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Bürgermeister Wolfgang Schneider

 

Bürgermeister
Wolfgang Schneider
Rathaus
Bahnhofstraße 4
57567 Daaden

Telefon: (02743) 929-114
Telefax: (02743) 929-410
buergermeister@daaden.de 

 

Sprechzeiten:
Nach Vereinbarung an allen Tagen;
feste Abendsprechstunde: Donnerstag von 17.00 - 19.00 Uhr


1. Beigeordnete
Anneliese Heß
Auf der Erbesbitz 2
57520 Derschen

Telefon: (02743) 930589


Beigeordneter
Gundolf Jung
Dorfwiese 10
57562 Herdorf

Telefon: (02744) 1582


Beigeordnete
Roswitha Denker
Schulstraße 2
56472 Nisterberg

Telefon: (02661) 1366

 

 


Sitzungsbericht Ortsgemeinderat Emmerzhausen 17.11.2020 


Aus der jüngsten Sitzung des Ortsgemeinderats Emmerzhausen

Unter Vorsitz von Ortsbürgermeister Hans-Joachim Fries kam der Ortsgemeinderat Emmerzhausen am 9. November 2020 zu seiner jüngsten Sitzung zusammen. Der Ortsbürgermeister teilte zunächst mit, dass die Tür am Kellereingang des Dorfgemeinschaftshauses inzwischen fertiggestellt ist. Auch diePflasterausbesserungsarbeitenan den Ortsstraßen gehen in Kürze weiter; sie waren krankheitsbedingt ins Stocken geraten. Dieacht Schachtabdeckungen, die von den Verbandsgemeindewerken übernommen wurden, sind dem Straßenniveau angepasst worden. Der geplante Radweg rund um die Verbandsgemeinde soll über den Bahndamm und am Ende des Bahndamms oberhalb von Emmerzhausen ca. 100 Meter auf der L280 in Richtung Emmerzhausen um dann am Streukasten am Steimel in Richtung Trödelsteine abzuzweigen. Die Radwegstrecke geht vom Steimel talabwärts weiter und kreuzt an der Weißen Brücke ebenfalls die stark befahrene L280. Der Ortsbürgermeister hat mit Bürgermeister Schneider über dieses Problem gesprochen. Die Anregung soll im Radwegekonzept berücksichtigt werden. Der Leiter der Straßenmeisterei wusste zu berichten, dass der Verkehrsspiegel seinerzeit nach der Straßenerneuerung mit den Mitgliedern des Rates, Vertretern der Polizei und des Landesbetriebs Mobilität so eingestellt wurde, wie er jetzt steht. Er wusste nicht, dass der Spiegel schon früher dort hing und dass er eigentlich für die Personen und Fahrzeuge, die von der Straße Im Ring auf die Hauptstraße herauskommen, bestimmt war. Bei einem Ortstermin wurde der Einmündungsbereich besichtigt und ein Standort für einen möglichen zusätzlichen Spiegel besprochen. Diebeantragte Förderungder Sanierung zur Energieeinsparung für das Dach der Kindertagesstätte ist abgelehnt worden. Der EKM-Förderantrag für eine Photovoltaikanlage auf dem Dach läuft aber weiter. Die Ausgleichsflächen für den Neubau des Hochbehälters wurden den Verbandsgemeindewerken angezeigt. Für die Zwischenlagerung von Material im Zuge der Baumaßnahme stehen Flächen am Wasserbehälter, am Glascontainer und am Sportplatz zur Verfügung. Die Ausgleichsflächen entstehen an der illegalen Wegzufahrt über dem Dorf von der L280 zum Waldweg, dort wird der Asphalt entfernt und die Fläche rekultiviert. In der Nähe zur Skihütte wird eine Entbuschung durchgeführt und es wird eine Bergmähwiese hergerichtet. Oberhalb des Verbindungswegs Am Hang/Sonnenhang wird die Bergmähwiese mit Obstbäumen bepflanzt. Neuer Förster für das Forstrevier Daaden, zu dem auch Emmerzhausen gehört, ist Matthias Grohs aus Selbach. Von Ratsmitglied Stefan Bertram gab es einen kurzen Bericht zu den aktuellen Geschwindigkeitsmessungen. Die gemessenen Geschwindigkeiten bewegen sich auf einem gleichbleibend hohen Niveau. Der Schrottbehälter am Feuerwehrhaus wird rege genutzt, wie Erster Beigeordneter Marc Rosenkranz berichtete. Zuletzt wurde ein Betrag von 524,04 EUR erlöst. Das Geld wird zur Refinanzierung der Geschwindigkeitsmessgeräte verwendet. Der Kommunalaufsicht wurde die Entgegennahme der Zuwendung angezeigt, der Rat beschloss nach den Bestimmungen der Gemeindeordnung die Annahme der Zuwendung.

