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Bürgermeister Wolfgang Schneider

 

Bürgermeister
Wolfgang Schneider
Rathaus
Bahnhofstraße 4
57567 Daaden

Telefon: (02743) 929-114
Telefax: (02743) 929-410
buergermeister@daaden.de 

 

Sprechzeiten:
Nach Vereinbarung an allen Tagen;
feste Abendsprechstunde: Donnerstag von 17.00 - 19.00 Uhr


1. Beigeordnete
Anneliese Heß
Auf der Erbesbitz 2
57520 Derschen

Telefon: (02743) 930589


Beigeordneter
Gundolf Jung
Dorfwiese 10
57562 Herdorf

Telefon: (02744) 1582


Beigeordnete
Roswitha Denker
Schulstraße 2
56472 Nisterberg

Telefon: (02661) 1366

 

 


Sitzungsbericht Ortsgemeinde Weitefeld vom 11.07.2006 20.07.2006 


Aus der Sitzung des Ortsgemeinderates am 11.07.2006

Am Dienstag, 11.07.2006 fand eine Sitzung des Ortsgemeinderates Weitefeld unter der Leitung von Ortsbürgermeister Dietmar Fuchs im Sitzungsraum beim Tennisplatz statt.

Nach Eröffnung der Sitzung wurde zunächst die Tagesordnung für den nichtöffentlichen Sitzungsteil um einen Punkt erweitert. Anschließend genehmigte der Rat die Niederschrift über die vorherige Sitzung.


Jahresrechnung 2005 gebilligt

Unter Vorsitz von Horst Knautz (FWG), Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses, beriet der Rat über die Jahresrechnung 2005 der Ortsgemeinde und die Entlastung der Verwaltung.

Der Rechnungsprüfungsausschuss hat am 05.07.2006 stichprobenartig die Jahresrechnung 2005 mit allen Anlagen, die Belege und übrigen Unterlagen geprüft. Beanstandungen ergaben sich nicht. Fragen wurden vom Ortsbürgermeister bzw. dem Vertreter der Verwaltung beantwortet.

Auf Empfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses beschloss der Rat, keine Einwendungen gegen die Jahresrechnung 2005 und deren Anlagen zu erheben.

Die Einnahmen und Ausgaben wurden wie folgt festgestellt:

A. Verwaltungshaushalt

Bereinigte Soll-Einnahmen: 2.445.473,74 €
Bereinigte Soll-Ausgaben: 2.445.473,74 €

Ist-Fehlbetrag: 8.541,65 €

Pflichtzuführung vom Verwaltungs- zum Vermögenshaushalt 75.428,97 €
Zuführung vom Vermögens- zum Verwaltungshaushalt 74.314,44 €

B. Vermögenshaushalt

Bereinigte Soll-Einnahmen 248.155,70 €
Bereinigte Soll-Ausgaben 248.155,70 €

Ist-Überschuss: 79.300,20 €

Entnahme aus der allgemeinen Rücklage in 2005: 70.650,13 €
Stand der Rücklagen am 31.12.2005: 1.191,58 €

Kreditaufnahme in 2005: 0,00 €
Stand der Schulden am 31.12.2005: 928.663,08 €

Dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde, dem Ortsbürgermeister und den Beigeordneten, soweit sie vertreten haben, wurde einstimmig Entlastung erteilt.

