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1. Beigeordneter Volker Wisser 

   

Ortsbürgermeister
Volker Wisser 
Maudener Weg 8
57520 Derschen

Telefon: (02743) 4469
Mobil: (0151) 65623764.

ortsbuergermeister@derschen.de


1. Beigeordneter
Ulrich Jungheim 
Daadener Straße 30
57520 Derschen

Telefon: (02743) 4453

Beigeordnete
Annliese Heß
Auf der Erbesbitz 2
57520 Derschen

Telefon: (02743) 930589

 


 

 

 

 


Sitzungsbericht Ortsgemeinderat Derschen vom 22.09.2009 25.09.2009 



Bericht zur Sitzung des Ortsgemeinderates Derschen am 22. September 2009
 
 
Am Dienstag, den 22. September 2009 fand unter Vorsitz von Ortsbürgermeisterin Anneliese Heß eine Sitzung des Ortsgemeinderates Derschen statt.

 
Prüfung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2007 und Beschlussfassung über die Entlastung der Ortsbürgermeisterin sowie der Beigeordneten
 
Der Jahresabschluss der Ortsgemeinde Derschen für das Haushaltsjahr 2007 ist vor der Feststellung durch den Ortsgemeinderat, durch den Rechnungsprüfungsausschuss zu prüfen.
 
Der Rechnungsprüfungsausschuss der Ortsgemeinde Derschen hatte in seiner Sitzung am 21.09.2009 den Entwurf des Jahresabschlusses der Ortsgemeinde Derschen entsprechend der Bestimmungen der GemO geprüft.
 
Der Rechnungsprüfungsausschuss stellte nach stichprobenartiger Überprüfung unter Einschluss der Buchführung fest, dass der Jahresabschluss ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage der Ortsgemeinde unter Beachtung der Grundsätze ordnungsgemäßer Buchführung für Gemeinden vermittelt.
 
Die gesetzlichen Vorschriften sowie die sie ergänzenden Satzungen und sonstigen ortsrechtlichen Bestimmungen wurden beachtet.
 
Der Ortsgemeinderat folgte der Empfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses und stellte den geprüften Jahresabschluss zum 31.12.2007 mit folgendem Inhalt fest:
 
Die Ergebnis- und Finanzrechnung wurde wie folgt festgestellt:
 
 
                                                                        Haushaltsansatz        Ergebnis       Abweichung
                                                                                                                            (Ergebnis-Ansatz)
 
im Ergebnishaushalt                                                                                                                        
                                                                                            
Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag                           -312,00 €            3.581,46 €             3.893,46 €
 
 
im Finanzhaushalt                                                                                                                           
                                                                                                                                                        
Saldo der ordentlichen Ein- und                             48.856,00 €        121.004,20 €           72.148,20 €
Auszahlungen                                                                                                                        
                                                                                                                                                                               
Saldo der außerordentlichen Ein- und                             0,00 €                  0,00 €                   0,00 €
Auszahlungen                                                                                                                        
                                                                                                                                                        
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus                    -22.020,00 €         -27.567,65 €            -5.547,65 €
Investitionstätigkeit                                                                                                                
                                                                                                                                                        
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus                    -26.836,00 €         -93.436,55 €          -66.600,55 €
Finanzierungstätigkeit                                                                                                            
                                                                                                                                                        
der Gesamtbetrag der Einzahlungen auf                930.920,00 €        977.711,43 €           46.791,43 €
der Gesamtbetrag der Auszahlungen auf               930.920,00 €        977.711,43 €           46.791,43 €    
Veränderung des Finanzmittelbestands im                  0,00 €                  0,00 €                   0,00 €
Haushaltsjahr
 
 
Die Bilanz 2007 wurde mit folgendem Inhalt festgestellt: 
  
 
Aktiva (Vermögen)
 
1.       Anlagevermögen                     6.481.186,10 €
2.       Umlaufvermögen                         48.901,02 €
3.       Ausgleichsposten für latente Steuern                                    0,00 €
4.       Rechnungsabgrenzungs-posten                                          1.047,62 €
Summe:                                       6.531.134,74 €
 

 
Passiva (Kapital)
 
1.       Eigenkapital                       5.079.961,49 €
2.       Sonderposten                    1.330.013,90 €
3.       Rückstellungen                       49.874,30 €
4.       Verbindlichkeiten                     71.285,05 €
 
 
Summe:                                  6.531.134,74 €
 
Der Ortsgemeinderat beschloss, dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde, der Ortsbürgermeisterin, den Beigeordneten der Verbandsgemeinde und den Beigeordneten der Ortsgemeinde, soweit sie vertreten haben, Entlastung zu erteilen.
 