Beratungen über Steuerhebesätze

Die Festlegung der Steuerhebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer sowie die Hundesteuer erfolgt formell mit der Haushaltssatzung. Um jedoch die schon zu Beginn des Jahres anstehende Jahreshauptveranlagung durchführen zu können und dabei evtl. geänderte Hebesätze zu berücksichtigen, wurden die Hebesätze in der Vergangenheit bereits im Vorgriff auf die formelle Festsetzung per Einzelbeschluss festgelegt. Grundsätzlich ergibt sich ein Anpassungsbedarf aus der Festlegung der Nivellierungssätze durch das Land, welche für die Ermittlung der Steuerkraftmesszahlen maßgebend sind sowie die Grundlage für die Zuweisungs- und Umlageberechnungen bilden. Zur Zeit befinden sich die Hebesätze der Gemeinde für Grund- und Gewerbesteuer mindestens auf dem Niveau der Nivellierungssätze, sodass sich hier keine Nachteile ergeben. Die jährliche Überprüfung der Hebesätze ergibt sich aber auch aus der Haushaltsverfügung zum Doppelhaushalt 2019/2020 mit der die Gemeinde aufgefordert wurde, der defizitären Entwicklung des Haushaltes durch konsequentes Ausschöpfen aller Möglichkeiten (sowohl auf der Ertrags- als auch auf Aufwandseite) entgegenzuwirken. Als geeignetste Maßnahme wird dabei die Erhöhung der Hebesätze angesehen. Mit Schreiben vom 22.04.2020 hat das Ministerium des Innern und für Sport allerdings mitgeteilt, dass die Kommunalaufsichtsbehörden in den Haushaltsjahren 2020 und 2021 von Forderungen zur Erhöhung der Realsteuerhebesätze aufgrund der Auswirkungen der Corona-Pandemie zunächst absehen sollen. Zuletzt erfolgte eine Anpassung der Hebesätze im Jahr 2019, aus der folgenden Tabelle ergibt sich eine Übersicht über die Entwicklung der Hebesätze in den vergangenen Jahren:

Grundsteuer A
2013 - 285 v. H.
2014 - 300 v. H.
2018 - 300 v. H.
2019 - 330 v. H.

Grundsteuer B
2013 - 338 v. H.
2014 - 356 v. H.
2018 - 365 v. H.
2019 - 385 v. H.

Gewerbesteuer
2013 - 355 v. H.
2014 - 365 v. H.
2018 - 365 v. H.
2019 - 385 v. H.

Die Hundesteuersätze wurden zuletzt im Jahr 2012 angepasst:

Steuersubjekt Steuersatz

erster Hund 60,00 Euro
zweiter Hund 60,00 Euro
weiterer Hund 60,00 Euro
erster gefährlicher Hund 320,00 Euro
zweiter gefährlicher Hund 320,00 Euro
weiterer gefährlicher Hund 320,00 Euro

Auch eine Anhebung der Hundesteuersätze kann zu einer Verbesserung der Haushaltssituation führen, weshalb die Anpassung der ebenfalls in den Gremien beraten werden sollte. Der Ortsgemeinderat beschloss einstimmig, die Realsteuerhebesätze auf dem Vorjahresniveau zu belassen. Mehrheitlich beschloss der Rat, die Hundesteuersätze anzupassen und legte sie ab 2021 wie folgt fest:

