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Ortsbürgermeister
Hans-Joachim Fries
Bergstr. 7
57520 Emmerzhausen

Telefon: (02743) 3651
Email: ortsbuergermeister@emmerzhausen.de



1. Beigeordneter
Marc Rosenkranz
Struthweg 20
57520 Emmerzhausen

Telefon: (02743) 6478



Beigeordneter
Volker Schüler
Hauptstraße 33
57520 Emmerzhausen

Telefon: (02743) 3004



Beigeordneter
Heinz Dücker
Schulstr. 9
57520 Emmerzhausen

Telefon: (02743) 6890

 

 

 

 

 

 

 


Sitzungsbericht Ortsgemeinderat Emmerzhausen vom 9. Februar 2015 02.03.2015 


Aus der jüngsten Sitzung des Ortsgemeinderats Emmerzhausen

Dorfgemeinschaftshaus EmmerzhausenUnter Vorsitz von Ortsbürgermeister Heinz Dücker fand am 9. Februar 2015 eine Sitzung des Ortsgemeinderats Emmerzhausen statt. Die Ortsgemeinde hat seit der letzten Sitzung zwei Zuwendungen erhalten. Von Otmar Meyer kamen 200 EUR für Kultur- und Heimatpflege (Weihnachtsmarkt 2014) und von verschiedenen Empfängern 310 EUR für den Kindergarten (Einnahmen vom vergangenen Weihnachtsmarkt).Der Kommunalaufsicht wurde die Entgegennahme der Zuwendungen angezeigt. Der Ortsgemeinderat beschloss dankend die Annahme der Zuwendungen.

Mit einem Schreiben an alle Städte und Ortsgemeinden im Landkreis Altenkirchen lädt die Kreisverwaltung Altenkirchen zur Teilnahme am Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ im Jahre 2015 ein und bittet die Gremien über die Teilnahme zu beraten. In dem Schreiben der Kreisverwaltung wird u.a. folgendes ausgeführt: „Familie und Dorfgemeinschaft sind bisher der große soziale Halt unserer Gesellschaft. Das Dorf selbst ist dabei zugleich Wohnort, Heimat und zunehmend auch Ruhepunkt in einer immer schnelleren globalisierten Welt. Natürlich haben wir noch viele aktive Dörfer. Damit es aber so bleibt und die Dörfer weiter und neu „Fit für die Aufgaben der Zukunft“ sind, ist es sinnvoll sich über das Tagesgeschäft hinaus gemeinsam mit der Situation, den Herausforderungen und den Ideen/Stärken des eigenen Dorfes zu beschäftigen. Der Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ ist sicher kein Allheilmittel, aber er ist eine ideale Möglichkeit und Hilfe, das freiwillige Engagement der Bürger im Dorf zu beleben und damit kleine und große Dinge für den Erhalt und die Verbesserung der Lebensqualität und der Zukunftsperspektiven anzustoßen und umzusetzen.“ Der Ortsgemeinderat beschloss nach kurzer Diskussion, in diesem Jahr noch nicht an dem Wettbewerb teilzunehmen, da der geplante Bestandsaubau der Landesstraße 280 und die Planungen für die  Nachnutzungen der bebauten Teilbereiche des ehemaligen Truppenübungsplatzes Stegskopf  in 2015 oberste Priorität haben und die personellen Ressourcen der Ortsgemeinde damit ausgeschöpft sind. Der Ortsgemeinderat kann sich aber durchaus vorstellen, in naher Zukunft an diesem Wettbewerb teilzunehmen.

