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1. Beigeordneter Volker Wisser 

   

Ortsbürgermeister
Volker Wisser 
Maudener Weg 8
57520 Derschen

Telefon: (02743) 4469
Mobil: (0151) 65623764.

ortsbuergermeister@derschen.de


1. Beigeordneter
Ulrich Jungheim 
Daadener Straße 30
57520 Derschen

Telefon: (02743) 4453

Beigeordnete
Annliese Heß
Auf der Erbesbitz 2
57520 Derschen

Telefon: (02743) 930589

 


 

 

 

 


Sitzungsbericht Ortsgemeinderat Derschen vom 03.05.2011 12.05.2011 

Sitzungsbericht Ortsgemeinderat Derschen 03.05.2011

Am Dienstag, den 03.05.2011 fand unter Vorsitz von Ortsbürgermeisterin Anneliese Heß eine Sitzung des Ortsgemeinderates Derschen statt.

Haushalt 2011 beschlossen

Herr Pascal Weyand vom Fachbereich Finanzwesen der Verbandgemeindeverwaltung Daaden ab dem Ortsgemeinderat einen Rückblick auf das abgelaufene Haushaltsjahr 2010 und erläuterte den die aktuelle Haushaltsplanung.

Grundsätzliche Anmerkungen

Die kommunale Finanzsituation 2009 und 2010 war geprägt durch Auswirkungen der Finanz- und Wirtschaftskrise, insbesondere bei der Gewerbesteuer. Eine weitere Absenkung wurde damals auch für die Folgejahre prognostiziert. Dieser Effekt ist für Derschen nicht mehr zu spüren. Die Gewerbesteuereinnahmen steigen gegenüber dem Niveau von 2009 um knapp 116 Prozent. Ob sich die allgemein positive Entwicklung durch das „Anspringen“ der Konjunktur weiterhin fortsetzt, sollte man derzeit erst einmal kritisch und vorsichtig betrachten.   Der Haushalt 2011 enthält ein Investitionsvolumen von 305.200 Euro. Schwerpunkte sind die Fertigerschließung „Im Wehrhölzchen“ sowie Grunderwerb für das Gewerbegebiet. Zur Finanzierung der Investitionen ist eine Kreditaufnahme von 146.500 Euro (zinsloses Darlehen) notwendig. Trotzdem können die Verbindlichkeiten gegenüber der Verbandsgemeinde um knapp 21.100 Euro reduziert werden.    

Abschluss des Haushaltsjahres 2010
  

Die Ortsgemeinde muss, basierend auf dem Ergebnis aus dem Haushaltsjahr 2010, einen Fehlbetrag im Finanzhaushalt in Höhe von rund 215.000 Euro ausweisen. Diese werden als Verbindlichkeiten gegenüber der Verbandsgemeinde ausgewiesen, welche zum Jahresende 315.237,87 Euro betrag. Die Ursache hierfür sind hauptsächlich die hohen Ausgaben für die Energetische Sanierung im Kindergarten, wofür allerdings im Haushaltsjahr 2011 ein zinsloses Darlehen und ein Zuschuss des Bundes veranschlagt sind.

Gesamthaushalt 2011

Der Gesamthaushalt besteht aus einem Ergebnis- und einem Finanzhaushalt. Diese Haushaltsvarianten enthalten Schnittmengen vergleichbarer Ansätze, jeder für sich jedoch auch eigenständige Elemente. Sowohl Ergebnis- wie Finanzhaushalt sind außerdem in produktorientierte Teilhaushalte zu gliedern.   Der vorliegende Entwurf des Haushaltsplanes 2011 ist unter Berücksichtigung der Grundsätze einer sparsamen und wirtschaftlichen Haushaltsführung und den Beschlüssen der Gremien erarbeitet worden. Ein Ausgleich des Ergebnishaushaltes kann insbesondere wegen der Abschreibungen in Höhe von 120.000 Euro und der Einstellungen in den Sonderposten für Belastungen aus dem kommunalen Finanzausgleich nicht erreicht werden. Es entsteht ein Fehlbetrag in Höhe von 213.520 Euro.   Im Finanzhaushalt wird ein Ausgleich ebenfalls nicht erreicht. Es entsteht ein Fehlbetrag in Höhe von 124.290 Euro. Für die Energetische Sanierung im Kindergarten aus dem Jahr 2010 wird eine Kreditaufnahme in Höhe von knapp 146.500 Euro angesetzt. Hierbei handelt es sich um ein zinsloses Darlehen. Die Kreditaufnahme saldiert mit dem Fehlbetrag aus 2011 und der Tilgung 2011 ergibt einen Überschuss von knapp 21.100 Euro. Um diesen Betrag können die Verbindlichkeiten gegenüber der Verbandsgemeinde auf 294.140 Euro reduziert werden.

Investitionen

Die Aufnahme eines Kredites in Höhe von 146.500 Euro dient dazu, das Investitions- und Tilgungsvolumen von rund 275.200 Euro teilweise abzudecken. Des Weiteren sind für die Fertigerschließung „Im Wehrhölzchen“ Erschließungsbeiträge in Höhe von 176.600 Euro eingestellt, so dass die Finanzierung der Investitionen gesichert ist.

Wesentliche investive Maßnahmen sind:

Gemeindestraßen:    Fertigerschließung „Im Wehrhölzchen“   240.000 Euro
Gewerbegebiet:        Grunderwerb 1. Bauabschnitt                    30.000 Euro

Schulden

Verschuldung (pro Kopf) zum Stand 31.12.2011:                             171,73 Euro
Schulden im Landesdurchschnitt für vergleichbare Gemeinden:    393,00 Euro

Der Ortsgemeinderat beschloss einstimmig die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2011. Die Satzung wird im Mitteilungsblatt der Verbandsgemeinde Daaden öffentlich bekanntgemacht werden.

Mitteilungen der Ortsbürgermeisterin

1. Die Fa. Heinrich Weber beginnt nun mit den Arbeiten zur Fertigerschließung „Im Wehrhölzchen“. Ein Abschluss der Arbeiten ist bis spätestens 25.06.2011 (zum Beginn der Sommerferien) verbindlich vorgesehen.
2. Die gemeinsame Aktion „Saubere Umwelt“ der Ortsgemeinden Derschen und Mauden hat am 16.04.2011 stattgefunden. Die Ortsbürgermeisterin bedankte sich noch einmal bei allen Helfern.
3. Die bereits mehrfach thematisierte Ortsbegehung durch den Gemeinderat hat am 09.04.2011 stattgefunden.

Einwohnerfragen

Die Thematik „Bereitstellung von Räumen für einen Jugendtreff“ wurde bereits im Ortsgemeinderat besprochen; die Interessenten erkundigen sich nun erneut nach dem aktuellen Sachstand. Grundsätzlich hatte sich der Rat dafür ausgesprochen, den Turnraum 1 – 2 Tage pro Woche (zunächst auf Probe) zur Verfügung zustellen. Ortsbürgermeisterin Heß teilte mit, dass eine entsprechende Information auch erfolgt ist; die abschließende Vereinbarung steht aber noch aus. Man verständigt sich darauf, dass am kommenden Donnerstag, den 05.05.2011, 19.00 Uhr ein gemeinsamer Termin vor Ort stattfinden soll und weiteren Regelungen zur Nutzung vereinbart werden.