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             Ortsbürgermeister Karl-Heinz Keßler

Ortsbürgermeister
Karl-Heinz Keßler
Wiesenstraße 6
57586  Weitefeld

Telefon: (02743) 1777
Telefon Gemeindebüro: (02743) 4371
ortsbuergermeister@weitefeld.de


1. Beigeordnete
Anja Röcher
Hellweg 12
57586 Weitefeld

Telefon: (02743) 934158


Beigeordneter
Sven Stühn
Bahnhofstraße 27
57586 Weitefeld

Telefon: (02743) 80064

Beigeordnete
Sabine Knautz
Waldweg 23
57586 Weitefeld

Telefon: (02743) 4697

 

 

 

 

 

 

 


Sitzungsbericht Ortsgemeinderat Weitefeld vom 14.03.2006 24.03.2006 


Aus der Sitzung des Ortsgemeinderates am 14.03.2006

Am Dienstag, 14.03.2006 fand eine Sitzung des Ortsgemeinderates Weitefeld unter der Leitung von Ortsbürgermeister Dietmar Fuchs im Sitzungsraum beim Tennisplatz statt. Nach Begrüßung, Veränderung der Tagesordnung und Genehmigung der Niederschrift über die vorherige Sitzung ging es zunächst um den

Haushalt der Ortsgemeinde für das Jahr 2006

Ortsbürgermeister Dietmar Fuchs stellte zunächst die wesentlichen Eckpunkte des Haushaltes dar.

Allgemeines

Der neue Haushaltsplan der Ortsgemeinde Weitefeld zeigt einen Überschuss im Verwaltungshaushalt, der dem Vermögenshaushalt zugeführt werden kann. Die vorgesehenen Investitionen im Vermögenshaushalt können hieraus und mit den übrigen Einnahmen des Vermögenshaushaltes bestritten werden.

Der Verwaltungshaushalt wird dank stark steigender Gewerbesteuereinnahmen ausgeglichen. Der Vermögenshaushalt kommt ohne Kreditaufnahme aus, hat aber nur ein relativ begrenztes Investitionsvolumen. Im Vermögenshaushalt sind einzelne Maßnahmen berücksichtigt, deren Durchführung seit längerem geplant ist.

Abschluss des Haushaltsjahres 2005

Nach dem vorläufigen Rechnungsergebnis wird im abgelaufenen Haushaltsjahr wegen erheblicher Gewerbesteuermehreinnahmen der zu Beginn erwartete Fehlbedarf im Verwaltungshaushalt von über 318.000 Euro ausgleichbar sein. Damit ist der Soll-Fehlbetrag des Haushaltsjahres 2004 abgedeckt.

Der Vermögenshaushalt 2005 wird bis auf einen Betrag von 66.000 Euro nicht ausgeglichen, die Deckung des entstehenden Fehlbetrages ist jedoch bereits im Vermögenshaushalt 2006 veranschlagt.

Verwaltungshaushalt 2006

Das Ausgabevolumen des Verwaltungshaushaltes nimmt um 17.000 Euro zu (+ 0,7 %) und umfasst 2,4 Mio. Euro.

Die Einnahmen des Verwaltungshaushaltes nehmen zusammen um rd. 335.000 Euro (+ 16,1 %) auf ebenfalls 2,4 Mio. Euro zu.

Gegenüber den Ansätzen des Vorjahres steigen die Einnahmen aus Steuern und Steuerbeteiligungen um rund 391.000 Euro auf 1,86 Mio. Euro.

Dazu trägt auch eine Erhöhung der Realsteuerhebesätze bei. Gesteigert wird der Hebesatz der Grundsteuer A von 280 auf 320 v. H. und damit dem Satz der Grundsteuer B angeglichen. Der Hebesatz der Grundsteuer B bleibt unverändert bei 320 v. H. Bei der Gewerbesteuer erfolgt eine moderate Anpassung von 352 v. H. auf 360 v. H.

Das Aufkommen bei der Grundsteuer A verbessert sich um 590 Euro auf 4.030 Euro (+ 17,2 %). Hebesatzbedingt sind davon etwa 510 Euro. Bei der Grundsteuer B zeigt sich mit einer Steigerung von 8.700 Euro auf 233.200 Euro (+ 3,9 %) ebenfalls eine Verbesserung, die ausschließlich auf Anpassungen in der Bewertung von geänderten oder neu entstandenen Betriebsgebäuden und Wohnhäusern im Ortsbereich beruht.

