Hilfsnavigation

Kontakt | Impressum | Datenschutzerklärung | Sitemap

Volltextsuche

Icon Kontakt
Icon drucken

 

Bürgermeister Wolfgang Schneider

 

Bürgermeister
Wolfgang Schneider
Rathaus
Bahnhofstraße 4
57567 Daaden

Telefon: (02743) 929-114
Telefax: (02743) 929-410
buergermeister@daaden.de 

 

Sprechzeiten:
Nach Vereinbarung an allen Tagen;
feste Abendsprechstunde: Donnerstag von 17.00 - 19.00 Uhr


1. Beigeordneter
Anneliese Heß
Auf der Erbesbitz 2
57520 Derschen

Telefon: (02743) 930589


Beigeordneter
Gundolf Jung
Dorfwiese 10
57562 Herdorf

Telefon: (02744) 1582


Beigeordnete
Roswitha Denker
Schulstraße 2
56472 Nisterberg

Telefon: (02661) 1366

 

 


Konstituierende Sitzung des Ortsgemeinderates Nisterberg 22.08.2019 


Am Mittwoch, 14.08.2019 fand im Dorfgemeinschaftshaus Nisterberg unter Vorsitz von Ortsbürgermeisterin Kirstin Höfer die konstituierende Sitzung des Ortsgemeinderates für die Wahlperiode 2019 bis 2024 statt.

Nisterberg SporthalleÖffentliche Sitzung

Ratsmitglieder nach der Gemeindeordnung verpflichtet

Bei der Kommunalwahl am 26.05.2019 wurden folgende Personen in den Ortsgemeinderat gewählt:

Gudrun Uhr, Benno Heidrich, Christian Hornickel, Rainer Schäfer, Claudia Held, Stefan Ulbrich, Matthias Brück, Peer Zoellner

Diese Ratsmitglieder wurden von der Ortsbürgermeisterin namens der Ortsgemeinde Nisterberg durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Pflichten, insbesondere auf die Beachtung der Schweige- und Treuepflicht sowie der Pflicht zur Rücksicht auf das Gemeinwohl verpflichtet.

Ortsbürgermeisterin Kirstin Höfer für die neue Wahlzeit ernannt

Zur Wahl der Ortsbürgermeisterin am 26.05.2019 wurde ein Wahlvorschlag eingereicht. Ortsbürger-meisterin Kirstin Höfer ist mit folgendem Ergebnis wiedergewählt worden:

Wahlberechtigte:                                  300      

Wählerinnen und Wähler:                       203      

Ungültige Stimmen:                                  0     

Ja-Stimmen:                                        171

Nein-Stimmen:                                       32     

Erste Beigeordnete Gudrun Uhr ernannte Kirstin Höfer nach dem Landesbeamtengesetz durch Aushändigung der Ernennungsurkunde zur Ehrenbeamtin der Ortsgemeinde Nisterberg für die Dauer der Wahlzeit des neu gewählten Ortsgemeinderates.

Wegen Wiederwahl entfielen Vereidigung und Amtseinführung.

Hauptsatzung neu gefasst

Nach § 25 GemO hat jede Gemeinde eine Hauptsatzung zu erlassen. Sie enthält insbesondere Rege-lungen über die Form der öffentlichen Bekanntmachung, die Gesamtzahl der Beigeordneten, die Bildung von Ausschüssen, die Übertragung der Entscheidung über bestimmter Angelegenheiten auf Ausschüsse und den Ortsbürgermeister sowie die die Aufwandsentschädigung für Inhaber von Ehrenämtern.

Die Hauptsatzung der Ortsgemeinde wurde seit längerer Zeit nicht der Rechtsentwicklung und den daraus folgenden Formulierungen der Muster-Hauptsatzung des GStB angepasst.

Nach entsprechender Beratung stimmte der Ortsgemeinderat unter Anpassung einzelner Passagen dem Entwurf einer neuen Hauptsatzung zu. Sie wird gesondert öffentlich bekannt gemacht.

Erste Beigeordnete bleibt Gudrun Uhr

Nach der Hauptsatzung hat die Ortsgemeinde Nisterberg bis zu zwei Beigeordnete. Sie werden für jede Wahlzeit in geheimer Abstimmung gewählt.

Für die Wahl der Ersten Beigeordneten wurde von Ratsmitglied Stefan Ulbrich das Ratsmitglied Gudrun Uhr vorgeschlagen. Weitere Wahlvorschläge erfolgten nicht.