 
Ausbau der K 109 – Leerrohr für DSL-Anbindung in Auftrag gegeben
 
Im August diesen Jahres erfolgte die öffentliche Ausschreibung der Straßenbauarbeiten für den Ausbau der K 109 für den Abschnitt von der „Steinches Mühle“ bis zur OD Derschen. In diesem Zusammenhang müssen die VGW Daaden einen bestehenden Regenwasserkanal im Bereich der Daadener Straße (entlang Gewerbegebebiet) erneuern. Der Werkausschuss der VGW Daaden hatte den Auftrag hierzu in seiner Sitzung am 27.08.2009 bereits erteilt.
 
In Los 2 „RW-Kanal“ der VGW Daaden mit ausgeschrieben wurde auch das Gewerk „Leerrohrpaket Derschen“ für die spätere DSL-Anbindung der OG Derschen. Dieses Gewerk beinhaltet die Verlegung von rd. 1200 m Leerrohrpaket (3 x DN 50) inkl. Zugschächten und ist separat von der OG Derschen zu vergeben.
 
Die Ausschreibung hatte zum Ergebnis, dass die Bietergemeinschaft Koch/Schmidt der mindestfordernde Bieter für die Gesamtmaßnahme ist. Die anteiligen Kosten für das „Leerrohrpakt“ der Ortsgemeinde Derschen belaufen sich auf  42.239,03 Euro.
 
Für die Maßnahme ist ein Fördermittelbescheid des Landes Rheinland-Pfalz im Rahmen des Konjunkturprogramms K II in Höhe von 90 % der gesamt zuwendungsfähigen Kosten in Aussicht gestellt, ein schriftlicher Bescheid liegt jedoch noch nicht vor. Gefördert wurden bevorzugt die Anträge, die eine Mitverlegung im Jahr 2009 vorsahen.
 
Der Ortsgemeinderat beschloss, den Auftrag für den Anteil „Leerrohrpaket“ an die gesamt mindestbietende Firma BG Koch/R. Schmidt zu dem Brutto-Angebotspreis von 42.239,03 € unter Einbeziehung aller Nachlässe und Nebenangebote zu vergeben.

 
Energetische Maßnahmen am Dorfgemeinschaftshaus/Kindergarten – Erneuerung der Heizungsanlage als erster Schritt
 
Die Ortsgemeinde beabsichtigt die Durchführung von umfangreichen Baumaßnahmen im am Dorfgemeinschaftshaus/ Kindergarten durchzuführen. Ein Schwerpunkt wird hierbei auf die Energieeffizienz gelegt. Hiermit soll ein Beitrag zur Energieeinsparung geleistet werden; was natürlich als angenehmen Nebeneffekt langfristig auch finanzielle Einsparungen mit sich bringt.
 
Ein erster Schritt soll die Erneuerung der Heizungsanlage sein. Die vorhandene Anlage ist mittlerweile 35 Jahre in Betrieb und entspricht nicht mehr den heutigen Anforderungen an eine wirtschaftliche und umweltbewusste Heizung.
 
Das Büro ISP aus Langenbach hat die Möglichkeiten der Nutzung von alternativen Energiequellen vor Ort überprüft und stellte dem Ortsgemeinderat die Ergebnisse vor.
 
Der Ortsgemeinderat verständigte sich darauf, dass folgende Alternativen in technischer, rechtlicher und wirtschaftlicher Aspekte auf den Prüfstand gestellt werden sollen:
 
a)   Brennwertkessel
b)   Wärmepumpe
c)   Fernwärmeversorgung
 
Die Ergebnisse sollen in der nächsten Sitzung des Bauausschusses vorgestellt werden.


