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Ortsbürgermeister Karl-Heinz Keßler

Ortsbürgermeister
Karl-Heinz Keßler
Wiesenstraße 6
57586  Weitefeld

Telefon: (02743) 1777
Telefon Gemeindebüro: (02743) 4371
ortsbuergermeister@weitefeld.de


1. Beigeordneter
Martin Ludwig
Sonnenweg 1
57586 Weitefeld

Telefon: (02743) 1270


Beigeordneter
Walter Becker
Betzdorfer Straße 27
57586 Weitefeld

Telefon: (02743) 1467

Beigeordneter
Dirk Michel
Triftweg 4
57586 Weitefeld

Telefon: (02743) 3583

 

 

 

 

 

 

 


Sitzungsbericht konstituierende Sitzung Ortsgemeinderat Weitefeld 06.08.2014 


Am Dienstag, 22.07.2014 traf sich der Ortsgemeinderat im Sitzungsraum zur ersten und damit konstituierenden Sitzung nach der Kommunalwahl Ende Mai. Die Sitzung war von den formalen Erfordernissen zu Beginn der neuen Wahlperiode 2014 bis 2019 geprägt.

Ratsmitglieder verabschiedet

Weitefeld StartDie Ratsmitglieder Reiner Rühmann, Horst Knautz (Schloßsteinchen), Gerda Rühmann, Werner Scheffler, Daniel Kremer, Jörg Schepp, Birgit Knautz und Marc Hornickel sind nach der Kommunalwahl am 25.05.2014 aus dem Rat ausgeschieden. Sie wurden von Ortsbürgermeister Fuchs mit einem Blumen- bzw. Buchgeschenk verabschiedet. Das Ratsmitglied Horst Knautz wurde darüber hinaus mit einer Urkunde des GStB Rheinland-Pfalz für 20-jährige Tätigkeit in den Gremien der Ortsgemeinde geehrt.

Erster Beigeordneter Karl-Heinz Keßler überreichte die Ehrenurkunde an Ortsbürgermeister Dietmar Fuchs für 25-jährige Tätigkeit.

Verpflichtung der Ratsmitglieder gem. § 30 GemO

Bei der Kommunalwahl am 25.05.2014 wurden folgende Personen in den Ortsgemeinderat gewählt:

Karl-Heinz Keßler, Harmut Stein, Ines Lenz, Walter Becker, Edgar Stein, Hans-Joachim Wagner, Sabine Knautz, Dirk Michel, Dirk Langenbach, Martin Ludwig, Karl-Heinz Wenzelmann, Sven Stühn

Klaus Kirchhöfer, Marion Weber-Haubrich, Stefan Lenz, Sebastian Cappi

Karl-Heinz Keßler hat mit Schreiben vom 11.06.2014 auf sein Mandat im Ortsgemeinderat verzichtet, weil er zum Ortsbürgermeister gewählt worden ist. Daraufhin wurde als Ersatzperson Markus Hees zum Ortsgemeinderat einberufen.

Die vorgenannten Ratsmitglieder wurden von Ortsbürgermeister Fuchs namens der Ortsgemeinde Weitefeld durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Pflichten, insbesondere auf die Beachtung der Schweige- und Treuepflicht (§§ 20, 21 GemO) sowie der Pflicht zur Rücksicht auf das Gemeinwohl (§ 30 Abs. 1 GemO) verpflichtet.

Ortsbürgermeister Karl-Heinz Keßler im Amt

Zur Wahl des Ortsbürgermeisters am 25.05.2014 wurden zwei Wahlvorschläge eingereicht. Herr Karl-Heinz Keßler ist mit folgendem Ergebnis gewählt worden:

Wahlberechtigte:                                    1.849

Wählerinnen und Wähler:                        1.024

Ungültige Stimmen:                                    24

Stimmen für Karl-Heinz Keßler:                  538

Stimmen für Martin Ludwig:                       462

 

Ortsbürgermeister Dietmar Fuchs ernannte Karl-Heinz Keßler nach den Vorschriften des Landesbeamtengesetzes durch Aushändigung der Ernennungsurkunde zum Ehrenbeamten der Ortsgemeinde Weitefeld für die Dauer der Wahlzeit des neu gewählten Ortsgemeinderates.

Danach vereidigte er Karl-Heinz Keßler, der unter Erheben der rechten Hand die ihm vorgesprochene Eidesformel wiederholte:

„Ich schwöre Treue dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland und der Verfassung des Landes Rheinland-Pfalz, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Amtspflichten, so wahr mir Gott helfe.“

Im Anschluss daran führte Dietmar Fuchs den neuen Ortsbürgermeister Karl-Heinz Keßler in sein Amt ein.