Zwei Arbeitseinsätze geplant

In den vergangen Jahren wurde im zeitigen Frühjahr unter Beteiligung der örtlichen Vereine und der Bürgerinnen und Bürger unserer Ortsgemeinde eine Flursäuberung und außerdem bei „Einem Tag für Emmerzhausen“ dringend erforderliche Arbeiten auf dem Friedhofgrundstück durchgeführt. Der Vorsitzende schlug vor, im April diesen Jahres wieder eine Flursäuberung und im Oktober bei „Einen Tag für Emmerzhausen“ Arbeiten auf dem Friedhof durchzuführen. Hierbei ist insbesondere der Rückschnitt der Bepflanzung auf der Böschung oberhalb des unteren Reihengrabfeldes vorgesehen. Der Ortsgemeinderat beschoss, am 11. April 2015 (alternativ am 18.04.2015) eine Flursäuberung durchzuführen. Hierzu sollen die ortsansässigen Vereine und die Bürgerinnen und Bürger der Ortsgemeinde im Mitteilungsblatt der Verbandsgemeinde eingeladen werden. Aus organisatorischen Gründen und wegen der Verköstigung soll um eine Voranmeldung gebeten werden. Der Rat beschloss außerdem, am 10. Oktober 2015 (alternativ am 17.10.2015) einen Arbeitseinsatz unter dem Motto „Einen Tag für Emmerzhausen“ durchzuführen. Der Einsatz ist auf dem Friedhofgrundstück vorgesehen. Auch hierzu sind die ortsansässigen Vereine und die Bürgerinnen und Bürger der Ortsgemeinde im Mitteilungsblatt der Verbandsge­meinde einzuladen und es wird zur Vorbereitung um eine kurze Anmeldung gebeten.

Der Ortsbürgermeister unterrichtete den Rat über die nachfolgend genannten Punkte: Die beiden Bäume auf der gemeindlichen Grünfläche zwischen den Anwesen Struthweg 11 und 13 wurden im Dezember 2014 durch Mitarbeiter des Bauhofs gefällt. Ebenfalls noch im Dezember 2014 wurde die Müllschütte beim Friedhof entleert und mit neuen Bohlen versehen. Am 12. November 2014 ist beim Sportplatz ein dort abgestellter Kunststoffabfallbehälter angezündet worden. Der Löschzug III der Verbandsgemeindefeuerwehr war im Einsatz. Das Ermittlungsverfahren gegen Unbekannt wegen gemeinschädlicher Sachbeschädigung wurde laut Schreiben der Staatsanwaltschaft Koblenz vom 11. Dezember 2014 eingestellt, weil der Täter nicht ermittelt werden konnte. In der ersten öffentlichen Sitzung der Verbandsversammlung des Waldverbandes Ersatzwald Stegskopf am 15. Dezember 2014 wurde Ortsbürgermeister Seiler aus Friedewald wieder zum Verbandsvorsteher gewählt. Wegen der besonderen Situation in der Ortsgemeinde Nisterberg wurde Ortsbürgermeister Dücker zu seinem Stellvertreter gewählt. In dieser Versammlung wurden außerdem der Fortwirtschaftsplan und der Haushaltsplan für das Jahr 2015 beschlossen. Der Forstwirtschaftsplan sieht einen Verkauf von 1.410 fm Holz vor. Die Gesamterträge belaufen sich auf 154.598 EUR. Davon entfallen auf Holzverkäufe 101.750 EUR und auf die Kostenerstattung für Leistungen für andere Waldbesitzer 52.848 EUR. Den Gesamterträgen stehen Aufwendungen in Höhe von 158.548 EUR gegenüber. Nach dem Entwurf des Forstwirtschaftsplanes ist im Haushaltsjahr 2015 mit einem negativen Ergebnis von 3.950 EUR zu rechnen. Für Investitionen sind 2.000 EUR eingeplant. Der Waldverband erhebt von seinen Mitgliedern eine Umlage. Berechnungsgrundlage sind die nicht gedeckten Auszahlungen des Finanzhaushaltes. Die Beteiligung der Ortsgemeinde Emmerzhausen an der Umlage bzw. an einem Überschuss im Finanzhaushalt beträgt 21,01 v.H. In Ausführung des Beschlusses vom 8. Dezember 2014 hat der Vorsitzende am 5. Januar 2015 ein Schreiben mit folgendem Wortlaut an den Landesbetrieb Mobilität Diez gerichtet: „ … der Ortsgemeinderat Emmerzhausen hat in den beiden letzten Sitzungen im Jahre 2014 über die vom LBM geplante Maßnahme in der Ortsdurchfahrt Emmerzhausen beraten und dabei die von der Orts­gemeinde im Zuge des Ausbaues durchzuführenden Maßnahmen festgelegt. Außerdem werden vom Ortsgemeinde­rat Maßnahmen für mehr Sicherheit der Bewohner und zur Sicherung der Fußgänger beim Überqueren der L 280 gefordert. Ich beantrage daher hiermit für Fahrzeuge über 3,5 to eine Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km innerhalb der Ortsdurchfahrt aus Richtung NRW und eine Lichtzeichenanlage und/oder einen Fußgängerüberweg im Verlauf der Ortsdurchfahrt. Begründung: Der Durchgangsverkehr, insbesondere auch der Schwerlastverkehr, hat in den letzten Jahren auf der Landesstraße sehr stark zugenommen. Hinzu kommt, dass unmittelbar nach Überschreitung der Landesgrenze aus NRW eine 9%ige Gefällstrecke bis zum Ortsausgang in Richtung Daaden beginnt. Anwohner der Landestraße berichten von qualmenden Bremsen an Lkws. Leider mussten wir in den letzten Jahren vermehrt feststellen, dass Lkws aus den osteuropäischen Nachbarländern in den Wintermonaten mit Sommerbereifung unterwegs waren. Außerdem ist die Biegung/Kurve der Landes­straße in der Ortsmitte (Einmündung der Schulstraße) ein neuralgischer Punkt bei Begegnungs­verkehr von Lkws mit Anhängern. Die Landesstraße führt mitten durch die Ortschaft. Somit sind alle gemeindlichen Infrastruk­tu­r­ein­richtungen wie Kindergarten, Dorfgemeinschaftshaus, Kirche, Friedhof und Bushalte­stelle für den ÖPNV und Schüler­trans­port für einen Teil unserer Bewohner nur durch Über­querung der Landesstraße zu erreichen. Die vom kleineren Bereich der Ortschaft in die Landesstraße ein­mündenden drei Gemeinde­straßen liegen jeweils kurz hinter einer Biegung/Kurve der Landesstraße. Dadurch ist sowohl die Sicht­weite der motorisierten Verkehrsteilnehmer als auch die der Fußgänger eingeschränkt. Zum Schutz der den Kindergarten und die Schulen besuchenden Kinder und der älteren und behinderten Bürgerinnen und Bürger ist zumindest eine Lichtzeichenanlage und/oder ein Fußgänger­überweg auf der ca. 800 Meter langen Ortsdurchfahrt dringend erforderlich und könnte bei der jetzt anstehenden Baumaßnahme kosten­günstig installiert bzw. angebracht werden.“ Die Förderanträge für einen teilweisen Gehwegausbau und für einen barrierefreien Ausbau der Bushaltestelle im Zuge des Bestandsausbaues der L 280 wurden im Januar 2015 gestellt. Nach Auskunft der Verwaltung können für die Einmündungsbereiche der Gemeindestraßen wiederkehrende Beiträge erhoben werden. Am 5. Februar 2015 hat eine Versammlung der Jagdgenossenschaft Emmerzhausen stattgefunden. Der amtierende Ortsbürgermeister wurde für die restliche Wahlperiode, die am 31. März 2016 endet, zum neuen Jagdvorsteher gewählt.

