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Sitzungsbericht Ortsgemeinderat Niederdreisbach vom 19. Februar 2013 07.03.2013 



Am 19. Februar 2013 fand unter Vorsitz von Ortsbürgermeister Stefan Strunk eine Sitzung des Ortsgemeinderates in der „Alten Post“ in Niederdreisbach statt.
 
Teilausbau „Hüttenweg“ 
 
Niederdreisbach OrtsansichtDie Verbandsgemeindewerke Daaden beabsichtigen, im Hüttenweg in Niederdreisbach eine alte Trinkwasserleitung DN 80 Az (Asbest-Zement) aus dem Jahr 1959 im Bereich zwischen der Einmündung des Hüttenweges in die K 112 (Hauptstraße) bis zur Grenze zwischen den Häusern Nr. 4 und 6 auf einer Länge von rd. 110 m zu erneuern.
 
Im Bereich des ausgebauten Fußweges in Richtung Bremenfeld ist noch ein kurzes Stück (ca. 10 m) alter Mischwasserkanal DN 300 FB aus dem Jahr 1939 zu erneuern.
 
Darüber hinaus sollen im gesamten Ausbaubereich sämtliche Wasserleitungs- und Kanal-Hauanschlüsse erneuert werden, soweit wie erforderlich.
 
Der vordere Bereich der Zufahrt von der Hauptstraße (K 112) in den Hüttenweg weist auf einer Länge von rd. 45 m massive Schäden an der Oberfläche der Fahrbahndecke auf.
 
Im weiteren Verlauf bis zur Wendeanlage ist nahezu die gesamte talseitige Bordanlage abgängig. Durch die im Untergrund stattfindenden Erdbewegungen sind im anstehenden Asphalt durchgängige massive Rissbildungen festzustellen.
 
Im Auftrag der Ortsgemeinde Niederdreisbach und der Verbandsgemeindewerke Daaden wurde vom Geologischen Büro GeoHäbel, Martin Häbel, Nistertal, eine geo- und umwelttechnische Untersuchung des gesamten Bereiches Hüttenweg anhand von drei ausgewählten Bohrkernproben durchgeführt.
 
Das Gutachten (Vorabzug) vom 03.12.2012 liegt dem Protokoll bei. Es stehen noch einige Ergebnisse von weitergehenden Untersuchungen zur Feststellung der LAGA-Klassifizierung (Deponieklassen) des vorgefundenen Bodenmateriales aus.
 
Zusammen gefasst kann festgestellt werden :
 
- im Zufahrtsbereich besteht kein ausreichender Aufbau (nur ca. 6 cm Asphalt, dieser stark teerhaltig / nur ca. 9 cm Schotterunterbau, PAK-belastet / darunter aufgefülltes Material aus Erzabraum, Schlackeresten, Schieferbruch)
 
- im weiteren Verlauf sind zwar auch nur 6 – 8 cm Asphaltdecke vorhanden, jedoch immerhin ca. 24 – 32 cm Schotterunterbau, darunter ca. 10 – 30 cm Auffüllung mit Schlacke und Schieferbruch
 
- die Auffüllungen wurden als Z2 – Böden (nicht wieder einbaubar) klassifiziert, hier ist Bodenersatz erforderlich
 
- die talseitigen erheblichen Risse können mit Nachsetzungen der in verstärkter Mächtigkeit eingebauten Auffüllungen und einem sogenannten „Hangkriechen“ in Verbindung gebracht werden. Anzeichen für größere Rutschungen oder Böschungsabbrüche ergaben sich für den Bodengutachter vor Ort nicht.
 
Es sollte darüber nachgedacht werden, den Hüttenweg so anzulegen, dass der
Straßenverlauf möglichst bergseitig stattfindet und nicht auf der zu Nachsetzungen neigenden Talseite.
 
Dies könnte durch eine Fahrbahnverengung z.B. in Verbindung mit talseitigen Parkbuchten für die PKW der Anlieger erreicht werden, wodurch die Hauptbelastung (Müllfahrzeuge, Anwohner-PKW) auf die Bergseite verlagert würde. Eine Erfordernis von weitergehenden Hangsicherungsmaßnahmen wird vom Gutachter derzeit nicht gesehen.
 
