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Ortsbürgermeister Stefan Strunk

  

Ortsbürgermeister
Stefan Strunk
Neue Hoffnung 18
57520 Niederdreisbach

Telefon: (02743) 4383
Mobil: (0170) 5656602
Telefon Gemeindebüro: (02743) 4378
Telefax: (02743) 935186
ortsbuergermeister@
niederdreisbach.de



1. Beigeordneter
Jörg Fries
Neue Hoffnung 6
57520 Niederdreisbach

Telefon: (02743) 9351672


Beigeordnete
Dagmar Schmidt
Auf der Ströh 12a
57520 Niederdreisbach

Telefon: (02743) 4444 

   

 

 

 

 

 

 


Sitzungsbericht konstituierende Sitzung Ortsgemeinderat Niederdreisbach 30.06.2014 


Aus der letzten Sitzung des Ortsgemeinderates

Niederdreisbach OrtsansichtZur ersten Sitzung nach der Wahl Ende Mai hatte der bisherige und neue Ortsbürgermeister Stefan Strunk den Rat für Montag, den 23. Juni 2014 in das Dorfgemeinschaftshaus Niederdreisbach eingeladen. Die konstituierende Sitzung war von verschiedenen Formalien bestimmt.

Ausgeschiedene Ratsmitglieder verabschiedet

Die Herren Wolfgang von der Heiden und Peter Wever sind nach der Kommunalwahl aus dem Rat ausgeschieden. Beide waren verhindert, an der Sitzung teilzunehmen. Ortsbürgermeister Stefan Strunk bedankte sich bei den Ausgeschiedenen für die gute und fruchtbare Zusammenarbeit und wünschte ihnen für den weiteren Lebensweg alles Gute, vor allem Gesundheit.

Ratsmitglieder verpflichtet

Bei der Kommunalwahl wurden folgende Personen in den Ortsgemeinderat gewählt: Fries, Jörg; Strunk, Stefan; Brederlow, Matthias; Schmidt, Dagmar; Meyer, Klaus-Dieter; Lapp, Henning; Held, Thomas; Nickol, Klaus; Romschinski, Regina; Stahl, Bianca; Lenz, Hartmut;Betz, Stefan

Stefan Strunk hat mit Schreiben vom 11.06.2014 auf sein Mandat im Ortsgemeinderat verzichtet, weil er zum Ortsbürgermeister gewählt worden ist. Daraufhin wurde als Ersatzperson Buchner, Klaus Dieter zum Ortsgemeinderat einberufen.

Die Ratsmitglieder wurden vom Ortsbürgermeister namens der Ortsgemeinde Niederdreisbach durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Pflichten, insbesondere auf die Beachtung der Schweige- und Treuepflicht (§§ 20, 21 GemO) sowie der Pflicht zur Rücksicht auf das Gemeinwohl (§ 30 Abs. 1 GemO) verpflichtet.

Ortsbürgermeister für die neue Wahlzeit ernannt

Ortsbürgermeister Stefan Strunk ist Ende Mai mit folgendem Ergebnis wiedergewählt worden:

Wahlberechtigte:                        737

Wählerinnen und Wähler:             425

Ungültige Stimmen:                        3

Ja-Stimmen:                               399

Nein-Stimmen:                             23

Erster Beigeordneter Jörg Fries ernannte Stefan Strunk nach den Vorschriften des Landesbeamtengesetzes durch Aushändigung der Ernennungsurkunde zum Ehrenbeamten der Ortsgemeinde Niederdreisbach. Wegen Wiederwahl entfielen Vereidigung und Amtseinführung.

Beigeordnete gewählt und ernannt

Nach der Hauptsatzung hat die Ortsgemeinde bis zu zwei Beigeordnete. Die Beigeordneten werden vom Rat durch Stimmzettel in geheimer Abstimmung gewählt. Es können nur solche Personen gewählt werden, die vor der Wahl vorgeschlagen worden sind. Der Ortsbürgermeister darf nicht mit wählen.

