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1. Beigeordneter Volker Wisser 

   

Ortsbürgermeister
Volker Wisser 
Maudener Weg 8
57520 Derschen

Telefon: (02743) 4469
Mobil: (0151) 65623764.

ortsbuergermeister@derschen.de


1. Beigeordneter
Ulrich Jungheim 
Daadener Straße 30
57520 Derschen

Telefon: (02743) 4453

Beigeordnete
Annliese Heß
Auf der Erbesbitz 2
57520 Derschen

Telefon: (02743) 930589

 


 

 

 

 


Sitzungsbericht Ortsgemeinderat Derschen vom 22. April 2015 04.05.2015 


Bericht zur Sitzung des Ortsgemeinderates Derschen am 22.04.2015

Am Mittwoch, den 22.04.2015 fand unter Vorsitz von Ortsbürgermeister Chris Lichtenthäler im Beisein von Herrn Bürgermeister Wolfgang Schneider eine Sitzung des Ortsgemeinderates Derschen statt.

Verpflichtung eines Ratsmitglieds

Ortsansicht DerschenRatsmitglied Armin Wilhelm hat mit Schreiben vom 27.03.2015 sein Ratsmandat niedergelegt. Daher hatte der Wahlleiter für die Ortsgemeinde Derschen Herrn Kevin Wiederstein als nächsten noch nicht berufenen Bewerber zum Mitglied des Ortsgemeinderates Derschen einberufen.

Der Ortsbürgermeister verpflichtete Ratsmitglied Kevin Wiederstein namens der Ortsgemeinde Derschen durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Pflichten, insbesondere auf die Beachtung der Schweige- und Treuepflicht (§§ 20, 21 GemO) sowie der Pflicht zur Rücksicht auf das Gemeinwohl (§ 30 Abs. 1 GemO).

Nachwahl eines Vertreters für die Verbandsversammlung „Zweckverband Stegskopf“

Durch das Ausscheiden von Herrn Armin Wilhelm aus dem Ortsgemeinderat war auch eine Nachwahl als stellvertretendes Mitglied der Verbandsversammlung „Zweckverband Stegskopf“ notwendig. Der Rat wählte einstimmig Herrn Kevin Wiederstein zum stellvertretenden Mitglied in die Verbandsversammlung. war stellvertretendes Mitglied der Verbandsversammlung „Zweckverband Stegskopf“.

Haushalt für das Jahr 2015 beschlossen

Ortsbürgermeister Chris Lichtenthäler bedankte sich in seiner Haushaltsrede zunächst bei den Mitarbeitern bei Verwaltung, welche den Haushalt für das Jahr 2015 erstellt haben und den Ratsmitgliedern für das konstruktive Mitwirken (z. B. Investitionsplanung etc.).

Im Rückblick auf das Haushaltsjahr 2014 war festzuhalten, dass sich der Finanzhaushalt gegenüber der ursprünglichen Planung positiver darstellte und durch Mehreinnahmen im Bereich und durch Holzverkäufe deutlich besser ausgefallen ist. Trotzdem ist festhalten, dass der Finanzhaushalt mit einem Fehlbetrag in Höhe von – 81.185 Euro abschließt. Der Ergebnishaushalt liegt noch nicht vor.

Das Jahr 2015 wird aus finanzieller Sicht eines der Schlechteren. Die Planung sieht ein Defizit von - 245.000 Euro im Ergebnishaushalt und - 146.000 Euro im Finanzhaushalt vor. Die Verbands-gemeindeumlage steigt von 26 auf 30 v. H. - der Hauptgrund liegt hier in den nachvollziehbaren Investitionsmaßnahmen im Bereich Feuerwehr und Wasserversorgung/ Abwasserbeseitigung und den im Rahmen der Eingliederung der Stadt Herdorf notwendigen Aufwendungen. Die Kreisumlage ist mit 44 v. H. gleich geblieben. In den kommenden Jahren ist auch hier mit einer Erhöhung zu rechnen, wodurch sich der finanzielle Spielraum der Ortsgemeinde weiter einschränken wird.

Bei allen Bemühungen einer wirtschaftlichen Verwendung der Haushaltsmittel ist es in den kommenden Jahren ein Anliegen des Ortsgemeinderates die Einnahmen zu steigern.

Beigeordneter Volker Wisser ergänzte als Hinweis, dass die Verschuldung der Ortsgemeinde Derschen bei 206 Euro/Einwohner und damit deutlich unter der Durchschnittsverschuldung von vergleichbaren Gemeinden in Höhe von 393 Euro/Einwohner liegt. Hinzuzufügen wäre noch, dass die Einwohnerzahlen deutlich rückläufig sind und sich bei dieser Entwicklung auf die finanziellen Belastungen für die Gemeinde - aber auch den Einzelnen - auswirken werden.

