Ortsbürgermeister Kröller verlas ein Schreiben von Bürgermeister Schneider an den Ministerprä-sidenten Beck. Darin ging es um die Nachmeldung von Vogelschutzgebieten durch das Landesamt in Oppenheim und die damit einhergehenden Erschwernisse für alle Ortsgemeinden in der Verbandsgemeinde Daaden, die mittlerweile mit über 70 % ihrer gesamten Fläche als Vogelschutzgebiet ausgewiesen ist. Bürgermeister Schneider ersucht aufgrund dieser Situation und möglicher Beeinträchtigungen für die Land- und Forstwirtschaft den Ministerpräsidenten um einen finanziellen Ausgleich.
2. Der Ski-Verein bedankte sich für die Spende in Höhe von 150 Euro, die dieser wie gehabt für Jugendarbeit und sportliche Aktivitäten verwenden will.
3. Der Abgeordnete Dr. Krell war nochmals in Emmerzhausen um sich die Verkehrssituation (mangelhafter Lärmschutz etc.) genauer anzusehen. Insoweit hat auch über eine Woche lang eine Verkehrszählung stattgefunden, deren Auswertung nun noch aussteht.
Kindergarten – Antrag auf Änderung Betriebserlaubnis
Der Ortsgemeinderat beschloss, die Verbandsgemeindeverwaltung zu beauftragen, die Einrichtung einer „geöffneten Gruppe“ mit 3 – 4 Kindern und einer ¼ Stelle Zusatzpersonal ab dem Kindergartenjahr 2007/2008 beim Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung zu beantragen.
Am Montag, dem 9. Juli 2007 fand unter Vorsitz von Ortsbürgermeister Peter Kröller eine Sitzung des Ortsgemeinderates Emmerzhausen statt, an der auch Bürgermeister Wolfgang Schneider teilnahm.
Haushalt beschlossen
Verwaltungsfachwirt Michael Runkel vom Fachbereich Finanzwesen der Verbandsgemeindeverwaltung Daaden erläuterte die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2007 sowie die Investitionsübersicht.
Der Ortsgemeinderat beschloss nach ausführlicher Beratung den Haushaltsplan und die Haushaltssatzung 2007.
Mitteilungen des Ortsbürgermeister
1. Ortsbürgermeister Kröller verlas ein Schreiben von Bürgermeister Schneider an den Ministerprä-sidenten Beck. Darin ging es um die Nachmeldung von Vogelschutzgebieten durch das Landesamt in Oppenheim und die damit einhergehenden Erschwernisse für alle Ortsgemeinden in der Verbandsgemeinde Daaden, die mittlerweile mit über 70 % ihrer gesamten Fläche als Vogelschutzgebiet ausgewiesen ist. Bürgermeister Schneider ersucht aufgrund dieser Situation und möglicher Beeinträchtigungen für die Land- und Forstwirtschaft den Ministerpräsidenten um einen finanziellen Ausgleich.
2. Der Ski-Verein bedankte sich für die Spende in Höhe von 150 Euro, die dieser wie gehabt für Jugendarbeit und sportliche Aktivitäten verwenden will.
3. Der Abgeordnete Dr. Krell war nochmals in Emmerzhausen um sich die Verkehrssituation (mangelhafter Lärmschutz etc.) genauer anzusehen. Insoweit hat auch über eine Woche lang eine Verkehrszählung stattgefunden, deren Auswertung nun noch aussteht.
Kindergarten – Antrag auf Änderung Betriebserlaubnis
Der Ortsgemeinderat beschloss, die Verbandsgemeindeverwaltung zu beauftragen, die Einrichtung einer „geöffneten Gruppe“ mit 3 – 4 Kindern und einer ¼ Stelle Zusatzpersonal ab dem Kindergartenjahr 2007/2008 beim Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung zu beantragen.
