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Ortsbürgermeister
Heinz Dücker
Schulstraße 9
57520 Emmerzhausen

Telefon: (02743) 6890
ortsbuergermeister@emmerzhausen.de


1. Beigeordneter
Marc Rosenkranz
Struthweg 20
57520 Emmerzhausen

Telefon: (02743) 6478


Beigeordneter
Robert Lindenbeck
Gartenstraße 4
57520 Emmerzhausen

Telefon: (02743) 2870

 

 

 

 

 

 

 


Sitzungsbericht Ortsgemeinderat Emmerzhausen vom 5. September 2016 13.09.2016 


sb-026-20160913Unter dem Vorsitz von Ortsbürgermeister Heinz Dücker fand am 5. September 2016 eine Sitzung des Ortsgemeinderats Emmerzhausen statt. Zunächst nahm der Rat dankend zur Kenntnis, dass die Ortsgemeinde für den Kindergarten einen Geldbetrag in Höhe von 1.000 EUR von der Volksbank Daaden erhalten hat. Die Zuwendung wurde gerne angenommen und kommt der Einrichtung unmittelbar zugute. Als nächstes diskutierten die Ratsmitglieder über mögliche Investitions-, Ausbau- und größere Unterhaltungsarbeiten, die der Verwaltung für die Jahre 2017 und 2018 gemeldet werden. Im Verbund mit den Verbandsgemeindewerken soll ein Teilstück des Waldwegs saniert werden. Diese Maßnahme ist zuletzt wiederholt verschoben worden. Im Zuge der Arbeiten kann auch der Einmündungsbereich zum Friedhofsweg instandgesetzt werden. Auf dem Friedhof soll das Urnengrabfeld erweitert werden, aktuell sind nämlich nur noch drei Grabstellen vorhanden. Für die Zukunft könnte auf dem Sportplatz ein eingezäuntes Kleinspielfeld gebaut werden. Der vorhandene Zaun wäre dafür zum Teil verwendbar. Nachdem vor allem im August erneut Wildschweine größere Schäden auf dem Platz angerichtet haben, fand kürzlich ein Ortstermin mit dem Fußballverein statt. Ob und wann die Maßnahme ausgeführt werden kann, steht noch nicht fest. Zunächst müssten die Kosten ermittelt werden und ob es für die Errichtung des Kleinspielfelds Zuschüsse gibt.

Mit elektronischem Brief vom 20. Juli 2016 hat die zuständige Staatssekretärin im Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz u.a. folgendes mitgeteilt: „Die Erstaufnahmeeinrichtung Stegskopf gehört zu den großen Liegenschaften des Landes, die ursprünglich als längerfristiger Standort für eine Asylunterkunft vorgesehen waren. Aufgrund der geringen Zugangszahlen hat der Ministerrat jedoch entschieden, die Einrichtung doch in 2016 endgültig zu schließen und den Stand-by-Betrieb zu beenden um hier Mittel einzusparen. Entscheidender Grund hierfür waren die hohen erforderlichen Investitionen.“

Der Bauantrag zum Umbau der Kindertagesstätte „Regenbogen“ (Einbau Ruheraum und WC/Wickelraum durch Unterteilung des vorhandenen Gruppenraumes in Trockenbauweise und die Ergänzung des Brandschutzes) wurde am 20. Juli 2016 bei der Kreisverwaltung gestellt. Am 29. Juli 2016 wurde eine Zuwendung beim Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung in Koblenz und die Zustimmung zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn durch den Kreis Altenkirchen und das Land Rheinland-Pfalz beantragt. Das Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung hat mit Schreiben vom 17. August 2016 dem Antrag auf Genehmigung des vorzeitigen Baubeginns zugestimmt. In diesem Schreiben wird allerdings darauf hingewiesen, dass eine Zusage für eine Förderung mit der Genehmi­gung des vorzeitigen Maßnahmenbeginns ausdrücklich nicht verbunden ist und die Ortsge­meinde somit auf eigenes Risiko baut. Im Falle der Ablehnung des Zuwendungsan­trages müsste die Aufbringung der Finanzierung der Maßnahme aus eigenen Mitteln der Ortsge­meinde gesichert sein. Der Rat sprach sich einhellig dafür aus, den Förderbescheid zunächst abzuwarten. Die Ausführung der Brandschutzmaßnahmen sei unabhängig vom geplanten Umbau notwendig, erläuterte der Ortsbürgermeister auf Nachfrage. Gefragt wurde außerdem, ob überhaupt ein Bedarf an Betreuungsplätzen für Einjährige bestehe. Dies sei sehr wohl der Fall, so der Ortsbürgermeister. Es gebe Interesse aus dem Bereich der Ortsgemeinde Emmerzhausen, aber auch aus anderen Ortsgemeinden. Dabei müsse den Interessenten aber bewusst sein, dass einkommensabhängig bis zu 400 EUR pro Betreuungsplatz zu zahlen sind.

Die Verbandsgemeindeverwaltung hat am 15.08.2016 für die Ortsgemeinde Emmerzhausen eine Stellungnahme an die Planungsgemeinschaft Mittelrhein-Westerwald bezüglich der Neuaufstellung des Regionalen Raumordnungsplanes Mittelrhein-Westerwald übermittelt. Nach Auskunft des Bauhofs der Verbandsgemeinde werden von der Firma Mann in Langenbach keine Grünabfälle mehr angenommen. Dies bedeutet, dass die Grünabfälle von den gemeindeeigenen Grundstücken (z.B. Friedhof) alle in Altenkirchen angeliefert werden müssen. Dies führt zu erheblichen Mehrkosten. Am 19. September 2016 findet eine Sitzung der Kommission nach § 32 des Luftverkehrsgesetzes für den Flughafen Siegerland statt.

Die Kindertagesstätte „Regenbogen“ veranstaltet am Samstag, den 24. September 2016 von 14 bis 17 Uhr auf dem Kindergartengelände ein Herbstfest. Hierzu sind alle herzlich eingeladen. Am Samstag, dem 8. Oktober 2016 findet wieder „Ein Tag für Emmerzhausen“ statt. Der Arbeitseinsatz beginnt um 9 Uhr und wird voraussichtlich drei bis vier Stunden dauern. Im Rahmen dieses Arbeitseinsatzes soll der Bewuchs auf den gemeindeeigen Grundstücken bei der Bushaltestelle und im „Luna-Park“ zurückgeschnitten werden. Auch hierzu sprach der Ortsbürgermeister eine herzliche Einladung aus. Die Anstreicherarbeiten an der Bushaltestelle und am ehemaligen Feuerwehrhaus sind abgeschlossen. Ortsbürgermeister und Rat bedanken sich bei Burkhard Dücker für die gute Arbeit. Am ehemaligen Feuerwehrhaus muss noch der Schlauchturm repariert und die Seite mit der Holzverkleidung gestrichen werden. Der Skiverein Stegskopf Emmerzhausen richtet am 3. Oktober die Rheinland-Pfalz-Meisterschaften im Berglauf aus und hat um Nutzungsgenehmigung der öffentlichen (Wald-)Wege, die sich im Eigentum der Ortsgemeinde befinden, gebeten. Der Berglauf startet um 13 Uhr an der Steinches Mühle und endet am Lagereingang Stegskopf. Die Ortsgemeinde erklärte sich mit der Nutzung der Wege einverstanden. Im nichtöffentlichen Sitzungsteil befasste sich der Rat mit der Vorbereitung der Seniorenfeier am 10. September. Außerdem standen eine Vertragsangelegenheit, eine Personalsache und die Jagdverpachtung auf der Tagesordnung.