Herr Pascal Weyand vom Fachbereich Finanzwesen erläuterte den Mitgliedern des Ortsgemeinderates anschließend den Entwurf des Haushaltsplanes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2015 und hebt die wesentlichen Eckdaten und Entwicklungen hervor.

Der Ortsgemeinderat stimmte dem Entwurf des Haushaltsplanes und der Haushaltssatzung für das Jahr 2015 einstimmig zu. 

Kindergarten Derschen; Neubeschaffung einer Duschtrennwand

Im Waschraum des Kindergartens soll die vorhandene Dusche mit einer Duschabtrennung ausgestattet werden.

Hierzu hatte die Verwaltung im Auftrag des Ortsbürgermeisters am 12.02.2015 eine Preisanfrage an drei Firmen gestellt. Zudem hat die Verwaltung zwei Varianten angefragt, als Ausführung mit Kunststoffglas oder Sicherheitsglas.

Zur Angebotsabgabe - bis einschließlich 20.02.2015 - lagen drei Angebote vor.

Günstigster Anbieter ist ein Fachbetrieb aus Niederdreisbach zum Bruttoangebotspreis in Höhe von:

Variante A = 969,85 €

Variante B = 1.350,65 €

Der Ortsgemeinderat beschloss auf Empfehlung des Bauausschusses, den Auftrag für die neue Duschabtrennung an die mindestfordernde Firma zum Bruttoangebotspreis in Höhe von 1.350,65 € (Variante B) zu vergeben.

Kindergarten Derschen; Errichtung eines Zauns

Nach Vorberatung im Bauausschuss befasste sich der Ortsgemeinderat mit der Errichtung eines Zaunes im Eingangsbereich des Kindergartens. In Frage kam eine mit der Einzäunung

Spielgelände vergleichbaren Ausführung mit einem zweiflügeligen Tor. Hierfür würden Kosten in Höhe von ca. 2.700 Euro entstehen.

Der Ortsgemeinderat schloss sich der Auffassung des Bauausschusses an, dass für eine Einzäunung des Eingangsbereiches kein Bedarf besteht und daher darauf verzichtet wird.

Kindergarten Derschen; Spielplatz

Die Ortsgemeinde plant Anpassungen im Bereich des Spielplatzes am Kindergarten / Dorfgemeinschaftshaus durchzuführen. Im Zuge eines Ortstermins mit dem Ortsbürgermeister und der Verwaltung wurden die vorgesehenen Arbeiten abgestimmt.

Unter Berücksichtigung auf die nach DIN EN 1176 durchzuführende jährliche Hauptinspektion aus dem Jahre 2013 (Protokoll vgl. Anlage) wurden in einem gemeinsamen Ortstermin die nachfolgend aufgeführten Arbeiten zur anstehenden Ausführung besprochen. 

A) Spielgerätekombination mit Rohrrutsche (02)

Im Bereich der Spielanlage mit Rohrrutsche soll der anliegende Erdwall im hinteren Bereich zusätzlich mit Erdmaterial in einer flacheren Neigung angeschüttet werden. In diesem Zuge entfallen die Findlingssteine, die bislang für Kleinkinder nicht oder nur kaum zu überwinden waren und ein zusätzliches Unfallrisiko darstellen. An einigen Stellen ist im Randbereich der nachgewachsene Boden aufzunehmen und durch geeignetes Fallschutzmaterial (Sand, Mulch, Hackschnitzel o.ä.) zu ersetzen. Die Größe des Fallschutzraumes ist entsprechend groß auszubilden.

B) Spielgerätekombination Reckstangen (08)

Die Überdeckung der Fundamente ist nicht ausreichend. Um diesen Mangel zu beseitigen wären 40cm Fallschutzmaterial aufzutragen. Um diese Vorgabe in der Örtlichkeit umsetzen zu können ist eine Neuplatzierung, verbunden mit der entsprechenden Ausbildung der Fundament sowie einer ausreichende Abdeckung mittels Fallschutzmaterial. Zusätzlich ist der Spielraum um das Gerät in erforderlicher Größe und Stärke mit Fallschutzmaterial neu zu versehen.

Die Holzstangen sind nach dem Ausbau auf Stabilität zu prüfen. Die Empfehlung lautet Austausch der Pfosten, ggf. Ersatz durch Metallkonstruktion.

