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Sitzungsbericht Ortsgemeinderat Nisterberg vom 21. August 2017 25.08.2017 


Aus der jüngsten Sitzung des Ortsgemeinderates

Nisterberg SporthalleAm 21. August fand die jüngste Sitzung des Ortsgemeinderates Nisterberg statt.

Nach Begrüßung durch die Ortsbürgermeisterin beschloss der Rat, die Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil um den Punkt

TOP 10: Antrag auf Genehmigung zur Neuanlage von Wald gem. § 14 des Landeswaldgesetzes von Rheinland-Pfalz vom 30.11.2000

zu erweitern. Der Rat stimmt der Ergänzung einstimmig zu.

Nach Genehmigung der Niederschrift über die letzte Sitzung konnte der Rat eine Spende anl. der historischen Bilderausstellung im Dorfgemeinschaftshaus im April in Höhe von 250 Euro entgegenehmen.

Im Anschluss befasste sich der Rat mit der

Aufstellung einer naturschutzrechtlichen Informationstafel zu DBU Naturerbefläche „Stegskopf“

Mit Schreiben vom 11.07.2017 beantragte die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben, Grünbacher Weg 7, 55774 Baumnholder u. a. die Errichtung einer naturschutzfachlichen Informationstafel zur DBU Naturerbefläche „Stegskopf“ in der Ortsgemeinde Nisterberg.

Der Ortsgemeinderat beschloss, das Einvernehmen gemäß § 36 BauGB zu erteilen.

Mitteilungen

  • Das Seil an der Seilbahn am Kinderspielplatz in der Ringstraße wurde nochmals ausgetauscht. Ein herzlicher Dank geht an Benno Heidrich, der das Seil ehrenamtlich montiert hat.

  • Das Dorffest am 13. August 2017 war ein voller Erfolg, die Ortsbürgermeisterin bedankt sich herzlich bei allen, die zum Gelingen beigetragen haben.

  • Am 24. September 2017 finden die Wahlen zum Bundestag statt. Die Ortsbürgermeisterin bittet die Ratsmitglieder um Hilfe im Wahlvorstand. Der Wahlraum wird sich dieses Jahr im großen Saal im Dorfgemeinschaftshaus befinden, da der kleine Saal unten am Vortag noch vermietet ist.

  • Ortsbürgermeisterin Kirstin Höfer befindet sich in der Zeit vom 28. August bis 8. September 2017 im Urlaub. Die Vertretung in dieser Zeit übernimmt die 1. Beigeordnete Gudrun Uhr.

Einwohnerfragen

Mehrere Anwohner der Ringstraße waren erschienen, um einen Antrag zur Einstellung der Bejagung der Wald-und Wiesenfläche hinter der Ringstraße in Richtung des Geländes des ehemaligen Truppenübungsplatzes vorzutragen. Durch die Bejagung der Fläche sehen sie ihre Sicherheit gefährdet.

Grundsätzlich teilen Ortsbürgermeisterin und Rat die Ängste der Anwohner, die Ortsbürgermeisterin führt dazu aus, dass in diesem Fall die untere Jagdbehörde zuständig ist, für Untersagungen der Jagd nach § 24 Landesjagdgesetz die obere Landesjagdbehörde. Mit den Jagdpächtern soll jedoch nochmals das Gespräch gesucht und eine einvernehmliche Lösung gefunden werden.

NICHTÖFFENTLICHER TEIL

Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung befasste sich der Rat mit einem Bauantrag auf Errichtung eines Löschwasserteiches und einer Feuerwehrzufahrt. Hierfür wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Darüber hinaus beschloss der Rat noch einen Zuschussantrag im Rahmen des Förderprogramms „Daadener Land – Leben mitten im Dorf“ und stimmte ebenfalls dem Antrag auf Genehmigung zur Neuanlage von Wald zu.