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Ortsbürgermeister Dietmar Fuchs

 

Ortsbürgermeister
Dietmar Fuchs
Gartenstraße 9
57586  Weitefeld

Telefon: (02743) 3183
Telefon Gemeindebüro: (02743) 4371
ortsbuergermeister@weitefeld.de


1. Beigeordneter
Karl-Heinz Keßler
Wiesenstraße 6
57586 Weitefeld

Telefon: (02743) 1777


Beigeordneter
Werner Scheffler
Ringstraße 16
57586 Weitefeld

Telefon: (02743) 3936

 

  

 

 

 

 

 

 

 


Sitzungsbericht konstituierende Sitzung Ortsgemeinderat Weitefeld vom 8. Juli 2009 14.07.2009 


Aus der konstituierenden Sitzung des Ortsgemeinderates Weitefeld am 08.07.2009

Konstituierende Sitzung Ortsgemeinderat WeitefeldZur Konstituierung des neuen Ortsgemeinderates hatte der wiedergewählte Ortsbürgermeister Dietmar Fuchs in den Sitzungsraum Weitefeld geladen.

Ratsmitglieder förmlich verpflichtet

Zu Beginn der Sitzung wurden die Ratsmitglieder – wie vorgeschrieben - vom Ortsbürgermeister namens der Ortsgemeinde Weitefeld durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Pflichten, insbesondere auf die Beachtung der Schweige- und Treuepflicht sowie der Pflicht zur Rücksicht auf das Gemeinwohl verpflichtet.

Ortsbürgermeister Dietmar Fuchs ernannt

Der bei der Kommunalwahl am 07.06.2009 direkt gewählte Herr Dietmar Fuchs wurde von der bisherigen Ersten Beigeordneten Dora Reuß nach den Vorschriften des Landesbeamtengesetzes durch Aushändigung der Ernennungsurkunde zum Ehrenbeamten der Ortsgemeinde Weitefeld für die Dauer der Wahlzeit des neu gewählten Ortsgemeinderates ernannt.

Wegen Wiederwahl entfielen Vereidigung und Amtseinführung.

Hauptsatzung geändert

Allen Ratsmitgliedern lag eine Fassung der bisher geltenden Hauptsatzung vor. Der Rat beschloss, diese Satzung in folgenden beiden Punkten zu ändern:

a) Künftig können in Ausschüssen auch mehr als die Hälfte der stellvertretenden Ausschussmitglieder Personen sein, die nicht gleichzeitig gewählte Ratsmitglieder sind.

a) Außerdem wurde die Aufwandsentschädigung der Beigeordneten für die Einzelvertretung des Ortsbürgermeisters erhöht. Künftig wird nicht das einfache Sitzungsgeld, sondern der doppelte Satz gezahlt.

Die Änderung der Regelung zur Aufwandsentschädigung wurde unter Vorsitz von Ratsmitglieder Reiner Rühmann getroffen.

Karl-Heinz Keßler ist Erster Beigeordneter

Vorsitzender Dietmar Fuchs wies beim nächsten Tagesordnungspunkt, der Wahl des Ersten Beigeordneten, bei der sein Stimmrecht nach der Gemeindeordnung ruht, darauf hin, dass durch Stimmzettel in geheimer Abstimmung gewählt werden muss. Für die Wahl wurde von Ratsmitglied Reiner Rühmann Herr Karl-Heinz Kessler vorgeschlagen.

Ergebnis des anschließenden ersten Wahlgangs:

Zahl der abgegebenen Stimmen: 15 Stimmen
Zahl der für ungültig erklärten Stimmen: 0 Stimmen
Zahl der Stimmenthaltungen: 0 Stimmen

Somit zu wertende und gültige Stimmen: 15 Stimmen

Von den gültigen Stimmen entfallen auf
Ja 15 Stimmen
Nein 0 Stimmen

Der Vorsitzende gab bekannt, dass Herr Karl-Heinz Keßler zum Ersten Beigeordneten gewählt worden ist.

Sofort im Anschluss wurde Karl-Heinz Keßler durch den Ortsbürgermeister nach den Vorschriften des Landesbeamtengesetzes durch Aushändigung der Ernennungsurkunde zum Ehrenbeamten der Ortsgemeinde Weitefeld ernannt.

Danach vereidigte der Ortsbürgermeister den Ersten Beigeordneten. Er wiederholte dabei unter Erheben der rechten Hand die ihm vorgesprochene Eidesformel:

„Ich schwöre Treue dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland und der Verfassung des Landes Rheinland-Pfalz, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Amtspflichten, so wahr mir Gott helfe.“

Im Anschluss daran führte der Ortsbürgermeister den Ersten Beigeordneten in sein Amt ein.