Danach folgten die


Mitteilungen des Ortsbürgermeisters:

a) Nachdem die Kreisverwaltung Altenkirchen der Änderung der Betriebserlaubnis bereits zugestimmt hatte, ist mit Schreiben vom 20.06.2006 der Änderung auch vom Landesamt für Jugend und Soziales in der beantragten Form zugestimmt worden.

b) Mit Schreiben vom 22.06.2006 hat das Landesamt für Jugend und Soziales eine Landeszuweisung in Höhe von 1.000 € zur Ausstattung von Kindertagesstätten wegen Umwandlung von Gruppen gewährt.

c) Vor einigen Wochen wurde im Bereich der Straße „Am Weitenstück/Waldweg“ eine Kameradurchfahrung des Kanals vorgenommen. Zwischenzeitlich liegen die Ergebnisse vor. Nach einer telefonischen Auskunft der VG-Werke konnte ein Anschließen von Regenwasser bzw. Oberflächenwasser an den Schmutzwasserkanal nicht festgestellt werden. Die Anfrage eines Grundstückeigentümers im Waldweg wird in den nächsten Tagen seitens der VG-Werke schriftlich beantwortet.


Anfragen von Ratsmitgliedern

a) Erste Beigeordnete Dora Reuß wies unter Vorlage von Fotos darauf hin, dass es durch Vandalismus auf dem Schulhof zu erheblichen Sachschäden am Gebäude gekommen ist. Jüngst wurden der Sonnenschutz vor den Fenstern des Mehrzweckraumes durch äußerliche Einwirkung beschädigt. Aus der Information entwickelte sich erneut eine eingehende Diskussion über die Schulhofproblematik. Die Ratsmitglieder verständigten sich darauf, dass sie, ggf. in kleineren Gruppen, verstärkt in dem Bereich Präsenz zeigen werden.

b) Ratsmitglied Karl-Heinz Keßler wies darauf hin, dass er verstärkt Feuerstellen in der freien Landschaft beobachtet, die einher gehen mit Flaschen und Scherben, die einfach hinterlassen werden. Dies war im Bereich der Büchelchen und beim Herrigsweg der Fall. Der Rat beauftragte das Ordnungsamt, einen Hinweis auf das Verbot offener Feuer auf freiem Feld und die Notwendigkeit der ordnungsgemäßen Abfallbeseitigung im Mitteilungsblatt der Verbandsgemeinde zu veröffentlichen.

c) Ratsmitglied Reiner Rühmann erkundigte sich nach den Feierlichkeiten zum 30-jährigen Bestehen des Kindergartens Weitefeld. Der Ortsbürgermeister antwortete, dass der Kindergarten zunächst intern das Jubiläum gefeiert hat, dass aber noch ein offizieller Empfang für den 01.09.2006, dem Jahrestag der Eröffnung, vorgesehen ist.

In diesem Zusammenhang wird vorgetragen, dass sich der Kindergarten einen Namen geben möchte und eine entsprechende Umfrage unter den Eltern gestartet hat. Im Rat wird dies mit Erstaunen und der Klarstellung zur Kenntnis genommen, dass eine Namensgebung originäre Angelegenheit des Trägers der Einrichtung ist und nur in enger Abstimmung mit ihm gestartet und durchgeführt werden kann.

Der Rat regte an, über grundsätzliche Fragen des Verhältnisses zwischen Einrichtung und Träger ein Gespräch des Kindergarten- und Schulträgerausschusses mit den Leitern des Kindergartens und der Grundschule Weitefeld zu führen.

d) Ratsmitglied Ines Lenz erkundigte sich danach, warum der Rat bei der Einführung der Jugendtreffbetreuerin Hensgen-Gilg nicht beteiligt worden sei. Ratsmitglieder weisen darauf hin, dass der Ortsbürgermeister ausweislich der Niederschrift zu Punkt 7 b) der Sitzung vom 13.06.2006 zu dem Termin eingeladen hat.

e) Ratsmitglied Natascha Haubrich erkundigte sich danach, wie der Termin verlaufen ist. Der Ortsbürgermeister berichtete, dass ca. 20 Jugendliche anwesend waren und dass die Veranstaltung ein guter Auftakt war. Die Detailabstimmung hinsichtlich Öffnungszeiten und Inhalten erfolgt nach der Sommerpause.


Einwohnerfragen

Schriftliche Einwohnerfragen lagen nicht vor. Einwohner waren zur Sitzung nicht erschienen.