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1. Beigeordneter Volker Wisser 

   

Ortsbürgermeister
Volker Wisser 
Maudener Weg 8
57520 Derschen

Telefon: (02743) 4469
Mobil: (0151) 65623764.

ortsbuergermeister@derschen.de


1. Beigeordneter
Ulrich Jungheim 
Daadener Straße 30
57520 Derschen

Telefon: (02743) 4453

Beigeordnete
Annliese Heß
Auf der Erbesbitz 2
57520 Derschen

Telefon: (02743) 930589

 


 

 

 

 


SItzungsbericht Ortsgemeinderat Derschen vom 5. J uli 2011 18.07.2011 


Am Dienstag, den 05.07.2011 fand unter Vorsitz von Ortsbürgermeisterin Anneliese Heß die letzte Sitzung des Ortsgemeinderates Derschen vor der Sommerpause statt.
 
Prüfung des Jahresbeschlusses für das Haushaltsjahr 2009
Der Rechnungsprüfungsausschuss der Ortsgemeinde Derschen hat in seiner Sitzung am 20.06.2011 den Entwurf des Jahresabschlusses 2009 entsprechend der Bestimmungen der Gemeindeordnung intensiv geprüft.
 
Der Ortsgemeinderat beschloss auf die Empfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses, den geprüften Jahresabschluss zum 31.12.2009. 
 
Die Ergebnis- und Finanzrechnung wurde wie folgt festgestellt:

 

  Haushaltsansatz Ergebnis Abweichung
(Ergebnis-Ansatz
)
       
im Ergebnishaushalt      
der Gesamtbetrag der Erträg auf    928.249,00 €    865.259,71 €   -62.989,29 €
der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 1.075.071,00 € 1.045.434,20 €   -29.636,80 €
Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag   -146.822,00 €   -180.174,49 €   -33.352,49 €
       
im Finanzhaushalt      
die ordentlichen Einzahlungen auf 906.090,00 €  778.398,97 € -127.691,03 €
die ordentlichen Auszahlungen auf 955.698,00 €  911.355,29 €   -44.342,71 €
Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen  -49.608,00 € -132.956,32 €   -83.348,32 €
       
die außerordentlichen Einzahlungen auf 0,00 €  0,00 €  0,00 € 
die außerordentlichen Auszahlungen auf 0,00 € 0,00 € 0,00 €
Saldo der außerordentlichen Ein- und Auszahlungen auf 0,00 € 0,00 € 0,00 €
       
die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit  auf 2.200,00 € 10.845,76 € 8.645,76 €
die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf 86.900,00 € 34.476,79 € -52.423,21 €
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitonstätigkeit -84.700,00 € -23.631,03 € 61.068,97 €
       
die Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 141.429,00 € 163.708,53 € 22.279,53 €
die Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 7.121,00 € 7.121,18 € 0,18 €
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 134.308,00 € 156.587,35 € 22.279,35 €
       
der Gesamtbetrag der Einzahlungen auf 1.049.719,00 € 952.953,26 € -96.765,74 €
der Gesamtbetrag der Auszahlungen auf 1.049.719,00 € 952.953,26 € -96.765,74 €
Veränderung des Finanzmittelbestands im Haushaltsjahr 0,00 € 0,00 € 0,00 €

 

Aktiva (Vermögen)     Passiva (Kapital)  
         
1. Anlagevermögen 6.316.034,67 €   1. Eigenkapital 4.849.047,67 €
2. Umlaufvermögen 59.299,24 €   2. Sonderposten 1.288.682,02 €
3. Ausgleichsposten für latente Steuern 0,00 €   3. Rückstellungen 62.228,84 €
4. Rechnungsabgrenzungsposten 1.058,84 €   4. Verbindlichkeiten 176.434,22 €
Summe 6.376.392,75 €   Summe 6.376.392,75 €

Ferner erteilte der Ortsgemeinderat dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde, der Ortsbürgermeisterin, den Beigeordneten der Verbandsgemeinde sowie den Beigeordneten der Ortsgemeinde – soweit sie vertreten haben – die Entlastung.
 
 
Fertigerschließung der Straße „Wehrhölzchen“
 
Im Zuge der Straßenbaumaßnahme „Wehrhölzchen“ wurde festgestellt, dass zusätzliche Arbeiten zur Untergrundstabilisierung notwendig wurden, da der Untergrund in weiten Bereichen des Straßenzuges nicht die erforderliche Standfestigkeit zeigte und somit die entsprechenden zusätzlichen Bauarbeiten angeordnet werden mussten.
 
Durch die zusätzlichen Arbeiten zur Untergrundstabilisierung im Zuge der Bauarbeiten ergeben sich gegenüber der an die Fa. Heinrich Weber beauftragten Bausumme in Höhe von 194.844,65 Euro zusätzliche Kosten von rd. 70.000,00 Euro, sodass nach Fertigstellung der Bauarbeiten mit einer Abrechnungssumme der Straßenbauleistungen für die Fertigerschließung von rd. 265.000,00 Euro inkl. 19 % MwSt. gerechnet werden muss.
 
Dipl.-Ing. Eberhard von Weschpfennig erläuterte dem Ortsgemeinderat sowie den anwesenden Anliegern der Straße „Wehrhölzchen“ noch einmal im Detail die Ursachen für die Kostenentwicklung.
 
Die Roherschließung des Baugebietes „Wehrhölzchen“ erfolgte in den Jahren 1996 und 1997. In diesem Zusammenhang wurden die Ver- und Entsorgungsleitungen verlegt und im talseitigen Bereich auf eine Breite zwischen ca. 2,50 m und 3,00 m eine Asphalttragschicht aufgetragen.
 