Der Ansatz der Gewerbesteuer wird grundlagen- und aufkommensbedingt ebenfalls angepasst. Die Entwicklung des Haushaltsjahres 2005 hat ein Aufkommen von 1.057.430 Euro ergeben, wobei zu Jahresbeginn nur 736.000 Euro als Vorauszahlungen festgesetzt waren. Der Ansatz 2006 wird - bei aller Unwägbarkeit - ebenfalls auf der Grundlage der zu Beginn des Haushaltsjahres festgesetzten Vorausleistungen gebildet und beläuft sich auf 1.117.000 Euro. Dies bedeutet einen Zugang von 381.000 Euro oder 51,8 % gegenüber dem Vorjahresansatz. Gegenüber dem tatsächlichen Rechnungsergebnis 2005 beläuft sich die Steigerung jedoch nur auf 5,6 %. Die tatsächliche Entwicklung bleibt jedoch abzuwarten. Eine zutreffende Einschätzung ist erfahrungsgemäß aufgrund schwankender Betriebsergebnisse einzelner Betriebe nahezu unmöglich.

Der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer steigt unter Berücksichtigung eines neuen Verteilungsschlüssels und eines Risikoabschlages nur um 4.320 Euro (+ 1,1%) auf 415.000 Euro. Der Bemessung des Ansatzes wird das regionalisierte Ergebnis der Steuerschätzung vom November 2005 zugrunde gelegt.

Die laufenden Einnahmen im Verwaltungshaushalt reichen zu dessen Ausgleich aus.

Ausgaben

Im Verwaltungshaushalt bilden die Personalkosten den größten zusammenhängenden Ausgabeposten. Er beläuft sich auf insgesamt 423.500 Euro und steigt gegenüber den Ansätzen des Vorjahres um 6 %. Die Ansätze des Jahres 2005 wurden im Jahresergebnis etwas überschritten, deshalb ist der Personalkostenansatz zusätzlich zur Berücksichtigung leichter, tarifvertraglich geregelter Erhöhung der Vergütungen und Löhne und tarifrechtlicher Veränderungen in einzelnen Arbeitsverhältnissen etwas verstärkt worden. Außerdem war zu berücksichtigen, dass die Ortsgemeinde eine(n) nebenberuflichen Betreuuer(in) in der kommunalen Jugendarbeit einsetzen will.

Der Sachaufwand erreicht fast 200.000 Euro gegenüber rd. 182.500 Euro im Vorjahr. Hier errechnet sich erneut eine Steigerung von 9,6 %, die in erster Linie auf die Ansätze für Heizenergie- und Elektri-zitätskosten in den einzelnen Unterabschnitten zurückzuführen ist.

Zu einzelnen Unterabschnitten: Im Unterabschnitt Gemeindeorgane entsteht ein Nettoaufwand von 45.470 Euro. Für 137 (Vorjahr: 141) Schülerinnen und Schüler in 6 Klassen der Grundschule Weite-feld wendet die Ortsgemeinde rd. 55.300 Euro auf. Der Betrieb des Jugendzentrums ist wegen höherer Personal- und Verbrauchskosten mit einer Unterdeckung von fast 9.400 Euro (Vorjahr knapp 7.000 Euro) veranschlagt. Der Unterabschnitt „Kindergarten“ schließt insgesamt mit Ausgaben von 363.000 Euro, Einnahmen von rd. 268.000 Euro und somit einer Unterdeckung von voraussichtlich 95.000 Euro (einschließlich kalkulatorischer Kosten von 35.700 Euro) ab. Dabei sind die Personalkostenerstattungen des Kreises mit 215.000 Euro sowie die Kindergarten-Elternbeiträge in Höhe von 53.000 Euro berücksichtigt.

Für Winterdienst, Unterhaltung und Entwässerung der Gemeindestraßen sind ca. 84.000 Euro aufzu-bringen, hier ist insbesondere ein höherer Anteil an Unterhaltungskosten und die Erhöhung beim laufenden Kostenanteil für die Straßenoberflächenentwässerung berücksichtigt. Im Jahr 2006 kostet die Straßenbeleuchtung voraussichtlich 20.000 Euro, das sind 1.000 Euro weniger als im Vorjahr. Die Einrichtung „Friedhof“ schließt mit einer Unterdeckung von ca. 7.000 Euro ab, wobei in dieser Zahl kalkulatorische Kosten nicht berücksichtigt sind.

