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Ortsbürgermeister
Hans-Joachim Fries
Bergstr. 7
57520 Emmerzhausen

Telefon: (02743) 3651
Email: ortsbuergermeister@emmerzhausen.de



1. Beigeordneter
Marc Rosenkranz
Struthweg 20
57520 Emmerzhausen

Telefon: (02743) 6478



Beigeordneter
Volker Schüler
Hauptstraße 33
57520 Emmerzhausen

Telefon: (02743) 3004



Beigeordneter
Heinz Dücker
Schulstr. 9
57520 Emmerzhausen

Telefon: (02743) 6890

 

 

 

 

 

 

 


Sitzungsbericht Ortsgemeinderat Emmerzhausen vom 25. März 2013 15.04.2013 



Ortsansicht EmmerzhausenUnter Vorsitz von Ortsbürgermeister Peter Kröller fand am 25. März 2013 eine Sitzung des Ortsgemeinderats Emmerzhausen statt. Im Mittelpunkt stand die Beratung und Beschlussfassung des Haushaltsplans und der Haushaltssatzung für das laufende Jahr sowie des Investitionsprogramms für die Jahr 2012 bis 2016. Fachbereichsleiter Michael Runkel von der Verbandsgemeindeverwaltung erläuterte dem Rat im Detail die Eckpunkte. Die letzten Jahre waren von der Finanz- und Wirtschaftskrise geprägt. Die Ortsgemeinden müssen immer mehr Anstrengungen unternehmen um ihren Haushalt auszugleichen. In der Finanzplanung bis 2016 zeichnet sich jedoch eine leichte Verbesserung der Lage ab. Der Jahresfehlbetrag beläuft sich im Ergebnishaushalt für das laufende Jahr auf 173.228 EUR, der Finanzhaushalt schließt mit einem negativen Saldo von 93.147 EUR. Zur Finanzierung der geplanten Investitionen ist eine Kreditaufnahme von 166.870 EUR erforderlich, wobei die Ermächtigung dazu noch aus dem vergangenen Jahr stammt. Die Steuerhebesätze bleiben aber unverändert. Die Umlagebelastung steigt weiter, auch wenn die Verbandsgemeinde ihren Satz um zwei Prozentpunkte reduziert hat, was der Rat als positives Signal für die Ortsgemeinden des Daadener Landes wertete. Investitionen in diesem Jahr sind unter anderem die Errichtung einer Fotovoltaikanlage auf dem Dach des Kindergartens (36.000 EUR) und die Verbesserung der Breitbandversorgung (29.000 EUR). Das Zahlenwerk, dessen Details an dieser Stelle noch veröffentlicht werden, wurde vom Rat ohne Gegenstimmen beschlossen.
 
Im Dezember vergangenen Jahres wurde der Ausbau der Borngasse beschlossen. Die Einmündungsbereich sollen mit einer Teerdecke versehen werden, in zwei Bereichen wird das schadhafte Pflaster ausgetauscht. Noch brauchbare Steine werden gelagert und bei Bedarf an anderen Stellen im Ortsbereich eingebaut. Das gleiche gilt für evtl. überschüssiges Schottermaterial. Der Rat beschloss ohne Gegenstimmen, die Arbeiten an die aus der Ausschreibung mit dem günstigsten Angebot hervorgegangene Firma zu vergeben. Insgesamt sind rund 71.000 EUR aufzuwenden, wovon 3.000 EUR für Erd- und Tiefbauarbeiten von den Verbandsgemeindewerken übernommen werden. Gegenüber der ursprünglichen Planung sieht der jetzige Auftrag eine Erweiterung um rund 200 m² Pflasterfläche vor.
 
In letzter Zeit wurde wiederholt nachgefragt, ob die zusätzliche Beisetzung einer Urne bei Urnenreihengrabstellen möglich ist. Die Friedhofssatzung der Ortsgemeinde sieht dies in ihrer jetzigen Fassung nur für in Erdbestattung belegte Einzelgräber vor. Bei einer Enthaltung entschied sich der Rat dafür, dass dies in einer Änderungssatzung neu geregelt wird. Ortsbürgermeister Peter Kröller informierte darüber, dass der 1. FC Emmerzhausen am 15. Juni 2013 ab 11 Uhr ein Kleinfeldturnier auf dem Sportplatz veranstalten wird. Außerdem wies er darauf hin, dass sich im Bereich „Lange Bach“ ein Graben zugesetzt hatte und in der Folge immer wieder Wasser über den Weg lief. Der Graben wurde kurzfristig geöffnet. Der Bach in der „Etzbach“ hat sich teilweise einen neuen Weg gesucht. Der Bauhof der Verbandsgemeinde soll das zugesetzte Bett öffnen um den ursprünglichen Zustand wieder herzustellen. In einem Brief an den früheren Wirtschaftsminister Hendrik Hering hat der Ortsbürgermeister ihn an seine Zusage erinnert, die L 280 in den Verkehrswegeplan aufzunehmen und zu sanieren. Der jetzige Zustand der Straße ist nicht mehr hinnehmbar. Leider hat es noch keine Reaktion gegeben und auch der Landesbetrieb Mobilität hat die Ortsgemeinde lediglich vertröstet. Aus dem Rat wird gefordert, dass bis zur Sanierung eine Geschwindigkeitsreduzierung angeordnet wird um die Belastungen auch für die Anwohner zu reduzieren. Die Ortsgemeinde wird sich dieser Angelegenheit jetzt erneut annehmen. In Sachen Breitbandversorgung seien Vertreter der Deutschen Telekom bereits vor Ort gewesen, so der Ortsbürgermeister. Er hoffe, dass in diesem Jahr schnelleres Internet zur Verfügung stehe.