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Ortsbürgermeister Manfred Rosenkranz

  

Ortsbürgermeister
Achim Reeh
Hauptstraße 16 
57520 Mauden

Telefon: (02743) 932880
ortsbuergermeister@mauden.de


1. Beigeordnete
Andrea Ebener
In der Spichwiese 8
57520 Mauden

Telefon: (02743) 6361

 

 

 

 

 


Sitzungsbericht Ortsgemeinderat Mauden vom 29. September 2011 06.10.2011 


MaudenZu seiner Sitzung 11. Sitzung in der laufenden Wahlperiode kam der Ortsgemeinderat Mauden am 29. September 2011 im Gemeindehaus zusammen. Nach der Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 12. Mai 2011 berichtete Ortsbürgermeister Manfred Rosenkranz über Spenden, die die Ortsgemeinde erfreulicherweise anlässlich des Dorfjubiläums erhalten hat. 150 EUR kamen vom Architekturbüro Alhäuser, 750 EUR von der Volksbank Daaden, 250 EUR von der Kreissparkasse Altenkirchen und 100 EUR vom Landfrauenverband Friedewald. Der Ortsgemeinderat beschloss nach § 94 Abs. 3 der Gemeindeordnung (GemO) die Annahme der Zuwendungen an die Ortsgemeinde. Als nächstes stand die Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2009 auf der Tagesordnung. Den Vorsitz übernahm dazu Ratsmitglied Franz Pauschert. Der Jahresabschluss der Ortsgemeinde Mauden für das Haushaltsjahr 2009 war vor seiner Feststellung durch den Ortsgemeinderat zu prüfen. Dies ist in einer Sitzung am 30. Juni 2011 geschehen. Der Rat stellte dabei nach stichprobenartiger Überprüfung unter Einschluss der Buchführung fest, dass der Jahresabschluss ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage der Ortsgemeinde unter Beachtung der Grundsätze ordnungsgemäßer Buchführung für Gemeinden vermittelt. Die gesetzlichen Vorschriften sowie die sie ergänzenden Satzungen und sonstigen ortsrechtlichen Bestimmungen wurden beachtet.
Der Ortsgemeinderat stellte den geprüften Jahresabschluss zum 31.12.2009 fest und beschloss,  dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde, dem Ortsbürgermeister, den Beigeordneten der Verbandsgemeinde und dem Beigeordneten der Ortsgemeinde, soweit sie vertreten haben, Entlastung zu erteilen. Die Zahlen werden gesondert im Mitteilungsblatt veröffentlicht.
 
Teilnahme an der Bündelausschreibung für kommunale Stromlieferungen
 
Derzeit beginnen die Vorbereitungen für die 3. Bündelausschreibung unter Federführung des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz (GStB), mit der der Strombedarf für die Zeit ab 1. Januar 2013 gedeckt wird. Inzwischen hat sich bei den Ortsgemeinden auch die vertragliche Grundlage für die Straßenbeleuchtungsanlagen geändert. Sie werden Eigentümer der Straßenbeleuchtungsanlage und Auftraggeber für die Strombelieferung. Die Stromlieferung soll für drei Jahre ausgeschrieben werden. Das kann der GStB für die Ortsgemeinde nur machen, wenn er von ihr dazu bevollmächtigt wird. Außerdem muss über die auszuschreibende Stromqualität (Normalstrom/Strom aus erneuerbaren Energien bzw. „Ökostrom“) entschieden werden. Der Ortsgemeinderat nahm das Schreiben des Gemeinde- und Städtebundes vom 18. August 2011 nebst Anlagen zur Kenntnis. Der Ortsbürgermeister in Zusammenarbeit mit der Verbandsgemeindeverwaltung wurde einstimmig bevollmächtigt, den GStB mit der Ausschreibung der Stromlieferung der Ortsgemeinde zum 1. Januar 2013 zu beauftragen. Die Ortsgemeinde verpflichtet sich gleichzeitig, das Ergebnis der Bündelausschreibung als für sich verbindlich anzuerkennen und für die Dauer der Vertragslaufzeit Strom und Dienstleistungen von dem Lieferanten abzunehmen, der den Zuschlag erhält. Die Verwaltung wurde beauftragt, Normalstrom (ohne Anforderungen an die Erzeugungsart) im Rahmen der Bündelausschreibung ausschreiben zu lassen.
 
