Hilfsnavigation

Kontakt | Impressum | Datenschutzerklärung | Sitemap

Volltextsuche

Icon Kontakt
Icon drucken
 

  

             Ortsbürgermeister Karl-Heinz Keßler

Ortsbürgermeister
Karl-Heinz Keßler
Wiesenstraße 6
57586  Weitefeld

Telefon: (02743) 1777
Telefon Gemeindebüro: (02743) 4371
ortsbuergermeister@weitefeld.de


1. Beigeordnete
Anja Röcher
Hellweg 12
57586 Weitefeld

Telefon: (02743) 934158


Beigeordneter
Sven Stühn
Bahnhofstraße 27
57586 Weitefeld

Telefon: (02743) 80064

Beigeordnete
Sabine Knautz
Waldweg 23
57586 Weitefeld

Telefon: (02743) 4697

 

 

 

 

 

 

 


Sitzungsbericht Ortsgemeinderat Weitefeld vom 14.06.2005 04.07.2005 


Am Dienstag, 14.06.2005 fand unter Vorsitz von Ortsbürgermeister Dietmar Fuchs eine Sitzung des Ortsgemeinderates statt. Nach Begrüßung, Ergänzung der Tagesordnung und Genehmigung der Niederschrift über die vorherige Sitzung machte der Vorsitzende folgende Mitteilungen:

a) Die Abnahme der Fertigerschließung „Am Weitenstück“ konnte am 24.05.2005 erfolgen, nachdem die Fa. Koch, Westerburg alle Mängel beseitigt hatte.

b) Lt. Schreiben des Ministeriums des Innern und für Sport wurde die beantragte Zielabweichung für das geplante Gewerbegebiet W6 (Teilbereich des ehemaligen Kraftwerkstandortes Weitefeld mit einer Größe von ca. 11,3 ha) abgelehnt. Das Schreiben wird allen Ratsmitgliedern zur Verfügung gestellt.

c) Zur Fortführung unserer öffentlichen Jugendarbeit bin ich noch immer ansprechbar von Interessenten, welche die ehrenamtliche Betreuung unseres Jugendtreffs durchführen wollen. In diesem Zusammenhang möchte ich noch darauf hinweisen, dass die Kreisverwaltung Schulungsmaßnahmen für ehrenamtliche Jugendgruppenleiter anbietet.

d) Zwischenzeitlich wurde seitens der Kreisverwaltung die Genehmigung erteilt, den Kindergarten Weitefeld im Kindergartenjahr 2005/2006 mit vier Gruppen weiter zu führen. In diesem Zusammenhang möchte ich auch darauf hinweisen, dass im beschränkten Umfang auch 2 bis 3-jährige im Kindergarten aufgenommen werden dürfen, was allerdings bisher mit wesentlich höheren Kosten verbunden war. Nach Mitteilung der Kreisverwaltung vom 10.06.05 hat der Jugendhilfeausschuss in seiner Sitzung vom 02.06.05 die Elternbeitragsanpassung (wie vom Kreistag gewünscht) beschlossen, ab dem 01.08.05 gilt in den Kindertagesstätten für alle Kindergartenkinder und alle Kinder unter 3 Jahren und Schulkinder, die im Rahmen der „Geringfügigkeitsregelung“ aufgenommen werden ein einheitlicher, nach Kinderzahl gestaffelter Kindergarten-Elternbeitrag.

e) Am 10.05.05 wurde im Kindergarten eine Trinkwasserprobe zur Kontrolluntersuchung entnommen (regelmäßig erforderlich durch die neue Trinkwasserverordnung). Ergebnis er Analyse: Die unter-suchten Parameter entsprechen den Anforderungen und erfüllen die Trinkwasser-Verordnung.

