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Bürgermeister Wolfgang Schneider

 

Bürgermeister
Wolfgang Schneider
Rathaus
Bahnhofstraße 4
57567 Daaden

Telefon: (02743) 929-114
Telefax: (02743) 929-410
buergermeister@daaden.de 

 

Sprechzeiten:
Nach Vereinbarung an allen Tagen;
feste Abendsprechstunde: Donnerstag von 17.00 - 19.00 Uhr


1. Beigeordneter
Anneliese Heß
Auf der Erbesbitz 2
57520 Derschen

Telefon: (02743) 930589


Beigeordneter
Gundolf Jung
Dorfwiese 10
57562 Herdorf

Telefon: (02744) 1582


Beigeordnete
Roswitha Denker
Schulstraße 2
56472 Nisterberg

Telefon: (02661) 1366

 

 


Konstituierende Sitzung des Ortsgemeinderats Derschen 19.08.2019 


Am Mittwoch, 14.08.2019 fand im Dorfgemeinschaftshaus Derschen unter Vorsitz von Ortsbürgermeister Volker Wisser die konstituierende Sitzung des Ortsgemeinderates für die Wahlperiode 2019 bis 2024 statt.

Ortsansicht DerschenÖffentliche Sitzung

Ausgeschiedene Ratsmitglieder verabschiedet

Nach der Kommunalwahl am 26.05.2019 sind folgende Ratsmitglieder aus dem Ortsgemeinderat aus-geschieden:

Volker Rosenkranz:

06.07.1984 - 13.06.1989 Ortsbürgermeister

15.08.1989 - 21.04.1993 Ratsmitglied

20.12.1994 - 31.05.2019 Ratsmitglied

Carsten Schneider:

07.07.2009 - 31.05.2019 Ratsmitglied

Thorsten Pfau, Lorena Weller und Patrick Wirfs:

17.07.2014 - 31.05.2019 Ratsmitglied

Kevin Wiederstein:

22.04.2015 - 31.05.2019 Ratsmitglied

Der Ortsbürgermeister verabschiedete die erschienenen früheren Ratsmitglieder Rosenkranz, Weller, Wirfs und Wiederstein mit Dank für das ehrenamtliche Engagement und überreichte Volker Rosenkranz eine Ehrenurkunde des GStB für 34 Jahre Tätigkeit, u. a. als Ortsbürgermeister und Beigeordneter.

Ratsmitglieder verpflichtet

Bei der Kommunalwahl am 26.05.2019 wurden folgende Personen in den Ortsgemeinderat gewählt:

Volker Wisser, Ulrich Jungheim, Mario Hees, Anneliese Heß, Friedhelm Rosenkranz, Tobias Glatzel, Dieter Rosenkranz, Joel Wisser, Michael Orsowa, Michael Lenz, Dennis Bimber, Johannes Rosenkranz

Ortsbürgermeister Volker Wisser hat mit Schreiben vom 15.06.2019 auf sein Mandat im Ortsgemeinderat verzichtet, weil er zum Ortsbürgermeister gewählt worden ist. Daraufhin wurde als Ersatzperson Heiko Fries zum Ortsgemeinderat einberufen.

Die vorgenannten Ratsmitglieder werden vom Ortsbürgermeister namens der Ortsgemeinde Derschen durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Pflichten, insbesondere auf die Beachtung der Schweige- und Treuepflicht sowie der Pflicht zur Rücksicht auf das Gemeinwohl verpflichtet. Ortsbürgermeister Volker Wisser zitierte dazu den Wortlaut der entsprechenden Vorschriften aus der Gemeindeordnung.

Ernennung des Ortsbürgermeisters

Zur Wahl des Ortsbürgermeisters am 26.05.2019 wurde ein Wahlvorschlag eingereicht. Ortsbürger-meister Volker Wisser ist mit folgendem Ergebnis wiedergewählt worden:

Wahlberechtigte:                      806      

Wählerinnen und Wähler:           427      

Ungültige Stimmen:                      1     

Ja-Stimmen:                             402      

Nein-Stimmen:                            24     

Erster Beigeordnete Ulrich Jungheim ernannte Volker Wisser nach den Vorschriften des Landesbeamtengesetzes durch Aushändigung der Ernennungsurkunde zum Ehrenbeamten der Ortsgemeinde Derschen für die Dauer der Wahlzeit des neu gewählten Ortsgemeinderates.

Wegen Wiederwahl entfielen Vereidigung und Amtseinführung.