Für die Wahl des Ersten Beigeordneten wurde von Ratsmitglied Thomas Held

Herr Jörg Fries

vorgeschlagen.

Im ersten Wahlgang gaben die 12 Ratsmitglieder alle ihre Stimme für diesen Wahlvorschlag ab. Der Vorsitzende stellte fest, dass Jörg Fries zum Ersten Beigeordneten gewählt worden ist. Er wurde sofort im Anschluss durch den Ortsbürgermeister durch Aushändigung der Ernennungsurkunde zum Ehrenbeamten der Ortsgemeinde Niederdreisbach für die Dauer der Wahlzeit des am 25.05.2014 gewählten Ortsgemeinderates ernannt. Auch in diesem Fall entfielen Vereidigung und Amtseinführung, weil es sich um eine Wiederwahl handelt.

Für die Wahl der weiteren Beigeordneten wurde von Ratsmitglied Henning Lapp

Frau Dagmar Schmidt geb. Köhler

vorgeschlagen.

Auch diese Wahl ging einstimmig für die Bewerberin aus, so dass Ortsbürgermeister Strunk unmittelbar danach die Ernennungsurkunde zur Ehrenbeamtin der Ortsgemeinde Niederdreisbach an Frau Schmidt aushändigen konnte.

Hauptsatzung geändert

Zur Anpassung an die Anforderungen der neuen Wahlperiode ist eine Änderung der Hauptsatzung erforderlich.

Mit der Änderung wird klargestellt, dass beim Ausfall der eigentlichen Bekanntmachungsmöglichkeit im Mitteilungsblatt statt der nicht mehr vorhandenen Bekanntmachungstafeln im Ortsbereich die Ersatzbekanntmachungsform des Aushangs an der neuen Tafel am Dorfgemeinschaftshaus, und zwar am Eingang zum Ortsgemeindebüro, genutzt wird. Diese Tafel wird in Kürze neu angebracht.

Außerdem wird der Ortsbürgermeister ermächtigt, künftig Aufträge bis zur Wertgrenze von 7.500 € brutto im Rahmen der Vorgaben des Haushaltsplanes zu vergeben.

Der Ortsgemeinderat beschloss einstimmig die entsprechende Änderungssatzung zur Hauptsatzung.

Ausschussmitglieder gewählt

Nach der Hauptsatzung bildet der Ortsgemeinderat zwei Ausschüsse, und zwar den Haupt- und Finanzausschuss sowie den Rechnungsprüfungsausschuss. Während der Haupt- und Finanzausschuss 5 Mitglieder und Stellvertreter hat, setzt sich der Rechnungsprüfungsausschuss aus 3 Mitgliedern und Stellvertretern zusammen.

Für die Besetzung der Ausschüsse machte Ortsbürgermeister Stefan Strunk folgenden gemeinsamen Wahlvorschlag:

Haupt- und Finanzausschuss

Ausschussmitglied                   Stellvertretendes Ausschussmitglied

Klaus-Dieter Meyer                   Hartmut Lenz

Regina Romschinski                 Stefan Betz

Matthias Brederlow                   Bianca Stahl

Henning Lapp                           Klaus Nickol

Thomas Held                            Klaus Dieter Buchner

 

Rechnungsprüfungsausschuss

Ausschussmitglied                  Stellvertretendes Ausschussmitglied

Klaus Nickol                             Matthias Brederlow

Thomas Held                            Henning Lapp

Hartmut Lenz                            Klaus-Dieter Meyer

Der Ortsgemeinderat besetzte die Ausschüsse einstimmig entsprechend diesem Wahlvorschlag.

Beschluss der Geschäftsordnung

Der Rat gibt sich nach § 37 GemO für jede Wahlzeit eine Geschäftsordnung.

Der Ortsgemeinderat beschloss wiederum einstimmig, die im Kommunalbrevier 2014 auf den Seiten 247 bis 269 abgedruckte Mustergeschäftsordnung für Gemeinderäte in der für Ortsgemeinden zutreffenden Fassung der Arbeit im Rat zugrunde zu legen. Eine Ausfertigung des Kommunalbreviers wurde jedem Ratsmitglied ausgehändigt.