Im ersten Wahlgang erhielt Frau Uhr alle Stimmen des Rates und war somit wiedergewählt. Die Vorsitzende stellte das Wahlergebnis fest und ernannte sie sofort im Anschluss durch Aushändigung der Ernennungsurkunde zur Ehrenbeamtin der Ortsgemeinde Nisterberg.

Vereidigung und Amtseinführung entfielen, weil es sich um eine Wiederwahl handelt.

Christian Hornickel wird weiterer Beigeordneter

Für die Wahl des weiteren Beigeordneten wurde von Ratsmitglied Claudia Held das Ratsmitglied Christian Hornickel vorgeschlagen. Weitere Wahlvorschläge erfolgen nicht. Auch diesem Wahlvorschlag folgte der Rat mit 7 Ja-Stimmen in geheimer Abstimmung einstimmig.

Ortsbürgermeisterin Höfer stellte das Wahlergebnis fest und ernannte Herrn Hornickel zum weiteren Beigeordneten der Ortsgemeinde Nisterberg, indem sie ihm die entsprechende Ernennungsurkunde aushändigte.

Danach wurde Herr Hornickel mit den Worten „Ich schwöre Treue dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland und der Verfassung des Landes Rheinland-Pfalz, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Amtspflichten, so wahr mir Gott helfe!“ vereidigt und anschließend in sein Amt eingeführt.

Ausschüsse gewählt

Nach der Hauptsatzung bildet der Ortsgemeinderat zwei Ausschüsse, den Bauausschuss und den Rechnungsprüfungsausschuss. Der Bauausschuss setzt sich, ebenso wie der Rechnungsprüfungs-ausschuss, aus 2 Mitgliedern und Stellvertretern zusammen.

Der Rat wählte in einem gemeinsamen Wahlvorschlag in offener Abstimmung folgende Personen einstimmig in die Ausschüsse:

Bauausschuss

Ausschussmitglied                 Stellvertretendes Ausschussmitglied

Rainer Schäfer                          Peer Zoellner

Christian Hornickel                    Benno Heidrich

Rechnungsprüfungsausschuss

Ausschussmitglied                  Stellvertretendes Ausschussmitglied

Claudia Held                             Benno Heidrich

Stefan Ulbrich                           Rainer Schäfer

Wahl der Vertreter für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Stegskopf

Nach der Verbandsordnung besteht die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Stegskopf aus 19 Vertretern und dem Vorsitzenden. Von den 19 Vertretern entsendet die Ortsgemeinde drei Mit-glieder. Dazu gehört der Ortsbürgermeister und zwei weitere vom Ortsgemeinderat zu bestimmende Personen. Die Ortsgemeinde kann ihre 14 Stimmen in der Verbandsversammlung nur einheitlich abgeben.

Der Rat folgte dem Vorschlag von Ortsbürgermeisterin Kirstin Höfer einstimmig und wählte folgende Personen:

Vertreter                      Stellvertreter

Matthias Brück              Stefan Ulbrich

Benno Heidrich             Claudia Held

 

Beschluss der Geschäftsordnung des Ortsgemeinderates

Der Rat gibt sich für jede Wahlzeit eine Geschäftsordnung. Für den Beschluss ist eine Mehrheit von zwei Dritteln der gesetzlichen Zahl der Ratsmitglieder erforderlich.

Der Rat beschloss, die aktuelle Mustergeschäftsordnung in der für Ortsgemeinden zutreffenden Fassung als Grundlage für die Zusammenarbeit im Rat zu verwenden.

Mitteilungen

Die Vorsitzende unterrichtet die Anwesenden über folgende Angelegenheiten:

a) Bei einem Blitzschaden an der Straßenbeleuchtung ist ein Schaden von rd. 2.500 € entstanden. Insgesamt 33 LED-Leuchten mussten repariert werden. Die Arbeiten wurden inzwischen von der Fa. Zoth aus Westernohe ausgeführt.

b) Unangemessenes Verhalten durch Jugendliche auf dem Kinderspielplatz in Nisterberg machte einen Polizeieinsatz notwendig. Inzwischen hat sich die Lage wieder etwas beruhigt.

c) Im Inspektionsbericht für den Kinderspielplatz wurde auch das Hinweisschild als nicht vorschrifts-gemäß bemängelt. Die Ortsgemeinde kann ein Schild mit den erforderlichen Regelungen und Einschränkungen aufstellen, eine altersbezogene Einschränkung soll allerdings nicht zulässig sein. Die Ortsbürgermeisterin klärt, ob eine einheitliche Art der Beschilderung für die Kinderspielplätze in der Verbandsgemeinde erreichbar ist.