Hauptsatzung der Ortsgemeinde Derschen

Nach § 25 GemO hat jede Gemeinde eine Hauptsatzung zu erlassen. Sie enthält insbesondere Rege-lungen über

  • die Form der öffentlichen Bekanntmachung,
  • die Gesamtzahl der Beigeordneten,
  • die Bildung von Ausschüssen,
  • die Übertragung der Entscheidung über bestimmter Angelegenheiten auf Ausschüsse und den Ortsbürgermeister,
  • die Aufwandsentschädigung für Inhaber von Ehrenämtern.

Die Hauptsatzung gilt unabhängig von der Wahlzeit des Gemeinderats. Die Beschlussfassung über die Hauptsatzung und ihre Änderung bedürfen jeweils der Mehrheit der gesetzlichen Zahl der Mitglieder des Rates.

Die Hauptsatzung der Ortsgemeinde wurde seit längerer Zeit nicht der Rechtsentwicklung und den daraus folgenden Formulierungen der Muster-Hauptsatzung des GStB angepasst. Deshalb wird der Beschluss einer neu gefassten Hauptsatzung empfohlen.

In getrennten Abstimmungen entschied der Rat zunächst über die allgemeinen Regelungen in der Hauptsatzung. Dabei wurde eine Wertgrenze für bestimmte Aufgaben, die der Bauausschuss übernehmen kann, auf 10.000 € festgelegt. Dem Ortsbürgermeister wurden bestimmte Aufgaben bis zur Wertgrenze von 5.000 € übertragen. Die Regelungen zur Aufwandsentschädigung des Ortsbürgermeisters und der Beigeordneten wurden beibehalten. Abschließend wurde die Höhe des künftigen Sitzungsgeldes bei einer Nein-Stimme und zwei Enthaltungen von 10 auf 15 € pro Sitzung erhöht.

Erster Beigeordneter bleibt Ulrich Jungheim

Für die Wahl des Ersten Beigeordneten wurde von Ortsbürgermeister Volker Wisser

Herr Ulrich Jungheim

vorgeschlagen. Weitere Wahlvorschläge erfolgten nicht.

In der anschließenden geheimen Wahl wurden für Ulrich Jungheim alle 12 Stimmen abgegeben.

Der Vorsitzende stellte das Wahlergebnis fest und ernannte ihn sofort im Anschluss nach den Vorschriften des Landesbeamtengesetzes durch Aushändigung der Ernennungsurkunde zum Ehrenbeamten der Ortsgemeinde Derschen.

Vereidigung und Amtseinführung entfielen, weil es sich um eine Wiederwahl handelte.

Anneliese Heß als Beigeordnete wiedergewählt

Für die Wahl der weiteren Beigeordneten schlug Ortsbürgermeister Wisser

Frau Anneliese Heß

vor. Auch hier gab es keine weiteren Wahlvorschläge.

In der geheimen Wahl erhielt Frau Heß 9 Ja- und 3 Nein-Stimmen

Der Vorsitzende stellte auch hier das Wahlergebnis fest und ernannte Frau Heß nach den Vorschriften des Landesbeamtengesetzes durch Aushändigung der Ernennungsurkunde zur Ehrenbeamtin der Ortsgemeinde Derschen.

Vereidigung und Amtseinführung konnten auch hier wegen Wiederwahl entfallen.

Ausschüsse gewählt

Nach der Hauptsatzung bildet der Ortsgemeinderat zwei Ausschüsse, den Rechnungsprüfungs-ausschuss (4 Mitglieder) und den Bauausschuss (4 Mitglieder)

Der Rat wählte in offener Abstimmung einstimmig die folgenden Personen in die Ausschüsse:

Rechnungsprüfungsausschuss 

Ausschussmitglied                  Stellvertreter/in

Joel Wisser                              Mario Hees

Johannes Rosenkranz               Heiko Fries

Michael Orsowa                        Dennis Bimber

Lorena Weller                            Dieter Rosenkranz

Bauausschuss 

Ausschussmitglied                  Stellvertreter/in

Michael Lenz                             Mario Hees

Tobias Glatzel                           Patrick Wirfs

Heiko Fries                               Volker Rosenkranz

Friedhelm Rosenkranz               Kevin Wiederstein

Vertreter in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Stegskopf

Nach der Verbandsordnung besteht die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Stegskopf aus 19 Vertretern und dem Vorsitzenden. Davon entsendet die Ortsgemeinde Derschen vier Mitglieder. Neben dem Ortsbürgermeister sind das drei weitere vom Ortsgemeinderat zu bestimmende Vertreter.