Mitteilungen der Ortsbürgermeisterin

1.    Die Verbandsgemeindeverwaltung Daaden (Sachgebiet Hochbau) hat darum gebeten, die geplanten Hochbaumaßnahmen für das Jahr 2010 bis zum Ende
       November zu melden.

2.    Die Verbandsgemeindewerke Daaden haben um Meldung der Baumaßnahmen 2010  (Tiefbau) gebeten. Diesbezüglich kann auf den Beschluss des 
      Ortsgemeinderates vom September 2008 verwiesen werden, wonach die Maßnahme „Fertigerschließung Wehrhölzchen“ in 2010 und die Maßnahme
     „Fertigerschließung Erbesbitz“ in den Jahren 2011/2012 ausgeführt werden sollen.

3.    Der Einbau der restlichen Türen im Sportplatzgebäude ist durch die Fa. Neeb & Weyand mittlerweile durchgeführt worden.

4.    Die Problematik im Bereich „Friedewälder Höhe“ wurde bereits mehrfach angesprochen. Bislang sind jedoch keine positiven Veränderungen eingetreten. Von
       Seiten der Verbandsgemeindewerke Daaden wurde nochmals Kontakt mit der Straßenmeisterei Betzdorf aufgenommen. Nach Durchführung einer
       Freischneideaktion sowie der Öffnung des Durchlasses   soll die weitere Entwicklung festgestellt werden.

5.    Die Gemeindestatistik zum Stichtag 30.06.2009 liegt vor; die Ortsgemeinde Derschen hat demnach 1.096 Einwohner. Anhand dieser Statistik ist der
       demographische Wandel  sehr deutlich nachzuvollziehen.

6.    Der Veranstaltungskalender der Ortsgemeinde Derschen sieht folgende Termin vor:             
       17.10.            Oktoberfest des SV Adler Derschen
       24.10.            Frauenfrühstück

7.    Das Nasslager Obernau teilt mit, dass die Holzlagerbestände an die Fa. St. Vieth/Belgien zu einem sehr guten Preis verkauft werden konnten. Die Abfuhr erfolgt 
       Ende November; die Verkaufsentgelte werden bis 31.12.2009 abgerechnet.
 
8.    Die Besichtigung der Wiehltalsperre findet am 30.10.2009 statt. Treffpunkt zur gemeinsamen Anreise ist der Festplatz („Rampe“) in Daaden. Abfahrt ist 11.00
       Uhr.
 
9.    Mit der teilweisen Erneuerung der Straßenbeschilderung wurde die Fa. Thomas Verkehrstechnik GmbH, Haiger beauftragt. Hier sind Kosten in Höhe von 
       226,90 Euro entstanden.

10.   Termine der nächsten Sitzungen:      
       05.11.            19.00 Uhr          Bauausschuss
       17.11.            19.00 Uhr          Ortsgemeinderat
 
11.   Bei den diesjährigen Baumaßnahmen in Kindergarten sind folgende Kosten entstanden:
       Elektro                                                                                         1.273,95 Euro
       abgehängte Decke                                                                        4.927,87 Euro 
       Beleuchtung                                                                                  1.191,90 Euro
       Gesamtkosten                                                                               7.393,72 Euro 
     
       Der Kostenansatz lag bei 8.500 Euro. Ausstehend sind noch die Kosten für die Entsorgung durch den Bauhof der Verbandsgemeinde.
 
 
Aus den Reihen des Ortsgemeinderates wurde auf folgendes hingewiesen:
 
-      Das Richtungsschild „Derschen“ innerhalb der Ortslage Friedewald (Schloßstraße/Kaiser-Ludwig-Straße) ist nicht mehr vorhanden. Zur Vorbeugung von
       Irritationen und Problemen sollte dies erneut angebracht werden.

-      Im Bereich „Steinches Mühle“ beinhaltet die Beschilderung eine Tonnagebegrenzung. Hierdurch kam es bereits häufiger zu Problemen bei der Anfahrt von
       Schwerlastverkehr ins Gewerbegebiet, da diese den Umweg über Friedewald nahmen.
 
 
Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung wurde eine Personalangelegenheit behandelt.