DSL-Versorgung in der Ortsgemeinde Mauden

Seit einigen Jahren wird - wie bereits mehrfach berichtet - die Unterversorgung mit Breitband (DSL) im Kreis Altenkirchen diskutiert. Auch im Bereich der Verbandsgemeinde Daaden sind sogenannte „weiße Flecken“ vorhanden, in denen ein Zugang zum Internet mit ausreichender Geschwindigkeit über das Netz der Telekom nicht gewährleistet wird. Die Verwaltung hat in den vergangenen Jahren verschiedene, intensive Anstrengungen unternommen, um diese Situation zu verbessern. In Einzelfällen, insbesondere bei der Anbindung von Gewerbeunternehmen konnte man Erfolge erzielen, allerdings musste man auch feststellen, dass eine großflächige Verbesserung zum Nulltarif nicht zu bekommen ist. Die unterversorgten Ortsgemeinden der Verbandsgemeinde Daaden, darunter auch Mauden, haben deshalb an dem Projekt „Verbesserung der Breitbandversorgung im Kreis Altenkirchen“ teilgenommen, weil man davon ausging, dass man auf dieser breiten Ebene mit einer staatlichen Förderung rechnen könne.
Mit einer Machbarkeitsstudie wurden der aktuelle Versorgungsstand sowie die Möglichkeiten einer Verbesserung mit Funk oder Glasfaser untersucht. In Teilen von Daaden, Emmerzhausen, Derschen und Mauden bieten die Telekom und Vodafone zur Zeit neben der herkömmlichen Kupferkabelanbindung (Telefonanschluss) eine verbesserte Funklösung (LTE, Bandbreiten bis zu 3 Mbit) an. Glasfaser (bis 50 Mbit) ist nur teilweise oder gar nicht vorhanden. Darüber hinaus wurde die Unterversorgung in den betroffenen Ortsgemeinden festgestellt. Die Verwaltung hat unverbindlich abgefragt, ob Anbieter einen Breitbandausbau in den Ortsgemeinden vornehmen würden und wenn ja, zu welchen Bedingungen. Die Deutsche Telekom AG und die Firma OR Network haben ihr grundsätzliches Interesse bekundet und unverbindliche Kostenkalkulationen mit Wirtschaftlichkeitslücken errechnet, die durch die Ortsgemeinden zu tragen wären. Ohne öffentliche Beihilfen wird kein Anbieter einen Ausbau vornehmen. Aufgrund der räumlichen Nähe und um Synergieeffekte bei den zu zahlenden Wirtschaftlichkeitslücken zu erreichen ist es sinnvoll, Versorgungsgebiete zu bilden, obwohl Angebote je Ortsgemeinde vorliegen. Die Realisierung der Versorgung steht nämlich in Abhängigkeit zu den Verbindungsleitungen zwischen den einzelnen Ortsgemeinden. Die Ortsgemeinde Mauden bildet mit Derschen und Emmerzhausen ein Versorgungsgebiet. Die Verteilung der Kosten sollte dann grundsätzlich nach Einwohnerzahlen erfolgen.
Die Telekom bietet einen Ausbau mit Glasfaser an. Die Wirtschaftlichkeitslücke  beläuft sich für Derschen und Mauden auf 87.000 EUR, wovon 9.000 EUR auf Mauden entfallen. Bei der angebotenen Lösung handelt es sich um den Ausbau eines „Next-Generation-Network“ (NGN), das heißt um den Ausbau eines zukunftsfähigen Glasfasernetzes. Vorteile sind hier insbesondere die Investitionsicherheit (aufgrund hoher Bandbreiten) und die Unabhängigkeit von äußeren Einflüssen (Wetter). Die verbindlichen Wirtschaftlichkeitslücken sowie die konkrete Trassenführung werden in einer späteren Feinplanung im Rahmen einer Ausschreibung festgelegt. Die Erfahrungen aus den Ortsgemeinden Friedewald und Weitefeld haben gezeigt, dass diese Summen Obergrenzen darstellen und eher eine Unterschreitung im Detailangebot eintritt.
Die Firma OR-Network hat sich auf die Breitbandversorgung mit Funktechnik spezialisiert, bietet aber auch den Ausbau mit Glasfaser bis zum ersten Verteiler (KVZ) an. Die Zuführung des Breitbandsignals würde über die vorhandenen Glasfaseranschlüsse der E.ON in Dillenburg realisiert. Von diesem Standpunkt aus würde über zwei Umsetzerpunkte sowie einem Mast oberhalb des Sportplatzes in Daaden die Versorgung per Richtfunk in die Ortsgemeinden sichergestellt. Zusätzlich sind in den Gemeinden noch weitere Sendemasten erforderlich. Für eine Versorgung mit Funk ist es notwendig, ein Versorgungsgebiet zu bilden, dem alle beteiligten Ortsgemeinden angehören, da mindestens ein Umsetzer notwendig ist, der das Funksignal in die Gemeindegebiete transportiert. Pro Ortsgemeinde kann, ausgehend von einer Grobplanung, mit einer Wirtschaftlichkeitslücke in Höhe von rund 10.000 EUR gerechnet werden. Vorteile der angebotenen Funklösung sind die kurzfristige Realisierung und geringe Kosten, bei derzeit akzeptablen Bandbreiten (2-16 Mbit/s). Nachteile liegen darin begründet, dass es sich bei diesen Bandbreiten nur um eine Zwischenlösung handeln kann. Höhere Datenraten, wie z. B. bei Glasfaser, können hiermit nicht erreicht werden. Darüber hinaus können Witterungseinflüsse die Funksignale beeinträchtigen und der Endkunde benötigt zusätzliche Hardware (Antenne), was wiederum zu einer geringeren Akzeptanz führen könnte. Als mögliche Alternative wird ADSL angeboten. Bei dieser Variante ist pro Ortsgemeinde mit einer Wirtschaftlichkeitslücke in Höhe von rd. 30.000 EUR auszugehen. Vorteile der angebotenen ADSL-Lösung liegen, im Vergleich zur Funklösung, darin begründet,  dass beim Endkunden keine zusätzliche Hardware notwendig wird und Witterungsverhältnisse keine Rolle spielen. Nachteilig wirkt sich jedoch aus, dass höhere Kosten entstehen und die Telekom eingebunden werden muss. Darüber hinaus kann auch diese Variante ebenfalls nur als Zwischenlösung angesehen werden.
Eine Förderung ist derzeit nicht zu erwarten. Aus diesem Grunde müssen die Gemeinden die Kosten eigenständig aufbringen. Da es sich bei den zu gewährenden Beihilfen um Investitionskostenzuschüsse handelt, besteht die Möglichkeit der Finanzierung über Darlehen, sofern keine eigenen Mittel dafür vorhanden sind. Bei einzelnen Ortsgemeinden könnte allerdings dennoch das Problem bestehen, dass auf Grund negativer freier Finanzspitzen eine Kreditaufnahme nicht genehmigt werden könnte. Die Kommunalaufsicht hat allerdings bereits signalisiert, dass man für dieses Projekt der infrastrukturellen Daseinsvorsorge wohlwollend entscheiden würde. Für solche Projekte können sehr zinsgünstige, langfristige Darlehen am Kapitalmarkt in Anspruch genommen werden. Nach der Vorstellung der Alternativen durch Pascal Weyand von der Verbandsgemeindeverwaltung und einer ausführlichen Diskussion beschloss der Rat ohne Gegenstimmen, sich dem Beschluss der Ortsgemeinde Derschen anzuschließen, die sich für eine Ausschreibung des Breitbandausbaus ohne Inanspruchnahme von Fördermitteln, auf der Basis der Glasfasertechnologie, ausgesprochen hat. Die Versorgung der Ortsgemeinde Mauden könnte dann über Derschen erfolgen, wo Glasfaser bis zum KVZ liegt. Auch wenn ab dort bis zur Ortslage Mauden Kupferleitungen liegen, ist auf jeden Fall eine höhere Leistung und damit eine Verbesserung der aktuellen Situation möglich.
 