Auf Vorschlag von Ortsbürgermeister Volker Wisser wählte der Rat einstimmig folgende Vertreter in die Verbandsversammlung:

Vertreter/in                              Stellvertreter/in

Volker Wisser                           Ulrich Jungheim

Friedhelm Rosenkranz               Dennis Bimber

Patrick Wirfs                             Joel Wisser

Volker Rosenkranz                    Johannes Rosenkranz

Beschluss der Geschäftsordnung des Ortsgemeinderates

Der Rat gibt sich nach § 37 GemO für jede Wahlzeit eine Geschäftsordnung. Für den Beschluss ist eine Mehrheit von zwei Dritteln der gesetzlichen Zahl der Ratsmitglieder erforderlich.

Vom Ministerium des Innern und für Sport wird eine Mustergeschäftsordnung herausgegeben, die alle wesentlichen Regelungen für die Organisationsabläufe im Rat enthält.

Der Rat beschloss einstimmig die Mustergeschäftsordnung in der für Ortsgemeinden zutreffenden Fassung.

Mitteilungen des Ortsbürgermeisters

Der Vorsitzende unterrichtete die Anwesenden über folgende Angelegenheiten:

a) In der jüngsten Zeit ist es zu verschiedenen Sachbeschädigungen gekommen: Kindertagesstätte, Backes, Spielstadt, Süße Ecke (Pflaster und Feuer Wartehalle), Entsorgung Grünschnitt und Bauschutt im Außenbereich, Bänke Schreuelshahn

b) Die Spender für Hundekottüten mit Entsorgungsbehälter sind inzwischen geliefert. Die Montage erfolgt zunächst an zwei Punkten im Ortsbereich zur Erprobung.

c) Die Sanierung der Rinnsteine im Kirchweg ist erfolgt.

d) Es erfolgen Brückenprüfungen für die Brücke am Backes und an der Kreuzung K 108 (Mau-den)/Schreuelshahn.

e) Böschung Fußweg Talstraße – Wiesenstraße

f) Die notwendige Erneuerung von Spielgeräten auf dem Kinderspielplatz Mühlweg wird durch ehrenamtliches Engagement unterstützt. Es wird darauf hingewiesen, dass die Ortsgemeinde Friedewald den Außenbereich des dortigen Kindergartens erneuert und dass dabei zwei gut erhaltende Spielgeräte frei werden, die sie abgeben würde. Der Ortsbürgermeister wird sich mit Friedewald in Verbindung setzen.

g) Ratsmitglied Friedhelm Rosenkranz weist darauf hin, dass aus dem Reinerlös des Dorffestes, den der Heimatverein verwahrt, eine Schaukel angeschafft wird, die bei der Grillhütte montiert werden soll.

h) Die Brücke in der Ortsstraße Im Bierfass am Haus Pfau wurde durch den VG-Bauhof saniert. Die Kosten sind unter dem veranschlagen Betrag geblieben. Der Ortsbürgermeister dankt den Bauhofmitarbeitern für die qualitativ hochwertige Ausführung der Arbeiten.

i) Für die aktuellen Waldschäden wird eine Bezuschussung diskutiert.

j) Für die Sanierung der Brücke und Straße In der Trift läuft die Planung. Der Zeitplan wurde in verschiedenen Terminen mit dem Ingenieurbüro abgestimmt. Demnach erfolgt die Ausschreibung im Oktober, die Submission im November und die Umsetzung im nächsten Jahr.

k) Für die Arbeiten in der Ortsgemeinde wurde ein Laubgebläse angeschafft.

l) Für einen neuen Freischneider wurden Angebote eingeholt. Die Kosten belaufen sich auf ca. 1.000 €. Wenn zu diesem Betrag auch eine elektrisch betriebenes Akku-Gerät, wie es Achim Reeh aus Mauden vorgeführt hat, erhältlich sein sollte, wird dieser Lösung der Vorzug gegeben.

m) Die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2019-2020 wurde von der Kommunalaufsicht geprüft. Es gab keinen Anlass zur Erhebung von Bedenken und Beanstandungen aufgrund einer Rechtsverletzung. Die Überprüfung des Stellenplanes führte zu keinen Einwendungen.

n) In der Kita hat ein Teilzeit-Auszubildender hat am 1. August 2019 seine Ausbildung zum Staatlich anerkannten Erzieher begonnen.

o) In der nächsten Sitzung wird die Kita-Leitung einen Bericht abgeben.

p) Am Samstag, 17.08.2019, findet der diesjährige Seniorennachmittag des Heimatvereins statt. Der Ortsbürgermeister dankt den Verantwortlichen für das wertvolle Angebot für die älteren Bürger.

q) Der Sitzungsraum wurde von einem Gemeindearbeiter fachmännisch renoviert.