C) Einzelspielgerät Kletterhaus (09)

Marode Sprossen sind auszutauschen. Im Bereich des erforderlichen Fallschutzraumes ist der nachgewachsene Boden aufzunehmen und durch geeignetes Fallschutzmaterial (Sand, Mulch, Hackschnitzel o.ä.) in vorgeschriebener Art, Größe und Stärke zu ersetzten.

D) Spielgerät Vogelnestschaukel (01)

Marode Sprossen / Stützen sind auszutauschen. Im Bereich des erforderlichen Fallschutzraumes ist der nachgewachsene Boden aufzunehmen und durch geeignetes Fallschutzmaterial (Sand, Mulch, Hackschnitzel o.ä.) in vorgeschriebener Art, Größe und Stärke zu ersetzten.

E) Einzelspielgerät Sandkasten (05)

Die Konstruktion der Sandkisteneinfassung entspricht nicht einem geprüften bzw. genormten Anlagenteil eines Spielplatzes. Insbesondere werden die scharfen Kanten, Abschlüsse im Bereich der Trägerkonsolen bzw. die Metallwinkel in den Ecken beanstandet. Die aus Holz bestehende Sitzflächenkonstruktion ist morsch und in einigen Bereichen abgängig.

Der Spielsand ist in regelmäßigen Abständen auszutauschen und durch geeignetes neues Material zu ersetzten. Das Sonnensegel soll zukünftig in seiner Größe angepasst werden um eine leichtere Handhabung zu erzielen.

F) Hinweisschild Spielplatzanlage

Das Schild soll in Abstimmung mit dem OB in den vorderen Bereich versetzt werden. Auf Grund des schlechten Zustandes und des nicht mehr aktuellen textlichen Inhaltes, soll das Hinweisschild ausgetauscht und durch ein Neues ersetzt werden.

G) Abfallbehälter

Der vorhandene Abfallbehälter soll in Abstimmung mit dem OB durch einen geeigneten, teilgeschlossenen und neuen Behälter ersetzt werden.

H) Zufahrtsmöglichkeit für Fahrzeuge

Bislang musste die vorhandene Zaunanlage demontiert werden, so dass ein etwas größeres Gerät auf das Spielplatzgelände auffahren konnte. Der Pfostenabstand der fest verankerten Pfosten verhindert weiteres. In Abstimmung mit dem OB sollen 2 Felder umgerüstet werden, so dass diese nach außen schwenkbar, zu öffnen sind. Der mittige Zaunpfosten soll so angepasst werden, dass dieser aus einer Bodenhülse variabel aufgenommen werden kann.

I) Regelmäßiges Pflegen der Anlage ist Grundsatz und Bedingung für den Betrieb eines öffentlichen Spielplatzes. Hierzu zählt insbesondere das regelmäßige Mähen der innenliegenden Wiesenflächen. Abgestimmt wurde, dass die Baumbepflanzung bei nächster Gelegenheit durch den Bauhof entsprechend zurückzuschneiden ist.

Die Kosten für die Maßnahmen A – D wurden überschlägig mit rd. 5.000 Euro kalkuliert.

Der Ortsgemeinderat folgte dem Vorschlag des Bauausschusses und beauftragte den Bauhof der Verbandsgemeinde mit der Abarbeitung der genannten Maßnahmen. Vor allem sollen die im Inspektionsbericht der Firma argos Informations GmbH, Rottendorf vom 07.05.2013 als “Hoch“ bewerteten Mängel zeitnah beseitigt werden. Gleichzeit sollen in diesem Zuge aber auch die geringeren Mängel beseitigt werden.  

Wirtschaftsweg Wiesenstraße“ 

A) Anlass:

Die Ortsgemeinde plant die Sanierung der Oberfläche des o.g. Wirtschaftsweges.

Im Zuge einer gemeinsamen Begehung konnte festgestellt werden, dass die Bewertung des Zustandes in seinem Verlauf unterschiedlich ausfällt.

Der betrachtete Streckenabschnitt beginnt nach Abschluss der Asphaltflächen am Ende der Wiesenstraße und verläuft in Richtung Norden bis hin zur Querspange “Unter dem Mühlweg“. Die Länge dieses Abschnittes beträgt rd. 675 Meter. Die Breite beträgt rd. 2,75 m.

B) Allgemeine Beschreibung

Es handelt sich um einen Weg, deren Befestigung aus ungebundenen Materialien (Schotter, Kies, unsortierte Gesteine) hergestellt wurde. Die Gesamtaufbaustärke ist unbekannt

Die Herstellung der Wegebefestigung ohne Bindemittel (wie z.B. Bitumen)

-> ungebundene Wegebefestigung.