Steuersubjekt Steuersatz 2021

erster Hund 66,00 Euro
zweiter Hund 66,00 Euro
weiterer Hund 66,00 Euro
erster gefährlicher Hund 360,00 Euro
zweiter gefährlicher Hund 360,00 Euro
weiterer gefährlicher Hund 360,00 Euro

Aufstellung von Hundetoiletten

Ortsbürgermeister Hans-Joachim Fries hat inzwischen die möglichen Kosten ermittelt und sich bei anderen Ortsgemeinden umgehört. In Derschen hat man gute Erfolge, es ist etwas Ruhe eingekehrt, die Leerung erfolgt wöchentlich durch Gemeindearbeiter. In Daaden leert der städtische Gemeindearbeiter.

In Friedewald ist man nicht so zufrieden. Es findet sich Hundekot in unmittelbarer Nähe von Sammelstellen auf den Wegen. Kotbeutel werden entnommen, befüllt und weggeworfen, weil die Sammelstelle einige Meter entfernt ist. Viele Beutel werden mit nach Hause genommen, in den Sammelbehältern ist viel Müll, aber nur eine geringe Anzahl Hundekotbeutel. Schutzbach und Nisterberg haben bewusst keine Hundekotbehälter. Man verweist dort auf die Pflicht der Hundebesitzer, den Hundekot aufzuheben und zu Hause im Restmüll zu entsorgen. Der Rat diskutierte ausführlich darüber, ob auch in Emmerzhausen Hundetoiletten aufgestellt werden sollen und wer diese in welchem Rhythmus leert. Fakt sei, dass gerade im Bereich der Skihütte sehr viele Hundehalter anzutreffen sind, die nicht in der Ortsgemeinde Emmerzhausen wohnen. Vor einer Grundsatzentscheidung in der nächsten Sitzung soll zunächst noch einmal mit einigen Hundehaltern darüber gesprochen werden, was konkret von ihnen vorgeschlagen wird.

Rückschnitt von Bäumen

In der letzten Sitzung hat sich der Rat bereits dafür ausgesprochen, dass die Firma Nadrowitz auf der Grundlage ihres Angebots vom 26. September 2020 an den Bäume im Ortsbereich das Totholz entfernt, die Eiben am Spielplatz Wiesenstraße beseitigt und Rückschnitte an den knapp 40 Bäumen in den Ortsstraßen durchführt. Dafür ist ein Zweitagestermin in der 48. Kalenderwoche vorgesehen. Die Kosten belaufen sich auf rund 3.400 Euro. Der erforderliche Beschluss erfolgte ohne Gegenstimmen. Der Vorbau über der Treppe zum Dorfgemeinschaftshaus/zur Kindertagesstätte hat mehrere undichte Stellen, Schieferplatten sind gerissen und das Holz teilweise morsch. Dieser marode Zustand ist schon seit mehreren Jahren bekannt, wurde aber nie in Angriff genommen. Wenn in nächster Zeit die Temperaturen unter null Grad fallen, dann friert das Wasser auf der Treppe zu Eis, mit allen damit verbundenen Gefahren. Es wurden insgesamt drei Angebot eingeholt. Der Rat entschied sich, die notwendigen Arbeiten an die mindestfordernde Firma Becher & Rink in der Ausführung PREFA zum Angebotspreis von 2.975,14 Euro zu vergeben.


