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Ortsbürgermeisterin
Kirstin Höfer
Schulstraße 14
56472 Nisterberg

Telefon: (02661) 63575
ortsbuergermeister@nisterberg.de

1. Beigeordnete
Gudrun Uhr
Kirchweg 5a
56472 Nisterberg

Telefon: (02661) 64953


Beigeordneter
Christian Hornickel
Schulstraße 20
56472 Nisterberg

 

 


Sitzungsbericht Ortsgemeinderat Nisterberg vom 11. Dezember 2012 18.12.2012 



Aus der jüngsten Sitzung des Ortsgemeinderates Nisterberg 
 
Ortseingangsschild NisterbergUnter dem Vorsitz von Ortsbürgermeisterin Roswitha Denker fand am 11. Dezember die letzte Sitzung des Ortsgemeinderates Nisterberg im Jahr 2012 statt.
 
Nach der Eröffnung der Sitzung und der Genehmigung der Niederschrift über die vergangene Ratssitzung befasste sich der Rat mit dem
 
Forstwirtschaftsplan 2013
 
Zu Beginn dieses Tagesordnungspunktes stellte sich der neue Revierförster Elmar Weck, Herdorf,  vor und berichtete kurz über das Jahr 2012
 
Im Anschluss daran wurde über den Forstwirtschaftsplan für das Jahr 2013 beraten.
 
Der Plan sieht einen Verkauf von 187 fm Holz vor.
 
Der Entwurf sieht einen Gesamtertrag in Höhe von 10.712 Euro vor, der sich aus den Erträgen aus Holzverkäufen zusammensetzt, demgegenüber stehen Aufwendungen in Höhe von 9.679 Euro.
 
Nach dem Entwurf des Forstwirtschaftsplanes ist im Haushaltsjahr 2013 also mit einem positiven Ergebnis von 1.033 Euro zu rechnen.
 
Der Ortsgemeinderat beschloß den Forstwirtschaftsplan für das Haushaltsjahr 2013 in der vorgelegten Fassung.
 
Darüber hinaus beschloss der Rat einstimmig, den Holzkaufpreis von bisher 30,00 Euro/rm auf 32,00 Euro/rm zu erhöhen.
 
Steuerhebesätze werden nicht erhöht
 
Die Realsteuerhebesätze in der Ortsgemeinde sind aktuell wie folgt festgelegt:
 
Grundsteuer A              290 v. H.
Grundsteuer B              340 v. H.
Gewerbesteuer            370 v. H.
 
Da die Hebesätze über den Nivellierungssätzen liegen, beschloss der Rat, die Steuerhebesätze nicht zu erhöhen.
 
Unterhaltungs- und Investitionsmaßnahmen für das Jahr 2013 
 
Mögliche Maßnahmen, für die im Haushaltsjahr 2013 Mittel einzustellen sind:
 
Investitionen:
 
-       Erneuerung der Fenster im Gemeinschuppen                                                   
-       Allgemeiner Grunderwerb                                                                               
-       Kauf Grundstück „Schmiedengasse 5“                                                           
-       Anschaffung einer Schneefräse                                                                      
 
Aus der Mitte des Rates wird über die Anschaffung eines Traktors mit Mähwerk als Ersatz für den ISEKI diskutiert, da dieser oft repariert werden muss. Daher soll eine Aufstellung über die angefallenen Reparaturkosten erfolgen, auf dieser Grundlage soll dann in den Haushaltsplanberatungen erneut diskutiert werden. 
 
Unterhaltungsmaßnahmen:
 
-       Anstrich der Grillhütte und der Toilettenanlage, Gestaltung der Außenanlagen   
-       Allgemeines Straßenflickprogramm                                                                
-       Durchforstung des Waldstreifens hinter der Sporthalle
-       Erneuerung und Erweiterung der Straßenbeleuchtung                                                  
 
Darüber hinaus soll die Neuanschaffung einer Gewerbespülmaschine für das Dorfgemeinschaftshaus geprüft werden.
 
Mitteilungen
 
Die Vorsitzende unterrichtet die Anwesenden über folgende Angelegenheiten aus dem Bereich der Verwaltung: 

  •  Die Verwaltung hat die Hundesteuerliste zur Kenntnis versandt.
  • Im Beteiligungsverfahren zu LEP IV hat die Verwaltung fristgerecht eine Stellungnahme an das Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie- und Landesplanung gerichtet. Der Wortlaut des Schreibens ist dem Protokoll als Anlage beigefügt.
  • In der letzten Sitzung des Ortsgemeinderates wurde die Ortsbürgermeisterin beauftragt, abzustimmen, ob die finanzielle Förderung bei einem Verkauf eines Bauplatzes im Neubaugebiet der Ortsgemeinde analog des Förderprogramms „Daadener Land – Leben mitten im Dorf“ zusätzlich von der Verbandsgemeinde bezuschusst werden kann.Der Haupt- und Finanzausschuss der Verbandsgemeinde Daaden ist der Auffassung, dass die Förderung der Vermarktung von Baugrundstücken in Neubaugebieten nicht mit der ursprünglichen Zielsetzung des Programmes „Daadener Land – Leben mitten im Dorf“ steht und deshalb die Anfrage aus dem Ortsgemeinderat Nisterberg nicht positiv beantwortet werden kann.
  • In der Langlaufsaison wird die Grillhütte vom Skiverein bewirtschaftet. Daher weißt die Ortsbürgermeisterin nochmals auf eine schon länger bestehende Regelung hin, nach der die Grillhütte an Wochenenden in der Langlaufsaison grundsätzlich erst ab 17.30 Uhr vermietet wird. Die Rückgabe des Schlüssels muss bis 10.00 Uhr am Folgetag erfolgen.
  • Die Firma Argos Information GmbH, Rottendorf, bietet der Ortsgemeinde als Herbstangebot die Hauptinspektion für den Spielplatz gemäß DIN EN 1176 zum Preis von 65,00 € an. Die Ortsbürgermeisterin wird die Firma Argos mit der Inspektion des Spielplatzes betrauen.
  • Ortsbürgermeisterin Roswitha Denker gratuliert dem Ratsmitglied Roland Wiederstein im Namen der Ortsgemeinde Nisterberg zur Verleihung der Ehrennadel für sein ehrenamtliches Engagement in der Arbeitsgerichtbarkeit.