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Bürgermeister Wolfgang Schneider

 

Bürgermeister
Wolfgang Schneider
Rathaus
Bahnhofstraße 4
57567 Daaden

Telefon: (02743) 929-114
Telefax: (02743) 929-410
buergermeister@daaden.de 

 

Sprechzeiten:
Nach Vereinbarung an allen Tagen;
feste Abendsprechstunde: Donnerstag von 17.00 - 19.00 Uhr


1. Beigeordneter
Detlef Stahl
Jahnstraße 36
57562 Herdorf

Telefon: (02744) 6544


Beigeordnete
Anneliese Heß
Auf der Erbesbitz 2
57520 Derschen

Telefon: (02743) 930589


Beigeordnete
Roswitha Denker
Schulstraße 2
56472 Nisterberg

Telefon: (02661) 1366

 

 



Sitzungsbericht Stadtrat Daaden vom 7. Mai 2018 14.05.2018 


Am Montag, den 07. Mai 2018  fand unter Vorsitz von Stadtbürgermeister Walter Strunk eine Sitzung des Stadtrates Daaden im Bürgerhaus Daaden statt.

Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes

Daadener BürgerhausHerr André Knautz hatte mit Schreiben vom 19.03.2018 auf sein Ratsmandat verzichtet.

Stadtbürgermeister Walter Strunk hat Herrn Michael Ebener am 26.03.2018 als nächsten noch nicht einberufenen Bewerber von der Liste des FWG-Wahlvorschlages einberufen.

Herr Michael Ebener hat die Wahl mit Schreiben vom 28.03.2018 angenommen.

Das Ratsmitglied Michael Ebener wurde von Stadtbürgermeister Walter Strunk namens der Stadt Daaden durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Pflichten, insbesondere der Schweige- und Treuepflicht sowie Pflichten zur Rücksicht auf das Gemeinwohl verpflichtet.

Zustimmung zur Annahme von Zuwendungen

Die Stadt hat folgende Zuwendung erhalten:

Zuwendungsgeber:                   Arbeitskreis Kultur/Dorfmoderation Daaden                             

Eingangsdatum:                       12.04.2018                                                                             

Umfang der Zuwendung:           € 415,00 / Geldspende             

Verwendungszweck:                 Kommunaler Kindergarten (anl. Flohmarkt 07.04.18)                 

                                                                                                                                     

Der Kommunalaufsicht wurde die Entgegennahme der Zuwendung angezeigt.

Der Stadtrat beschließt gemäß § 94 Abs. 3 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz (GemO) die Annahme der Zuwendung.

Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK);
Neugestaltungen des „Günter-Wolfram-Platzes“ und des Vorplatzes Heimatmuseum

a) Neugestaltung Günter-Wolfram-Platz, 

Im Rahmen des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) für die Neugestaltung der Stadtmitte von Daaden wurde die Neugestaltung des Günter-Wolfram-Platzes als einer der zentralen und wichtigen Projekte in der Prioritätenliste ganz oben eingestuft.

Die Ingenieurleistungen für die Planung und Bauleitung wurden an das Planungsbüro Stadt-Land-Plus, Boppard (LP 1 – 5) und das Planungsbüro GEWATEC, Neunkirchen (LP 6 – 9) vergeben.

Die ersten Entwürfe, Alternativen und eine Kostenzusammenstellung liegen mittlerweile vor und wurden in den letzten Ausschusssitzungen durch den Mitarbeiter des Planungsbüros Stadt-Land-Plus, Herrn Moritz Morsblech, im Detail vorgestellt und anschließend beraten.

Nach Vorstellung der Planung fand in den Reihen des Stadtrates eine Diskussion bezüglich der

Verwendung des Basaltes als Importware aus Vietnam statt. Fraktionsübergreifend wurde thematisiert, dass im Hinblick auf die Arbeitsbedingungen und zur Verhinderung von Kinderarbeit bei der Ausschreibung zwingend ein entsprechendes Zertifikat gefordert werden sollte..

Auf Empfehlung des Bau- und Umweltausschusses beschloss der Stadtrat, der durch das Büro Stadt-Land-Plus nun vorgestellten Entwurfsplanung zur Neugestaltung des Günter-Wolfram-Platzes grund-sätzlich zuzustimmen und das Vorhaben wie vorgeschlagen im Detail weiterzubearbeiten.

