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1. Beigeordneter Volker Wisser 

   

Ortsbürgermeister
Volker Wisser 
Maudener Weg 8
57520 Derschen

Telefon: (02743) 4469
Mobil: (0151) 65623764.

ortsbuergermeister@derschen.de


1. Beigeordneter
Ulrich Jungheim 
Daadener Straße 30
57520 Derschen

Telefon: (02743) 4453

Beigeordnete
Annliese Heß
Auf der Erbesbitz 2
57520 Derschen

Telefon: (02743) 930589

 


 

 

 

 


Sitzungsbericht Ortsgemeinderat Derschen vom 20 September 2011 27.09.2011 


Am Dienstag, den 20.09.2011 fand unter Vorsitz von Ortsbürgermeisterin Anneliese Heß im Beisein von Bürgermeister Wolfgang Schneider eine Sitzung des Ortsgemeinderates Derschen statt. 

Neuwahl eines Vorsitzenden für den Rechnungsprüfungsausschuss

Ratsmitglied Volker Hering hatte mit Schreiben vom 20.06.2011 den Vorsitz im Rechnungsprüfungsausschuss niedergelegt. Insofern war eine Neuwahl erforderlich. Der Ortsgemeinderat wählte einstimmig, das Ratsmitglied Armin Wilhelm zum neuen Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses. 
                                    
Auftragsvergabe: Pflanzarbeiten „Wehrhölzchen“
 
Im Zuge der Fertigerschließung sind Pflanzarbeiten in den Pflanzinseln in der Straßenfläche auszuführen. Die erforderlichen Leistungen wurden im Rahmen einer beschränkten Ausschreibung bei vier heimischen Gartenbaubetrieben angefragt.
 
Zur Submission am 16.09.2011 lagen vier Angebote vor, die auch gewertet wurden.
 
Die fachtechnische und rechnerische Prüfung hatte zum Ergebnis, dass der mindestfordernde Bieter eine Firma aus Kirchen zu einem Angebotsbetrag von ca. 3.600,00 Euro war.

Die Ausführung der Arbeiten ist für Herbst 2011 vorgesehen und beinhaltet eine zweijährige Pflanzpflege.Der Rat beschloss, den Auftrag zur Ausführung der notwendigen Pflanzarbeiten im Baugebiet „Wehrhölzchen“ an den mindestfordernden Bieter zu vergeben. 
 
Die Ausführung soll als

1.)     Bodendecker gemischt / Potentilla und Storchenschnabel
2.)     Bäume gemischt / 6 St. Säulenkirschen und 6 St. Ahorn
 
erfolgen. 
 
Beratung zur Teilnahme an der 3. Bündelausschreibung für kommunale Stromlieferungen

Die Verbands- und Ortsgemeinden im Kreis haben im Jahr 2004 und 2006 an der vom Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz organisierten europaweiten Bündelausschreibung für Stromlieferungen teilgenommen. Derzeit beginnen die Vorbereitungen für die 3. Bündelausschreibung unter Federführung des GStB Rheinland-Pfalz, mit der der Strombedarf für die Zeit ab 01.01.2013 gedeckt wird.
 
Die Stromlieferung soll für drei Jahre ausgeschrieben werden. Bei den beiden vorangegangenen Ausschreibungen haben alle Kommunen im Landkreis auf die Ausschreibung von „Ökostrom“ verzichtet. Aufgrund der Abnahmestruktur der Kommunen im Landkreis wurde dann jeweils ein eigenes Regionallos „Landkreis Altenkirchen“ gebildet, das bessere Ergebnisse als andere Lose erzielen konnte.
 
Kommunen, die sich für die Abnahme von „Ökostrom“ entscheiden, werden aus den Regionallosen herausgenommen und in einem eigenen „Ökostrom-Los“ zusammengefasst. Ob dann die verbleibenden Abnahmestellen für ein eigenes Regionallos ausreichen, muss abgewartet werden.
Nach den bisherigen Erfahrungen beim Bezug von „Ökostrom“ ist mit z. T. deutlichen Mehrkosten zu rechnen.
 
Bei der Straßenbeleuchtung sollte auf Ökostrom verzichtet werden, damit während des anstehenden Übergangs des Straßenbeleuchtungsnetzes von RWE zu den Gemeinden oder EON und der noch gängigen Abrechnung über Brennstundenkalender die Voraussetzungen geschaffen werden, dass nur ein Stromlieferant zum Zuge kommen wird und möglichst alle Gemeinden des Kreises ggf. ein eigenes Straßenbeleuchtungslos bilden können.
 