Der gemeindliche Bauhof verursacht Nettokosten, soweit sie nicht anderen Unterabschnitten direkt zugerechnet werden können, in Höhe von rd. 41.000 Euro, wobei die kalkulatorischen Kosten auch bei dieser Angabe herausgerechnet wurden.

Wesentliche Veränderungen gibt es auch erneut im Bereich der allgemeinen Finanzwirtschaft, d. h. im Einzelplan 9 des Verwaltungshaushaltes.

Die Verbandsgemeinde hat ihren Umlagesatz von 34 auf 32 v. H. (- 5,9 %) gesenkt. Wegen der ge-stiegenen Steuerkraft hat die Ortsgemeinde trotz geringerem Umlagesatz eine höhere Belastung aus der Verbandsgemeindeumlage als im Vorjahr. Sie steigt von rd. 450.630 Euro auf 508.900 Euro, d. h. um etwa 58.000 Euro (+ 12,9 %). Jetzt trägt die Ortsgemeinde Weitefeld 22,27 % zum gesamten Umlageaufkommen der Verbands¬gemeinde im Jahr 2006 bei. Im Vorjahr lag der Anteil noch bei 19,24 %. Zum Vergleich: Der Einwohneranteil der Ortsgemeinde liegt bei 20,2 %.

Die Kreisumlage steigt ebenfalls deutlich. Dieser Wert entwickelt sich proportional zur Steuerkraft, weil der Landkreis den Umlagesatz unverändert gelassen hat. Bei einem Umlagesatz von 38 v. H. ergibt sich in absoluten Zahlen eine Umlagererhöhung von 100.650 Euro auf 604.300 Euro (+ 20 %).

Insgesamt erhöht sich die Belastung aus kommunalen Umlagen gegenüber dem Vorjahr mit einer Steigerung von rd. 159.000 Euro um 16,7 %.

Eine spürbare Entlastung für die kommunalen Finanzlage in der jüngsten Zeit ist erneut bei der Gewerbesteuerumlage zu verzeichnen. Erfreulicherweise wird der Vervielfältiger (Umlagesatz) für die Gewerbesteuerumlage für das Jahr 2006 erneut gesenkt, und zwar von 81 auf 74. Die vom Aufkommen zu berechnende Gewerbesteuerumlage beträgt damit bei einem Gewerbesteuerhebesatz von 360 % nicht mehr 23 %, sondern nur noch 20,6 %. Aus diesem Grund kann der entsprechende Ansatz in Relation zum Gewerbesteueransatz angepasst werden. An Umlage ist voraussichtlich ein Betrag von 229.600 Euro zu entrichten.

Die Verschuldung der Ortsgemeinde führt zu einer veranschlagten Zinsbelastung in Höhe von ca. 47.800 Euro. Dieser Betrag liegt um fast 12.000 Euro unter dem Vorjahresansatz, weil die regelmäßige Tilgung den Zinsanfall reduziert und Darlehen Ende des Jahres 2005 zinsgünstig prolongiert werden konnten.

Dem Vermögenshaushalt wird neben der vorgeschriebenen Pflichtzuführung eine freie Zuführung im Gesamtumfang von 113.650 Euro zugeleitet.

Vermögenshaushalt 2005

Im Vermögenshaushalt ist in Einnahmen und Ausgaben ein Umfang von rd. 333.000 Euro vorgesehen, hier ergibt sich eine Steigerung gegenüber den Ansätzen des Jahres 2005 von rd. 15.000 Euro oder 4,8 %.

Einnahmen

Dem Vermögenshaushalt wird im Haushaltsjahr 2006 die Zuführung aus dem Verwaltungshaushalt zur Verfügung gestellt. Es stehen außerdem Einnahmen aus Vermögensveräußerung in Höhe von 105.000 Euro (Schwerpunkt: Grundstücksverkäufe Gewerbegebiet „Am Hochbehälter“) und Erschließungs- und wiederkehrenden Beiträgen (114.000 Euro) zur Verfügung. Kreditaufnahmen sind nicht vorgesehen.

Ausgaben

Die Ortsgemeinde möchte ein Investitionsvolumen von 176.000 Euro realisieren. Es sind für bauliche Maßnahmen 76.000 Euro, für Grunderwerb 20.000 Euro und für den Erwerb von beweglichen Anlagegütern 14.000 Euro vorgesehen.

