Hilfsnavigation

Kontakt | Impressum | Datenschutzerklärung | Sitemap

Volltextsuche

Icon Kontakt
Icon drucken

 

 

 

 

Ortsbürgermeisterin
Kirstin Höfer
Schulstraße 14
56472 Nisterberg

Telefon: (02661) 63575
ortsbuergermeister@nisterberg.de

1. Beigeordnete
Gudrun Uhr
Kirchweg 5a
56472 Nisterberg

Telefon: (02661) 64953


Beigeordneter
Christian Hornickel
Schulstraße 20
56472 Nisterberg

 

 


Sitzungsbericht Ortsgemeinderat Nisterberg vom 16. April 2013 30.04.2013 



Nisterberg SporthalleUnter dem Vorsitz von Ortsbürgermeisterin Roswitha Denker fand am 16. April die 23. Sitzung des Ortsgemeinderates Nisterberg statt.
 
Zu Beginn der Sitzung beschloss der Rat die Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Grundstücksangelegenheiten im nichtöffentlichen Teil.
 
Nach der Genehmigung der Niederschrift über die vergangene Sitzung befasste sich der Rat mit dem Haushaltsplan für das Jahr 2013.
 
Der Haushaltsplan sieht in diesem Jahr Erträge von 379.000 Euro vor. Dem gegenüber stehen Aufwendungen in Höhe von 490.910 Euro, es ergibt sich daher ein Fehlbetrag von – 111.910 Euro, der jedoch zum großen Teil durch die Entnahme aus dem Sonderposten für Belastungen aus dem kommunalen Finanzausgleich aufgefangen werden kann. Nach Berücksichtigung dieser ertragswirksamen Position, die zum Ausgleich künftiger Umlageverpflichtungen aus der Verbandsgemeinde-, Kreis- und Finanzausgleichsumlage eingeführt wurde, beläuft sich der Jahresfehlbetrag noch auf – 12.987 Euro.
 
Insbesondere entsteht der Fehlbetrag durch die einzustellenden Abschreibungen, bedingt durch die vorhandenen Einichtungen ergeben sich allerdings zusätzlich hohe Belastungen für die laufende Verwaltungstätigkeit, die es Nisterberg, als kleinere Gemeinde, erschweren Überschüsse zu erwirtschaften.
 
Der Finanzhaushalt sieht Einzahlungen in Höhe von 373.920 Euro vor, auf der Auszahlungsseite 406.760 Euro. Dieser Fehlbetrag kann jedoch durch die noch vorhandene Rücklage, die durch das außerordentliche gute Jahr 2012 noch gesteigert werden konnte, aufgefangen werden. Darlehen müssen in diesem Jahr keine aufgenommen werden.
 
Im Bereich der Unterhaltungsmaßnahmen, insgesamt sieht der Plan einen Betrag von 16.500 Euro vor, plant der Ortsgemeinderat neben den wiederkehrenden Posten des Straßenflickprogramms unter anderem die Ausbesserung der Bordsteine an der Buswendeanlage, die Erneuerung der Fenster am Gerätehaus und Unterhaltungen an der Grillhütte (Gestaltung Außenbereich und Anstrich).
 
Neben der Anschaffung einer Schneefräse für den gemeindlichen Bauhof sind in diesem Jahr noch zwei wesentliche investive Maßnahmen geplant. Zum einen soll der Gewässerdurchlauf in der Waldstraße für 5.000 Euro erneuert werden, zum anderen beginnt in diesem Jahr noch die Planungs- und Ausschreibungsphase der Ausbaumaßnahme in der Waldstraße. Hier sind 10.000 in diesem Jahr eingeplant, die Ausführung ist für das Jahr 2014 geplant.
 
Einstimmig verabschiedete der Rat den Haushaltsplan und die Haushaltssatzung.
 
Aus dem Bereich der Verwaltung teilte Ortsbürgermeisterin Denker folgendes mit:

  • Die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion hat mitgeteilt, dass die Zuwendung aus dem I-Stock für die energetische Sanierung der Fenster in der Sporthalle 6.426,51 Euro beträgt. Der Betrag ist zwischenzeitlich auch eingegangen. 
  • Der Revierförster Elmar Weck hat bzgl. der Sicherung der Bäume auf dem Gemeindegebiet mitgeteilt, dass keine akute Gefahr besteht. Es sind kleinere Maßnahmen notwendig, diese wurden bereits beauftragt. 
  • Die Fläche hinter der Sporthalle wird ausgebessert und gemäht. Vielleicht muss ein Graben im Forstbereich ausgehoben werden, diesbzgl. wurde schon mit Peter Weyand Rücksprache gehalten. 
  • Die Begehung des Gemeindewalds mit dem Revierförster und dem Ortsgemeinderat ist für den 22. Juni 2013, 13.00 Uhr geplant. Ein gemeinsamer Abschluss findet an der Grillhütte statt, es ist dann dort geplant, gemeinsam zu schauen, welche Bäume auf dem Gelände der Grillhütte gefällt werden sollen.
  • Das Haus „Schmiedegasse 5/5a“ ist verkauft worden. Der neue Besitzer plant den Ausbau von Ferienwohnungen.
  • Der erste „Nisterberger Treff“ (Spieleabend) war mit 27 Teilnehmern ein voller Erfolg. Es wurden verschiedene alte und neue Gesellschaftsspiele gespielt. 
  • Die Aktion „Saubere Landschaft“ war mit knapp 40 Personen ebenfalls ein voller Erfolg. Ortsbürgermeisterin Denker bedankt sich bei dieser Gelegenheit nochmals bei allen Helfern. 

Schriftliche Einwohnerfragen lagen nicht vor. Aus der Mitte des Rates wurde angefragt, ob das Astholz, welches im Forstbereich abgemacht wird, zum Verkauf angeboten wird. Außerdem wurde sich nach der weiteren Verwendung des freien Platzes auf den Ortseingangsschildern erkundigt.
 
Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung befasste sich der Rat mit Personal-, Bau- und Grundstücksangelegenheiten.