Der Ortsgemeinderat beauftragte die Ortsbürgermeisterin in Zusammenarbeit mit der Verbandsgemeindeverwaltung den Gemeinde- und Städtebund mit der Ausschreibung der Stromlieferung der Ortsgemeinde zum 01.01.2013 zu beauftragen. Ausgeschrieben werden soll Normalstrom (keine Anforderungen an die Erzeugungsart). 
 
DSL-Versorgung der Ortsgemeinde Derschen
 
Ausgangssituation

Seit einigen Jahren wird die Unterversorgung mit Breitband (DSL) im Kreis Altenkirchen diskutiert. Auch im Bereich der Verbandsgemeinde Daaden sind sogenannte „weiße Flecken“ vorhanden, in denen ein Zugang zum Internet mit ausreichender Geschwindigkeit über das Netz der Telekom nicht gewährleistet wird.
Die Verwaltung hat in den vergangenen Jahren verschiedene, intensive Anstrengungen unternommen, um diese Situation zu verbessern. In Einzelfällen, insbesondere bei der Anbindung von Gewerbeunternehmen konnte man Erfolge erzielen, allerdings musste man auch feststellen, dass eine großflächige Verbesserung zum Nulltarif nicht zu bekommen ist.

Die unterversorgten Ortsgemeinden der Verbandsgemeinde Daaden (Ortsteil Bierdorf, Derschen, Emmerzhausen, Mauden, Niederdreisbach und Schutzbach) haben deshalb an dem Projekt „Verbesserung der Breitbandversorgung im Kreis Altenkirchen“ teilgenommen, weil man davon ausging, dass man auf dieser breiten Ebene mit einer staatlichen Förderung rechnen könne.

Der Ortsteil Daaden sowie die Ortsgemeinde Nisterberg wurden nicht für das Projekt gemeldet, weil hier eine ausreichende Versorgung gegeben ist. Friedewald und Weitefeld haben in „Eigeninitiative“ den Ausbau mit Glasfasertechnologie mit der Telekom vorangetrieben. Der Ausbau läuft zur Zeit und wird bis Jahresende abgeschlossen sein.

Das Kreisprojekt unterteilt sich in zwei Bereiche, nämlich die Erstellung einer Machbarkeitsstudie als Grundlage für Förderantrag und darauf basierend die Ausschreibung der Verbesserung der Breitbandversorgung. Die Machbarkeitsstudie ist zwischenzeitlich abgeschlossen.

Machbarkeitsstudie

Mit der Machbarkeitsstudie wurden der aktuelle Versorgungsstand sowie die Möglichkeiten einer Verbesserung mit Funk oder Glasfaser im Landkreis Altenkirchen untersucht. In Teilen von Daaden, Emmerzhausen, Derschen und Mauden bieten die Telekom und Vodafone zur Zeit neben der herkömmlichen Kupferkabelanbindung (Telefonanschluss) eine verbesserte Funklösung (LTE, Bandbreiten bis zu 3 Mbit) an. Glasfaser (bis 50 Mbit) ist nur teilweise oder gar nicht vorhanden.

Darüber hinaus wurde die Unterversorgung in den betroffenen Ortsgemeinden und in Biersdorf festgestellt. Daraus ergibt sich grundsätzlich eine Förderungsmöglichkeit. Entsprechend der aktuellen Förderrichtlinien wird diese allerdings ausgeschlossen, sofern eine Versorgung mit LTE angeboten wird. Dieses ist bei nahezu allen Ortsgemeinden im Daadener Land der Fall.

Auf der Grundlage der Erkenntnisse aus der Machbarkeitsstudie hat die Verwaltung ein unverbindliches Interessenbekundungsverfahren (IBV) durchgeführt. Dabei wurde abgefragt, ob Anbieter einen Breitbandausbau in den Ortsgemeinden vornehmen würden und wenn ja, zu welchen Bedingungen.
Auf das IBV haben die Deutsche Telekom AG und die Firma OR Network ihr grundsätzliches Interesse bekundet und unverbindliche Kostenkalkulationen mit Wirtschaftlichkeitslücken errechnet, die durch die Ortsgemeinden zu tragen wären. Ohne öffentliche Beihilfen wird kein Anbieter einen Ausbau vornehmen.

Außerdem ist es erforderlich und sinnvoll, aufgrund der räumlichen Nähe und um Synergieeffekte bei den zu zahlenden Wirtschaftlichkeitslücken zu erreichen, Versorgungsgebiete zu bilden, obwohl Angebote je Ortsgemeinde vorliegen. Die Realisierung der Versorgung steht nämlich in Abhängigkeit zu den Verbindungsleitungen zwischen den einzelnen Ortsgemeinden.
 
