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Ortsbürgermeisterin
Kirstin Höfer
Schulstraße 14
56472 Nisterberg

Telefon: (02661) 63575
ortsbuergermeister@nisterberg.de

1. Beigeordnete
Gudrun Uhr
Kirchweg 5a
56472 Nisterberg

Telefon: (02661) 64953


Beigeordneter
Benno Heidrich
Ringstraße 4
56472 Nisterberg

Telefon: (02661) 3486

 

 


Sitzungsbericht Ortsgemeinderat Nisterberg vom 15. März 2016 22.03.2016 


NisterbergAm 15. März fand im Dorfgemeinschaftshaus die jüngste Sitzung des Ortsgemeinderates statt. Ortsbürgermeisterin Kirstin Höfer konnte neben den Ratsmitgliedern auch Bürgermeister Wolfgang Schneider, Revierförster Elmar Weck und einige Einwohner begrüßen.

Nach Abhandlung der Formalien hatte der Rat über den Haushaltsplan und die Haushaltssatzung für das Jahr 2016 zu entscheiden.

Im abgelaufenen Haushaltsjahr musste die Ortsgemeinde einen Fehlbetrag in Höhe von rund 471.000 Euro ausweisen, was hauptsächlich an Rückzahlungen im Bereich der Gewerbesteuer sowie den hohen Investitionskosten für den Ausbau der Waldstraße lag. Der Fehlbetrag kann jedoch von der immer noch guten Rücklage aufgefangen werden. Der Stand der Rücklage beläuft sich zum 01.01.2016 auf insgesamt rund 84.700 Euro.

In diesem Jahr sind insgesamt 18.700 Euro für Unterhaltungsmaßnahmen eingeplant. Neben der Sanierung des Turms am Gerätehaus ist auch die Gestaltung der Außenanlagen an der Grillhütte vorgesehen. Darüber hinaus muss die Satzung gem. § 34 BauGB überarbeitet werden, dafür sind ebenfalls Mittel vorgesehen.

Die investiven Maßnahmen wurden in diesem Jahr auf ein Minimum beschränkt, größter Ansatz im Plan mit 9.000 Euro sind die Zuschüsse für das Programm „Leben mitten Dorf“, welches die Sanierung von älteren Gebäuden fördert. Aufgrund der Einnahmen aus den wiederkehrenden Beiträgen und noch fälligen Zuschüssen aus dem I-Stock des Landes kann die Ortsgemeinde einen Überschuss in Höhe von 104.500 Euro ausweisen, welcher teils zum Ausgleich des Fehlbetrags im Finanzhaushalt verwendet werden muss. Trotzdem kann planmäßig am Ende des Jahres noch ein Betrag von 46.000 Euro der Rücklage zugeführt werden.

Eine große Ausgabeposition sind die Umlagen, die sich jedes Jahr aufgrund der Steuerkraft bemessen. Die Steuerkraft in der Ortsgemeinde Nisterberg erreicht im maßgeblichen Zeitraum 288.071 Euro. Dadurch fallen für die Verbandsgemeindeumlage 86.420 Euro an (Hebesatz 30 v. H.), für die Grundschulumlage 8.940 Euro und für die Kreisumlage 127.040 Euro.

Der Rat beschloss die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan in der vorlegten Fassung einstimmig.

Im nächsten Tagesordnungspunkt ging es wieder um Zahlen – der Rat hatte über den Forstwirtschaftsplan zu entscheiden. Hier stehen insgesamt Erträge von 9.402 Euro Aufwendungen in Höhe von 8.131 Euro gegenüber. In den Aufwendungen sind Kosten für die Waldbgegründung, die Wegeunterhaltung, für Beförsterung und Steuern und Versicherungen eingeplant. Nach dem Entwurf ist mit einem positiven Ergebnis in Höhe von 1.271 Euro zu rechnen.

Auch den Forstwirtschaftsplan beschloss der Rat einstimmig.

Am Gemeindetraktor ISEKI ist die Zapfwelle defekt, weshalb das Mulchgerät zur Zeit nicht verwendet werden kann. Der Rat sieht aufgrund des Alters des ISEKI und der Tatsache, dass schon längere Zeit nicht mehr mit dem Gerät gemulcht wurde von einer Reparatur ab.

Zum Ende des öffentlichen Teils der Sitzung teilte die Ortsbürgermeisterin noch folgendes mit:

- Das Haus im Lindenweg steht wieder zur Versteigerung an. Der Versteigerungstermin wurde auf den 13. April 2016 festgelegt. Der festgelegte Verkehrswert beläuft sich weiterhin auf 5.400 Euro.

- Am ersten oder zweiten Aprilwochenende sollen die ersten Bäume aus der Obstbaum-Jahrhundertzählung gepflanzt werden. Die Jungschar wird hier tatkräftig unterstützen. Dikussionsbedarf besteht noch bzgl. des Standortes, da der geplante Standort am Katzenweiher als nicht so günstig angesehen wird. Alternativ wäre eine Anpflanzung auf privaten Grundstücken möglich, auch kommt die Anpflanzung auf einem Gemeindegrundstück unterhalb der „Hüh“ in Betracht. Der genaue Standort soll noch kurzfristig, in Abstimmung mit Herrn Riesner-Seifert von der Kreisverwaltung, festgelegt werden.

- Der Teenkreis der Kirchengemeinde Friedewald hilft am 4. April 2016 beim Bänke streichen. Treffpunkt ist um 18.30 Uhr am Gerätehaus.
- Die gemeindlichen Einrichtungen wurden im Jahr 2015 wie folgt genutzt:

  • o Kegelbahn: 96x
  • o Grillhütte: 41x zzgl. 20x durch den Sportverein während der Langlaufsaison
  • o Dorfgemeinschaftshaus: 18x

Im nichtöffentlichen Teil hatte sich der Rat noch mit einer Pacht- und einer Finanzangelegenheit zu beschäftigen.