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Ortsbürgermeister Günter Knautz

 

Stadtbürgermeister
Walter Strunk
Rathaus
Bahnhofstraße 4
57567 Daaden

Telefon: (02743) 929-110
Telefax: (02743) 929-410
stadtbuergermeister@daaden.org

 

1. Beigeordneter
Michael Bender
Lamprechtstraße 49
57567 Daaden

Telefon: (02743) 1205

 

Beigeordnete
Kirsten Utsch
Oberste Ströthe 30
57567 Daaden


 

Beigeordnete
Martina Schneider
In der Grünebach 21
57567 Daaden

Telefon: (02743) 9353448

 


Sitzungsbericht Ortsgemeinderat Daaden vom 13. Mai 2014 20.05.2014 


Fördermittel von rund 3 Millionen Euro winken

Land Rheinland-Pfalz fördert Kooperationsverbund Daaden-Weitefeld

Eine erfreuliche Nachricht konnte Ortsbürgermeister Günter Knautz im Daadener Ortsgemeinderat verkünden: Die Ortsgemeinden Daaden und Weitefeld wurden durch Bescheid vom 12. Mai 2014 in das Bund-Länder-Förderprogramm „Ländliche Zentren – Kleine Städte und Gemeinden“ aufgenommen. Innenminister Roger Lewentz hat die Bewilligungsbescheide Anfang der Woche in Mainz überreicht. Die von der Bauverwaltung auf mehr als 60 Seiten begründete Bewerbung hatte damit Erfolg. Das Land fördert den Kooperationsverbund mit einem Fördersatz von 66 2/3 Prozent der Kosten. Wie Beigeordneter Walter Strunk berichten konnte, hatte die Bewerbung der beiden Ortsgemeinden beim Innenministerium einen sehr positiven Eindruck hinterlassen. Der Innenminister händigte anfang vergangener Woche die Bewilligungsbescheide an VG Beigeordneten Rainer Gerhardus, den ersten Ortsbeigeordneten Walter Strunk sowie Weitefelds Ortsbürgermeister Dietmar Fuchs und ersten Ortsbeigeordneten Karl-Heinz Kessler aus.

Fontenay-l-Fleury-PlatzDaaden hatte folgende Sanierungsteilbereiche in der Interessenbekundung gemeldet: Neugestaltung des Fontenay-le-Fleury-Platzes, Schaffung neuer Parkflächen in der Ortsmitte, die Umgestaltung der Einfahrt und Sanierungen in der Mittelstraße. Weiter waren eine Umgestaltung des Bürgerhauses Daaden mit Fassadensanierung und Sanierung der Außenanlagen gemeldet worden. Auch Gestaltungsmaßnahmen in der Lamprechtstraße in einem Teilbereich von der Landesstraße bis zur Volksbank sind geplant. Nicht zuletzt war der Bau eines Kreisverkehrsplatzes an der Daadener Hauptkreuzung mit Gestaltung des Umfeldes Bestandteil des Antrags.

Die erste Kostenschätzung für diese Maßnahmen beläuft sich für Daaden auf rund 3,1 Millionen Euro. Bei einem Fördersatz von 66 2/3 % besteht nunmehr die Chance auf eine Landesförderung von rund 2 Millionen Euro. Hinzu kämen rund 1 Million Euro möglicher Fördermittel für Weitefeld. Die Förderung erfolgt durch Bund und Land für die Dauer von 8 bis maximal 10 Jahren. Für das Jahr 2014 sind für Daaden und Weitefeld jeweils Fördermittel von 150.000 € reserviert. Die Ortsgemeinden müssen bis zum 29.8.2014 einen Förderantrag bei der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion ADD vorlegen. Die Ratsmitglieder dankten dem Land und der ADD für die Aufnahme in das Förderprogramm. Ebenfalls lobten Sie die Vorarbeit der Daadener Verwaltung. In Zusammenarbeit mit einem Planungsbüro für Städtebau ist jetzt unter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger gemeinsam mit Weitefeld ein „integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept“ (ISEK) zu erstellen.

Bewilligung Investitionsförderung Kindergarten Daaden
Die Ortsgemeinde hat ebenfalls einen Förderbescheid vom Land über die Baukosten für die Einrichtung von Kindergartenplätzen für Kinder unter drei Jahren erhalten. Die Baumaßnahme ist bereits abgeschlossen.

Spenden eingegangen

Die Kreissparkasse hat 100 Euro für das Kindertheater gespendet. Der Förderverein übergab einen Betrag von knapp 2000 Euro für die Finanzierung der Rutsche. Ortsbürgermeister Knautz dankte den Spendern. Besonderer Dank ging an den Förderverein Freibad Daaden, der in über 10-jähriger Tätigkeit dazu beigetragen hat, die Kosten des Freibads zu senken und durch vielfältige Aktionen einen erheblichen Betrag für das Freibad erwirtschaftet hat.

Eintrittspreise Freibad – Satzung wiederkehrende Beiträge neu gefasst

Der Ortsgemeinderat beschloss auf Empfehlung des Bau- und Umweltausschusses, dass Schüler und Studenten von 18 – 25 Jahren beim Kauf einer Familienkarte mit berücksichtigt werden. Ebenfalls wurde die Satzung über die Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für Straßen neu gefasst und an die aktuelle Rechtsprechung angepasst.

Baugrenzen werden neu festgelegt

Der Ortsgemeinderat beschloss ebenfalls die Grenzen für die im Zusammenhang bebauten Ortsteile als Ergänzungssatzung neu festzusetzen. Das Verfahren und die Planung sollen durch das Bauamt der Verbandsgemeindeverwaltung Daaden durchgeführt werden.

Im Bürgerhaus Daaden wird die Rauch-Wärme-Abzugsanlage für rund 8000 Euro durch eine Firma aus Neunkirchen erneuert.

Baumkataster wird erstellt

Trotz vieler gemeinsamer Ortsbesichtigungen von Ortsbürgermeister Günter Knautz und Revierförster Rainer Gerhardus ist es mitunter auch für Experten schwierig, den Zustand und damit auch ein mögliches Gefährdungspotential großer Bäume genau festzustellen. Daher sollen Baumexperten beauftragt werden, nach der Erstellung eines Baumkatasters (Bestandsaufnahme) die Bäume bis zu 2-mal jährlich auch aus haftungsrelevanten Gesichtspunkten genau überprüfen zu lassen. Zunächst soll die Verwaltung ein Honorarangebot einholen.

SchneisenbachDie Schneisenbach wird ab Sommerausgebaut.

Die Ortsgemeinde Daaden wird die Straße „In der Schneisenbach“, im Ortsteil Biersdorf in zwei Bauabschnitten ausbauen. Die Maßnahme beginnt im Sommer. Die Gesamtbauzeit ist mit rund 80 Werktagen veranschlagt, mit dem Ziel, bei günstiger Witterung die Maßnahme bis Ende Oktober 2014 abzuschließen. Der Ortsgemeinderat beschloss, den Auftrag fan eine Firma aus Wilnsdorf für rund 230.000 Euro zu vergeben.

Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“
Die Begehung der Kommission hat im Ortsteil Biersdorf am 12. Mai stattgefunden. Biersdorf hat einen hervorragenden Eindruck hinterlassen. Die Entscheidung der Kommission wird in der kommenden Woche erfolgen.