Es bietet sich deshalb an, folgende Zusammenschlüsse zu bilden:

Versorgungsgebiet 1: Ortsteil Biersdorf, Ortsgemeinden Niederdreisbach und Schutzbach
Versorgungsgebiet 2: Ortsgemeinden Derschen, Emmerzhausen und Mauden

Die Verteilung der Kosten sollte dann grundsätzlich nach Einwohnerzahlen erfolgen.

Ergebnis des Interessenbekundungsverfahrens

1. Angebot Deutsche Telekom AG

Die Telekom bietet einen Ausbau mit Glasfaser an. Die Wirtschaftlichkeitslücken = Beihilfen stellen sich wie folgt dar:

Versorgungsgebiet 1:

Daaden (Ortsteil Biersdorf)                                              132.000 Euro
Niederdreisbach:                                                               137.000 Euro
Schutzbach:                                                                          88.000 Euro
Gesamt                                                                              357.000 Euro
 
Für diesen Versorgungsbereich stehen noch Fördermittel aus dem Leerrohrförderprogramm in Höhe von 156.000 Euro zur Verfügung, die aller Voraussicht nach für die Verlegung der Glasfasertrasse verwendet werden können. Dadurch würde sich das Investitionsvolumen auf 201.000 Euro reduzieren.

Versorgungsgebiet 2:

Derschen, Mauden                                                               87.000 Euro
Emmerzhausen:                                                                    50.000 Euro
Gesamt                                                                               137.000 Euro

Die Kosten in diesem Versorgungsgebiet sind insbesondere deshalb geringer, weil die Ortsgemeinden Derschen und Emmerzhausen bereits über Leerrohre für die Anbindung verfügen. Grundlage für diese Kostenkalkulation ist die Nutzung dieser vorhandenen Leerrohre von der „Steinches Mühle“ bis Emmerzhausen bzw. entlang der K109 in Richtung Derschen.

Verteilung nach Einwohnerzahlen:

Ortsgemeinde                                                                  ohne Zuschuss                       mit Zuschuss

Daaden (Ortsteil Biersdorf)                                              168.000 Euro                        94.000 Euro Niederdreisbach                                                                134.000 Euro                        75.000 Euro Schutzbach                                                                            56.000 Euro                        32.000 Euro

Derschen                                                                              77.000 Euro
Emmerzhausen                                                                   52.000 Euro Mauden                                                                                   8.000 Euro

Bei der angebotenen Lösung handelt es sich um den Ausbau eines „Next-Generation-Network“ (NGN), d. h. um den Ausbau eines zukunftsfähigen Glasfasernetzes. Vorteile sind hier insbesondere die Investitionsicherheit (aufgrund hoher Bandbreiten) und die Unabhängigkeit von äußeren Einflüssen (Wetter).

Die verbindlichen Wirtschaftlichkeitslücken sowie die konkrete Trassenführung werden in einer späteren Feinplanung im Rahmen einer Ausschreibung festgelegt. Die Erfahrungen aus den Ortsgemeinden Friedewald und Weitefeld haben gezeigt, dass diese Summen Obergrenzen darstellen und eher eine Unterschreitung im Detailangebot eintritt.

2. Angebot OR-Network, Grünberg (Partnerfirma der E.ON Mitte AG)

OR-Network hat sich auf die Breitbandversorgung mit Funktechnik spezialisiert, bietet aber auch den Ausbau mit Glasfaser bis zum ersten Verteiler (KVZ) bzw. bis zum Haus an.

2.1 Alternative -  Technologie Funk
 
Die Zuführung des Breitbandsignals würde über die vorhandenen Glasfaseranschlüsse der E.ON in Dillenburg realisiert. Von diesem Standpunkt aus würde über die Umsetzerpunkte „Salzburger Kopf“ und „Höllenkopf“ sowie einem Mast oberhalb des Sportplatzes in Daaden die Versorgung per Richtfunk in die Ortsgemeinden sichergestellt. Zusätzlich sind in den Gemeinden noch weitere Sendemasten erforderlich.

Für eine Versorgung mit Funk ist es notwendig, ein Versorgungsgebiet zu bilden, dem alle beteiligten Ortsgemeinden angehören, da mindestens ein Umsetzer notwendig ist, der das Funksignal in die Gemeindegebiete transportiert.

Pro Ortsgemeinde kann, ausgehend von einer Grobplanung, mit einer Wirtschaftlichkeitslücke in Höhe von rd. 10.000 Euro gerechnet werden.

