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Bürgermeister Wolfgang Schneider

 

Bürgermeister
Wolfgang Schneider
Rathaus
Bahnhofstraße 4
57567 Daaden

Telefon: (02743) 929-114
Telefax: (02743) 929-410
buergermeister@daaden.de 

 

Sprechzeiten:
Nach Vereinbarung an allen Tagen;
feste Abendsprechstunde: Donnerstag von 17.00 - 19.00 Uhr


1. Beigeordnete
Anneliese Heß
Auf der Erbesbitz 2
57520 Derschen

Telefon: (02743) 930589


Beigeordneter
Gundolf Jung
Dorfwiese 10
57562 Herdorf

Telefon: (02744) 1582


Beigeordnete
Roswitha Denker
Schulstraße 2
56472 Nisterberg

Telefon: (02661) 1366

 

 


Sitzungsbericht Ortsgemeinderat Niederdreisbach vom 13.06.2006 20.06.2006 


Am 13. Juni 2006 fand unter Vorsitz von Ortsbürgermeister Rudolf Ermert im Beisein von Bürgermeister Wolfgang Schneider eine Sitzung des Ortsgemeinderates im Dorfgemeinschaftshaus statt.

Mitteilungen

Zunächst informierte der Ortsbürgermeister die Ratsmitglieder über folgende Angelegenheiten aus dem Bereich der örtlichen Verwaltung:

- Das Freibad ist seit Samstag, dem 10.06.2006, geöffnet.

- Der Gebührenzähler der Telefonanlage des Dorfgemeinschaftshauses war defekt. Von der Telekom wurde ein neues Gerät zur Verfügung gestellt.

- Die Arbeiten zur Errichtung eines neuen Toilettenhauses bei der Grillhütte machen Fortschritte. Fundamente und Bodenplatte sind nun gegossen und isoliert. Nun wird mit den Mauerarbeiten begonnen.

- Die Straßenbauarbeiten „In der Breitenwiese“ und „Robert-Schutte-Weg“ gehen nach zögerlichem Beginn nun zügig voran. Im Robert-Schutte-Weg sind mittlerweile alle Straßeneinläufe sowie die Bord- und Rinnensteine gesetzt. Gleiches gilt für einen Teilbereich in der Breitenwiese.

- Für kommunale Gebäude wird zukünftig (ab 01.07.2007) ein „Energiepass“ erstellt werden müssen. Dies wurde den Ortsbürgermeistern der Verbandsgemeinde im Rahmen der letzten Ortsbürgermeisterdienstbesprechung mitgeteilt.

- Die Telekom hat die notwendigen Reparaturarbeiten in der Ringstraße inzwischen abgeschlossen.

Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2005 und Beschluss über die Entlastung von Ortsbürgermeister, Bürgermeister und Beigeordneten

Der Rechnungsprüfungsausschuss hat am 23.05.2006 die Jahresrechnung 2005 für die Ortsgemeinde Niederdreisbach mit allen Anlagen, die Belege und übrigen Unterlagen geprüft. Beanstandungen ergaben sich nicht. Fragen wurden vom Ortsbürgermeister bzw. dem Vertreter der Verwaltung beantwortet.

Der Rechnungsprüfungsausschuss hat dem Ortsgemeinderat vorgeschlagen, dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde, dem Ortsbürgermeister, den Beigeordneten und den Ortsbeigeordneten, soweit sie vertreten haben, Entlastung zu erteilen und den vorgekommenen über- bzw. außerplanmäßigen Ausgaben zuzustimmen, soweit dies nicht schon durch Einzelbeschluss erfolgt ist.

Einwendungen gegen die Jahresrechnung 2005 und deren Anlagen wurden vom Ortsgemeinderat nicht erhoben. Der Rat folgte einstimmig der Empfehlung des Ausschusses.

Die Einnahmen und Ausgaben wurden wie folgt festgestellt:

A. Verwaltungshaushalt

1. Einnahmen/Gesamtrechnungs-Soll: 1.168.453,40 €
Einnahmen/Gesamtrechnungs-Ist: 1.167.705,07 €

2. Ausgaben/Gesamtrechnungs-Soll: 1.168.453,40 €
Ausgaben/Gesamtrechnungs-Ist: 1.168.453,40 €

3. Bereinigte Soll-Einnahmen: 1.166.195,20 €
Bereinigte Soll-Ausgaben: 1.166.195,20 €

Soll-Fehlbetrag: 0,00 €
Ist-Fehlbetrag: 748,33 €
Kasseneinnahmereste: 748,33 €

Nachrichtlich:

Zuführung vom Verwaltungshaushalt zum Vermögenshaushalt 9.348,74 €
Zuführung vom Vermögenshaushalt zum Verwaltungshaushalt 61.020,43 €

B. Vermögenshaushalt

1. Einnahmen/Gesamtrechnungs-Soll: 158.770,60 €
Einnahmen/Gesamtrechnungs-Ist: 121.827,06 €

2. Ausgaben/Gesamtrechnungs-Soll: 158.770,60 €
Ausgaben/Gesamtrechnungs-Ist: 158.770,60 €

3. Bereinigte Soll-Einnahmen 115.927,06 €
Bereinigte Soll-Ausgaben 115.927,06 €

Soll-Fehlbetrag: 0,00 €
Ist-Fehlbetrag: 36.943,54 €
Kasseneinnahmereste: 36.943,54 €

Nachrichtlich:

Entnahme aus der allgemeinen Rücklage in 2005: 82.413,43 €
Zuführung zur allgemeinen Rücklage in 2005: 0,00 €
Stand der Rücklagen am 31.12.2005: 201.574,21 €

Kreditaufnahme in 2005: 0,00 €
Stand der Schulden am 31.12.2005: 156.606,59 €


Änderung der Friedhofssatzung

Bisher konnte ein Nutzungsrecht an einer Wahlgrabstätte auf Antrag nochmals wieder verliehen werden. Dies soll zukünftig nicht mehr möglich sein.

