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Ortsbürgermeister
Hans-Joachim Fries
Bergstr. 7
57520 Emmerzhausen

Telefon: (02743) 3651
Email: ortsbuergermeister@emmerzhausen.de



1. Beigeordneter
Marc Rosenkranz
Struthweg 20
57520 Emmerzhausen

Telefon: (02743) 6478



Beigeordneter
Volker Schüler
Hauptstraße 33
57520 Emmerzhausen

Telefon: (02743) 3004



Beigeordneter
Heinz Dücker
Schulstr. 9
57520 Emmerzhausen

Telefon: (02743) 6890

 

 

 

 

 

 

 


Situngsbericht Ortsgemeinderat Emmerzhausen vom 10. Juni 2013 18.06.2013 



Georg-Müller-WegAm 10. Juni 2013 kam der Ortsgemeinderat Emmerzhausen unter Vorsitz von Ortsbürgermeister Peter Kröller im Sitzungsraum des Dorfgemeinschaftshauses zusammen. Nach der Genehmigung der Niederschrift über die vorangegangene Ratssitzung stimmte der Rat der Annahme einer Zuwendung durch den Förderverein des Kindergartens zu. Der Verein hat dem Kindergarten dankenswerterweise einen Induktionsherd für die Küche im Wert von 1.199,00 EUR zur Verfügung gestellt. Als nächstes ging es um die Vorbereitung der anstehenden Wahl der Schöffen und Jugendschöffen. Die Wahl selbst erfolgt durch einen im Amtsgerichtsbezirk Betzdorf gebildeten Ausschuss. Die Ortsgemeinden haben aber die Möglichkeit, Vorschlagslisten aufzustellen. Der Ortsbürgermeister informierte kurz über das Verfahren und über Gespräche, die mit vorgeschlagenen möglichen Kandidaten geführt worden sind. Danach wurde in offener Abstimmung Ursula Nagel für die Vorschlagsliste gewählt. Frau Nagel hatte vorab ihr Interesse an der Übernahme des Schöffenamts bekundet.
 
Peter Kröller informierte den Rat über den anberaumten Termin mit der beauftragten Firma für die Baustelleneinweisung „Borngasse“. Das Unternehmen kann später auch den Bürgersteig an dem neuen Verteilerkasten an der Hauptstraße wieder herstellen. Die Arbeiten zur Vorbereitung der Breitbandversorgung sind inzwischen weiter fortgeschritten. Der Mieter einer der gemeindeeigenen Wohnungen ist ausgezogen. Die Wohnung wird – nach Ausführung kleinerer Renovierungsarbeiten – neu zur Vermietung ausgeschrieben. Zum Abschluss des öffentlichen Sitzungsteils wies der Ortsbürgermeister noch kurz auf die Auswirkungen der rheinland-pfälzischen Finanzausgleichsreform ab 2014 auf die Ortsgemeinden hin. Das Thema war zuletzt auch Beratungsgegenstand in der Ortsbürgermeister- und Beigeordnetenbesprechung. Angesichts des Ausmaßes der kommunalen Finanzkrise ist die zu erwartende zusätzliche Finanzausstattung kaum in der Lage, die Vorgaben des Verwaltungsgerichtshofs aus dem Jahr 2012 zu erfüllen, wonach Zuweisungen an die Kommunen spürbar zu erhöhen sind. Das statistische Landesamt hat die Zensusergebnisse (Stand: 9. Mai 2011) mitgeteilt. Danach beträgt die ermittelte Zahl der Einwohnerinnen und Einwohner von Emmerzhausen zum Stichtag 718.