Hauptsatzung geändert

Die Hauptsatzung der Ortsgemeinde stammt in ihrer Ursprungsfassung aus dem Jahr 2004. Sie wurde in insgesamt drei Änderungssatzungen in den Jahren 2009 und 2012 den jeweiligen Erfordernissen angepasst. Für die Arbeit in der neuen Wahlzeit sind einzelne Änderungen der Hauptsatzung vorgesehen. Mit einer vierten Änderungssatzung sollen diese Änderungen umgesetzt werden.

Die Änderungsbestimmungen sehen vor, dass die bisherige Zahl von zwei Beigeordneten auf die nach der Gemeindeordnung vorgesehene Höchstgrenze von drei Beigeordneten angehoben wird. Damit hat der Rat die Möglichkeit, jeder Fraktion des neu gewählten Rates eine Beigeordnetenposition zur Verfügung zu stellen.

Eine weitere Änderung betrifft das Sitzungsgeld. Es wird von 10 € auf 15 € pro Sitzung erhöht.

Außerdem wird die Aufwandsentschädigung des Ortsbürgermeisters, die zuletzt auf den Regelbetrag festgesetzt war, entsprechend der Ermächtigung in der KomAEVO um 10 v. H. erhöht.

Wegen des Ausschlusses von Ortsbürgermeister Keßler waren für den Satzungsbeschluss zwei Abstimmungen erforderlich.

Zunächst wurde ohne den Ortsbürgermeister unter Vorsitz des ältesten Ratsmitgliedes Hartmut Stein über die Änderung beraten, die seine Aufwandsentschädigung betrifft, anschließend über die restlichen Bestimmungen der Änderungssatzung.

Ratsmitglied Dirk Langenbach beantragte, über die Änderung des Prozentsatzes der Aufwandsentschädigung nicht jetzt, sondern nach etwa sechs Monaten zu entscheiden.

Der Vorsitzende ließ über den weitergehenden Antrag, die Aufwandsentschädigung ab sofort um 10 Prozentpunkte zu erhöhen abstimmen. Der Rat folgte diesem Vorschlag bei einer Gegenstimme.

Den Vorsitz übernahm dann wieder Ortsbürgermeister Karl-Heinz Keßler. Den übrigen Bestimmungen der Änderungssatzung stimmte der Rat bei einer Enthaltung zu.

Erster Beigeordneter Martin Ludwig im Amt

Für die geheime Wahl des Ersten Beigeordneten wurde von Ratsmitglied Karl-Heinz Wenzelmann

Martin Ludwig

vorgeschlagen.

Im ersten Wahlgang erhielt der Kandidat alle Stimmen der 16 stimmberechtigten Ratsmitglieder. Der Vorsitzende stellt das Wahlergebnis fest und gab bekannt, dass Herr Martin Ludwig zum Ersten Beigeordneten gewählt worden ist.

Er wurde sofort im Anschluss durch den Ortsbürgermeister nach den Vorschriften des Landesbeamtengesetzes durch Aushändigung der Ernennungsurkunde zum Ehrenbeamten der Ortsgemeinde Weitefeld ernannt.

Danach vereidigte der Ortsbürgermeister den Ersten Beigeordneten. Martin Ludwig wiederholte dabei unter Erheben der rechten Hand die ihm vorgesprochene Eidesformel:

„Ich schwöre Treue dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland und der Verfassung des Landes Rheinland-Pfalz, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Amtspflichten, so wahr mir Gott helfe.“

Ines Lenz ist zweite Beigeordnete

Für die Wahl der weiteren Beigeordneten mit der Vertretungsbefugnis an zweiter Stelle wurde von Ratsmitglied Walter Becker

Frau Ines Lenz

vorgeschlagen.

Auch sie wurde in geheimer Wahl mit allen 16 Stimmen des Rates gewählt und unmittelbar nach der Wahl nach den Vorschriften des Landesbeamtengesetzes durch Aushändigung der Ernennungsurkunde zur Ehrenbeamtin der Ortsgemeinde Weitefeld ernannt.

Sie sprach ebenfalls die Eidesformel: „Ich schwöre Treue dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland und der Verfassung des Landes Rheinland-Pfalz, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Amtspflichten, so wahr mir Gott helfe.“

Dritter Beigeordneter Dirk Michel gewählt

Für die neu eingeführte dritte Beigeordnetenfunktion wurde von Ratsmitglied Sabine Knautz

Herr Dirk Michel

vorgeschlagen.