Im Einzelnen wurden folgende beschlossen:

  • Schräge Aufweitung des Platzes parallel zu den bestehenden Stellplätzen
  • Barrierefreier Zugang zu dem Parkplatz der Kirchengemeinde
  • Einbau einer Bodenhülse mit Deckel u. a. als Ständer für Weihnachtsbaum
  • Bemusterten Basalt in unterschiedlichen Formaten ca. 20/10 + 10/10 für den inneren Bereich
    des Platzes
    • Ausbildung der Mauern in Grauwacke-Mauerwerk
    • Grauwacke-Quader als Mauer zur L 285 und Ausbildung der Treppe zur L 285 ebenfalls aus
      Grauwacke-Stufen
    • Die äußere Platzgestaltung aus kleinteiligem etwas hellerem Betonsteinpflaster als Ellbogen-
      pflasterverband
    • Platzausleuchtung mit Bodenleuchten und Lichtstelen, ebenso Beleuchtung der Fachwerk-
      fassaden und des Kirchturms
    • Einbau eines Wasserspieles mit Sprudelfontäne und automatischer Nachspeisung und
      indirekter Beleuchtung
      • Einbau einer Unterflurverteilung analog dem Fontenay-le-Fleury Platz

b) Neugestaltung Vorplatz Heimatmuseum,

Ebenfalls wurde im Rahmen des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) die Vorplatzgestaltung des Heimatmuseums/Alte Post vorgesehen. Die Planung wird ebenfalls durch das Büro Stadt-Land-Plus durchgeführt und im Stadtrat vorgestellt.

Der Stadtrat beschloss, der durch das Büro Stadt-Land-Plus nun vorgestellten Entwurfsplanung zur Neugestaltung des Vorplatzes Heimatmuseum grundsätzlich zuzustimmen und das Vorhaben wie vorgeschlagen im Detail weiterzubearbeiten.

Die technische Ausführung wie z. B. die Unterflurverteilung und die Beleuchtung erfolgt analog dem Fontenay-le-Fleury-Platz. Die historische Fassade soll ganzjährig angestrahlt werden.

Für die beiden Maßnahmen werden folgende Kosten kalkuliert:

Maßnahme „Günter-Wolfram-Platz“

Gesamtkosten rd. 245.000 Euro           - Mauern, Treppen                                 50.000 Euro

                                                           - Wasserspiel                                       38.000 Euro

                                                           - Beleuchtung/techn. Ausrüstung           52.000 Euro

                                                           - Entsorgung bel. Böden                       10.000 Euro

                                                           - Ausbaupreis ./. Sonderbauteile 299 Euro/m²

Maßnahme „Vorplatz Heimatmuseum“

Gesamtkosten  rd. 260.000 Euro           - Mauern und Brüstungsgelände            31.000 Euro

                                                           - Brunnenanlage                                    19.000 Euro

                                                           - Beleuchtung/techn. Ausrüstung           52.000 Euro

                                                           - Kübelpflanzung                                  3.000 Euro

                                                           - Bodenverbesserung                            8.000 Euro

                                                           - Ausbaupreis ./. Sonderbauteile 360 Euro/m²

Sanierung des Bürgerhauses – Planungen nehmen Formen an

Ein weiterer Bestandteil des ISEK-Programmes ist die Sanierung des Bürgerhauses. Die Ingenieurleistungen für die Planung und Bauleitung wurden an das Planungsbüro Alhäuser, Elkenroth, vergeben.

Die Entwurfsplanung wurde im Bau- und Umweltausschuss vorberaten und nun auch dem Stadtrat vorgestellt.

Stadtbürgermeister Walter Strunk stellte nochmal deutlich die Maßgabe des IM und der ADD insofern klar, dass eine Deckelung der Sanierungskosten von 1.499.000 Euro nicht überschritten werden darf, da sonst die zeitliche Realisierung der Maßnahme nicht mehr gesichert ist. Die förderfähigen Kosten werden mit 75 % durch Bund/Land bezuschusst.

Die Gesamtbaukosten belaufen sich nach aktueller Kalkulation auf 1.394,725 Euro.

Der Stadtrat beschloss auf Empfehlung des Bau- und Umweltausschusses, der durch das Büro Alhäuser vorgestellten Entwurfsplanung zur Sanierung des Bürgerhauses Daaden grundsätzlich zuzustimmen.

Im Einzelnen soll wie folgt ausgeschrieben und durchgeführt werden:

In 2018:          Kompletter Außenbereich u.a. mit neuem Dach, Aufzugsanlage, Fenster,

                       Farbgestaltung Außenfassade, etc.

In 2018/2019: Kompletter Innenbereich u.a. mit Wandflächengestaltung, Parkettböden,

                       WC-Anlagen, etc.

