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Sitzungsbericht Ortsgemeinderat Niederdreisbach 26.02.2018 05.03.2018 


Aus der letzten Sitzung des Ortsgemeinderates Niederdreisbach

 

Unter Vorsitz des Ortsbürgermeisters Stefan Strunk fand am 26.02.2018 eine Sitzung des Ortsgemeinderates im Dorfgemeinschaftshaus statt.

 

Nach der Eröffnung der Sitzung und den üblichen Formalien informierte der Vorsitzende die Anwesenden über verschiedene Angelegenheiten aus dem Bereich der Verwaltung.

 

Mitteilungen

 

Einwohnerversammlung:

Die nächste Einwohnerversammlung findet am Freitag, 23.03.2018 um 18.00 Uhr im DGH statt. Hauptthema wird die Auswertung der Ergebnisse aus der Bürgerbefragung zum Thema „Unser Dorf hat Zukunft“ sein. Der Vorbereitungskreis hierfür trifft sich am Samstag, 10.03. um 9.00 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus. Die Teilnahme von Ratsmitgliedern ist ausdrücklich erwünscht.

 

Reparatur des Gemeindetraktors:

Die Reparatur des Gemeindetraktors wird voraussichtlich noch die ganze Woche in Anspruch nehmen, da noch „verdeckte Schäden“, die über den ursprünglichen Reparaturumfang hinausgehen, aufgefallen sind. Mehrkosten von rd. 1.000 € sind zu erwarten. Stefan Strunk bittet um Nachsicht, dass die öffentlichen Mülleimer dann erst wieder ab nächster Woche geleert werden können.

 

Streudienst in der Gemeinde:

Im Laufe der letzten beiden Monate bekam der Ortsbürgermeister einzelne Anrufe von Bürgern, die sich über den Streudienst beschwerten. Hierzu führt Stefan Strunk an, dass der Bauhof der Verbandsgemeinde Daaden in seinen Augen den Räum- und Streudienst ordentlich ausgeführt hat. Fallen einmal größere Schneemengen in kürzester Zeit, kann der Bauhof nicht überall zur gleichen Zeit räumen; dann ist halt etwas Geduld gefragt.

Erwähnt wird an dieser Stelle nochmals, dass die Beauftragung des Bauhofes eine freiwillige Beauftragung ist. Laut Straßenreinigungssatzung ist zunächst einmal jeder Bürger selbst in der „Räum- und Streupflicht“.

 

Rückbau einer öffentlichen Telekommunikationseinrichtung:

Mit Schreiben vom 13.02.2018 bittet die Telekom um Zustimmung zur Beseitigung des Telefons Ecke Hauptstraße/ Denkmalstraße, da dieses einfach nicht mehr benutzt wird. Die Ortsgemeinde stimmt der Demontage der Anlage wegen der ausbleibenden Nutzung zu.

 

Zuschüsse:

Der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge, der CVJM Niederdreisbach und die Lebenshilfe Steckenstein bedanken sich für die geleisteten Zuschüsse der Ortsgemeinde Niederdreisbach.

 

Grundstücke im Zwangsversteigerungsverfahren:

Über die Gebäude- und Freiflächen Hohe Straße 8 (Zweifamilienhaus) und Hohe Straße 13 (Freifläche mit Doppelgarage und Carport) wurde ein Zwangsversteigerungsverfahren eröffnet.

 

Spenden für den kommunalen Kindergarten Niederdreisbach

 

Beim Kreativmarkt konnte ein Überschuss von 140,50 € erzielt werden, der als Spende zur Verwendung beim Kindergarten an die Ortsgemeinde weitergegeben wurde. In diesem Rahmen wurde auch eine Tombola durchgeführt. Der Erlös hierbei betrug 373,00 €. Dieser Betrag wurde ebenfalls für den Kommunalen Kindergarten gespendet. Der Rat dankt den Spendern ganz herzlich und beschloss die Annahme der Zuwendungen entsprechend den Vorgaben des § 94 Absatz 3 der Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz.

 

Forstwirtschaftsplan 2018

Der Entwurf des Forstwirtschaftsplanes für das Haushaltsjahr 2018 wurde vom zuständigen Revierförster, Herrn Elmar Weck, vorgetragen. Der Plan sieht Einnahmen aus Holzverkäufen in Höhe von 17.005 Euro vor. Dem stehen die Aufwendungen in Höhe von 16.593 Euro gegenüber. Nach dem Entwurf des Forstwirtschaftsplanes ist im Haushaltsjahr 2018 mit einem positiven Ergebnis in Höhe von 412 Euro zu rechnen. Der Ortsgemeinderat beschloss den Forstwirtschaftsplan 2018 in der

vorgelegten Fassung einstimmig.


Neue Jagdverpachtung ab 01.04.2018

 

Der Entwurf des Jagdpachtvertrages lag den Ratsmitgliedern vor und wurde noch einmal in der Sitzung erläutert. Der Rat sprach sich einstimmig für den Abschluss des Vertrages zwischen der Jagdgenossenschaft Niederdreisbach/Schutzbach und den den Ratsmitgliedern bekannten Pachtinteressenten aus.

 

Anstehende Jahreshauptversammlungen von Jagd- und Haubergsgenossenschaft

 

Der Ortsbürgermeister vertritt die Gemeinde in der Jagd- und in der Haubergsgenossenschaft.

Stefan Strunk erhielt deshalb Mandate zur Ausübung des Stimmrechtes für die Ortsgemeinde Niederdreisbach. Bezogen auf die Haubergsversammlung stehen u. a. Vorstandswahlen an, die Dividendenfestsetzung, Grundstücksangelegenheiten und der Verzicht auf die Ausübung der Eigenjagd im Jagdbezirk Niederdreisbach-Schutzbach. Die Jagdgenossenschaft wird u. a. über den Neuabschluss des Jagdpachtvertrages für die nächsten 8 Jahre beraten. Für diese Punkte erhielt der Ortsbürgermeister einstimmig die Ermächtigung, im Sinne der Ortsgemeinde Niederdreisbach zu votieren.

 

Nichtöffentliche Sitzung

 

In nichtöffentlicher Sitzung informierte Stefan Strunk die Ratsmitglieder noch über verschiedene Dinge aus der örtlichen Verwaltung. Zum Ende der Sitzung befasste sich der Rat noch mit einer Bauangelegenheit und einer Finanzsache.