C) Zustandsbeschreibung / Hinweise

Im ersten Drittel des Weges (Blickrichtung Daaden), mit Anschluss an die „Wiesenstraße“ und bis rd. 100 m hinter den Stallungen befindet sich der Wirtschaftsweg in einem eher schlechten Zustand. Das Höhenniveau zwischen linker und rechter Fahrspur ist unterschiedlich groß.

Mit Anschluss an die vorhandenen Stallungen verschlechtert sich der Zustand des Weges zunehmend. Im mittleren Drittel treten ebenfalls Unebenheiten zwischen den Fahrspuren auf. Einige Schlaglöcher sind vorhanden, die zurzeit mit Wasser gefüllt sind.

Im letzten Drittel des betrachteten Wegeabschnittes gibt es eine Passage (rd. 50 Meter), die auf Grund der Anzahl vorhandener Schlaglöcher sehr schlecht begehbar bzw. befahrbar ist.

Grund hierfür ist eine Wannenbildung im Streckenverlauf im genannten Bereich.

Durch fehlendes Längsgefälle bzw. fehlende Querneigung kann das anfallende Wasser, welches als Oberflächenwasser an den oberhalb gelegenen Wiesen anfällt, nicht abgeführt werden.

Der Weg vernässt in diesen Bereichen zunehmend und wird bei entsprechender Belastung „ausgefahren“.

Um diese Passagen dauerhaft in einen gebrauchsfähigen Zustand zu versetzen ist es erforderlich, das anfallende Oberflächenwasser an der Bergseite über Gräben abzufangen und geregelt abzuleiten. Hieraus folgt, dass je nach Geländeverlauf in Längsrichtung betrachtet, die Errichtung von Durchlässen erforderlich ist. Diese queren den Wirtschaftsweg und müssen unterhalb in eine geregelte Grabenführung einmünden.

Der Bauausschuss hat sich am 02.04.2015 vor Ort einen Eindruck über die Situation verschafft.

Neben der vorstehenden Darstellung wurden auch Beschwerden hinsichtlich des Zustandes der anliegenden Anwohner an die Ortsgemeinde herangetragen. Insbesondere wurden die vorhandenen Gräben erwähnt, welche verschlossen sind und über dieses das Oberflächenwasser nicht ordnungsgemäß abgeleitet werden kann.

Entgegen erster Vermutungen stehen keine gesonderten Grabenparzellen zur Verfügung, auf denen neue Gräben zur Ableitung in Richtung Tal / Gewässer errichtet werden können.

Mit den Anlieger müssen somit vorab mögliche Nutzungen ihrer Parzellen hinsichtlich der Grabenführung abgestimmt und vereinbart werden.

Der Handlungsbedarf wurde anerkannt bzw. bestätigt.

Der Ortsgemeinderat folgte dem Vorschlag des Bauausschusses an und beschloss, im ersten Schritt die vorhandenen Gräben öffnen zu lassen. Zur Herstellung eines zusätzlichen Grabens muss noch eine Abstimmung mit dem Grundstückseigentümer erfolgen. Zusätzlich sollen auch die weiteren Grundstückseigentümer in den laufenden Prozess mit einbezogen werden (Gewährleistung der Zufahrt zu den Grundstücken).

Auswertung der Bürgerbefragung

Ortsbürgermeister Chris Lichtenthäler stellte dem Ortsgemeinderat die Auswertung der Bürgerbefragung im Detail vor. Hier wurden die Meinungen der Bürgerinnen und Bürger zu Themen wie Bewertung der öffentlichen Einrichtungen und der Arbeit des Ortsgemeinderates, Bewertung der Wohnverhältnisse befragt. Neben vielen Wünschen und Anregungen war ein repräsentativer Querschnitt von Lob und Kritik festzustellen.

Der Ortsgemeinderat bedankte sich bei allen Teilnehmern der Bürgerbefragung. Die Anregungen und Hinweise als Meinungsbild der Bürgerinnen und Bürger sind für die gemeindliche Arbeit maßgeblich und werden bei den weiteren Überlegungen des Rates berücksichtigt.

Auswertung Bürgerbefragung Ortsgemeinde Derschen [PDF: 79 KB]

Mitteilungen des Ortsbürgermeisters

- Die Erneuerung des Daches Bushaltestelle ist abgeschlossen.

- Die Flursäuberungsaktion der Ortsgemeinden Mauden und Derschen findet am 25.04.2015 statt.
Treffpunkt ist der Parkplatz Sportplatz. Im aktuellen Mitteilungsblatt (KW 17) wird ein Hinweis veröffentlicht.