Der Vermögenshaushalt 2006 enthält folgende wesentlichen Maßnahmen:

Ansatz für die Neukonzeptionierung der Heizungsanlage in der Turnhalle (25.000 Euro), Einrichtung einer Skateranlage (10.000 Euro), Fertigerschließung des Stichweges Höhenweg/Haus Langenbach (25.000 Euro), restliche Investitionen im Bereich Wohnbaugebiet Waldweg (Buchenweg, 12.000 Euro), Kostenanteil Radweg entlang der K 111 (31.000 Euro), Ersatz- und Ergänzungsbeschaffungen für den gemeindlichen Bauhof (10.000 Euro), Grunderwerb „Grüngürtel“ (5.000 Euro) als Bedarfsposition, Kostenanteil für den Bau einer Linksabbiegespur zum Gewerbegebiet „Am Hochbehälter“ im Zuge des Ausbaues der K 110 (15.000 Euro), Planungskosten Fertigerschließung Gewerbegebiet „Am Hochbe-hälter“ (5.000 Euro), Grunderwerb und erste Baukosten im Gewerbegebiet „K 110/K 111/Kreisbahn“ (20.000 Euro).

Die Ausgaben im Übrigen betreffen kleinere Baumaßnahmen, Beschaffungen, Bedarfspositionen und Grunderwerb kleineren Umfangs sowie Tilgungsleistungen.

Rücklagen und Schulden

Zum Ausgleich des Haushalts 2005 wird die Rücklage in Höhe von ca. 72.000 Euro vollständig entnommen. Nach den Haushaltsansätzen des Jahres 2006 kann der Rücklage ein Betrag von rd. 4.000 Euro zugeführt werden.

Per 01.01.2005 betrug der Schuldenstand der Ortsgemeinde rd. 1.004.100 Euro. Im Haushaltsjahr 2005 wurden 75.400 Euro getilgt, so dass derzeit ein Schuldenstand von rd. 928.700 Euro zu verzeichnen ist. Da keine neue Kreditaufnahme vorgesehen ist, beläuft sich der Schuldenstand unter Einrechnung der voraussichtlichen Tilgung 2006 in Höhe von 86.200 Euro am Ende des neuen Haushaltsjahres auf rd. 842.500 Euro. Das entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung von 347 Euro. Die durchschnittliche Verschuldung von Ortsgemeinden der Größenklasse 1.000 bis 3.000 Einwohner betrug am 01.01.2005 in Rheinland-Pfalz 369 Euro pro Kopf.

Der Haupt- und Finanzausschuss hatte in seiner Sitzung am 08. März 2006 die Entwürfe des Haushaltsplanes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2006 und des Finanzplanes mit Investitionsprogramm für die Jahre 2005 bis 2009 beraten.

Der Ausschuss hat dem Ortsgemeinderat die Annahme der Haushaltssatzung und des Finanzplanes in der beratenen Fassung empfohlen.

Der Ortsgemeinderat folgte der Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses und beschloss nach den grundsätzlich positiven Stellungnahmen aller Fraktionen den Haushaltsplan für das Jahr 2006 einstimmig.


Beratung über das zukünftige Kindergartenkonzept

Seit längerer Zeit wird in den Gremien der Ortsgemeinde über die künftige Gestaltung des Betreu-ungsangebotes für Kinder gesprochen. Auf der Grundlage des bisherigen Beratungsstandes hat der Kindergarten Weitefeld Anfang März folgende Ausarbeitung allen Ratsmitgliedern zur Verfügung gestellt:
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Kindergarten
Turnhallenweg
57586 Weitefeld 7.3.2006

ZUKUNFTSPLANUNG 2006
Sinkende Kinderzahlen in den Kindergärten bieten schon heute die Möglichkeit, Kinder aus
den Altersstufen in die Einrichtung zu holen, die früher von Krippe (0-3 Jahre) oder Hort
(Schulkinder) betreut wurden.
Der für 2010 beschlossene Rechtsanspruch für die Zweijährigen auf einen Kindergartenplatz
kann für Rheinland-Pfalz, auf freiwilliger Basis, z.T. schon früher erfüllt werden.
Im Rahmen der Bildungsinitiative „Bildung von Anfang an", die von der Landesregierung
forciert wird, ist die Aufnahme von Kindern ab 2 Jahren gewünscht. Defizite,
Entwicklungsstörungen, soziale Benachteiligungen sollen so frühzeitig erkannt und behoben
und Berufstätigen eine frühere Rückkehr in den Beruf ermöglicht werden.
Auch in Weitefeld ist ein Bedarf an Plätzen für Zweijährige vorhanden.
Einzelne Anfragen, die sich mit der Aufnahme von Schulkindern in unseren Kindergarten be-fassten, sind z.Zt. zu vernachlässigen, da hier die Grundschule mit Betreuung und Hausaufgabenhilfe den Bedarf decken kann..

