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Ortsbürgermeister Dietmar Fuchs

 

Ortsbürgermeister
Dietmar Fuchs
Gartenstraße 9
57586  Weitefeld

Telefon: (02743) 3183
Telefon Gemeindebüro: (02743) 4371
ortsbuergermeister@weitefeld.de


1. Beigeordneter
Karl-Heinz Keßler
Wiesenstraße 6
57586 Weitefeld

Telefon: (02743) 1777


Beigeordneter
Werner Scheffler
Ringstraße 16
57586 Weitefeld

Telefon: (02743) 3936

 

  

 

 

 

 

 

 

 


Sitzungsbericht Ortsgemeinderat Weitefeld vom 28. September 2010 18.10.2010 


Sitzungsbericht über die 9. Sitzung des Ortsgemeinderates Weitefeld

Am 16. September 2010 fand die 9. Sitzung des Ortsgemeinderates Weitefeld, an der auch Bürgermeister Wolfgang Schneider teilnahm, statt.

Nach der Eröffnung der Sitzung beschloss der Rat die Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil um eine Grundstücks- und eine Finanzangelegenheit zu erweitern.

Einstimg beschloss der Rat die Annahme einer Zuwendung in Höhe von 150 Euro für das Jugendzentrum Weitefeld. Dieser Betrag wurde von der Bundestagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler gespendet.

Abschluss neuer Konzessionsverträge

Die derzeitigen Konzessionsverträge mit dem RWE für die Elektrizitätsversorgung laufen zum 28.02.2011 aus. Der Rat wurde über die Vor- und Nachteile einer kreisweiten eigenen Betriebsführung informiert. Es gibt mehrere Bewerber für den auslaufenden Stromkonzessionsvertrag. Das RWE hat sein Angebot zum Neuabschluss eines Konzessionsvertrages derweil konkretisiert. Unter anderem soll die Vertragslaufzeit 20 Jahre betragen und es wird die höchstmögliche Konzessionsabgabe gezahlt. Den Gemeinden wird für ihre Einrichtungen ein attraktiver Gemeinderabatt gewährt.

Vorstellbar sind daneben beispielsweise die Einbeziehung der Straßenbeleuchtungsverträge oder die Installation gemeinsamer Projekte auf dem Gebiet der Stromerzeugung (Solar, Photovoltaik, Ökostrom) in das abzuschließende Vertragswerk. Das RWE hat jedoch deutlich gemacht, dass diese Konditionen nur gelten, wenn die Mehrzahl der Kommunen im Kreis sie ebenfalls annehmen. Sollten einige Kommunen die eigenen Stadtwerke mit der Betriebsführung beauftragen oder eine Beteiligungsgesellschaft gründen, dann ergäbe sich eine andere Verhandlungssituation. Die Straßenbeleuchtungsverträge sind ebenfalls zum 1.3.2011 neu zu verhandeln. Auch zu diesem Punkt erhielten die Ratsmitglieder ausführliche Informationen

Fertigerschließung "Buchenweg" (teilweise)

Einstimmig beschloss der Ortsgemeinderat, dass der Teilbereich „Buchenweg“ im Neubaugebiet in 2011 fertig erschlossen werden soll. Die Planungskosten belaufen sich nach derzeitigen Informationen auf rund 130.000 Euro. Der Auftrag wurde entsprechend der Roherschließung an das Büro von Weschpfennig vergeben.

Planung der Fertigerschließung "Steingarten" und "Sonnenweg" (teilweise)

Der Ortsgemeinderat beschloss zudem auch einstimmig, dass eine Preis- und Honoraranfrage für die Planung einer Fertigerschließung des Bereichs „Steingarten“ und „Sonnenweg“ durchgeführt werden soll. Ein Beschluss soll dann in der nächsten Sitzung erfolgen.

Mitteilungen

Ortsbürgermeister Dietmar Fuchs teilte folgendes mit:

1. Die Evangelische Gemeinschaft sowie der Gesangverein Borussia haben sich für die diesjährige Zuwendung bedankt.

2. Die Geräte für den Spielplatz in Weitefeld wurden zwischenzeitlich geliefert. Diese werden in Kürze in Zusammenarbeit mit dem Bauhof der Verbandsgemeinde Daaden aufgestellt.

3. Die Änderung bzw. die Erneuerung der Außenanlagen an der Grillhütte wurde durch den Bauhof der Verbandsgemeinde Daaden fertig gestellt. Ortsbürgermeister Fuchs spricht an dieser Stelle ein Lob an die Mitarbeiter für die gute Zusammenarbeit aus.