Im ersten Wahlgang wurden auch für diesen Bewerber alle 16 Stimmen abgegeben, sodass Ortsbürgermeister Keßler Herrn Michel im Anschluss zum Aushändigung der Urkunde zum Ehrenbeamten der Ortsgemeinde Weitefeld ernennen konnte. Auch er wurde danach mit der vorgeschriebenen Eidesformel.

 „Ich schwöre Treue dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland und der Verfassung des Landes Rheinland-Pfalz, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Amtspflichten, so wahr mir Gott helfe.“ verpflichtet und dann in sein Amt eingeführt.

Ausschüsse besetzt

In offener Abstimmung wählte der Ortsgemeinderat beim nächsten Tagesordnungspunkt die Mitglieder und Stellvertreter jeweils einstimmig in die Ausschüsse.

 

a) Haupt- und Finanzausschuss

 

Nr.        Fraktion            Mitglied                                               Stellvertreter

1          WfW                Karl-Heinz Wenzelmann Melanie Wisniewski

2          WfW                Olaf Hees                                Martina Weinbrenner

3          WfW                Sven Stühn                              Klaus Kirchhöfer

4          SPD                 Hartmut Stein                           Edgar Stein

5          SPD                 Heribert Weber                         Holger Schmidt

6          FWG                Daniel Kremer                          Sabine Knautz

 

b) Bauausschuss

 

Nr.        Fraktion            Mitglied                                               Stellvertreter

1          WfW                Klaus Kirchhöfer                       Lutz Ramb

2          WfW                Sebastian Cappi                       Olaf Hees

3          WfW                Robin Köbeler                          Marion Weber-Haubrich

4          SPD                 Walter Becker                           Hans-Joachim Wagner

5          SPD                 Marc Tischmeier                       Bernd-Otto Pfeiffer

6          FWG                Dirk Langenbach                         do Alhäuser

 

c) Rechnungsprüfungsausschuss

 

Nr.        Fraktion            Mitglied                                               Stellvertreter

1          WfW                Martina Weinbrenner                 Karl-Heinz Wenzelmann

2          WfW                Armin Lenz                               Sebastian Cappi

3          WfW                René Köbeler                           Klaus Kirchhöfer

4          SPD                 Edgar Stein                              Holger Schmidt

5          SPD                 Hans-Joachim Wagner              Uwe Schneider

6          FWG                Daniel Kremer                          Angela Lenz

 

d) Schulträger- und Kindergartenausschuss

 

Nr.        Fraktion            Mitglied                                               Stellvertreter

1          WfW                Marion Weber-Haubrich             Carmen Wallmeroth

2          WfW                Milena Ludwig                          Robin Köbeler

3          WfW                Etienne Hees                            Stefan Lenz

4          SPD                 Markus Hees                            Holger Schmidt

5          SPD                 Jens Wagner                            Marc Tischmeier

6          FWG                Sabine Knautz                          Elke Jökel

7          GS Lehrer         Yvonne Ermert                         Christiane Willwacher

8          GS Eltern         Katja Weber                             Dirk Langenbach

9          KT Pers            Edelgard Strunk                       Melanie Fries

10        KT Eltern          wird noch benannt                    wird noch benannt

 

e) Forst- und Umweltausschuss

 

Nr.        Fraktion            Mitglied                                               Stellvertreter

1          WfW                Stefan Lenz                              Jacqueline Ramb

2          WfW                Lutz Ramb                               Etienne Hees

3          WfW                Beate Köbeler                          Armin Lenz

4          SPD                 Markus Hees                            Uwe Schneider

5          SPD                 Jens Wagner                            Bernd-Otto Pfeiffer

6          FWG                Dirk Langenbach                      Björn Deller

 

 

Geschäftsordnung beschlossen

Der Ortsgemeinderat beschloss, die im Kommunalbrevier 2014 auf den Seiten 247 bis 269 abgedruckte Mustergeschäftsordnung für Gemeinderäte in der für Ortsgemeinden zutreffenden Fassung. Eine Ausfertigung des Kommunalbreviers ist jedem Ratsmitglied ausgehändigt worden.