Beigeordneter Werner Scheffler wiedergewählt

Im gleichen Verfahrensablauf wie bei der Wahl des Ersten Beigeordneten verlief auch die Wahl des weiteren Beigeordneten.

Für die Wahl wurde von Ratsmitglied Horst Knautz (FWG) Herr Werner Scheffler vorgeschlagen.

Bei der anschließenden Abstimmung beteiligten sich alle 15 anwesenden Ratsmitglieder mit folgendem Ergebnis:

Zahl der für ungültig erklärten Stimmen: 0 Stimmen
Zahl der Stimmenthaltungen: 2 Stimmen
Somit zu wertende und gültige Stimmen: 13 Stimmen

Von den gültigen Stimmen entfielen auf

Ja 12 Stimmen

Nein 1 Stimm

Der Vorsitzende stellte das Wahlergebnis fest und gab bekannt, dass

Herr Werner Scheffler zum Beigeordneten

gewählt worden ist.

Auch Herr Werner Scheffler wurde unmittelbar im Anschluss durch den Ortsbürgermeister nach den Vorschriften des Landesbeamtengesetzes durch Aushändigung der Ernennungsurkunde zum Ehrenbeamten der Ortsgemeinde Weitefeld ernannt.

Wegen Wiederwahl entfielen Vereidigung und Amtseinführung.

Ausschussbesetzung einvernehmlich vorgenommen

Zunächst beschloss der Ortsgemeinderat, die Ausschusswahlen im Block und in offener Abstimmung vorzunehmen.

Danach wählte er folgende Mitglieder in die Ausschüsse:

Ausschussmitglieder                                              Stellvertretende Ausschussmitglieder

Haupt- und Finanzausschuss:
Reiner Rühmann (SPD)                                                 Horst Knautz (SPD)
Dora Reuß (SPD)                                                          Michael Wallmeroth (SPD)
Ines Lenz (SPD)                                                            Heribert Weber (SPD)
Marc Hornickel (CDU)                                                   Dirk Knautz (CDU)
Horst Knautz (FWG)                                                     Elke Jöckel (FWG)
Daniel Kremer (FWG)                                                   Sabine Knautz (FWG)


Bauausschuss:
Horst Knautz (SPD)                                                      Holger Schmidt (SPD)
Walter Becker (SPD)                                                    Edgar Stein (SPD)
Hans-Joachim Wagner (SPD)                                      Wolfgang Stühn (SPD)
Birgit Knautz (CDU)                                                      Jörg Schepp (CDU)
Dirk Michel (FWG)                                                        Dirk Langenbach (FWG)
Kurt Hees (FWG)                                                         Jörg Harnischmacher (FWG)

Rechnungsprüfungsausschuss:
Dora Reuß (SPD)                                                         Reiner Rühmann (SPD)
Volker Pils (SPD)                                                          Andreas Höhn (SPD)
Ines Lenz (SPD)                                                           Horst Knautz (SPD)
Dirk Knautz (CDU)                                                        Birgit Knautz (CDU)
Daniel Kremer (FWG)                                                  Sabine Knautz (FWG)
Irmela Strunk (FWG)                                                    Angela Lenz (FWG)

Forst- und Umweltausschuss:
Horst Knautz (SPD)                                                     Heribert Weber (SPD)
Edgar Stein (SPD)                                                        Matthias Lenz (SPD)
Erich Hees (SPD)                                                         Wolfgang Stühn (SPD)
Marc Hornickel (CDU)                                                  Dirk Knautz (CDU)
Dirk Michel (FWG)                                                        Kurt Hees (FWG)
Dirk Langenbach (FWG)                                              Petra Pfeil (FWG)

Schulträger- und Kindergartenausschuss:
Holger Schmidt (SPD)                                                 Gerda Rühmann (SPD)
Ines Lenz (SPD)                                                         Reiner Rühmann (SPD)
Heribert Weber (SPD)                                                Wolfgang Stühn (SPD)
Jörg Schepp (CDU)                                                    Dirk Knautz (CDU)
Sabine Knautz (FWG)                                                Irmela Strunk (FWG)
Patrick Stein (FWG)                                                    Angela Lenz (FWG)
Edelgard Strunk (Kindertagesstätte)                          Melanie Fries (Kindertagesstätte)
Daiana Demmer (Eltern Kindertagesstätte)                Diana Krah (Eltern Kindertagesstätte)
Yvonne Ermert (Grundschule)                                   Gerrit Schuhen (Grundschule)
Katja Weber (Eltern Grundschule)                             Jürgen Schmidt (Eltern Grundschule)


Geschäftsordnung beschlossen

Der Rat muss sich nach der Gemeindeordnung für jede Wahlzeit eine Geschäftsordnung geben. Er beschloss das entsprechende Regelwerk auf der Basis der Mustergeschäftsordnung.