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Ortsbürgermeister Dieter Seiler

Ortsbürgermeister
Karl-Heinz Buhl
Buchenweg 11
57520 Friedewald

Telefon: (02743) 2546

 
ortsbuergermeister@friedewald-ww.de



1. Beigeordneter
Timo Hölzemann
In den Steinen 8
57520 Friedewald

Telefon: (0160) 97984004




Beigeordneter
Christoph Held
Am Hang 1
57520 Friedewald

Telefon: (02743) 932270

 

 

 

 

 

 

 


Sitzungsbericht Ortsgemeinderat Friedewald vom 09.09.2010 22.09.2010 



Bericht über die Sitzung des Ortsgemeinderates Friedewald vom 09.09.2010
 
Am Donnerstag, den 09.09.2010 fand unter Vorsitz von Ortsbürgermeister Dieter Seiler eine Sitzung des Ortsgemeinderates Friedewald statt.
 
Die Ratsmitglieder hatten sich mit folgenden Angelegenheiten aus dem Bereich der örtlichen Verwaltung zu befassen:
 
Zustimmung zur Annahme von Zuwendungen an die Ortsgemeinde
Der Ortsgemeinderat beschloss gemäß § 94 Abs. 3 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz (GemO) die Annahme einer Zuwendung des Tipp-Clubs Nisterberg in Höhe von 250 Euro für den Kommunalen Kindergarten. Der Kommunalaufsicht wurde die Entgegennahme der Zuwendung angezeigt.
 
Auftragsvergabe Alte Schule: Verschieferung
Das Bauamt Daaden hatte versucht, noch weitere Preisanfragen einzuholen, jedoch ohne Ergebnis. Damit blieb das Angebot der Fa. Manfred Rosenkranz über 5.535,09 Euro inkl. MWSt. das einzige, weshalb der Auftrag auch an diese vergeben wurde.
 
Auflösung einer landwirtschaftlichen Wegeparzelle
Die Fa. Buhl GbR hatte mit Schreiben vom 19.04.2010 einen Grundstückstausch beantragt, womit der Rat auch grundsätzlich einverstanden war.
 
Jedoch muss vor einem Verkauf des Wirtschaftsweges der Ortsgemeinderat einen Beschluss fassen, dass der Rechtscharakter als Wirtschaftsweg für die gemeindeeigene Wirtschaftswegeparzelle aufgehoben wird. (Siehe Mitteilung unter „Amtliche Bekanntmachungen“ in dieser Ausgabe des Mitteilungsblattes.)
 
Der erforderliche Beschluss über die Aufhebung des Rechtscharakters als Wirtschaftsweg wurde einstimmig gefasst.
 
Breitbandausbau in der Ortsgemeinde
Der Ortsgemeinderat beschloss, ein weiteres Leerrohr durch den Ort legen zu lassen und bei der Deutschen Telekom die Hochgeschwindigkeitsverbindung VDSL zu bestellen.
Mit VDSL sind theoretisch Datenraten von bis zu 100 Megabit pro Sekunde möglich. Zwar dürften die praktisch nirgendwo im Dorf erreicht werden, ein Vielfaches der sechs Megabit pro Sekunde wie beim herkömmlichen DSL sollte jedoch möglich sein – wie auch Fernsehempfang per VDSL.
Um die gesamte Ortschaft mit dem Anschluss zu versorgen, wird nun noch ein letztes Leerrohr von der Kreuzung Haus Kämpflein bis zum Telefonkasten am Schlossgarten verlegt, in das ein Glasfaserkabel gelegt wird. Die Telekom kalkuliert mit einer Kostendeckungslücke von rund 95.000 Euro, die sich auf 21.000 Euro für Tiefbaumaßnahmen und 74.000 Euro für den Ausbau der Kabelverzweiger aufteilen.
Auf mögliche Fördermittel seitens des Landes soll verzichtet werden. Im Falle einer Förderung würden bestenfalls 50 Prozent der Kosten vom Land übernommen. Doch allzu hoch seien die Aussichten nicht. Im Übrigen sei dafür im Vorfeld eine Erhebung in Form einer Einzelbefragung der Friedewälder Bürger nötig, die allein schon rund 15.000 bis 20.000 Euro kosten und mindestens vier Monte dauern würde.
Ende 2011, so schätzt Seiler nach Gesprächen mit der Telekom, sollte VDSL überall in Friedewald zu empfangen sein. Eine entsprechende Umrüstung der Technik zu Hause ist dann nötig. Wer das Internet wie bisher nutzen möchte, für den ändert sich nichts, versicherte Seiler.
 
