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Ortsbürgermeisterin
Kirstin Höfer
Schulstraße 14
56472 Nisterberg

Telefon: (02661) 63575
ortsbuergermeister@nisterberg.de

1. Beigeordnete
Gudrun Uhr
Kirchweg 5a
56472 Nisterberg

Telefon: (02661) 64953


Beigeordneter
Benno Heidrich
Ringstraße 4
56472 Nisterberg

Telefon: (02661) 3486

 

 


SItzungsbericht Ortsgemeinderat Nisterberg vom 5. Mai 2015 11.05.2015 


Am 5. Mai fand die jüngste Sitzung des Ortsgemeinderates Nisterberg im Dorfgemeinschaftshaus statt. Ortsbürgermeisterin Kirstin Höfer konnte neben den Ratsmitgliedern auch Einwohner und Vertreter der Presse begrüßen. Auch der Bürgermeister der Verbandsgemeinde nahm an der Sitzung teil.

Ortseingangsschild NisterbergNach Eröffnung der Sitzung und Genehmigung des Protokolls der vergangenen Sitzung wurde zunächst Matthias Brück als neues Ratsmitglied verpflichtet. Durch ihre Wahl zur Ortsbürgermeisterin hat Kirstin Höfer ihr errungenes Mandat verloren, weshalb Matthias Brück als nächster noch nicht berufener Bewerber zum Mitglied des Ortsgemeinderates einberufen wurde. Die Ortsbürgermeisterin verpflichtete das neue alte Ratsmitglied per Handschlag und begrüßte ihn im Ortsgemeinderat.

In dieser Sitzung wurde auch der Rechnungsprüfungsausschuss neu gewählt. Ausschussmitglieder sind nun Stefan Ulbrich und Claudia Held, ihre Vertreter sind Christian Hornickel und Rainer Schäfer.

Im Mittelpunkt der Sitzung stand die Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2015. Pascal Weyand von der Verbandsgemeindeverwaltung Herdorf-Daaden erläuterte den Plan im Detail.

Im Jahr 2014 konnte wieder ein Überschuss erwirtschaftet werden, was zum einen an Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer und zum anderen an nicht bzw. nicht komplett durchgeführten Unterhaltungs- und Investitionsmaßnahmen lag. Somit konnte die Rücklage der Ortsgemeinde auch in diesem Jahr nochmals erhöht werden und beläuft sich zum 1.1.2015 auf rund 529.500 Euro.

In diesem Jahr sind insgesamt 18.700 Euro für Unterhaltungsmaßnahmen eingeplant. Größte Maßnahmen sind die Unterhaltung der Gemeindestraßen und Wirtschaftswege sowie die Gestaltung der Außenanlage an der Grillhütte. Ebenfalls ist die Sanierung des Eingangsbereichs und die Ausbesserung des Lagerplatzes am Friedhof geplant.

Zentrale investive Maßnahme in diesem Jahr ist die Fertigstellung der im vergangenen Jahr begonnenen Ausbaumaßnahme in der Waldstraße. Insgesamt sind hier 240.000 Euro vorgesehen, für diese Maßnahme erwartet die Ortsgemeinde in diesem und im nächsten Jahr einen Zuschuss aus dem Investitionsstock des Landes Rheinland-Pfalz in Höhe von insgesamt 49.000 Euro.

Die Steuerkraft war im maßgeblichen Zeitraum (Oktober 2013 – September 2014) sehr hoch, so dass die Umlagegrundlagen im Vergleich zum Vorjahr gestiegen sind. Dadurch erhöhen sich auch die zu zahlenden Umlagen. Für die Verbandsgemeindeumlage fallen 172.530 Euro an, für die Grundschulumlage 23.500 Euro und für die Kreisumlage 253.040 Euro.

Insgesamt muss für die Finanzierung des Haushaltes der größte Teil der Rücklage verwendet werden. Am Ende des Jahres wird die Rücklage voraussichtlich noch 58.500 Euro betragen.

Der Rat beschloss die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan in der vorgelegten Fassung einstimmig.

Ortsbürgermeisterin Höfer teilte dem Rat noch mit, dass für das Anwesen im Lindenweg (Haus Lechner) ein neuer Termin für eine Zwangsversteigerung festgelegt wurde. Ebenso erhält die Ortsgemeinde in diesem Jahr die ersten Bäume aus der Obstbaumzählung, diese sollen im Herbst gepflanzt werden.

Die anwesenden Einwohner brachten keine Fragen vor.

Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung befasste sich der Rat noch mit einer Grundstücks- und einer Finanzangelegenheit.