Vorteile der angebotenen Funklösung sind die kurzfristige Realisierung und geringe Kosten, bei derzeit aktzeptablen Bandbreiten (2-16 Mbit/s).

Nachteile liegen darin begründet, dass es sich bei diesen Bandbreiten nur um eine Zwischenlösung handeln kann. Höhere Datenraten, wie z. B. bei Glasfaser, können hiermit nicht erreicht werden. Darüber hinaus können Witterungseinflüsse die Funksignale beeinträchtigen und der Endkunde benötigt zusätzliche Hardware (Antenne), was wiederum zu einer geringeren Akzeptanz führen könnte.

2.2 Alternative – Technologie ADSL
 
Bei diesem Technologie-Mix würde ein Verteilerschrank (DSLAM) über hochbandbreitigen Richtfunk angebunden und das Signal dann in das vorhandene Kupferkabelnetz der Telekom bis zum Endkunden eingespeist. Die jetzige Signaldämpfung würde dadurch deutlich vermindert.

Hierbei sind ebenfalls „nur“ Geschwindigkeiten von 2 - 16 MBit/s möglich.

Bei dieser Variante ist pro Ortsgemeinde mit einer Wirtschaftlichkeitslücke in Höhe von rd. 30.000 Euro auszugehen.

Vorteile der angebotenen ADSL-Lösung liegen, im Vergleich zur Funklösung, darin begründet,  dass beim Endkunden keine zusätzliche Hardware notwendig wird und Witterungsverhältnisse keine Rolle spielen.Nachteilig wirkt sich jedoch aus, dass höhere Kosten entstehen und die Telekom eingebunden werden muss. Darüber hinaus kann auch diese Variante ebenfalls nur als Zwischenlösung angesehen werden.

Nach den Aussagen von OR-Network können die beiden Technologien aber in Zukunft in das von E.ON für die Steuerung der Netze erforderliche Glasfasernetz überführt werden. Genaue Planungen, auch im Hinblick auf die zeitliche Umsetzung, liegen aber noch nicht vor.
 
 
Finanzierung

Wie bereits erwähnt, ist derzeit eine Förderung nicht zu erwarten. Aus diesem Grunde müssen die Gemeinden die Kosten eigenständig aufbringen. Da es sich bei den zu gewährenden Beihilfen um Investitionkostenzuschüsse handelt, besteht die Möglichkeit der Finanzierung über Fremdkapital (Darlehen), sofern keine eigenen Mittel dafür vorhanden sind.

Bei einzelnen Ortsgemeinden könnte allerdings dennoch das Problem bestehen, dass auf Grund negativer freier Finanzspitzen eine Kreditaufnahme nicht genehmigt werden könnte. Die Kommunalaufsicht hat allerdings bereits signalisiert, dass man für dieses Projekt der infrastrukturellen Daseinsvorsorge wohlwollend entscheiden würde.

Für solche Projekte können sehr zinsgünstige, langfristige Darlehen am Kapitalmarkt (z. B. KfW) in Anspruch genommen werden. Dennoch hat jede Ortsgemeinde eigenverantwortlich zu prüfen, ob der zu leistende Schuldendienst in Zukunft aufgebracht werden kann.

Weitere Vorgehensweise

Aus der aktuellen Situation ergeben sich für die Ortsgemeinde Derschen folgende Möglichkeiten:

1.) Die Ortsgemeinde sieht von einer Ausschreibung ab und beobachtet die Entwicklung der Fördermöglichkeiten. Eine Verbesserung der momentanen Situation ist dann jedoch vorerst nicht zu erwarten.

2.) Die Ortsgemeinde schreibt den Breitbandausbau ohne Inanspruchnahme von Fördermitteln technikneutral aus. Hier muss eine formelle Ausschreibung vorgenommen werden, in der der wirtschaftlichste Anbieter den Zuschlag erhält. Dies ist nach den gewonnenen Erkenntnissen in fast allen Fällen ein Funkanbieter.

3.) Die Ortsgemeinde schreibt den Breitbandausbau ohne Inanspruchnahme von Fördermitteln, auf der Basis der Glasfasertechnologie, aus. Hier ist ebenfalls eine Ausschreibung erforderlich.

Der Ortsgemeinderat beschloss – vorbehaltlich der Finanzierungsmöglichkeit – die Variante 3 „Breitbandausbau auf der Basis der Glasfasertechnologie“ auszuschreiben.
 
Mitteilungen der Ortsbürgermeisterin
 
Gerrit Rosenkranz ist – wie der Presse zu entnehmen war – Weltmeister im Mountainbiking geworden. Die Ortsgemeinde Derschen gratuliert zu diesem großen Erfolg.