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Ortsbürgermeisterin
Kirstin Höfer
Schulstraße 14
56472 Nisterberg

Telefon: (02661) 63575
ortsbuergermeister@nisterberg.de

1. Beigeordnete
Gudrun Uhr
Kirchweg 5a
56472 Nisterberg

Telefon: (02661) 64953


Beigeordneter
Benno Heidrich
Ringstraße 4
56472 Nisterberg

Telefon: (02661) 3486

 

 


Sitzungsbericht Ortsgemeinderat Nisterberg vom 13. Januar 2015 20.01.2015 


Nisterberg SporthalleAm Dienstag, 13.01.2015 traf sich der Ortsgemeinderat zur ersten Sitzung des neuen Jahres. Schwerpunkt der Sitzung war die Wahl einer neuen Ortsbürgermeisterin.

Nach der Begrüßung der Ratsmitglieder und der zahlreich erschienenen Zuhörer durch die seit Juli 2014 kommissarisch im Amt befindliche Ortsbürgermeisterin Roswitha Denker wurde zunächst die Niederschrift aus der letzten Sitzung einstimmig genehmigt.

Neue Ortsbürgermeisterin Kirstin Höfer gewählt 

Bei der Kommunalwahl am 25.05.2014 wurde in der Ortsgemeinde Nisterberg kein Wahlvorschlag für die Urwahl des Ortsbürgermeisters eingereicht. In diesem Fall findet nach der Gemeindeordnung die Urwahl nicht statt, sondern der Gemeinderat wählt stattdessen den oder die Ortsbürgermeister/in.

Die Wahl muss durch Stimmzettel in geheimer Abstimmung durchgeführt werden. Es können nur solche Personen gewählt werden, die dem Ortsgemeinderat vor der Wahl vorgeschlagen worden sind.

Für die Wahl der Ortsbürgermeisterin wurde von Ratsmitglied Claudia Held

Frau Kirstin Höfer

vorgeschlagen. Weitere Wahlvorschläge erfolgten nicht.

Der erste Wahlgang ergab, dass von den 8 stimmberechtigten Ratsmitgliedern, die sich alle an der Abstimmung beteiligten, 7 für Frau Höfer gestimmt haben. Ein Ratsmitglied enthielt sich der Stimme.

Die Vorsitzende Roswitha Denker stellte das Wahlergebnis fest und gab bekannt, dass Frau Kirstin Höfer zur Ortsbürgermeisterin gewählt worden ist.

Sofort im Anschluss ernannte die Vorsitzende Frau Kirstin Höfer nach den Vorschriften des Landesbeamtengesetzes durch Aushändigung der Ernennungsurkunde zur Ehrenbeamtin der Ortsgemeinde Nisterberg für die Dauer der Wahlzeit des am 25.05.2014 gewählten Ortsgemeinderates. Anschließend erfolgten die Vereidigung, bei der Frau Höfer unter Erheben der rechten Hand die ihr vorgesprochene Eidesformel „Ich schwöre Treue dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland und der Verfassung des Lan-des Rheinland-Pfalz, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Amtspflichten, so wahr mir Gott helfe.“ wiederholte, und die Amtseinführung.

Nachdem Ortsbürgermeisterin Kirstin Höfer den Vorsitz übernommen hatte, verabschiedete sie Roswitha Denker gemeinsam mit der Beigeordneten Gudrun Uhr. Für eine über 20-jähriger Tätigkeit im Ortsgemeinderat und als Beigeordnete und 10-jähriger Amtsausübung als Ortsbürgermeisterin bedankten sich Frau Höfer und Frau Uhr im Namen der Bürgerschaft und des Rates bei der ausgeschiedenen Ortsbürgermeisterin. Den Dank verbanden sie mit Geschenken auch für Ehemann Eckhard Denker und einer Ehrenurkunde des Gemeinde- und Städtebundes.

Neue Erste Beigeordnete Gudrun Uhr gewählt 

Die am 14.07.2014 zur Ersten Beigeordneten gewählte Frau Kirstin Höfer hatte mit Schreiben vom 08.12.2014 ihr Amt zum 13.01.2015 niedergelegt. Sie wurde unmittelbar vorher zur Ortsbürgermeisterin gewählt und ernannt. Deshalb war die Neuwahl einer Ersten Beigeordneten der Ortsgemeinde Nisterberg notwendig.

Auch diese Wahl muss durch Stimmzettel in geheimer Abstimmung durchgeführt werden.

Für die Wahl der Ersten Beigeordneten wurde von Ratsmitglied Stefan Ulbrich

Frau Gudrun Uhr

vorgeschlagen. Weitere Wahlvorschläge erfolgen nicht.

Die geheime Wahl, an der Ortsbürgermeisterin Kirstin Höfer nicht teilnehmen durfte, weil ihr Stimmrecht bei Wahlen ruht, ergab eine Wahlbeteiligung aller stimmberechtigten 7 Ratsmitglieder. Die Stimmzettelauszählung ergab 7 zu wertende und gültige Stimmen, wobei 6 Stimmen für den Wahlvorschlag und 1 Stimme dagegen abgegeben wurden.

Die Vorsitzende stellte das Wahlergebnis fest und gab bekannt, dass Frau Gudrun Uhr zur Ersten Bei-geordneten gewählt worden ist.

Gudrun Uhr wurde unmittelbar im Anschluss durch Ortsbürgermeisterin Kirstin Höfer nach den Vorschriften des Landesbeamtengesetzes durch Aushändigung der Ernennungsurkunde zur Eh-renbeamtin der Ortsgemeinde Nisterberg für die Dauer der Wahlzeit des am 25.05.2014 gewählten Ortsgemeinderates ernannt, vereidigt und in ihr Amt eingeführt.

Neuer weiterer Beigeordneter Benno Heidrich gewählt 

Die bisherige Beigeordnete Gudrun Uhr hat mit Schreiben vom 05.12.2014 ihr Amt zum 13.01.2015 niedergelegt. Sie wurde vorher in der Sitzung zur Ersten Beigeordneten gewählt und ernannt. Deshalb war die Neuwahl eines weiteren Beigeordneten notwendig.

Für die geheime Wahl wurde von Ratsmitglied Gudrun Uhr

Herr Benno Heidrich

vorgeschlagen. Weitere Wahlvorschläge erfolgen nicht.

Die Wahl durch die 7 stimmberechtigten Ratsmitglieder hatte folgendes Ergebnis:

Ja                    5 Stimmen

Nein                 1 Stimmen

Enthaltung        1 Stimme

Die Vorsitzende stellte das Wahlergebnis fest und gab bekannt, dass Herr Benno Heidrich zum weiteren Beigeordneten gewählt worden ist.

Sie ernannte ihn direkt im Anschluss durch Aushändigung der Ernennungsurkunde zum Ehrenbeamten der Ortsgemeinde Nisterberg. Danach wurde er vereidigt und in sein Amt eingeführt.

Mitteilungen

Zum Abschluss des öffentlichen Teils der Sitzung unterrichtete die Vorsitzende über folgende Angelegenheit:

Als Information vor allem für die neuen Ratsmitglieder teilte Ortsbürgermeisterin Höfer mit, dass der diesjährige Seniorennachmittag der Ortsgemeinde am Samstag, 14.03.2015 stattfindet. Traditionsgemäß helfen die Mitglieder des Ortsgemeinderates und ihre Partner/Partnerinnen bei der Ausrichtung der Veranstaltung. Die Helfer treffen sich an diesem Tag um 13.00 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus.