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Ortsbürgermeisterin
Kirstin Höfer
Schulstraße 14
56472 Nisterberg

Telefon: (02661) 63575
ortsbuergermeister@nisterberg.de

1. Beigeordnete
Gudrun Uhr
Kirchweg 5a
56472 Nisterberg

Telefon: (02661) 64953


Beigeordneter
Christian Hornickel
Schulstraße 20
56472 Nisterberg

 

 


Sitzungsbericht Ortsgemeinderat Nisterberg vom 17.05.2011 20.05.2011 

Aus der Sitzung des Ortsgemeinderates Nisterberg

LaubwaldAm Dienstag, 17.05.2011 fand im Sitzungsraum des Dorfgemeinschaftshauses unter Vorsitz von Ortsbürgermeisterin Roswitha Denker eine Sitzung des Ortsgemeinderates statt.

Nach der Eröffnung, der Erweiterung der Tagesordnung um einen Punkt im nichtöffentlichen Sitzungsteil und der Genehmigung der Niederschrift über die vorherige Sitzung folgte als erster Punkt das Thema der

Neuorganisation der Reviere im Forstamt Altenkirchen

Mitte April hat das Forstamt Altenkirchen die Ortsgemeinde darüber informiert, dass es die Reduzierung der Anzahl der Forstreviere in seinem Bezirk von 15 auf 12 plant. Die Bildung und Abgrenzung der Forstreviere ist nach dem Landeswaldgesetz Aufgabe der Waldbesitzer. Das Forstamt hat in diesem Zusammenhang beratende Funktion. Deshalb wurde von dort ein Abrenzungsvorschlag erarbeitet, nach dem die Forstfläche der Ortsgemeinde dem Revier 7 angehören soll. Dieses würde außerdem folgende Forstbetriebe umfassen:

Evangelische Kirchengemeinde Daaden
Waldverband Ersatzwald Stegskopf
Ortsgemeinde Daaden
Ortsgemeinde Derschen
Ortsgemeinde Emmerzhausen
Ortsgemeinde Friedewald
Ortsgemeinde Mauden
Hauberggenossenschaft Daaden
Hauberggenossenschaft Freier Hauberg Derschen
Hauberggenossenschaft Kellersberg Derschen
Hauberggenossenschaft Zehnbarer Hauberg Derschen
Hauberggenossenschaft Emmerzhausen
Hauberggenossenschaft Mauden
Waldinteressentenschaft Mauden
Waldinteressentenschaft Oberdreisbach
Staatswald Rheinland-Pfalz

Die Ortsgemeinde wurde aufgefordert, diesen Abrenzungsvorschlag als Arbeitsgrundlage für die Prüfung des Zusammenhangs zu verwenden und bis 15.05.2011 zu erklären, ob und ggf. unter welchen Änderungen sie dem Vorschlag zustimmt oder ablehnt. Sonstige Unterlagen, z. B. Karten, Nachbarrevierdarstellungen o. ä. waren dem Abgrenzungsvorschlag nicht beigefügt.

Mit Schreiben vom 11.05.2011 hat die Verbandsgemeindeverwaltung dem Forstamt gegenüber geltend gemacht, dass wegen der angedachten Revierveränderung in den Ortsgemeinden ein erheblicher Informations- und Beratungsbedarf besteht. Deshalb wurde um Fristverlängerung für die Zustimmung gebeten und der Forstamtsleiter für die nächste Ortsbürgermeister- und Beigeordnetenbesprechung am 07.06.2011 eingeladen, um für Fragen zur Verfügung zu stehen.

Der Ortsgemeinderat beauftragte die Ortsbürgermeisterin einstimmig, den Abstimmungsbogen mit dem Eintrag „ich stimme nicht zu“ und einem Verweis auf das Schreiben der Verbandsgemeindeverwaltung an das Forstamt zurück zu geben.

Danach folgten die

Mitteilungen

der Ortsbürgermeisterin:

a) Die Kreisverwaltung hat Anfang Mai mitgeteilt, dass der Antrag der Ortsgemeinde auf Gewährung eine Zuwendung aus dem Investitionsstock für die Erneuerung der Fenster in der Turnhalle abgelehnt wurde. Das ist nach Einschätzung der Verbandsgemeindeverwaltung in erster Linie auf fehlende Haushaltsmittel des Landes zurück zu führen. Ein erneuter Antrag ist für das Jahr 2012 möglich.
b) Forstrevierleiter Bernd Theis hat mitgeteilt, dass ein Wildgatter im Bereich Samethahn angelegt wurde. Weil er irrtümlicherweise den Verbindungsweg nach Hof als Waldweg angesehen hat, wurde von ihm dort eine Vielzahl von Fahrzeugen angehalten und kontrolliert. Inzwischen ist klargestellt, dass es sich um einen öffentlichen Weg handelt.
c) Der Ortsgemeinderat befürwortete grundsätzlich den Vorschlag der Ortsbürgermeisterin, in diesem Jahr aus Anlass des 25-jährigen Bestehens der Kegelbahn ein Dorf-Kegelturnier für alle Interessierten auszurichten. Als Termin käme September in Betracht. Einzelheiten werden jetzt geplant.
d) Der Bauhof der Verbandsgemeinde hat der Ortsgemeinde angeboten, entlang der Böschung zum Bachlauf einen 15 m langen Teil der Bordsteinanlage am Parkplatz des Dorfgemeinschaftshauses zu erneuern. Dafür ist mit Kosten in Höhe von 3.000 € zu rechnen. Der Ortsgemeinderat wird sich in der nächsten Sitzung mit der Auftragsvergabe befassen.
e) Der Ortsgemeinde wurde eine gut erhaltene Tischtennisplatte angeboten. Die Ortsgemeinde nimmt das Angebot an, ggf. kommt eine Aufstellung im Kellergeschoss des Dorfgemeinschaftshauses zur Ergänzung der Ausstattung für Jugendliche in Betracht.
f) Der Ortsgemeinderat wird sich in einem Ortstermin am Montag, 23.05.2011, 19.00 Uhr mit dem Vorschlag befassen, die Bäume am Brunnen zurück zu schneiden. Ein Anlieger hat darauf aufmerksam gemacht, dass das Müllfahrzeug wegen der Bäume Schwierigkeiten hat, den Bereich zu durchfahren.
g) Die Montage des bereits gelieferten Spielgerätes für den Kinderspielplatz (Schaukel) soll in Eigenleistung und unter Führung des Ersten Ortsbeigeordneten Benno Heidrich erfolgen. Als Termin wird Anfang Juni ins Auge gefasst. Dazu werden weitere Montagehelfer sowie Maschinen benötigt.
h) Am 23.05.2011 findet um 20.00 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus ein Treffen für alle Ratsmitglieder, Vereinsvorstände und mitwirkungsbereite Bürger zur Vorbereitung der 750-Jahr-Feier statt.

Letzter Punkt des öffentlichen Sitzungteils waren die

Einwohnerfragen

Ratsmitglied Timo Schulze wies darauf hin, dass er von interessierten Bürgern im Rentenalter auf deren Absicht angesprochen worden ist, in der Ortsgemeinde bestimmte Tätigkeiten (Reparaturen, Verschönerungen, Pflegearbeiten) ehrenamtlich und gemeinsam durchzuführen. Die Teilnahme an diesen Arbeiten sollte durch Veröffentlichung eines ersten Treffens im Mitteilungsblatt vorbereitet und koordiniert werden. Dies wurde von der Ortsbürgermeisterin zugesagt.