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Ortsbürgermeister Stefan Strunk

  

Ortsbürgermeister
Stefan Strunk
Neue Hoffnung 18
57520 Niederdreisbach

Telefon: (02743) 4383
Mobil: (0170) 5656602
Telefon Gemeindebüro: (02743) 4378
Telefax: (02743) 935186
ortsbuergermeister@
niederdreisbach.de



1. Beigeordneter
Jörg Fries
Neue Hoffnung 6
57520 Niederdreisbach

Telefon: (02743) 9351672


Beigeordnete
Dagmar Schmidt
Auf der Ströh 12a
57520 Niederdreisbach

Telefon: (02743) 4444 

   

 

 

 

 

 

 


Sitzungsbericht Ortsgemeinderat Niederdreisbach 08.05.2018 22.05.2018 

Aus der letzten Sitzung des Ortsgemeinderates Niederdreisbach

 

Unter Vorsitz des Ortsbürgermeisters Stefan Strunk fand am 08.05.2018 eine Sitzung des Ortsgemeinderates im Dorfgemeinschaftshaus statt. Nach der Eröffnung der Sitzung und den üblichen Formalitäten informierte der Vorsitzende die Anwesenden über verschiedene Angelegenheiten aus dem Bereich der örtlichen Verwaltung. 

 

Mitteilungen

 

Straßenunterhaltungsmaßnahmen

Straßenunterhaltungsarbeiten sind in der Denkmalstraße, Am Koppelberg, Neue Hoffnung, Schöne Aussicht, Auf der Ströh und Alter Weg durchzuführen. Aufgrund der sehr schlechten Witterung Ende letzten Jahres mussten die Arbeiten ins neue Jahr 2018 verschoben werden. Die Arbeiten werden voraussichtlich im Mai/Juni ausgeführt.

 

Freibad

Die Freibadsaison soll bei geeigneter Witterung am Pfingstsamstag, 19.05.2018 starten. Zur Zeit werden noch Auflagen durch das Gesundheitsamt im Bereich der Technik durch die Fa. Witec abgearbeitet und der teilweise stark unterspülte Böschungsbereich der Liegewiese zum Bach hin durch die Fa. Wengenroth neu befestigt. Die Firma Wengenroth wird von der Gemeinde für die geleistete Arbeit nur die Lohnkosten fordern, die Maschinenstunden werden nicht in Rechnung gestellt. Hierfür gilt ein besonderer Dank. Stefan Strunk bedankt sich zudem bei der Niederdreisbacher Freiwilligen Feuerwehr, die das komplette Becken auch in diesem Jahr wieder vom Winterschmutz befreit hat. Des Weiteren gibt es die Auflage vom Gesundheitsamt, die Untersuchung des Badewassers in 14-tägigem Rhythmus durchzuführen. Dies wird dann durch die „TÜV Süd ELAB GmbH“ gemeinsam mit dem Hallenbad Daaden bzw. dem Freibad Daaden umgesetzt.

 

Kindergarten

Bei einer routinemäßigen Gefahrenverhütungsschau am 08.03.2018 im Niederdreisbacher Kindergarten wurden seitens der Kreisverwaltung Altenkirchen einige Auflagen hinsichtlich Brandschutz und Umnutzung von Räumen gemacht. Der erforderliche Bauantrag wurde umgehend gestellt und bei der Kreisverwaltung eingereicht. Die Verwaltung in Daaden wurde vom Ortsbürgermeister beauftragt zu veranlassen, dass die erforderlichen Maßnahmen zügig umgesetzt werden.

 

Einwohnerversammlung

Bei der Niederdreisbacher Einwohnerversammlung im März dieses Jahres wurden die Ergebnisse der Umfrage zum Thema „Unser Dorf hat Zukunft“ vorgestellt. Hierbei geht der besondere Dank des Ortsbürgermeisters an Lea Sürken und Markus Ebert, die die Auswertung vorgenommen und die Ergebnisse am 23.03.2018 im Dorfgemeinschaftshaus präsentiert haben. Es waren, wie im Jahr zuvor, lediglich knapp 40 Bürgerinnen und Bürger anwesend. Positiv zu bemerken ist, dass ein reger Ideenaustausch stattfand und sich einige Mitbürgerinnen und Mitbürger dazu bereit erklärt haben, sich aktiv an verschiedenen Aktionen zu beteiligen und Aufgaben für die Allgemeinheit zu übernehmen. Stefan Strunk wird hierüber im Detail in einer der nächsten Sitzungen berichten.