Nachdem das Planungsbüro von Weschpfennig den Auftrag für die Straßenplanung bis einschließlich Erstellung der Ausschreibungsunterlagen erhalten hatte, erfolgte am 17.05.2010 eine geotechnische und umwelttechnische Untersuchung. Aufgrund dieser Erkenntnisse zum vorhandenen Konstruktions-aufbau wurde die Leistungsbeschreibung als Grundlage für die Ausschreibung erstellt. Unterlagen zur vorhandenen Roherschließung lagen dem Planungsbüro zu diesem Zeitpunkt nicht vor.
 
Im Verlauf der Baudurchführung wurde im Bereich zwischen „Im Bierfaß“ und der Zuwegung zum Hochbehälter großflächig eine mangelhafte Stabilität des Untergrundes durch vorhandenen bindigen Boden – welche bereits in der Planungsphase erkannt wurde – festgestellt sowie auch in den übrigen Straßenbereichen bindiger nicht standfester Boden angetroffen wurde. In den unteren Lagen hatte das Frostschutzmaterial durch Vermischung mit bindigem Boden nicht mehr die entsprechenden Eigenschaften des Frostschutzes. Im Bereich zwischen der Wendeanlage und der Zuwegung zum Hochbehälter war die Frostschutzschicht teilweise nur von geringer Dicke auf bindigem Untergrund.
 
Im Bereich nahe der Einmündung in die K 109 (Friedewälder Straße) wurde unter der Asphalt-befestigung keine Frostschutzschicht, sondern nur grobkörniges Haldenmaterial angetroffen, das in keiner Weise die Funktion einer Frostschutzschicht erfüllte.
 
Nach diesen örtlichen Erkenntnissen wurde eine ergänzende geotechnische und umwelttechnische Untersuchung zur Bewertung für die weiteren Erfordernisse der Baudurchführung veranlasst.
 
Aufgrund der zum Zeitpunkt der Planung und Ausschreibung der Fertigerschließung unbekannten Umstände und Gegebenheiten der Roherschließung erfolgten im Zusammenhang mit den zusätzlich erforderlichen Arbeiten zur Untergrundstabilisierung und zum Bodenaustausch erneute Recherchen zum Verbleib der Unterlagen „Roherschließung“, welche nun auch aufgefunden wurden. Anhand der Leistungsbeschreibung wurde festgestellt, dass bei den damaligen Erdarbeiten keine Untergrund-stabilisierung und kein Bodenaustausch ausgeführt wurde. Ferner ist Frostschutzmaterial bis 30 cm dick ausgeschrieben und abgerechnet. Schließlich wurde die bituminöse Tragschicht etwa 8 cm dick ausgeschrieben und eingebaut.
 
Nach Feststellung des Büros von Weschpfennig ist anhand der Leistungsbeschreibung als auch der Abrechnung erkennbar, dass die Roherschließung nicht entsprechend dem Stand der Technik ausgeführt wurde und nach dem Umfang der Leistungsbeschreibung auch nicht ausgeführt werden sollte. Hierbei wurde offensichtlich eine kostengünstige Lösung für die Roherschließung des Baugebietes gewählt und nur nach entsprechenden örtlichen Angaben realisiert.
 
Aufgrund der zusätzlichen Arbeiten für Untergrundstabilisierung und Bodenaustausch erfolgte nach Erkenntnis des voraussichtlichen Umfanges der Leistungen sofort eine Information an die Verwaltung sowie den Ortsgemeinderat Derschen. In der Anliegerversammlung am 30.06.2011 wurden die Anlieger über höhere Kosten bei der Fertigerschließung und die Gründe hierzu informiert.
 
Nach Erläuterung von Dipl.-Ing. von Weschpfennig sind die aufzuwendenden Kosten zum Bodenaustausch und zur Untergrundstabilisierung als sogenannte „Sowieso-Kosten“ anzusehen, da diese Aufwendungen eigentlich im Zusammenhang mit der Roherschließung zwangsläufig hätten aufgewendet werden müssen und somit dort mit dem entsprechenden Betrag kostenwirksam geworden wären.
 
Der Ortsgemeinderat beschloss aufgrund der vorstehend geschilderten Sachlage mehrheitlich, den Auftrag vom 21.12.2010 in Höhe von rd. 195.000,00 Euro an die Fa. Heinrich Weber, Siegen um rd. 70.000,00 Euro auf die neue Auftragssumme von rd. 265.000,00 Euro brutto zu erhöhen.
 
Sowohl aus den Reihen des Ortsgemeinderates als auch den Anliegern der Straße „Wehrhölzchen“ wird Kritik hinsichtlich der Kostenentwicklung sowie des Verfahrensablaufes geäußert. Sofern die Unterlagen zur Roherschließung rechtzeitig zur Verfügung gestanden hätten, wäre die nun festgestellte Problematik frühzeitig bekannt und somit bei der Ausschreibung zu berücksichtigen gewesen. Die Frage, ob die Ausführung der Roherschließung in der erfolgten Art und Weise hätte stattfinden dürfen und inwiefern seitens der Verwaltung nun eine Aufarbeitung des Vorganges erfolgt, wird gestellt. Im Hinblick auf die Kostenentwicklung wird seitens der Anlieger angeregt, dass im Bereich der Wendeanlage zur Vermeidung von weiteren Aufwendungen die kostengünstigste Variante (Asphaltierung der gesamten Fläche) ausgeführt werden sollte.
 
Ortsbürgermeisterin Anneliese Heß teilte abschließend mit, dass am 13.07.2011 Termine mit den Anliegern bezüglich der Angleichung der betroffenen Grundstücke stattfinden.
 
 
Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung behandelte der Ortsgemeinderat die Gestaltung der Wendeanlage „Wehrhölzchen“ sowie eine Grundstücksangelegenheit.