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Bürgermeister Wolfgang Schneider

 

Bürgermeister
Wolfgang Schneider
Rathaus
Bahnhofstraße 4
57567 Daaden

Telefon: (02743) 929-114
Telefax: (02743) 929-410
buergermeister@daaden.de 

 

Sprechzeiten:
Nach Vereinbarung an allen Tagen;
feste Abendsprechstunde: Donnerstag von 17.00 - 19.00 Uhr


1. Beigeordnete
Anneliese Heß
Auf der Erbesbitz 2
57520 Derschen

Telefon: (02743) 930589


Beigeordneter
Gundolf Jung
Dorfwiese 10
57562 Herdorf

Telefon: (02744) 1582


Beigeordnete
Roswitha Denker
Schulstraße 2
56472 Nisterberg

Telefon: (02661) 1366

 

 


Sitzungsbericht Ortsgemeinderat Niederdreisbach vom 02.08.2005 02.08.2005 


Am 2. August 2005 fand unter Vorsitz von Ortsbürgermeister Rudolf Ermert eine Sitzung des Ortsgemeinderates im Dorfgemeinschaftshaus statt.
Im Mittelpunkt der Sitzung stand die Änderung des Bebauungsplanes „In der Breitenwiese“:

Der geplante Endausbau der Straßen „In der Breitenwiese“ sowie „Robert-Schutte-Weg“, welche sich im Geltungsbereich des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes „In der Breitenwiese“ befinden, stimmt mit den Festsetzungen des Bebauungsplanes in den verschiedensten Punkten (Straßenbreite, Wendeanlagen, fehlende Festsetzungen verkehrsberuhigter Bereich etc.) nicht überein. Da für die Ermittlung des voraussichtlichen beitragsfähigen Erschließungsaufwandes und die Berechnung des Erschließungsbeitrages pro Quadratmeter Grundstücksfläche eine rechtlich einwandfreie und mit der Örtlichkeit absolut übereinstimmende Planungsgrundlage vorhanden sein muss, wird eine förmliche Änderung des Bebauungsplanes „In der Breitenwiese“ erforderlich.

Der Ortsgemeinderat beschloss daher, den Bebauungsplan „In der Breitenwiese“ in den abweichenden Punkten förmlich zu ändern, so dass die Erschließungsbeiträge rechtlich einwandfrei ermittelt und erhoben werden können.

Den Ratsmitgliedern und Zuhörern wurde der Änderungsentwurf einschließlich Geltungsbereich des Bebauungsplanes vorgelegt und von Bauamtsleiter Ingo Breitenbach im Einzelnen erläutert.

Der Ortsgemeinderat stimmte dem vorgelegten Gestaltungsentwurf zu.

Im Anschluss wurden die ortsübliche Bekanntmachung des Änderungsbeschlusses gemäß § 2 Absatz 1 BauGB, die frühzeitige Bürgerbeteiligung gemäß § 3 Absatz 1 BauGB sowie die frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB beschlossen.

Bei der Herstellung der Fertigerschließung sind anders als bei der Anlegung der Baustraßen weitere wichtige Kriterien zu beachten, die alles in allem eine qualifizierte Straßenplanung notwendig machen.

Der Ortsgemeinderat beschloss daher, eine qualifizierte technische Straßenplanung von einem externen Planungsbüro erstellen zu lassen.

Mitteilungen :

Der Ortsbürgermeister informierte die Ratsmitglieder über folgende Angelegenheiten aus dem Bereich der örtlichen Verwaltung:

- Auf dem alten Weg vom Friedhof Niederdreisbach Richtung Weitefeld wurden insgesamt 7 Wasserabläufe gebaggert. Der untere Ablauf (Höhe Pferdestall) wurde als Regenrückhaltebecken gestaltet.

- Die beantragte Straßenlampe in Höhe der Zufahrt zum Hause Kalina wurde inzwischen angebracht.

- Im August dieses Jahres werden wieder Straßenreparaturen/Teerarbeiten durch den Verbandsgemeindebauhof ausgeführt. Straßenschäden sollten daher kurzfristig dem Ortsbürgermeister mitgeteilt werden.

- Der diesjährige Anteil der Ortsgemeinde an den Jagdpachteinnahmen beläuft sich auf 2.182,86 €.

- Die Wasserqualität des Freibades wurde geprüft. Beanstandungen gab es nicht.

Sonstiges :

Der mobile Beckensauger des Freibades ist kaputt. Das Gerät wurde vor rund 3 Jahren als generalüberholtes Gebrauchtgerät erworben. Dem Ortsgemeinderat liegen Angebote über Reparaturkosten und Angebote über Neu-/Ersatzgeräte vor. Der Ortsgemeinderat vertagte allerdings die Entscheidung auf das Frühjahr 2006. Die laufende Freibadsaison wird in wenigen Wochen beendet sein, so dass ein neuer oder reparierter Beckensauger im laufenden Jahr nur noch kurz zum Einsatz kommen würde. Bei einer Beschaffung des Gerätes im Folgejahr wird sich auch die Gewährleistungsfrist zu Gunsten der Ortsgemeinde verschieben.

Schriftliche Einwohnerfragen oder -anregungen lagen dem Rat nicht vor. In nichtöffentlicher Sitzung wurden neben verschiedenen Mitteilungen des Ortsbürgermeisters noch Grundstücks- und Bauangelegenheiten verhandelt.