Der Ortsgemeinderat beschloss daher die entsprechende Änderung der Friedhofssatzung. Diese wird im Mitteilungsblatt öffentlich bekannt gemacht.

Neugestaltung des oberen vorderen Gräberfeldes am Niederdreisbacher Friedhof notwendig

Das vordere obere Gräberfeld des Niederdreisbacher Friedhofes kann derzeit bergseits zur Böschung hin nicht mit Gräbern belegt werden, da der Boden zu felsig ist, ein Erdaushub nur unter unverhältnismäßig hohem Aufwand möglich wäre.

Hier ist es notwendig, die Wegeführung und evtl. den Standort des Eingangstores zu verändern, um eine nutzbare Gräberfläche zu gewinnen.

Der Ortsgemeinderat wird das Thema der Umgestaltung des Gräberfeldes auf die Tagesordnung sei-ner nächsten Sitzung nehmen. Zuvor wird am Friedhof ein Ortstermin stattfinden.


Die große Fichte an der K 112 unterhalb des Dorfgemeinschaftshauses muss gefällt werden.

Anwohner haben bei der Ortsgemeinde schriftlich die Beseitigung der in der Nähe ihres Hauses ste-henden Fichte beantragt. Sie befürchten Gefahren für Passanten und Anwohner im Falle eines Windbruches. Die über 20 Meter hohe Fichte befindet sich auf dem Grundstück des Dorfgemeinschaftshauses angrenzend an die K 112.

Der Baum wird vom zuständigen Revierförster als problematisch angesehen. Das Erdreich wurde in diesem Bereich vor verschiedenen Jahrzehnten aufgeschüttet. Seit dem bedeckt das Erdreich einen Teil des Stammes, vermutlich auf verschiedene Meter Länge. Durch die permanente Feuchtigkeit im Erdreich kann dieser unterirdische Teil des Stammes geschwächt werden. Eine latente Gefahr für Anwohner und Passanten bei Sturm und Schnee kann daher nicht ausgeschlossen werden.

Der Ortsgemeinderat beschloss einstimmig, die Fichte fällen zu lassen.

Neue Mess- und Regeltechnik für die Chloranlage im Freibad

Die im Betrieb befindliche Chloranlage des Freibades entspricht nicht mehr den aktuellen Anforderungen. Die SGD-Nord hat dies der Ortsgemeinde mitgeteilt und verlangt den Ersatz der Anlage durch eine moderne Regeltechnik.

Zwei Angebote lagen dem Ortsgemeinderat vor. Beide Anbieter haben dem Ortsbürgermeister versi-chert, dass der Bau und die Einrichtung der Anlage während dem laufenden Betrieb des Bades erfolgen können.

Firma aus Brutto-Preis Bemerkung

Pfinztal 18.330,74 € (abzügl. 2 % Skonto bei Zahlung binnen 14 Tagen)
Wesel 14.733,86 € (abzügl. 3 % Skonto bei Zahlung binnen 14 Tagen)

Der Ortsgemeinderat beschloss die Vergabe des Auftrages an die mindestfordernde Firma aus Wesel.


Bekanntgabe einer Eilentscheidung

In der vergangenen Ratssitzung am 09.05.2006 wurde die Beschaffung eines halbautomatischen Schwimmbeckenreinigers von einem Anbieter aus Delmenhorst zum Bruttoangebotspreis von 7.366,00 beschlossen.

Die Lieferfirma teilte nach Auftragserteilung mit, dass das angebotene Gerät der Marke Piraya nicht mehr lieferbar sei. Als Alternative wurde dem Ortsbürgermeister ein höherwertiges Gerät, das norma-erweise zu einem Preis von 10.434,00 € verkauft wird, zum Angebotspreis von brutto 8.532,23 € angeboten.

Da die Freibadsaison begonnen hat, war die Beschaffung eines Bodenabsaugers nicht mehr bis zur Ratssitzung aufschiebbar. Im Benehmen mit den Beigeordneten hat der Ortsbürgermeister das alternativ angebotene Gerät zum Preis von 8.532,23 € bestellt. Das Gerät ist inzwischen im Einsatz.


Sonstiges

Schriftliche Einwohnerfragen lagen dem Ortsgemeinderat nicht vor. In nichtöffentlicher Sitzung wurden neben den Mitteilungen des Ortsbürgermeisters verschiedene Grundstücks- und Finanzangelegenhei-ten sowie eine Personalangelegenheit besprochen.