Breitbandausbau

Bereits seit vielen Jahren ist die Breitbandversorgung der Gemeinden in der Verbandsgemeinde ein wiederkehrendes Thema. Um Kräfte zu bündeln, Maßnahmen zentral zu planen und nicht zuletzt um Fördermittel erhalten zu können, wurde daher vor einigen Jahren eine Arbeitsgruppe auf Landkreisebene installiert, die aus Sachbearbeitern des Kreises sowie der Verbandsgemeinden besteht. Diese hatte zur Aufgabe, den Breitbandausbau im gesamten Kreisgebiet zu begleiten mit dem Ziel, einen gleichen Versorgungsgrad zu erreichen. Dieses Breitbandprojekt des Landkreises („Breitbandcluster Landkreis Altenkirchen“), mit dem Ziel des flächendeckenden Ausbaus der Breitbandversorgung mit mind. 30 Mbit/s, an dem die Ortsgemeinden Daaden, Herdorf und Mauden beteiligt waren, ist mittlerweile abgeschlossen. Diesen Versorgungsstand hatten die übrigen Ortsgemeinden in der Verbandsgemeinde bereits mit einem Ausbau in den Jahren 2012 bis 2014 erreicht. Die Gemeinden hatten dafür einen nicht geförderten Zuschuss an die Telekom für den Breitbandausbau gezahlt. Durch den Eigenausbau der Telekom mit der Vectoringtechnik liegt nun in den Ortsgemeinden der Verbandsgemeinde ein nahezu identischer Ausbau- und Versorgungsstand mit bis zu 100 Mbit/s vor. Lediglich die Ortsgemeinde Nisterberg und der Ortsteil Sassenroth konnten bisher nicht im Rahmen des Breitbandausbaus berücksichtigt werden, jedoch ist dort eine Versorgung mit relativ hohen Bandbreiten (bis zu 300 Mbit/s) durch einen Kabelnetzbetreiber gewährleistet. Trotz Erreichens dieses Meilensteins wird der Breitbandausbau auch in Zukunft weiterhin Thema sein und alle Ortsgemeinden und damit auch die gesamte Verbandsgemeinde betreffen, z. B. um restliche noch nicht versorgte Gebiete auszubauen oder die Versorgung von Gebäuden mit Glasfaseranschlüssen zu ermöglichen. Zur Zeit wird darüber hinaus auf Kreisebene das Projekt „Versorgung der Gewerbegebiete und Gewerbeflächen mit Glasfaser“ weiter vorangetrieben, zwischenzeitlich wurden bereits Fördermittel bewilligt. Die Anbindung aller Schulen im Kreisgebiet mit einem Glasfaseranschluss wird voraussichtlich noch in diesem Jahr erfolgen, die Arbeiten dazu sind in vollem Gange. Für diese Maßnahmen hatten die Ortsgemeinden bereits projektbezogen die Aufgabe „Breitbandausbau“ per öffentlich-rechtlichen Vertrag auf den Kreis übertragen. Die Digitalstrategie des Bundes sieht unabhängig davon grundsätzlich eine flächendeckende Versorgung mit einem Gigabitnetz vor, welches nur mit einem Komplettausbau von Glasfaser erreicht werden kann. Der Zugang zu diesen ultraschnellen Internetverbindungen ist bereits jetzt und wird in Zukunft noch stärker ein Schlüsselfaktor sein. Daher wird jede Kommune gefordert sein, entsprechende Maßnahmen für ein flächendeckendes Netz zu veranlassen. Dazu hat der Bund das sogenannte DigiNetz-Gesetz verabschiedet. So muss unter anderem künftig bei jeder Baustelle an Verkehrswegen der weitere Bedarf für den Breitbandausbau durch Mitverlegung von passiven Netzinfrastrukturen erfüllt werden, bei der Erschließung von Neubaugebieten muss die Versorgung mit Glasfaser gewährleistet werden. Die Sicherstellungspflicht liegt damit letztlich bei den Kommunen. Das Land unterstützt die Mitverlegung von passiver Infrastruktur zur Vorbereitung eines späteren Aus-baus. Grundlage dazu soll künftig eine FTTB-Netzdetailplanung (Gigabit-Masterplan) sein. Der Landkreis Altenkirchen wurde als Pilotregion für eine solche Planung durch den TÜV Rheinland ausgewählt, Kostenträger ist das Land Rheinland-Pfalz. Die Mitverlegung von passiven Infrastrukturen ist bereits jetzt grundsätzlich förderfähig, allerdings sind lediglich Landkreise, Verbandsgemeinden und verbandsfreie Gemeinden antragsberechtigt, Ortsgemeinden hingegen nicht. Die Breitbandversorgung liegt jedoch grundsätzlich in der Zuständigkeit der Ortsgemeinden, allerdings werden diese ohne entsprechende finanzielle Zuwendungen kaum in der Lage sein, einen Ausbau zu stemmen. Mit einer generellen Aufgabenübertragung könnten zentral entsprechende Mitverlegungsmaßnahmen (z. B. im Zuge der Erneuerungen von Wasserleitungen oder im Zuge von Ausbau- und Erschließungsmaßnahmen) geplant, ausgeführt und ggf. Fördermittel beantragt werden. Die Finanzierung der Aufgabe würde dann über die Verbandsgemeindeumlage erfolgen. Unter den oben genannten Vorgaben und vor dem Hintergrund des Stand heute nahezu identischen Versorgungsgrads erscheint aus Sicht der Verwaltung eine generelle Aufgabenübertragung auf die Verbandsgemeinde nach § 67 Abs. 4 S. 1 GemO sinnvoll. In der Dienstbesprechung im März d. J. haben sich die Ortsbürgermeister bzw. Beigeordneten einhellig für eine Übertragung der gemeindlichen Aufgabe „Breitbandversorgung“ auf die Verbandsgemeinde ausgesprochen. Der Verbandsgemeinderat hat die Übernahme der Selbstverwaltungsaufgabe „Breitbandausbau“ in seiner Sitzung am 1. Oktober 2020 beschlossen. Die für die projektbezogene Übertragung der Aufgabe „Breitbandausbau“ im Zuge des Breitbandclusters Landkreis Altenkirchen geschlossenen öffentlich-rechtlichen Verträge würde die Verbandsgemeinde übernehmen. Der Kreistag müsste dem auch noch zustimmen. Auch bei einer Aufgabenübertragung werden die Städte und Ortsgemeinden selbstverständlich über die Planungen und Ausbaumaßnahmen informiert und eingebunden. Voraussetzung für eine Übertragung der Aufgabe gem. § 67 Abs. 4 GemO ist, neben der Zustimmung der Verbandsgemeinde, die Zustimmung von mehr als der Hälfte der Ortsgemeinden. In den zustimmenden Ortsgemeinden muss darüber hinaus die Mehrzahl der Einwohner der Verbandsgemeinde wohnen. Der Ortsgemeinderat beschloss die Übertragung der Selbstverwaltungsaufgabe „Breitbandausbau“ auf die Verbandsgemeinde Daaden-Herdorf.


Wander- und Schutzhütte an den Trödelsteinen

Der Westerwald-Verein hat angefragt, ob sich die Ortsgemeinde Emmerzhausen künftig um die Schutzhütte an den Trödelsteinen kümmern könne. Der Verein sieht wegen seiner Altersstruktur keine Möglichkeit mehr, die Hütte weiter zu betreuen. Anstehende Arbeiten seien die Erneuerung des Dachs, weitere Reparaturarbeiten, sowie die regelmäßige Müllentsorgung und Kontrolle. Sollte die Hütte irgendwann abgängig sein, müsste sie entsorgt werden. Bei einer Enthaltung beschloss der Rat, dass die Schutzhütte mangels eigener Kapazitäten in der Verantwortung des Vereins bleiben soll. Über aktuelle Entwicklungen in Sachen ‚Konversion Stegskopf‘ berichtete Beigeordneter Heinz Dücker kurz im öffentlichen Teil der Sitzung. In der letzten Sitzung am 28. September 2020 wurde der Rat über einen bevorstehenden Besprechungstermin der Firma Revikon mit der GDKE als Denkmalfachbehörde und der Kreisverwaltung Altenkirchen als untere Denkmalschutzbehörde am 7. Oktober 2020 informiert. Dieser Termin hat stattgefunden. Weitere Details folgten im nichtöffentlichen Teil. Dort ging es außerdem unter anderem um eine Grundstücksangelegenheit.

SB OGR Emmerzhausen