 

Waldwege   

Durch den diesjährigen Holzeinschlag wurden naturgemäß die durch den Unternehmer in Anspruch genommenen Waldwege in Mitleidenschaft gezogen. Der Ortsbürgermeister hat gemeinsam mit dem Haubergvorsteher die Schäden aufgenommen. Die Hauberggenossenschaft wird ein Unternehmen mit der Instandsetzung der Wege spätestens Ende Mai/Anfang Juni beauftragen.

 

Grabeinebnungen nach Ablauf der Ruhefristen

Auf dem Niederdreisbacher Friedhof werden derzeit durch Mitarbeiter des Verbandsgemeinde-bauhofes die Grabeinebnungen durchgeführt. Außerdem werden abgesackte Oberflächen verschiedener Wiesengräber entlang des mittleren Hauptweges nachgedeckt.

 

Temporäre Einrichtung einer zusätzlichen Bushaltestelle im Bereich „Alter Weg“

Für die Zeit bis voraussichtlich Ende Oktober 2018 wird auf Grund der Baumaßnahme „Brückenbauwerk Steinerother Straße in Betzdorf“ ein Schienenersatzverkehr eingerichtet. Die Buslinien 270 und 271 werden während der Straßensperrung an die Daadetalbahn angebunden. Daher wird übergangsweise eine Bushaltestelle im vorderen Bereich des „Alten Weges“ ausgewiesen.

 

Radwegenetz in der Verbandsgemeinde Daaden-Herdorf

Der Bau- und Umweltausschuss des Verbandsgemeinderates hat in seiner letzten Sitzung beschlossen, dass die Stadt-/Ortsbürgermeister(innen) die in ihrem Gebiet vorhandenen und künftig möglichen Radwege, auch in Anbindung zu benachbarten Gemeinden, in Plänen darstellen sollen.

Der Ortsbürgermeister lässt der Verwaltung die nachfolgende Auflistung der Wege, die in dem Radwegenetz der Verbandsgemeinde aufgenommen werden sollten, zukommen:

-       Von Kann-Beton über Motorsport Land – Alter Weg bis Gemarkung Schutzbach,

-       Weg vom Freibad in Richtung Oberdreisbach bis zur Grenze Oberdreisbach,

-       Weg vom „Paradiesapfel“ ausgehend bis zur Gemarkungsgrenze Weitefeld,

-       Weg vom „Paradiesapfel“ ausgehend in Richtung Elkenroth bis zur dortigen Grenze,

-       Weg vom „Paradiesapfel“ bis zum Sportplatz/Am Koppelberg.   

 

Traktorreparatur

Die Reparatur des gemeindeeigenen Traktors ist erfolgt. Es sind Mehrkosten von rund 1.000,00 € entstanden, da u. a. noch versteckte Rostschäden im Bereich der Radhäuser beseitigt werden mussten.

 

Neuorganisation der Reviere im Forstamt Altenkirchen zum 01.01.2019

 

Im März 2018 hat das Forstamt Altenkirchen die Ortsgemeinde Niederdreisbach davon unterrichtet, dass die Forstreviere im Forstamt Altenkirchen zum 1. Januar 2019 neu organisiert werden sollen.

Mit dem Schreiben wurde den Vertretern der Waldbesitzer ein Abstimmungsbogen übersandt, der bis zum 3. April 2018 an das Forstamt zurückgegeben werden sollte.

Die Verbandsgemeindeverwaltung Daaden-Herdorf wurde vom Forstamt Altenkirchen bisher hiervon nicht in Kenntnis gesetzt. Dies wurde von der Verwaltung moniert und für die Ortsgemeinden um Fristaufschub gebeten, da die Angelegenheit in der nächsten Ortsbürgermeister- und Beigeordnetenbesprechung erörtert werden soll.