Eine Anliegerversammlung zum Thema hat bereits am 08.02.2013 stattgefunden. 
 
Auf der Grundlage des vorliegenden Bodengutachtens (Vorabzug vom 03.12.2012), der Anregungen bei der Anliegerversammlung sowie der Erfordernisse der Verbandsgemeindewerke hinsichtlich der zu erneuernden Ver- und Entsorgungsleitungen, haben die VGW Daaden mehrere Varianten zum Straßenausbau des Hüttenweges erarbeitet und stellten diese in der Sitzung anhand von Lageplänen vor.
 
Der Ortsgemeinderat entschied einstimmig, den Hüttenweg in folgender Weise auszubauen: 
 
Vollausbau der Fahrbahn von der Einmündung in die Hauptstraße bis zur Grenze zwischen den Häusern Nr. 2 und Nr. 3 einschließlich Rückbau der talseitigen Bordanlage, versehen mit einem 14 cm dicken Asphaltaufbau (10 cm Tragschicht / 4 cm Deckschicht) bis zur genannten Häusergrenze 2 / 3, sowie Einbau einer ebenfalls 14 cm dicken Oberbauschicht (10 cm Tragschicht / 4 cm Deckschicht) auf bestehendem Unterbau auf dem weiteren Teilstück bis zur Wendeanlage
 
Die Kosten für diese Ausbauform betragen rund 140.000 € brutto, wovon 12.000 € durch die Verbandsgemeindewerke Daaden erstattet werden.
 
Auf die Ortsgemeinde entfallen somit rund 128.000 € brutto Maßnahmekosten, die im Ganzen über den wiederkehrenden Beitrag zu finanzieren sind.
 
Mittel wurden bereits Im Haushalt 2013 in Höhe von 140.000 € brutto eingestellt. Hierin enthalten sind neben den oben genannten Herstellungskosten auch noch die Ing.-Leistungen sowie andere anfallende Baunebenkosten.
 
Planung, Ausschreibung und Bauleitung sollen von den Verbandsgemeindewerken Daaden, Dipl.-Ing. Ralf Edelmann, ausgeführt werden.
 
Die Auftragsvergabe wird voraussichtlich in der Ratssitzung 16.04.2013, spätestens im Mai beschlossen. Die Bauausführung wird in dem Zeitrahmen Juni bis September 2013 erfolgen. Die Bauzeit wird bei 6 bis 8 Wochen liegen.
 
Mitteilungen des Ortsbürgermeisters
 
Der Vorsitzende unterrichtete die Anwesenden über folgende Angelegenheiten aus dem Bereich der Verwaltung:
 
Termine:

Haupt- und Finanzausschusssitzung:     21.03.2013, 18.00 Uhr in der „Alten Post“;
Ortsgemeinderatssitzung:                       16.04.2013, 18.30 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus
                                                                    (voraussichtlich ist Haushaltsplan 2013 auf der TO)
Veranstaltung „In den Mai“:                     30.04.2013, ab 18.00 Uhr rund um den Backes
 
 
DSL-Breitbandausbau:

Derzeit werden von verschiedenen Telekommunikationsunternehmen Angebote verteilt, die schnelles Internet mittels LTE-Technik versprechen. Die Niederdreisbacher Bürger/Unternehmen sollten allerdings zum jetzigen Zeitpunkt keine Entscheidung treffen, da das DSL-Breitband ja in Kürze auch in Niederdreisbach genutzt werden kann. In der zweiten Jahreshälfte wird zum Thema DSL eine Infoveranstaltung der Telekom stattfinden.
 
Sonstiges

Schriftliche Einwohnerfragen lagen der Ortsgemeinde nicht vor. Im nichtöffentlichen Teil der Ratssitzung wurden neben den Mitteilungen des Ortsbürgermeisters noch verschiedene Personalangelegenheiten, eine Grundstücks-, Bau- und Finanzangelegenheiten verhandelt.