Mitteilungen des Ortsbürgermeisters

Der Vorsitzende unterrichtet die Anwesenden über folgende Angelegenheiten aus dem Bereich der örtlichen Verwaltung:

a) Mit Schreiben vom Mai 2014 bedankt sich der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e. V., Bezirksverband Koblenz-Trier für den Zuschuss der Ortsgemeinde in Höhe von 20,45 €. Mit einem weiteren Schreiben teilt der Volksbund mit, dass bei der Haus- und Straßensammlung im Bezirk Koblenz-Trier ein Sammelergebnis von 339.547,68 € erzielt und damit das Vorjahresaufkommen fast gehalten wurde.

b) Mit Schreiben vom 10.06.2014 hat sich Bürgermeister Schneider bei den Wahlhelfern, die zu der zügigen und ordnungsgemäßen Ergebnisermittlung bei der Europa- und Kommunalwahl am 25.05.2014 beigetragen haben, bedankt und die Leistungen anerkannt.

c) Die Zäune am Spielplatz in der Schulstraße und am Freibad wurden versetzt.

d) Für die Küche im Dorfgemeinschaftshaus wurde mittlerweile das neue Geschirr geliefert (große Teller, Kaffee- und Kuchenteller, neue Tassen und Untertassen). Der Altbestand kommt in die „Alte Post“ und in den Kindergarten. Er kann dort noch sinnvoll genutzt werden.

e) Der Kindergarten Niederdreisbach hat am 17.06.2014 sein Sommerfest gefeiert. Es waren fast alle Kinder und Eltern da und es war ein sehr kurzweiliger Nachmittag, eine rundum gelungene Veranstaltung.

f) Die Vorrichtung aus Gabionen zum Anbringen der Hinweisschilder gegenüber dem Dorfgemeinschaftshaus wurde inzwischen fertiggestellt. Sie ist sehr gelungen. Dank an Jörg Fries für die Ausführung der Arbeiten.

g) Der Heizkessel im Dorfgemeinschaftshaus ist defekt und konnte notdürftig durch Matthias Brederlow geschweißt werden. Es muss ein neuer Heizkessel eingebaut werden. Die hierfür erforderliche Preisanfrage läuft und die Auftragsvergabe erfolgt in der nächsten Ratssitzung.

h) Doris Ilassi möchte demnächst noch mehr Aktivität in die „Alte Post“ bringen (Kaffetrinken, Spiele etc., Seniorentreff).

i) Karl-Heinz Sturm plant eine Verbesserung der Ausschilderung von Wanderwegen rund um Niederdreisbach nach der Idee von Rainer Schmidt. Das Konzept soll möglichst noch in diesem Jahr umgesetzt werden, die entsprechenden Vorberatungen erfolgen in einer der nächsten Ratssitzungen.

j) Termine:

- „Die Post geht ab!“ CVJM                   Freitag, 27.06.2014, 19.00 Uhr

- nächster Vereinsstammtisch               Dienstag, 01.07.2014, 19.00 Uhr

- Jubiläumswochenende Feuerwehr       Samstag/Sonntag 19./20.07.2014

k) Mit Schreiben vom 13.06.2014 hat das Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung die Genehmigung für eine Überbelegung des Kindergartens Niederdreisbach durch ein zusätzlich angemeldetes Kind ab dem vollendeten 2. Lebensjahr in der Zeit vom 01.08.2014 bis 31.08.2014 erteilt.

l) Erster Beigeordneter Jörg Fries bedankt sich im Anschluss an die Mitteilung b) für die Arbeit und die frühe Ergebnisveröffentlichung der Verwaltung im Zusammenhang mit den Wahlen im Mai.

Einwohnerfragen

Schriftliche Einwohnerfragen lagen nicht vor. Die erschienene Zuhörerin stellte keine Frage.