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Ortsbürgermeister Manfred Rosenkranz

  

Ortsbürgermeister
Achim Reeh
Hauptstraße 16 
57520 Mauden

Telefon: (02743) 932880
ortsbuergermeister@mauden.de


1. Beigeordnete
Andrea Ebener
In der Spichwiese 8
57520 Mauden

Telefon: (02743) 6361

 

 

 

 

 


Sitzungsbericht Ortsgemeinderat Mauden vom 27. Januar 2015 02.02.2015 


Sparsame Haushaltswirtschaft und viel Eigenleistung

Aus der jüngsten Sitzung des Ortsgemeinderats Mauden

Begrüßungsschild MaudenAm 27. Januar 2015 fand unter Vorsitz von Ortsbürgermeister Achim Reeh eine Sitzung des Ortsgemeinderats Mauden statt. Im Mittelpunkt standen Beratung und Beschlussfassung des Haushaltsplans und der Haushaltssatzung für das Jahr 2015. Pascal Weyand von der Verbandsgemeindeverwaltung gab dazu einige Erläuterungen und wies auf die vom Land vorgegebenen Rahmenbedingungen hin. Die endgültigen Zahlen des Ergebnishaushaltes für das Haushaltsjahr 2014 liegen zwar noch nicht vor. Es wird aber, wie in den Vorjahren, mit einem Fehlbetrag gerechnet. Im Finanzhaushalt muss die Ortsgemeinde, basierend auf dem Ergebnis zum 31.12.2014, einen Fehlbetrag in Höhe von rund 3.700 Euro ausweisen. Dieser Betrag muss aus den allgemeinen Finanzmitteln (Rücklage) aufgefangen werden. Bei der Haushaltsplanaufstellung ging man noch von einer Entnahme aus der Rücklage in Höhe von rund 18.000 Euro aus. Die Verbesserung ist hauptsächlich auf Minderausgaben bei Sach- und Dienstleistungen sowie bei den sonstigen laufenden Auszahlungen zurückzuführen. Wie in jedem Jahr ist die Finanzsituation auch in Mauden stark geprägt von der Entwicklung der Steuereinnahmen und den Einnahmen aus den Steuerbeteiligungen. Insbesondere die Veränderungen bei der Gewerbesteuer sind kaum oder gar nicht beeinflussbar. Dieses führt regelmäßig zu Fehlbeträgen im Ergebnishaushalt und die Abschreibungen können, entgegen der gesetzlichen Vorgabe, nicht oder nicht vollständig erwirtschaftet werden. Auch in diesem Jahr ist dieser Effekt festzustellen. In den vergangenen Jahren konnte, aufgrund guter Einnahmen im Bereich der Steuern und Steuerbeteiligungen, eine Rücklage erwirtschaftet werden. Ein weiterer Grund für das Anwachsen der Finanzmittel war jedoch auch die sparsame Haushaltswirtschaft, die im vergangenen Jahr keine Investitionen und nur die nötigsten Unterhaltungsmaßnahmen vorsah. Die in diesem und dem nächsten Jahr geplanten Maßnahmen können daher nach heutigem Stand mit eigenen Mitteln durchgeführt werden.