Weiterhin steigt auch bei uns die Nachfrage nach Ganztagsplätzen für Kinder im Kinder-gartenbereich, so dass wir unser Angebot in diese Richtung ausweiten sollten.
Als Möglichkeit für Weitefeld bietet sich an:
a) Einrichtung einer „ Geöffneten Gruppe", die mit max. 6 Kindern der Alterstufe 2-
3 Jahre und bis zu 19 Kindern der Altersstufe 3-6 Jahre besetzt ist.
Der Personalaufwand für diese Gruppe beträgt
1,75 Fachkräfte
+ 0,25 - bei Aufnahme von 3- 4 Kindern von 2-3 Jahren
+ 0,25 - bei Aufnahme von 4-6 Kindern von 2-3 Jahren
max.2,25 Fachkräfte
b) Einrichtung einer Ganztagsgruppe
mit Öffnungszeiten von
Montag bis Donnerstag: 7Uhr30 bis 16Uhr30 = 9 Stunden täglich= 36 Stunden
Freitag: 7Uhr30 bis 14 Uhr = 6,5 Stunden 6.5 Stunden
42,5 Std./Woche
Damit wird die vom Land geforderte Öffnungszeit von min. 7Std. täglich bzw. 42 Std.
wöchentlich erfüllt und der jetzige Arbeitszeitrahmen des Personals nicht wesentlich
verändert.
Benötigte Arbeitskräfte für den Ganztagsbereich:
l,75 Fachkräfte
+0,25 Fachkräfte ab 5 Ganztagsplätzen»
+0,25 Fachkräfte für je 10 weitere Ganztagsplätze.
Für den Wirtschaftsbereich (Verteilung Mittagessen etc.) ist eine Kraft mit 10-12
Wochenstunden vorzusehen.

Mittagessen könnte extern bezogen werden und ist mit ca. 3 Euro /Tag und Kind
zu veranschlagen.

Bei zusätzlicher Beibehaltung der jetzigen Teilzeitgruppen und Öffnungszeiten ist der
Betrieb mit der derzeitigen, reduzierten Mitarbeiterstundenzahl nicht im vollen Umfang zu leisten; diese müsste rückgängig gemacht werden, damit die Teilzeitkräfte während der höchsten„Anwesenheitsdichte" einsetzbar sind (Zeiten müssen noch ermittelt werden). Zu beachten ist auch, dass dem Personal 20% als Verfügungszeit (Vor- und Nachbereitungszeit, Planung ) eingeräumt werden sollen (AsA Koblenz ) und Fehlzeiten (Urlaub .Krankheit) mit genügend Kräften abgedeckt werden können.
Rückläufige Kinderzahlen im Kindergartenjahr 2006/07 bieten uns die Möglichkeit, Gruppen mit einer geringeren Kinderzahl zu besetzen (laut Statistik haben wir 77 Kinder der Altersstu-fe 3-6 Jahre und 21 Kinder von 2-3 Jahren). Der Gesetzgeber fordert eine Belegung der Gruppen mit 15 bis 25 Kindern, was uns den Erhalt von 4 Gruppen ermöglichen würde.
Es bietet sich für Weitefeld an, den Kindergartenbetrieb mit:
2 Teilzeitgruppen ( Öffnungszeit wie bisher mit 6,75 Std./ täglich)
l Geöffnete Gruppe (Öffungszeitenbedarf muss noch geklärt werden) und
l Ganztagsgruppe zu ermöglichen.
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Der Ortsbürgermeister nahm in der Sitzung dazu wie folgt Stellung:

Durch Änderung des Tagesstättengesetzes besteht ab 2010 ein Rechtsanspruch für Zweijährige auf einen Kindergartenplatz, der auf freiwilliger Basis auch schon früher erfüllt werden kann. So auch der Wunsch unserer Landesregierung. Im Rahmen der Bildungsinitiative „ Bildung von Anfang an" ist die Aufnahme von Kindern ab 2 Jahren gewünscht.

Sinkende Kinderzahlen, auch im Kindergarten Weitefeld, bieten uns schon heute die Möglichkeit unser Angebot zu erweitern.

