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Ortsbürgermeister Manfred Rosenkranz

  

Ortsbürgermeister
Achim Reeh
Hauptstraße 16 
57520 Mauden

Telefon: (02743) 932880
ortsbuergermeister@mauden.de


1. Beigeordnete
Andrea Ebener
In der Spichwiese 8
57520 Mauden

Telefon: (02743) 6361

 

 

 

 

 


Sitzungsbericht Ortsgemeinderat Mauden vom 3. März 2016 08.03.2016 


Aus der jüngsten Sitzung des Ortsgemeinderats Mauden

Begrüßungsschild MaudenAm 3. März 2016 fand unter dem Vorsitz von Ortsbürgermeister Achim Reeh eine Sitzung des Ortsgemeinderats Mauden statt. Im Mittelpunkt des öffentlichen Sitzungsteils stand dabei die Beratung und Beschlussfassung des Haushaltsplans und der Haushaltsatzung für das laufende Jahr. Pascal Weyand von der Verbandsgemeindeverwaltung Herdorf-Daaden erläuterte den Ratsmitgliedern das Zahlenwerk, das als ‚solide‘ bezeichnet werden kann. Rückblickend auf 2015 wurde ausgeführt, dass die Zahlen des Ergebnishaushaltes für das Haushaltsjahr 2015 zum Zeitpunkt der Planaufstellung noch nicht vorliegen. Es wird aber, wie in den Vorjahren, mit einem Fehlbetrag gerechnet. Im Finanzhaushalt kann die Ortsgemeinde Mauden, basierend auf dem Ergebnis zum Jahresende 2015, einen Überschuss in Höhe von rund 50.300 Euro ausweisen. Dieser Betrag wird den allgemeinen Finanzmitteln (Rücklage) zugeführt. Bei der Haushaltsplanaufstellung ging man noch von einer Entnahme der Rücklage in Höhe von rund 20.800 Euro aus. Die Verbesserung ist hauptsächlich auf Mehreinnahmen im Bereich der Gemeindesteuern und Steuerbeteiligungen sowie bei den Verkäufen aus Vorräten zurückzuführen. Darüber hinaus wurden bei den Sach- und Dienstleistungen Mittel eingespart.

Der vorliegende Entwurf des Haushaltsplans 2016 ist unter Berücksichtigung der Grundsätze einer sparsamen und wirtschaftlichen Haushaltsführung sowie auf der Grundlage des Haushaltsrundschreibens des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur und der Beschlüsse der Gremien erarbeitet worden. Im Ergebnishaushalt kann, insbesondere wegen des Saldos aus Abschreibungen und Auflösungen, ein Ausgleich nicht erreicht werden. Es wird mit einem Fehlbetrag in Höhe von 42.447 Euro gerechnet. Entsprechend der gesetzlichen Vorgaben ist, auch wegen der relativ hohen Fehlbeträge der Vorjahre, ein Haushaltsausgleich nicht erreicht. In den Folgejahren lässt sich zumindest eine Reduzierung der Fehlbeträge erkennen. Im Finanzhaushalt entsteht bei den ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen, nach Einbeziehung der Tilgungsleistungen, ein Defizit von rund 15.500 Euro. Unter Berücksichtigung der vorzutragenden Finanzmittelüberschüsse der Vorjahre wird allerdings ein Ausgleich erzielt. Jedoch werden die aufgelaufenen Finanzmittelüberschüsse nach der aktuellen Prognose in den Folgejahren (mittelfristige Finanzplanung) aufgebraucht werden und neue Verbindlichkeiten gegenüber der Verbandsgemeinde ausgewiesen werden müssen. Die Ortsgemeinde Mauden wird in diesem Jahr die Hebesätze für die Realsteuern nicht verändern. Die Sätze entsprechen, nach der Anhebung im vergangenen Jahr, den vom Land vorgegebenen Nivellierungssätzen. Diese bilden die „Messlatte“ für die Ermittlung der Steuerkraftzahl zur Berechnung der Umlagen und Schlüsselzuweisungen. Bei Unterschreitung würden sich hier Verschlechterungen einstellen, denen keine entsprechenden Einnahmen gegenüberstünden. Der Ansatz für die Gewerbesteuer beträgt unverändert 16.000 Euro, der Anteil an der Einkommensteuer erhöht sich auf 45.000 Euro. Für Reparaturarbeiten an den Gemeindestraßen sind erneut 1.000 EUR vorgesehen, ebenso für Aufforstungsmaßnahmen. 3.000 EUR stehen für die Unterhaltung von Waldwegen zur Verfügung. Die Reparatur der Außentreppe am Gemeindehaus wird jetzt in Angriff genommen. Hier gibt es einen Ansatz in Höhe von 3.000 EUR. Die Verbandsgemeindeumlage beträgt 21.500 Euro und die Kreisumlage 31.500 Euro. Nach ausführlicher Beratung wurden Haushaltssatzung und Haushaltsplan einstimmig verabschiedet. Ebenso einhellig fiel die Abstimmung für den Forstwirtschaftsplan 2016 aus. Der Plan sieht Aufwendungen in Höhe von 3.479 Euro vor, unter anderem für Neuanpflanzungen und Unterhaltungsmaßnahmen. Einnahmen aus Holzverkäufen sind in diesem Jahr nicht vorgesehen.

Ortsbürgermeister Achim Reeh berichtete, dass weitere fünf Obstbäume am 19. März vom Landkreis Altenkirchen zur Verfügung gestellt werden. Die Ortsgemeinde Mauden hatte sich an der Obstbaum-Jahrhundertzählung beteiligt. Nach einem Schreiben des Ortsbürgermeisters an die Kreisverwaltung wegen des schlechten Zustands der durch den Ort führenden Kreisstraße und der damit verbundenen Gefahren ist jetzt ein gemeinsamer Ortstermin vereinbart.