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Ortsbürgermeister
Hans-Joachim Fries
Bergstr. 7
57520 Emmerzhausen

Telefon: (02743) 3651
Email: ortsbuergermeister@emmerzhausen.de



1. Beigeordneter
Marc Rosenkranz
Struthweg 20
57520 Emmerzhausen

Telefon: (02743) 6478



Beigeordneter
Volker Schüler
Hauptstraße 33
57520 Emmerzhausen

Telefon: (02743) 3004



Beigeordneter
Heinz Dücker
Schulstr. 9
57520 Emmerzhausen

Telefon: (02743) 6890

 

 

 

 

 

 

 


Sitzungsbericht Ortsgemeinderat Emmerzhausen vom 10. Dezember 2012 16.12.2012 



Ortsansicht EmmerzhausenAm Montag, dem 10.12.2012 fand unter Vorsitz von Ortsbürgermeister Peter Kröller eine Sitzung des Ortsgemeinderates Emmerzhausen statt, an der auch Bürgermeister Schneider teilnahm.
 
Die Ratsmitglieder hatten sich mit folgenden Angelegenheiten aus dem Bereich der örtlichen Verwaltung zu befassen:
 
Sachstandsbericht

Ortsbürgermeister Kröllte teilte mit, dass betreffend das Haus In der Ley einfache Sicherungsmaßnahmen durchgeführt worden sind und mit der Besitzerin nun überlegt werde, was weiter gemacht werden kann.
 
Ergebnis Brückenprüfung
 
Der Finanz- und Bauausschuss der Ortsgemeinde Emmerzhausen hat in seiner Sitzung am 10.09.2012 den Auftrag zur Brücken-Hauptprüfung nach DIN 1076 für die Brücken „Im Ring“ und in der „Gartenstraße“ an das Ingenieurbüro Gottfried Frings, Steineroth, vergeben.
 
Zwischenzeitlich wurden die Untersuchungen durchgeführt.
 
Die ausführlichen Ergebnisse wurden in der Sitzung von Dipl.-Ing. Gottfried Frings vorgestellt.
 
Daraus ergeben sich folgende Sanierungsmaßnahmen (alles brutto, gerundet) :
 
                                            Sofort-           kurzfristige       mittelfristige     langfristige
                                                                              Maßnahmen                            
 
Brücke „Gartenstraße“ :    7.500,- €               0,- €              3.500,- €              0,- €              
Brücke „Im Ring“ :                     0,- €        6.500,- €         125.000,- €             0,- €
 
Im Haushalt der Ortsgemeinde für das Jahr 2012 wurden vorsorglich für mögliche Sofortmaßnahmen folgende Mittel eingestellt :
 
Sanierungsmaßnahmen der Brücken „Im Ring“ und Gartenstraße“           8.000,- € brutto
 
Mit den zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln können die Sofortmaßnahmen an der Brücke „Gartenstraße“ ausgeführt werden.
 
Die Brücke „Im Ring“ ist mittelfristig zu erneuern. Hierfür sollten in den nächsten Jahren die entsprechenden Haushaltsmittel eingestellt werden.
 
Der Rat beschloss, die Fa. Wengenroth mit der Instandsetzung der Brücke in der Gartenstraße zu beauftragen, da hier Gefahr in Verzug ist. Die Brücke Im Ring könne dann ebenfalls bereits durch die Fa. Wengenroth in Augenschein genommen werden. Die Verwaltung soll mit der Fa. Wengenroth einen entsprechenden Stundenlohn vereinbaren.
 
Herr Frings wies noch darauf hin, dass man für die Brückenrenovierung eine Bezuschussung aus dem Investitionsstock beantragen kann.
 
Forstwirtschaftsplan 2013
 
Der Entwurf des Forstwirtschaftsplanes 2013 für das Haushaltsjahr 2013 wurde von Revierleiter Rainer Gerhardus vorgetragen.
 
Der Plan sieht einen Verkauf von 200 fm Holz vor.
 
Der Entwurf sieht einen Gesamtertrag in Höhe von 12.639 Euro vor, der sich aus den Erträgen aus
Holzverkäufen zusammensetzt.
 
Dem stehen die Aufwendungen in Höhe von 12.550 Euro gegenüber.
 
Nach dem Entwurf des Forstwirtschaftsplanes ist im Haushaltsjahr 2013 mit einem positiven Ergebnis
von 89 Euro zu rechnen.
 
