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Ortsbürgermeisterin
Kirstin Höfer
Schulstraße 14
56472 Nisterberg

Telefon: (02661) 63575
ortsbuergermeister@nisterberg.de

1. Beigeordnete
Gudrun Uhr
Kirchweg 5a
56472 Nisterberg

Telefon: (02661) 64953


Beigeordneter
Christian Hornickel
Schulstraße 20
56472 Nisterberg

 

 


Sitzungsbericht Ortsgemeinderat Nisterberg vom 8. Dezember 2010 22.12.2010 


Aus der jüngsten Sitzung des Ortsgemeinderats Nisterberg
 
Am 8. Dezember 2010 fand unter Vorsitz von Ortsbürgermeisterin Roswitha Denker eine Sitzung des Ortsgemeinderats Nisterberg statt. Zu Beginn des öffentlichen Teils der Sitzung berichtete Revierförster Martin Kessler über das abgelaufene Forstwirtschaftsjahr. Im Februar wurde ein Laubholzeinschlag „Hinter dem Hölzegarten“ durchgeführt, wobei 115 rm Brennholz für die Ortsbevölkerung anfielen. Orkan „Xynthia“ verursachte am 28. Februar auch im Gemeindewald knapp 90 fm Windwurf, vor allem im Fichten-Restbestand „Hinter dem Hölzegarten“. Dort konnte aufgrund der erreichten Pflanzenhöhen im Sommer die Kuturpflege in der Aufforstungsfläche entfallen. Lediglich Verbisschutzmaßnahmen wurden hier im Oktober durchgeführt Am Rundweg bis hinauf in den „Buchenwald“ fanden Aufschneidearbeiten des Lichtraumprofils statt. Insgesamt wird mit einem Betriebsergebnis von etwa 1.800 EUR Überschuss gerechnet; der Planansatz lag bei -2.395 EUR. In 2011 ist ein Laub- und Nadelholzeinschlag von 149 fm geplant (Verhältnis 70 : 30). Für die Ortsbevölkerung wird Laub-Brennholz in Kontingenten von 5 rm pro Haushalt bei einem Preis von 30 EUR/rm frei Waldweg aufgearbeitet. An Maßnahmen sind die Wiederaufforstung der Windwurffläche „Hinter dem Hölzegarten“ mit 2.700 Roteichen und Rotbuchen nach vorheriger Flächenräumung vorgesehen, außerdem Kulturpflege- und Fege- und Verbissschutzarbeiten. Die Kosten für die Pflanzung werden sich auf 4.675 EUR belaufen, wobei vom Land Rheinland-Pfalz Fördermittel in Höhe von 1.160 EUR zu erwarten sind. Für die Unterhaltung des unteren Weges „Sammethahn“ ist eine Bedarfsposition von 200 EUR eingestellt. Im Finanzplan 2011 sind neben der genannten Förderung für die Wiederaufforstung Erlöse aus Holzverkauf von 6.880 EUR zu erwarten. Die Ausgaben belaufen sich auf insgesamt 10.777 EUR, was zu einem negativen Finanzergebnis von 2.737 EUR führt. Das wahrscheinliche Betriebsergebnis für den „Ersatzwald Stegskopf“ für 2010 wird sich mit rund 22.760 EUR in der Nähe des Planansatzes bewegen. Für 2011 ist dort ein Überschuss von 2.431 EUR eingeplant. Der Rat beschloss ohne Gegenstimmen den Forstwirtschaftsplan in der vorgelegten Fassung. Außerdem wurde beschlossen, dass für Brennholzselbstwerber aus Sicherheits- und versicherungsrechtlichen Gründen künftig das Tragen von Schutzkleidung und der Abschluss eines Motorsägenlehrgangs verpflichtend ist.
 
Als nächstes ging es um die Steurhebesätze in der Ortsgemeinde Nisterberg, die aktuell wie folgt festgelegt sind:
 
Grundsteuer A  290 %, Grundsteuer B  330 %, Gewerbesteuer 370 %
 
Die Nivellierungssätze 2011, als „Messlatte“ für die Berechnung der Steuerkraftmesszahl, betragen:
 
Grundsteuer A  285 %, Grundsteuer B  338 %, Gewerbesteuer 352 %
 
Der Hebesatz der Grundsteuer B entspricht somit nicht mehr dem Nivellierungssatz. Dieses hat Einfluss auf die Berechnung der Schlüsselzuweisungen und der Umlagen. Bei Beibehaltung des bisherigen Hebesatzes ergibt sich eine Verschlechterung für die Ortsgemeinde von rund 750 EUR für das Jahr 2011, denen keine entsprechenden Grundsteuereinnahmen gegenüberstehen. Es wurde deshalb empfohlen, die Anpassung auf mindestens das Niveau des Nivellierungssatzes vorzunehmen. Nach ausführlicher Beratung beschloss der Rat ohne Gegenstimmen, den Hebesatz für die Grundsteuer B auf 340 % anzuheben.
 
