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Ortsbürgermeister Stefan Strunk

  

Ortsbürgermeister
Udo Bender
Haupstraße 22
57520 Niederdreisbach

Mobil: (0151) 26233965
Telefon Gemeindebüro: (02743) 4378
Telefax: (02743) 935186
ortsbuergermeister@
niederdreisbach.de



1. Beigeordneter
Jörg Fries
Neue Hoffnung 6
57520 Niederdreisbach

Telefon: (02743) 9351672


Beigeordneter
Thomas Held
Neue Hoffnung 15
57520 Niederdreisbach

Telefon: (02743) 4182 


Beigeordneter
Henning Lapp
Kupferkaule 2
57520 Niederdreisbach

Telefon: (02743) 4853

   

 

 

 

 

 

 


Sitzungsbericht Ortsgemeinderat Niederdreisbach vom 7. Mai 2007 22.05.2007 


Sitzung des Ortsgemeinderates Niederdreisbach am 7. Mai 2007

Am 7. Mai 2007 fand unter Vorsitz von Ortsbürgermeister Rudolf Ermert im Beisein von Bürgermeister Wolfgang Schneider eine Sitzung des Ortsgemeinderates im Dorfgemeinschaftshaus statt.

Mitteilungen

Zunächst informierte der Ortsbürgermeister die Anwesenden über folgende Angelegenheiten aus dem Bereich der örtlichen Verwaltung:

- Die Geräte auf dem Spielplatz „Ströh“ wurden entrostet und neu gestrichen. Weiter wurde eine neue Wippe aufgestellt.

- Am Spielplatz „Schulstraße“ wurde das neu beschaffte Spielhaus aufgebaut.

- Am Niederdreisbacher Friedhof wurden verschiedene Einzelgräber eingeebnet, deren Ruhefrist abgelaufen war.

- Das Schwimmbecken des Freibades ist gereinigt und gefüllt. Die Wasseraufbereitung läuft, die Chlordosieranlage ist gewartet. Weiter wurden der Mansfeldstollen und die Zuleitung gespült.

- Am Freitag, dem 01.06.2007, findet im Niederdreisbacher Kindergarten ein „Tag der offenen Tür“ statt. Der Kindergarten soll an diesem Tag einen Namen erhalten. Die Namensfindung wird durch einen Ideenwettbewerb – der Sieger erhält einen Preis – erfolgen.

- Am Neubau des Toilettenhauses der Grillhütte sind die Vorarbeiten zur Sanitärinstallation abgeschlossen. Derzeit werden die Fliesen gelegt. Der Ortsbürgermeister dankt in diesem Zusammenhang Thomas Held, Matthias Brederlow und Jörg Fries für die bisher geleistete Arbeit.

- Die aktuelle Version des Landesentwicklungsplanes Rheinland-Pfalz ist für das nördliche Rheinland-Pfalz, speziell für das Gebiet des Kreises Altenkirchen unbefriedigend. Die Verbandsgemeinde wird – wie auch der Kreis Altenkirchen und der Gemeinde- und Städtebund – eine kritische Stellungnahme abgeben.

Haushaltsplan für 2007 einstimmig beschlossen

Ortsbürgermeister Rudolf Ermert erläuterte das umfangreiche Haushaltswerk, in dem die Einnahmen und Ausgaben der Ortsgemeinde aufgeführt sind.
Nach dem vorläufigen Rechnungsergebnis wird das abgelaufene Jahr deutlich besser abschließen, als zu Beginn des Jahres angenommen. Insbesondere Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer und den Steuerbeteiligungen führen zu einem Gesamtüberschuss von rund 183.600 €.

Neu ist ab dem Haushaltsplan 2007, dass die Finanzdaten erstmals in einem „doppischen System“ aufgeführt sind. Wenn die Verwaltung in diesem Jahr die Eröffnungsbilanz aufgestellt hat, wird die Veränderung des Gemeindevermögens im Zahlenwerk ablesbar sein. In den vergangenen Monaten mussten die Verwaltungsmitarbeiter alle Vermögensgegenstände der Gemeinde bewerten und inventarisieren.

Wesentliche investive Maßnahmen sind im laufenden Haushaltsjahr 2007 die Fertigstellung des Toilettenhäuschens bei der Grillhütte (rund 10.000,00 €), der bereits durchgeführte Austausch verschiedener Spielgeräte auf den örtlichen Kinderspielplätzen (1.000,00 €), die Roherschließung eines Teilbe-reichs des Baugebietes „Neue Hoffnung (50.000,00 €) sowie der Endausbau eines Teilstückes „Alter Weg“ (10.000,00 €). Für die erfolgte Ersatzbeschaffung eines Absauggerätes für das Freibad sind ebenfalls Mittel (8.000,00 €) eingestellt.

Der vorgetragene Haushaltsplan für das laufende Jahr 2007 wurde vom Rat einstimmig beschlossen.

Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes „Neue Hoffnung“ gem. § 13 BauGB

Zunächst wurden die vorgetragenen Anregungen der Träger öffentlicher Belange beraten. Änderungen wurden nicht verlangt. Die vorgebrachten Anregungen werden beachtet. Von den Bürgern wurden während der öffentlichen Auslegung keine Anregungen vorgebracht.

Der Ortsgemeinderat beschloss einstimmig gem. § 10 Abs. 1 BauGB, den Entwurf für die Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes “Neue Hoffnung“, bestehend aus der Plankarte und den Textfestset-zungen, als Satzung anzunehmen. Die beigefügte Begründung wurde gebilligt.

Der Ortsbürgermeister wurde ermächtigt, den Bebauungsplan auszufertigen und anschließend gem.
§ 10 Abs. 3 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.

Sonstiges

Trotz der eindringlichen Bitten der Ortsgemeinde, die bestehende Telefonzelle (in der Hauptstraße) im Ort zu belassen, wird diese aus Kostengründen nun definitiv beseitigt. Stattdessen wird ein Nottelefon am Ortsausgang in Richtung Weitefeld installiert. Hierfür muss ein Kabelgraben in einer Länge von lediglich rund 10 Meter gezogen werden.

Schriftliche Einwohnerfragen waren dem Rat nicht zugegangen. Im nichtöffentlichen Teil der Ratssitzung wurden neben Grundstücksangelegenheiten noch eine Personal- und eine Finanzangelegenheit besprochen.