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Ortsbürgermeister Manfred Rosenkranz

  

Ortsbürgermeister
Achim Reeh
Hauptstraße 16 
57520 Mauden

Telefon: (02743) 932880
ortsbuergermeister@mauden.de


1. Beigeordnete
Andrea Ebener
In der Spichwiese 8
57520 Mauden

Telefon: (02743) 6361

 

 

 

 

 


Sitzung des Ortsgemeinderats Mauden 01.03.2010 


Aus der jüngsten Sitzung des Ortsgemeinderats Mauden
 
Haushaltsplan verabschiedet
 
Unter Vorsitz von Ortsbürgermeister Manfred Rosenkranz fand am 23. Februar 2010 eine Sitzung des Ortsgemeinderats Mauden statt. Zentraler Tagesordnungspunkt war dabei die Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplan und die Haushaltssatzung für das Jahr 2010. Pascal Weyand von der Verbandsgemeindeverwaltung gab einen Überblick über die aktuelle Entwicklung und erläuterte das vorgelegte Zahlenwerk. Nachdem die Eröffnungsbilanz erstellt und die beiden ersten doppischen Jahre abgeschlossen und geprüft sind, ist Umstellung auf das neue kommunale Rechnungswesen weitestgehend erfolgt. Der Haushaltsplan 2010 wird erstmals alle Zahlen und Anlagen, die in der Gemeindehaushaltsverordnung vorgeschrieben sind, enthalten. Der Haushalt 2010 enthält Unterhaltungsmaßnahmen in Höhe von rund 6.000 Euro, jedoch keine Investitionen. Schwerpunkte sind die Böschungsabstützung „In der Spichwies“  sowie verschiedene kleinere Instandsetzungsmaßnahmen.
 
Die anhaltende Finanz- und Wirtschaftskrise hat durch teilweise extrem gesunkene Gewerbesteuereinnahmen in den Ortsgemeinden die Lage dramatisch verschlechtert. Auch in Mauden ist dies deutlich zu spüren. Obwohl zu Beginn des Jahres wieder ein leichter Aufschwung zu erkennen ist, führt diese Entwicklung zu einer schlechteren Haushaltslage. Verschärft wird die Lage darüber hinaus noch durch den Wegfall eines Teils der Steuerbeteiligungen. Deshalb wird eine sparsame Haushaltswirtschaft zur Überbrückung dieser Krise das Hauptziel der kommenden Jahre sein. Die Ortsgemeinde muss, basierend auf dem Ergebnis aus dem Haushaltsjahr 2009, einen Fehlbetrag im Finanzhaushalt in Höhe von rund 36.700 Euro ausweisen. Dafür muss ein Großteil der Finanzmittel entnommen werden, sodass zum 31.12.2009 nur noch Finanzmittel in Höhe von knapp 7.100 Euro vorhanden sind. Die Ursache hierfür ist hauptsächlich beim Rückgang der Einnahmen aus der Gewerbesteuer und dem Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer zu suchen.
 
Der vorgelegte Entwurf des Haushaltsplanes 2010 ist unter Berücksichtigung der Grundsätze einer sparsamen und wirtschaftlichen Haushaltsführung und den Beschlüssen des Ortsgemeinderates erarbeitet worden. Ein Ausgleich des Ergebnishaushaltes kann insbesondere wegen der fehlenden Steuer- und Steuerbeteiligungserträge nicht erreicht werden. Es entsteht ein Fehlbetrag von knapp 55.300 Euro. Aufgrund von Entlastungen bei den Umlagen wegen gesunkener Steuerkraft und einer Erhöhung der Schlüsselzuweisung, werden sich die Ansätze auf der Basis der wichtigsten Erträge und Aufwendungen im Vergleich zum Vorjahr um ca. 8.000 Euro verbessern. Im Finanzhaushalt wird ein Ausgleich ebenfalls nicht erreicht. Insgesamt ergibt sich im Finanzhaushalt ein Fehlbetrag in Höhe von 31.700 Euro. Dieser Fehlbetrag kann durch die noch ausstehenden Forderungen gegenüber der Verbandsgemeinde in Höhe von knapp 7.100 Euro gemindert werden, die verbleibenden 24.600 Euro werden als Verbindlichkeiten gegenüber der Verbandsgemeinde ausgewiesen und ähnlich wie eine Kreditaufnahme in den kommenden Jahren verzinst und getilgt. Die Steuerkraft im maßgeblichen Zeitraum sinkt gegenüber dem Vorjahreszeitraum um etwa 30.100 Euro. Entsprechend niedriger fallen die Umlagen aus. Bei der Verbandsgemeindeumlage wird bei gleichgebliebenen Umlagesatz von 30 v. H. ein Betrag von knapp 20.000 Euro fällig. Die Kreisumlage fällt bei erhöhtem Umlagesatz von 39 v. H. auf knapp 26.300 Euro. Der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer reduziert sich um 4.600 Euro und erreicht nur noch 22.270 Euro. Die Ursache hierfür liegt insbesondere bei dem niedrigeren Aufkommen wegen der umgesetzten Steuerreformen. Die Umsatzsteuerbeteiligung soll unverändert bleiben und ist mit 700 Euro anzusetzen. Die Schlüsselzuweisung steigt gegenüber dem Vorjahr auf 28.000 Euro. Obwohl der Korridor enger werde, so Ortsbürgermeister Manfred Rosenkranz, bleibe Mauden lebensfähig. Die Ortsgemeinde sei auch in gesamtwirtschaftlich schwierigen Zeiten bemüht, ihre Aufgaben zu bewältigen. Der Rat verabschiedete den Haushalt ohne Gegenstimmen.
 