Mögliche Maßnahmen für die Haushaltsplanberatungen 2011 sind: Kletterstangen und Reifenschaukel für den Spielplatz, Sanierung der Brunnenanlage „Sammethahn“, Anstrich des Gemeindeschuppens (möglichst in Eigenleistung), Straßenausbesserung, Fenstererneuerung an der Sporthalle sowie Instandsetzung des Parkplatzes am Dorfgemeinschaftshaus. Aus dem Erlös der Fußball-EM sind noch Geldmittel vorhanden. Der Rat beschloss, einen sehr gut erhaltenen gebrauchten Turnierkicker (Neuwert: rund 800 EUR) zum Angebotspreis von 200 EUR für die Nisterberger Jugendlichen zu erwerben.
 
Die Bauhofleitung hat vorgeschlagen, ab der laufenden Winterdienstsaison nur noch Steilstrecken zu streuen und ansonsten lediglich Schnee zu räumen. Im vergangenen Winter hat man mit dieser Vorgehensweise gute Erfahrungen gemacht, als man sich wegen Salzmangels auf Anstiege beschränken musste. Bei Glätte und Blitzeis sollen natürlich auch in Zukunft alle Straßen gestreut werden. Der Rat schloss sich diesem Vorschlag, der auch in der letzten Ortsbürgermeister-Dienstbesprechung erläutert worden war, ohne Gegenstimmen an.
 
In 2012 kann die Ortsgemeinde Nisterberg auf ihr 750jähriges Bestehen zurückblicken. Der Rat sprach sich grundsätzlich dafür aus, dieses Ereignis in kleinem Rahmen zu feiern. Die Ortsvereine haben bereits ihre Unterstützung signalisiert und auch in der Bürgerversammlung waren positive Stimmen zu vernehmen. Es soll ein Fest für die Dorfgemeinschaft werden, wobei die Detailplanungen in den kommenden Monaten noch folgen werden. Unter dem Tagesordnungspunkt „Mitteilungen“ berichtete Ortsbürgermeisterin Roswitha Denker über das Antwortschreiben von Ministerpräsident Kurt Beck auf die Resolution der Verbandsgemeinde zur schwierigen Haushaltssituation der rheinland-pfälzischen Gemeinden und Gemeindeverbände sowie über die umfangreichen Informationen seitens der Daadener Verwaltung zum Thema „Windenergieanlagen“. Die Termine der Ortsgemeinde Nisterberg für den neuen Veranstaltungskalender sind gemeldet worden. Die Kreisverwaltung Altenkirchen hat auf die Möglichkeit der Förderung von Sport-, Spiel- und Freizeitanlagen hingewiesen. Hiervon kann evtl. bei der anstehenden Fenstersanierung in der Sporthalle Gebrauch gemacht werden. Außerdem wurde bei der Bekämpfung der Herkulesstaude und für die laufende Kartierung um Unterstützung gebeten. Die Reparatur des undichten Dachs des Dorfgemeinschaftshauses (Schornstein) wird bei entsprechender Witterung durchgeführt.    Ab Januar besteht die Möglichkeit, bei der Ausrichtung von Feierlichkeiten im Dorfgemeinschaftshaus auf die Hilfe von Edith Vollmer und Renate Heidrich zurückzugreifen, die bei der Organisation helfen und nach der Feier im Haus wieder für Ordnung sorgen. Der Adventskaffee am 7. Dezember ist wieder gut angekommen und es ist angeregt worden, vielleicht einen regelmäßigen Seniorentreff einzurichten. Für die neue Homepage der Verbandsgemeinde Daaden und ihrer Ortsgemeinden wird von Seiten der Ortsgemeinde Nisterberg ein Redakteuer benannt, der aktuelle Daten selbst einpflegen kann. Für die Friedhofshalle sollen neue Liederhefte angeschafft werden. Dies war durch die Evangelische Kirchengemeinde angeregt worden.