Nach dem die geänderte Landesverordnung zum Tagesstättengesetz vorlag, Informationsveranstaltungen des Kreisjugendamtes durchgeführt wurden, sowie ein Gespräch von Kinderleiter, Vertretern der Fraktionen und dem Ortsbürgermeister stattfand, wurde das seinerzeit vorgelegte Konzept überarbeitet. Das neue Konzept liegt allen Ratsmitgliedern in Kopie vor. Danach wird, zusätzlich zu dem bisherigen Angebot, die Einrichtung einer „Geöffneten Gruppe", welche die Aufnahme von 2-3jährigen vorsieht (als Teilzeitgruppe), sowie die Einrichtung einer Ganztagsgruppe (als gemischte Altersgruppe) vorgeschlagen, da offensichtlich ein entsprechender Bedarf besteht. Bei den genannten Öffnungszeiten für die Ganztagsgruppe handelt es sich nur um einen Vorschlag, welcher bei Bedarf angepasst werden können.

Der Kindergarten sollte beauftragt werden, entsprechende Informationen an die Eltern herauszugeben und das Anmeldeverfahren durchzuführen. Des Weiteren sollte die Verwaltung und der Ortsbürger-meister alles erforderliche in die Wege leiten, um die Erweiterung der Betriebserlaubnis zu erlangen.

Der Ortsgemeinderat beschloss nach ausführlicher Beratung, dem Vorschlag des Kindergartens bzw. des Ortsbürgermeisters grundsätzlich zu folgen, für die Ganztagsgruppe jedoch möglichst eine Öffnungszeit von 7.30 Uhr bis 16.30 Uhr von montags bis freitags vorzusehen sowie bei der Information der Eltern auch einen Hinweis auf die entstehenden Kosten für einen Ganztagsplatz sowie die Kosten des Mittagessens aufzunehmen. Mit der Realisierung dieses Konzeptes bleibt das Betreuungsangebot in der Grundschule unverändert.


Vorschlag der Ortsgemeinde für den neuen Jagdvorstand

Der Jagdvorstand der Jagdgenossenschaft Weitefeld ist im Jahr 2006 neu zu wählen. Der bisher tätige Jagdvorsteher Hartmut Stein und der Beisitzer Edgar Höfer stehen für eine Wiederwahl nicht zur Verfügung. Der Beisitzer Kurt Hees ist bereit, für eine weitere Wahlperiode dieses Amt zu übernehmen.

Erste Beigeordnete Dora Reuß schlug als neuen Beisitzer des Jagdvorstandes Ratsmitglied Matthias Lenz, Ratsmitglied Olaf Hees als neuen Jagdvorsteher Ortsbürgermeister Dietmar Fuchs vor. Beige-ordneter Werner Scheffler beantragte die Wiederwahl von Kurt Hees als Beisitzer.

Der Ortsgemeinderat beschloss, den Ortsbürgermeister zu beauftragen, die auf die Ortsgemeinde Weitefeld entfallenden Stimmen entsprechend diesen Vorschlägen in der Jagdgenossenschaftsversammlung abzugeben.


Mitteilungen des Ortsbürgermeisters

Der Ortsbürgermeister teilte mit, dass vom 06. bis 16. Mai 2006 eine Sammlung des Deutschen Müttergenesungswerkes stattfindet. Personen, welche als Sammler zur Verfügung stehen, werden geb-ten, sich mit ihm oder der Verbandsgemeindeverwaltung Daaden (Ansprechpartner: Peter Wallmeroth) in Verbindung zu setzen.


Anfragen

Ratsmitglied Walter Becker wies erneut auf die Notwendigkeit hin, die Lieferung der Schließanlage für den Komplex Turnhalle/Kindergarten schnellstmöglich auszuschreiben, damit insbesondere hinsichtlich der sicherheitsrelevanten Panikverschlüsse an den Turnhalleneingängen eine Lösung herbeigeführt wird.


Einwohnerfragen

Dem Ortsbürgermeister liegen zwei schriftliche Einwohnerfragen vor, für deren Beantwortung jedoch Rückfragen notwendig sind. Eine Beantwortung erfolgt zu einem späteren Zeitpunkt.

Herr Karl-Heinz Keßler erkundigte sich danach, wann der Kindergarten- und Schulträgerausschuss der Ortsgemeinde über die Konzeption des Ganztagsangebotes im Kindergarten informiert wird. Der Ortsbürgermeister sagte zu, dass die entsprechenden Unterlagen den Ausschussmitgliedern nachgereicht werden.