Forstwirtschaftsplan 2010
 
Revierförster Martin Kessler erläuterte im Anschluss den Entwurf des Forstwirtschaftsplans 2010. Im abgelaufenen Jahr gab es keinen planmäßigen Einschlag in Fichte mit Rücksicht auf Vorratsverluste aus dem Orkan „Kyrill“ in 2007. Auch ein Sammelhieb von Nadelholz (Windwurf, Käfer) war in 2009 nicht erforderlich. An Maßnahmen wurden durchgeführt die Kulturpflege im Bereich „Wendeplatte“ und dort auch Verbissschutzarbeiten. Der Aufwand (Pflegearbeiten und Forstschutz Kulturen) für die Ortsgemeinde Mauden belief sich auf rund 800 Euro. Im ersten Quartal 2010 wird es für Derschen einen Motorsägenlehrgang geben, der auch für interessierte Maudener Selbstwerber offensteht. Im Jahr 2010 ist weiterhin kein Holzeinschlag geplant, lediglich 25 fm Sammelhieb für außerplanmäßige Zwangsanfälle (Windwurf/Schneebruch/ Borkenkäferbefall) wird als Bedarfsposition aufgenommen. Im Bereich der Kultuspflege ist das Ausmähen der Buchen-Voranbau-Klumpen im Bereich „Wendeplatte“ vorgesehen. Ansonsten sind Mittel für den Winterwildverbissschutz, Steuern und Abgaben, Versicherungsleistungen und den Revierdienst eingeplant. Die Ausgaben belaufen sich auf insgesamt 1.338 Euro bzw. auf 525 Euro, falls keine außerplanmäßigen Nutzungen in der Holzernte anfallen, wofür Erlöse in Höhe von 1.431 Euro zu erwarten wären. Der Forstwirtschaftsplan wurde einstimmig beschlossen.
 
Planungen zum Dorfjubiläum
 
Im September 2011 wird ja bekanntlich das Jubiläum „750 Jahre Mauden“ begangen. Hierzu hatte der Rat einen Arbeitskreis und ein Komitee mit den Vorbereitungen beauftragt. Ilona Rosenkranz berichtete, dass bereits die ersten Seiten der Festschrift im Entwurf fertiggestellt werden konnten. Mitglieder des Arbeitskreises Heimatgeschichte arbeiten daran mit. David Blum vom Verein Equites Liberi wird nach den Vorgaben der Ortsgemeinde ein Konzept erstellen, das dann in einer Bürgerversammlung vorgestellt werden soll. Größe und Umfang der Feier stehen im Moment noch nicht fest. In einer ersten Befragung im vergangenen Jahr war die Tendenz zu Feierlichkeiten in größerem Rahmen erkennbar geworden. Wie Beigeordneter Achim Reeh berichtete, habe er allerdings viele Stimmen gehört, die eher zu einer Feier in kleinem Umfang tendieren. All dies, so Ortsbürgermeister Manfred Rosenkranz, werde im Rahmen der anstehenden Bürgerversammlung noch einmal aufgegriffen, bevor über das endgültige Konzept entschieden wird.