Einblick in die vielfältigen Aktivitäten des Kindergartens

Der jährliche Bericht der Kindergartenleitung wurde erstmals von Angelina Höfer vorgetragen, die seit September 2014 Nachfolgerin von Irmgard Runkel ist. Den Kindergarten besuchen zur Zeit 25 Kinder in zwei Gruppen, davon 4 Kinder unter drei Jahren. Nach jetzigem Stand werden im Dezember 2015 23 Mädchen und Jungen in der Einrichtung sein, rechnet man die Veränderungen im laufenden Jahr (Neuanmeldungen und einzuschulende Kinder) ein. Im Ganztagsbetrieb sind alle 18 Plätze belegt. Angelina Höfer berichtete über zahlreiche Aktionen und Veranstaltungen, die für 2015 geplant sind, unter anderem zwei Konzeptionstage, ein Elternabend mit Vortrag, ein Großelternnachmittag, eine Schulkinderübernachtung, ein Ausflug sowie Laternenumzug und Weihnachtsfeier. Der Ortsbürgermeister bedankte sich für den Bericht und kündigte ein Personalgespräch an, bei dem über die weitere Zusammenarbeit gesprochen werden und das dem Gedanken- und Meinungsaustausch dienen soll. Die Kindergartenleiterin begrüßte ein solches Gespräch. Im Außenbereich müssten einige Dinge verbessert werden, so Höfer. Hier soll zunächst mit dem Förderverein gesprochen werden.