 

Ausbau der Gartenstraße in Daaden; Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A für Geländerarbeiten

 

Der Bau- und Umweltausschuss hatte in der Sitzung am 27.02.2018 die VGW Daaden mit der Aus-schreibung der notwendigen Geländerarbeiten im Zusammenhang mit dem Ausbau der Gartenstraße in Daaden beauftragt. Gemäß Sitzungsbeschluss wurden diese Arbeiten bei den 6 festgelegten heimischen Firmen im Rahmen einer Beschränkten Ausschreibung angefragt.

Zur Submission am 19.04.2018 wurden 4 Angebote eingereicht.

Der Kostenanschlag der VGW Daaden auf Grundlage des Leistungsverzeichnisses vom März 2018 beträgt rd. 40.000,- € brutto.

Günstigstes Angebot:

Bieter/Firma                  Angebotspreis              Nachlass                      Angebotspreis gesamt

Simek, Derschen          30.987,60 €                  2,0 %                           30.367,85 €

 

Die Haushaltsmittel werden im Nachtragshaushalt 2018 der Stadt Daaden berücksichtigt/eingestellt.

Mit der mindestbietenden Firma Simek wurde im Nachgang zur Bau- und Umweltausschusssitzung am 25.04.2018 noch ein Bietergespräch zur Aufklärung von Angebotsinhalten geführt. Die Fa.Simek bestätigt noch einmal ausdrücklich die Auskömmlichkeit des Gesamtangebots und der darin angebotenen Einheitspreise.

Auf Empfehlung des Bau- und Umweltausschuss in der Sitzung vom 25.04.2018 beschloss der Rat der Stadt Daaden, den Auftrag für die Herstellung der Geländerarbeiten in der Gartenstraße in Daaden an die Firma Simek, 57520 Derschen, zum Brutto-Angebotspreis von 30.367,85 € inkl. 2 % Nachlass zu vergeben.

Mit der Ausführung soll/muss unmittelbar nach Auftragsvergabe begonnen werden.

Mitteilungen

  • Die EKM (Energieeffizienz Kommunal      Mitgestalten gGmbH, Kassel hat der Verbandsgemein-deverwaltung      Daaden-Herdorf mit Schreiben vom 17.04.2018 mitgeteilt, dass die am Fontenay-le-Fleury-Platz vorgesehene Elektroladesäule und E-Bike-Ladestationmit bis zu 22.020 Euro – dies entspricht 90 % der tatsächlichen Kosten – gefördert weren.
  • Der Schwimmsportverein Daadetal e. V. hat sich mit Schreiben vom 23.04.2018 für die Zuwendung der Stadt Daaden im Rahmen der Vereinsförderung bedankt.
  • Das Heimatmuseum verzeichnete imJahr 2017 765 Besucher; hiervon 659 Einzelbesucher und 106      Gruppenbesucher.
  • Die Kreisverwaltung Altenkirchen hat mit Schreiben vom 23.04.2018 der Änderung der Betriebserlaubnis für die Kindertagesstätte einer „kleinen altersgemischten Gruppe“ in eine „geöffnete“ Gruppe mit 25 Plätzen ab dem 01.05.2018 zu. Zudem wurde ebenfalls der beantragten Einrichtung von fünf sog. Ausbauplätzen ab dem 01.08.2018  zugestimmt.
  • Sanierung Brücke „Im Kirdorf“: Am 16.04.2018 wurde mit der Sanierung der Brücke „Im Kirdorf“ begonnen.

Nach den Arbeiten zum Abtrag der teerhaltigen Deckschichten wurde mit dem Freilegen und Vorbereiten des Brückenbaukörpers begonnen. Mit Mail-Schreiben vom 23.04.2018 teilte dann das mit der Planung und Bauleitung beauftragte Ing.-Büro Gewatec mit, dass unter der Brückenkappe ein Wasseramselpärchen eingenistet hat.

Am 23.04.2018 hat eine Besichtigung der Baustelle durch Rainer Backfisch, Landschaftspla-ner, stattgefunden. Eine vorübergehende Stilllegung der Baustelle im unteren Brückenbereich bis Anfang Juni 2018 wurde unumgänglich. Die Brut nichtstörende Bauarbeiten auf der Brücke können vorsichtig unter Rücksichtnahme des Naturschutzes weitergeführt werden.

Zur Information der betroffenen Anliegerschaft fand auf Veranlassung von Stadtbürgermeister Walter Strunk in Abstimmung mit dem Büro Gewatec und Herrn Backfisch am Donnerstag, den 26.04.2018 ein Pressetermin statt.

Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung beschäftigte sich der Stadtrat mit einer Vertragsangelegenheit sowie mehreren Förderangelegenheiten.