 

Vorbereitung der Wahl der Schöffinnen und Schöffen - Wahl einer Niederdreisbacher Person für die Vorschlagsliste

Die Schöffinnen und Schöffen sind in diesem Jahr neu zu wählen. Im Amtsgerichtsbezirk Betzdorf tritt

dazu ein Ausschuss zusammen, der aus dem zuständigen Richter, dem Landrat und sieben

Vertrauenspersonen als Beisitzern besteht. Die Ortsgemeinden und Städte stellen die Vorschlagslisten für Schöffen bis spätestens 30.06.2018 auf. Die Ortsgemeinde Niederdreisbach hat mindestens eine Person vorzuschlagen.

 

Der Vorsitzende informierte die Ratsmitglieder kurz über die Voraussetzungen der Wählbarkeit und die Voraussetzungen, unter denen die Wahl abgelehnt werden kann. Der Ortsgemeinderat beschloss zunächst, die Wahl in offener Abstimmung durchzuführen und wählte sodann einstimmig Herrn Klaus Nickol zur Aufnahme in die Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen.    

   

Widmung einer Grundstücksparzelle als öffentliche Verkehrsfläche    

 

Das Grundstück Gemarkung Niederdreisbach, Flur 5, Parzelle 51/45 wird seit Jahrzehnten als öffentliche Verkehrsfläche als Teil der Gemeindestraße „Neue Hoffnung“ genutzt; wobei diese verkehrstechnische Erschließung nicht im Eigentum der Ortsgemeinde lag. Zwischenzeitlich konnte das Eigentum an dem betreffenden Grundstück erworben werden, so dass nun auch die formelle Widmung als öffentliche Verkehrsfläche – Gemeindestraße – erfolgen konnte.

 

Der Ortsgemeinderat beschloss einstimmig, das aufgeführte Grundstück Gemarkung Niederdreisbach, Flur 5, Flurstück 51/45 aufgrund des § 36 des Landesstraßengesetzes für Rheinland-Pfalz in aktueller Fassung i. V. m. § 68 Absatz 2 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (GemO) in aktueller Fassung mit sofortiger Wirkung als Gemeindestraße dem öffentlichen Verkehr zu widmen. Die Parzelle gehört damit zur Straßengruppe der „Gemeindestraßen und sonstigen Straßen“ entsprechend § 3 Absatz 3 LStrG.  

 

Einwohnerfragen    

 

Ein Niederdreisbacher Bürger hat mit Schreiben vom 10.04.2018 verschiedene Anfragen zur Situation der Baugebiete bzw. Bauplätze in Niederdreisbach an die Ortsgemeinde gerichtet.

                               Zum einen wird das Baugebiet „Neue Hoffnung“ angesprochen. Unter anderem wird die Rodung der Flächen der bereits erschlossenen vier Bauplätze angeregt in Verbindung mit  umfangreicheren Vermarktungsbemühungen. Weiter wird angefragt, wie mit den rechtsseitigen Baugrundstücken weiter verfahren werden soll. Das Thema wird in einer der nächsten Ratssitzungen auf die Tagesordnung genommen.

                               Angefragt wird weiter, weshalb es nicht möglich ist, für Flächen oberhalb des Friedhofes ein Wohnbaugebiet zu realisieren. Hier wird auf die Stellungnahmen im damaligen Verfahren zur Änderung des Flächennutzungsplanes verwiesen. Seiner Zeit wurde der Bereich von verschiedenen Trägern öffentlicher Belange als für die Wohnbebauung ungeeignet betrachtet, dies insbesondere aus landespflegerischen Gründen.

                               Dann wird noch einmal das Thema der Freiflächen im „Fräuchesgarten“ (Bereich zwischen Feuerwehrgerätehaus und Anwesen Krah) aufgegriffen. Der Bereich wäre geeignet, um zwei bis drei Bauplätze entstehen zu lassen. Hier wird nun zunächst einmal die grundsätzliche Bereitschaft zum Verkauf der Parzellen bei den einzelnen Grundstückseigentümern abgefragt. Sodann wird auch dieses Thema erneut im Rat besprochen.           

 

Nichtöffentliche Sitzung

 

In nichtöffentlicher Sitzung informierte Ortsbürgermeister Stefan Strunk die Ratsmitglieder noch über verschiedene Dinge aus der örtlichen Verwaltung. Zum Ende der Sitzung befasste sich der Rat noch mit einer Bau- und einer Finanzangelegenheit.