Dorfjubiläum auch finanziell erfolgreich

Ortsbürgermeister Manfred Rosenkranz bedankte sich noch einmal bei allen, die auf vielfältige Weise zum Gelingen der Feier am ersten Septemberwochenende beigetragen haben. Die Bevölkerung von Mauden und die weit über 5.000 Besucher konnten gemeinsam ein schönes Fest feiern. Auch finanziell schloss das Jubiläum positiv ab. Ausgaben von rund 15.500 EUR stehen Einnahmen in Höhe von 19.000 EUR gegenüber. Unter dem Tagesordnungspunkt „Mitteilungen“ berichtete der Vorsitzende darüber, dass im Zuge der anstehenden Kommunal- und Gebietsreform gemeinsame Einwohnerversammlungen geplant sind. Den Anfang macht Mauden am 17. Oktober 2011 um 18 Uhr im Gemeindehaus. Die Bevölkerung ist herzlich eingeladen, dabei auch über weitere Themen zu sprechen, die die Ortsgemeinde Mauden betreffen. Ein Dank ging an Marlies Pfau, die sich bereit erklärt hat, auch in diesem Jahr die Sammlung für den Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge zu übernehmen. Der Landrat des Kreises Altenkirchen hat darüber informiert, dass im Rahmen des Klimaschutzkonzepts des Landkreises am 7. Oktober 2011 um 11 Uhr die Eröffnungsveranstaltung in der Kreisverwaltung stattfindet. Im Oktober und November schließen sich dann Workshops zu verschiedenen Themen an unterschiedlichen Veranstaltungsorten an.