Einwohnerfragen
Ratsmitglied Matthias Becker sprach folgende Angelegenheiten an:
 
·           Bzgl. des neuen Bolzplatzes sei er von Bürgern auf eine fehlende Absicherung des steilen Absturzes in Richtung Sportplatz angesprochen worden. Die Frage der Absicherung soll an den Bauausschuss übertragen werden.
·           Der Weg in Verlängerung des Weges bei Ulrich Stowasser über den „roten Berg“ müsse mal freigeschnitten bzw. gemäht werden. Außerdem wäre zu überlegen, ob beim Aussichtspunkt nicht eine neue Bank aufgestellt werden könnte.
·           Über den Weg beim Alten Bahnhof seien Äste gewachsen und behinderten damit eine Nutzung. Ortsbürgermeister Seiler wies darauf hin, dass der Weg und die Fläche dem Kreis gehören.
·           Beim Winterdienst 2010/2011 solle darauf geachtet werden, verschiedene Rundwege zum Spazierengehen freizuhalten. Ortsbürgermeister Seiler sah darin kein Problem, solange der Winter nicht zu heftig wird und entsprechende Fahrzeuge zur Verfügung stehen. Grundsätzlich sollen aber nach wie vor alle geteerten Wege freigehalten werden. Über die Kostensituation Winterdienst soll in der nächsten Sitzung nochmals ausführlich gesprochen werden.
 
Anregung Christoph Held:
 
Wegen der neuen Grundschüler solle nochmals über die Wegesicherung, z. B. in Form eines Zebrastreifens nachgedacht werden. Laut Aussage von Ortsbürgermeister Seiler gäben die Verkehrszahlen jedoch keinen Zebrastreifen her. Im Übrigen ginge es hier wieder um Straßen, die sich im Eigentum des Landes bzw. des Kreises befinden.
 
In diesem Zusammenhang wurde jedoch darauf hingewiesen, dass aufgrund eines Unfalles im Bereich der Fa. Bartolosch zurzeit eine interne Erhebung beim LBM stattfinde. Anschließend würde sich dieser zur Verkehrsgefahrensituation in diesem Bereich nochmals äußern.
 
Mitteilungen
Der Vorsitzende unterrichtete die Anwesenden über folgende Angelegenheiten aus dem Bereich der Verwaltung:
 
1.         Der Landeszuschuss von 7.000 Euro für die Einrichtung einer U-3-Gruppe im Kindergarten wurde, bei gemeindlicher Beteiligung, zugesagt. Auch der Kreiszuschuss über 700 Euro wurde zugesagt. Entsprechende Personaleinstellungen zum 01.09.2010 seien, durch zeitlich befristete Arbeitsverträge, getätigt worden. Die Einrichtung und Renovierung des Gruppenraumes sei bereits erledigt und die Wickeleinrichtung aufgestellt worden. Im unteren Bereich sei eine neue Kindertoilette eingebaut und der Spielplatz für U-3-Kinder umgestaltet worden.
2.         Beim Bolzplatz wurden Tore, Absperrungen und Basketballstände eingebaut. Die Verbandsgemeindekasse bereitet die Abrechnung mit dem RWE vor.
3.         Der Bauhof hat Wegeränder verschiedener Teerwege abgeschoben.
4.         Zwei Bäume am Friedhof sind nach jährlicher Prüfung durch den Förster kernfaul und sollen durch die Waldarbeiter beseitigt werden.
5.         Die Fenster im Mühlenbereich sind eingebaut und die Restanstreicherarbeiten erledigt.
6.         Die Schotter- und Erdreste der Firma Müller in Verbindung mit den Verkabelungsarbeiten durch das RWE sind als Wegebaumaterial auf der Deponie gelagert.
7.         Mitte September beginnen die Reparaturarbeiten - Mauerabdeckung Alte Schule- Mauerabdeckung Kämpflein/Graf-Gottfried-Straße- Putzrisse und Feuchtschäden Gerätehausdurch die Firma Schäfer, Nisterberg.
8.         Im Coop-Gebäude wurde das Haustürelement verbaut und die Dachdeckerarbeiten abgeschlossen.