Der Ortsgemeinderat beschloss den Forstwirtschaftsplan für das Haushaltsjahr 2013 in der
vorgelegten Fassung. In 2013 soll eine gemeinsame Begehung mit der Haubergsgenossenschaft durchgeführt werden.
 
Ausschreibung Borngasse

Der Technische Werkleiter Dipl.-Ing. Ralf Edelmann stellte in der Sitzung die Planung für die Ausbaumaßnahme „Borngasse“ vor.
 
In einem Ortstermin mit Ortsbürgermeister Peter Kröller wurde am 14.11.2012 vor Ort der auszubauende Bereich und die Ausbauart festgelegt und abgestimmt. Auf dieser Basis wurde der beiliegende Ausführungsplan (Ausbauplanung) durch die VG-Werke Daaden erstellt und die zugehörigen Herstellungskosten ermittelt.
 
Der gemäß Beschluss des Ortsgemeinderates Emmerzhausen in seiner Sitzung vom 11.09.2012 befürwortete Ausbau mit geschätzten Kosten in Höhe von rd. 45.000,- € brutto beinhaltete lediglich den Ausbau der beiden Kreuzungsbereiche in Asphaltbauweise sowie das Auswechseln von defekten Einzelsteinen im übrigen Bereich.
 
Bei der vorliegenden Planung wurde aufgrund der Besichtigung in der Örtlichkeit die Teilfläche zwischen dem Kreuzungsbereich „Borngasse/In der Ley“ und dem namenlosen verrohrten Graben (ca. 220 m2) aufgrund der großen Vielzahl und räumlichen Dichte von defekten Einzelsteinen zusätzlich mit in das Ausbauprogramm aufgenommen. Hier soll nun das vorhandene Pflaster aufgenommen und nach Nachverdichtung und Auswechslung der defekten Steine neu verlegt werden.
 
Die Kosten für die im Lageplan dargestellte Maßnahme wurden auf Basis eines vorläufigen Leistungsverzeichnisses ermittelt.
 
Der Rat der Ortsgemeinde beauftragte die Verbandsgemeindewerke Daaden, die Baumaßnahme in folgender Ausbauvariante auszuschreiben und entsprechend dem vorgelegten Terminplan auszubauen.
 
Gesamtmaßnahme („Anteil OG Emmerzhausen – 1“)      75.000,- €
 
bestehend aus Ausbau der Kreuzungsbereiche in Asphaltbauweise
und Zwischenteil in Pflasterbauweise (ohne Anteil VGW Daaden / mit Bodenaustausch im
gesamten Bereich)                              
                                                                                                                                
Im Haushalt 2012 sind für die Maßnahme Mittel in Höhe von rd. 100.000,- € brutto eingestellt.
 
Der weitere Verfahrensablauf ist wie folgt vorgesehen :
 
Veröffentlichung der Baumaßnahme :          12.01.2013
Submission :                                                   19.02.2013
Vergabe :                                                        Ende Februar / Anfang März 2013
 
Baubeginn :                                                     ab März 2013
Bauende :                                                        bis Ende Mai 2013
Bauzeit :                                                          4 - 6 Wochen (in Abhängigkeit der Variante)
 
Planung, Ausschreibung und Bauleitung sollen von den Verbandsgemeindewerken Daaden, Dipl.-Ing. Ralf Edelmann, ausgeführt werden.
 
Zusätzlich soll noch ermittelt werden, wie hoch die Kosten wären, wenn man nicht das vorhandene Pflaster erneut verbaut, sondern neue Steine verwenden würde.
 
Weiterhin wird die Verwaltung mit der Prüfung beauftragt, ob für die Maßnahme wiederkehrende Beiträge erhoben werden können.

Mitteilungen

Der Vorsitzende unterrichtete die Anwesenden über folgende Angelegenheiten: 
 
Der CVJM bedankt sich für die jährliche Geldspende von 150 Euro, die für die Kinder- und Jugendarbeit verwendet wird.
Die Verwaltung hat darauf hingewiesen, dass Termine für den Veranstaltungskalender bis zum 15.12.2012 gemeldet werden müssen.
 
Einwohnerfragen
 
Ratsmitglied Roger Moritz fragte nach dem Stand in Sachen Bürgersteig Haus Luckenbach. Ortsbürgermeister Kröller antwortete, dass man hier noch auf die Telekom wartet, ebenso wie in Sachen schnelles Internet.