4. Die Hinweisschilder für die Grillhütte und den Obstgarten sind zwischenzeitlich geliefert worden und werden umgehend installiert. Ortsbürgermeister Fuchs stellt den Entwurf vor. Es kommt die Frage auf, warum für diese zwei Einrichtung wieder unterschiedliche Schilder beschafft wurden, da der Rat sich in der Vergangenheit dafür ausgesprochen hat, für die Gemeindeeinrichtungen eine einheitliche Beschilderung vorzunehmen. Da es sich hier um eine kurzfristige Idee handelte und die vorhandenen Schilder nicht mehr lesbar waren, wurde sich für die Variante, welche im Übrigen kostenlos war, entschieden. Ratsmitglied Horst
Knautz, FWG, bittet darum, die Idee der einheitlichen Beschilderung nicht in Vergessenheit geraten zu lassen.

5. Für die Sanierung der Grundschule Weitefeld ist noch keine Schlussrechnung eingegangen.

Anfragen

Ratsmitglied Horst Knautz, FWG, erkundigte sich nach dem Sachstand seiner Anfragen aus der Sitzung vom 17.August 2010.

Ortsbürgermeister Fuchs erklärte dazu, dass die Sanierung des Buswartehauses in der nächsten Ausschusssitzung behandelt werden soll.

Herr Knautz stellte den Antrag, dass die noch offenen Anfragen in der nächsten Sitzung des Ortsgemeinderates beantwortet werden.

1. Beigeordneter Karl-Heinz Keßler fragte nach dem Stand in Sachen Weihnachtsmarkt. Ortsbürgermeister Fuchs bittet hier um einen gemeinsamen Termin.

Ratsmitglied Daniel Kremer fragte an, ob die für die Instandsetzung des Wirtschaftsweges im Bereich der Windräder beauftragte Firma Gewa für die Beschädigungen im vorderen Bereich des Wirtschaftsweges verantwortlich ist. Hier sind u. a. Schäden an der Bankette entstanden. Karl-Heinz
Keßler teilte mit, dass dies nicht anders möglich war, da die auf der gegenüberliegenden Seite stehenden Tannen zu weit in den Wirtschaftsweg hineinragen.

Darüber hinaus wurde nach dem Stand in Sachen Grünflächenkataster gefragt. Verschiedene Arbeiten hat der Bauhof der Ortsgemeinde noch nicht ausgeführt. Ortsbürgermeister Fuchs soll die Bauhofmitarbeiter darauf noch einmal ansprechen.

Einwohnerfragen

Schriftliche Einwohnerfragen lagen nicht vor, von den anwesenden Einwohnern werden folgende Fragen vorgetragen:

1. Im Bereich Steingarten/Sonnenweg werden zurzeit Wasseranschlüsse verlegt. Eine Einwohnerin wollte wissen, wer für die Verlegung verantwortlich ist. Ortsbürgermeister Fuchs teilte mit, dass die Verlegung durch die Verbandsgemeindewerke erfolgt.

2. Weitere Einwohner fragten nach der weiteren Planung (insbesondere Straßenplanung) im Bereich „Sonnenweg“. Ortsbürgermeister Fuchs verwies auf den vorher beratenen Tagesordnungspunkt 6, in welchem die grundsätzliche Planung für diesen Bereich in Auftrag gegeben werden soll.

3. Ein Einwohner aus dem Buchenweg fragte nach einem Plan für die Fertigerschließung im „Buchenweg“. Ortsbürgermeister Fuchs verwies auf den gültigen Bebauungsplan, der bei der Verbandsgemeindeverwaltung Daaden oder während der Sprechzeiten im Büro der Ortsgemeinde eingesehen werden kann.

4. Die Anwesenden fragen darüber hinaus auch nach dem Stand bzgl. der DSL-Versorgung in der Ortsgemeinde. Dietmar Fuchs teilt mit, dass hier noch keine neueren Informationen vorliegen und das Thema im nichtöffentlichen Teil der Sitzung behandelt wird. Die Anfrage, ob bereits ein Vertrag mit der Telekom abgeschlossen wurde, wird verneint.

Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung schlossen sich noch verschiedene Grundstücks- und Finanzangelegenheiten, sowie die Beschlüsse über verschiedene Bauanträge an.