Es muss auch weiterhin, wie bereits in den vergangenen Jahren, oberstes Ziel sein, die Möglichkeiten zur Ausgabenreduzierung und zur Ausschöpfung der eigenen Einnahmequellen zu nutzen. Schließlich muss die weitere Entwicklung der neuen Verbandsgemeinde Herdorf-Daaden, über deren Zukunft in diesem Jahr abschließend gerichtlich entschieden wird, berücksichtigt werden. Insbesondere bei der Umlagebelastung können sich künftig negative Veränderungen einstellen. Die weitere Entwicklung lässt sich jedoch auch 2015 noch nicht in Zahlen ausdrücken, wird aber mit Sicherheit eine zusätzliche monetäre Herausforderung für die Ortsgemeinde darstellen. Der Entwurf des Haushaltsplans 2015 ist unter Berücksichtigung der Grundsätze einer sparsamen und wirtschaftlichen Haushaltsführung erarbeitet worden. Im Ergebnishaushalt kann, insbesondere wegen des Saldos aus Abschreibungen und Auflösungen, ein Ausgleich nicht erreicht werden. Es wird mit einem Fehlbetrag in Höhe von 41.115 Euro gerechnet. Entsprechend der gesetzlichen Vorgaben ist, auch wegen der relativ hohen Fehlbeträge der Vorjahre, ein Haushaltsausgleich nicht erreicht. Im Finanzhaushalt entsteht bei den ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen ein Defizit von rund 15.300 Euro. Unter Berücksichtigung der vorzutragenden Finanzmittelüberschüsse der Vorjahre wird allerdings ein Ausgleich erzielt. Jedoch werden die aufgelaufenen Finanzmittelüberschüsse nach der aktuellen Prognose in den Folgejahren aufgebraucht werden und neue Verbindlichkeiten gegenüber der Verbandsgemeinde ausgewiesen werden müssen. Die Ortsgemeinde wird in diesem Jahr die Hebesätze für die Realsteuern nicht verändern. Sie entsprechen nach der Anhebung im vergangenen Jahr, den vom Land vorgegebenen Nivellierungssätzen. Diese bilden die „Messlatte“ für die Ermittlung der Steuerkraftzahl zur Berechnung der Umlagen und Schlüsselzuweisungen. Das Gewerbesteueraufkommen stellt sich zum Zeitpunkt der Planaufstellung mit 16.000 Euro dar. Das sind 7.500 Euro weniger als im Vorjahresansatz. Die Steuerbeteiligungen verringern sich gegenüber dem Vorjahresansatz im Saldo um 2.060 Euro und betragen insgesamt 42.230 Euro. Die Verbandsgemeinde Herdorf-Daaden hat, insbesondere wegen der Eingliederung der Stadt Herdorf, zum Zeitpunkt der Haushaltsplanaufstellung der Ortsgemeinden noch keinen Haushaltsplan für das Jahr 2015 beschlossen. Da die Verbandsgemeindeumlage auf der Grundlage des Finanzierungsbedarfs des Haushaltes der Verbandsgemeinde berechnet wird, steht die Höhe des Umlagesatzes derzeit noch nicht endgültig fest. Zur Ansatzbildung wird mit einem geschätzten Umlagesatz von 30 v. H. gerechnet. Das sind im Vergleich zum Vorjahressatz 4 v. H. mehr, die für die neu hinzukommenden Aufgaben/Belastungen durch die Eingliederung angenommen werden. Abgerechnet wird im Laufe des Jahres jedoch der Umlagebetrag nach dem endgültigen Umlagesatz. Durch die jedoch insgesamt gesunkene Steuerkraft verringert sich die Zahllast für die Verbandsgemeindeumlage um 640 Euro und erreicht 21.260 Euro. Die Grundschulumlage wird nach dem tatsächlichen Aufwands- und Investitionsbedarf bei der Daadetal-Grundschule und den Grundschulen Biersdorf und Friedewald ermittelt und entsprechend der Steuerkraft der Ortsgemeinden (außer Weitefeld) umgelegt. Für Mauden ergibt sich für das Planjahr ein Betrag von 2.750 Euro. Das sind 350 Euro weniger als im Vorjahr. Der Kreistag hat den Hebesatz bei 44 v. H. belassen. Unter Berücksichtigung der geringeren Steuerkraft verringert sich die Umlage von 37.000 Euro im Vorjahr auf nunmehr 31.180 Euro im Haushaltsjahr. Im laufenden Jahr ist als Unterhaltungsmaßnahme vor allem die Instandsetzung der Mauer am Gemeindehaus vorgesehen (2.000 Euro) und im investiven Bereich dort die Erneuerung der Außentreppe (3.000 Euro). Der Ortsgemeinderat beschloss den vorgelegten Plan nach ausgiebiger Beratung ohne Gegenstimmen.

Forstwirtschaftsplan beschlossen

Revierleiter Elmar Weck trug anschließend Eckpunkte des Forstwirtschaftsplans 2015 vor. Vorgesehen ist eine Holzernte aus Durchforstung in den Bereichen „Hühnerberg“ und „Vor der Spich“. Der Plan sieht einen Verkauf von rund 90 fm Holz vor, was zu Einnahmen in Höhe von 6.751 Euro führt. Dem stehen Aufwendungen von 5.190 Euro gegenüber, unter anderem für die Neuanpflanzung von 600 Buchen auf dem „Hühnerberg“ und auf der „Wendeplatte“. Unter dem Strich kann mit einem Überschuss von 1.561 Euro gerechnet werden. Der Forstwirtschaftsplan wurde einstimmig beschlossen. Ortsbürgermeister Achim Reeh bedankte sich bei allen Maudenerinnen und Maudenern, die im vergangenen November bei den Freischneide- und Pflegearbeiten im Ort tatkräftig mitgeholfen haben. Auch für die Bereitstellung von zwei Container durch ein ortsansässiges Unternehmen bedankte er sich. Der Rat sprach sich nach ausführlicher Diskussion einhellig gegen eine Teilnahme am diesjährigen Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ aus. Bei der Sammlung für den Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V. kamen 116 Euro zusammen. Auch hier dankte Reeh den Spendern und der Sammlerin für ihr Engagement. Schließlich war noch zu berichten, dass sich der CVJM Derschen-Mauden herzlich für die jährliche Zuwendung der Ortsgemeinde bedankt hat.