Ratsmitglied Olaf Hees erinnerte daran, dass der Kindergarten in Zusammenarbeit mit der Grundschu-le Vorschläge für ein künftiges Betreuungsangebot entwickeln wollte, über die im Rat im Laufe des Jahres beraten werden sollte. Der Ortsbürgermeister antwortete, dass ihm bislang trotz Erinnerung entsprechende Unterlagen nicht vorgelegt wurden. Ratsmitglied Ines Lenz ist bekannt, dass in diesem Zusammenhang ein Fragebogen an die Eltern von Schulkindern verteilt worden ist.

Ratsmitglied Klaus Weinbrenner wies auf Mängel bei den Roherschließungsarbeiten im Bereich Wohnbaugebiet Waldweg hin. Ortsbürgermeister Dietmar Fuchs informierte darüber, dass das seiner-zeit bauausführende Unternehmen in Konkurs gegangen ist, jedoch eine Gewährleistungsbürgschaft zur Verfügung steht. Die angesprochenen Mängel sind mit dem betreuenden Ingenieurbüro bespro-chen, stehen aber derzeit nicht zur Beseitigung an, weil dies technisch sinnvoll im Rahmen der Fertig-erschließungsarbeiten ausgeführt werden kann.

Ratsmitglied Alexander Kästel teilte mit, dass er von Anliegern der Daadener Straße auf die Notwen-digkeit des Anbringens der früheren Beschilderung (Fahrbahnverengung und 30-km/h-Geschwindigkeitsbeschränkung) bei der Einfahrt von der Mittelstraße aus angesprochen worden ist. Die Schilder sind im Zuge einer privaten Baumaßnahme abmontiert und bisher nicht wieder aufgestellt worden. Außerdem wies Ratsmitglied Kästel darauf hin, dass zwischen dem Fahrbahnteiler am Ortsausgang Oberdreisbach und der Kreuzung Langenbacher/Daadener Straße mit der Mittelstraße von den Verkehrsteilnehmern viel zu hohe Geschwindigkeiten gefahren werden. Er regte regelmäßige Geschwindigkeitskontrollen oder bauliche Maßnahmen zur Reduzierung der Geschwindigkeit an. Dar-aus ergab sich eine ausführliche Beratung des Rates, die mit der Feststellung abschließt, dass die Zuständigkeit für entsprechende Maßnahmen nicht bei der Ortsgemeinde liegt und sie deshalb ledig-lich entsprechende Anträge stellen kann.


Jahresrechnung 2004 geprüft und Entlastung erteilt

Unter Vorsitz von Ratsmitglied Sabine Knautz, gewählte Vorsitzende des Rechnungsprüfungsaus-schusses, beriet der Ortsgemeinderat über den Jahresabschluss 2004.

Der Rechnungsprüfungsausschuss hatte am 08.06.2005 stichprobenartig die Jahresrechnung 2004 mit allen Anlagen, die Belege und übrigen Unterlagen geprüft. Beanstandungen ergaben sich nicht. Fragen wurden vom Ortsbürgermeister bzw. dem Vertreter der Verwaltung beantwortet.

Auf Empfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses beschloss der Rat unter Feststellung der gesondert veröffentlichten Abschlusszahlen, dass Einwendungen gegen die Jahresrechnung 2004 und deren Anlagen nicht erhoben werden.

Dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde, dem Ortsbürgermeister, den Beigeordneten und den Ortsbeigeordneten, soweit sie vertreten haben, wurde einstimmig Entlastung erteilt. Der Bildung der Haushaltsreste und den vorgekommenen über- bzw. außerplanmäßigen Ausgaben wurde zugestimmt, soweit dies nicht schon durch Einzelbeschluss erfolgt ist.


Einwohnerfragen

Ratsmitglied Ines Lenz erkundigte sich nach dem Verbleib der Schilder mit den Nutzungsregeln für den Schulhof. Ratsmitglied und Gemeindearbeiter Walter Becker teilt mit, dass inzwischen alle drei Schilderpfosten aus den Fundamenten gerissen und die Schilder teilweise geknickt wurden. Die Schilder sind vorübergehend beim Gemeinde-Bauhof sichergestellt und sollen wieder montiert werden.