Mitteilungen

Ortsbürgermeister Karl-Heinz Keßler unterrichtete den Rat zum Abschluss über folgende Punkte:

 

  • Am 28. Juni wurde der Kindergarten nach Umfangreichen energetischen Maßnahmen und U3-Um- und Anbau mit einem Tag der offenen Tür eingeweiht. Die Resonanz aus der Bevölkerung war erfreulich gut und das trotz des schlechten Wetters. In Anbetracht der doch für die OG sehr hohen finanziellen Investition angemessen, hätte ich mir einige Vertreter des Landes, des Kreises und der VG etc. als weitere Gäste gewünscht. Landrat und VG-Bürgermeister Schneider waren verhindert, Bürgermeister Schneider hat den Besuch, wie zuvor schon abgesprochen war, zwischenzeitlich nachgeholt. Aus den unterschiedlichsten Gründen war dem aber nicht so. Nichts desto trotz haben wir nun - ja man kann sagen – einen Vorzeigekindergarten!

    Auf diesem Wege auch nochmal ein Dankeschön an die Erzieherinnen und dem ganzen Team für die gute Arbeit die dort geleistet wurde und zukünftig dann in dem tollen Kindergarten geleistet wird.

    Die U3-Spielgeräte für den Außenbereich sind zwischenzeitlich im abgesprochenen Rahmen bestellt worden.

    Die Sprachförderung für 2014/15, die zusätzliche Betreuung eines Kindes sowie die Splittung der interkulturellen Fachkraftstelle sind durch die entsprechenden Behörden weiterhin genehmigt worden, was sehr erfreulich ist.
  • Am 10. Juli fand ein Gespräch mit dem neuen Besitzer des ehemaligen VEBA-Geländes – nunmehr E.ON - und den angrenzenden VG und OG im Sitzungssaal Weitefeld statt.
  • Am 29. Juli besucht Herr Dr. Spangenberger von der ADD die OG Daaden und Weitefeld, um sich selbst einen Eindruck der Gemeinden hinsichtlich des Kooperationsverbundes Daaden-Weitefeld zum Bund-Länder-Förderprogramm „Ländliche Zentren – Kleine Städte und Gemeinden“ zu verschaffen. Die Teilnehmer der OG erhalten noch eine Einladung hierzu.
  • Der Auftrag zum Erstellen eines „ISEK“ – Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept - wurde zwischenzeitlich an das Planungsbüro Stadt-Land-Plus vergeben.
  • In den Schulferien werden die Rettungsplattformen an der Grundschule überprüft und es erfolgt eine Absprache zwischen Ortsgemeinde und dem VG-Bauamt über die Verlegung des Leerrohres für ein Stromkabel, welches die sichere Stromversorgung bei Festen auf dem Schulhof gewährleisten soll. Und wenn es ganz gut läuft könnte zumindest das Leerrohr auch noch verlegt werden.
  • Die Bekanntgabe des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplanes "Am Hochbehälter" gemäß § 2 (1) BauGB und der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB ist im Mitteilungsblatt erfolgt.
  • Die OG wird in Zusammenarbeit mit den Werken in den nächsten 2 Monaten wieder Straßenunterhaltungsmaßnahmen, das sogenannte „Straßenflickprogramm“ durchführen. Mitbürger können der Ortsgemeinde ihnen bekannte Straßenschäden im Ortsbereich zu melden.
  • Ich habe vor, mit Ausnahme der Ferienzeit, die Ratssitzungen jeden 2. Dienstag im Monat um 19:00 stattfinden zu lassen. Die nächste Ratssitzung wird aber trotz der Ferien am 12. August stattfinden.
  • An den Terminen der Bürgersprechstunden ändert sich zur Zeit noch nichts. Die Sprechstunde am Donnerstag den 24. Juli entfällt u. a. wegen der konstituierenden Sitzung des Verbandsgemeinderates.
  • Unser Hausmeister und Leiter des Bauhofes Walter Becker ist seit Anfang Juli im wohlverdienten Ruhestand. Er bleibt uns aber für eine gewisse Übergangszeit noch erhalten. Ich glaube bei dieser Gelegenheit sagen zu können, dass die beiden neuen BH-Mitarbeiter ihre Tätigkeit bisher hervorragend erledigen.
  • Die Verbandsgemeindeverwaltung schlägt den Ortsgemeinden vor, in näherer Zukunft die Ratssitzungsunterlagen in „Papierloser Form“, sprich mit Tablett-PCs durchzuführen. Hierzu können sich einige Ratsmitglieder als „Probanden“, aber mit eigenen Tablett-PC`s zur Verfügung stellen.